Die Rede von Richard Roßmanith - Ulm

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Die Europäische Sicherheitsstrategie zeigt die globalen
Herausforderungen und Hauptbedrohungen für die
Sicherheit der Union auf. Das Dokument verdeutlicht die
strategischen Ziele der EU bei der Abwehr dieser
Bedrohungen. Diese bestehen insbesondere darin, die
Sicherheit in den Nachbarländern der Union zu stärken und
eine auf wirksamen Multilateralismus gegründete
Weltordnung zu unterstützen. Daneben werden die
Auswirkungen dieser Ziele auf die europäische Politik
behandelt.
Die Europäische Sicherheitsstrategie ist ein innovativer
Rahmen für das gesamte außenpolitische Handeln der EU,
welcher die Basis für eine neue und bessere europäische
Sicherheitspolitik schafft. Auf der anderen Seite weist sie
allerdings Unzulänglichkeiten auf, da sie oft nur das
Selbstverständliche festhält und selten ins Konkrete geht.
Die Strategie stellt aber einen Referenzrahmen mit
politischen Absichtserklärungen im Bereich der Außen- und
Sicherheitspolitik dar. Sie kann als „kleinster gemeinsamer
Nenner“ sicherheitspolitischer Interessen der 28 EU-
Mitgliedsstaaten“ gesehen werden. Die europäische
Sicherheitsstrategie ist somit ein noch nicht
abgeschlossener Entwicklungsprozess. Sie bedarf der
regelmäßigen Evaluierung und Anpassung.
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