Die Rede von Richard Roßmanith - Ulm

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Die Herausforderungen für die GSVP sind mit der
Notwendigkeit einer strategischen Vision für die EU eng
verbunden. Nur aus dem künftigen Handlungsanspruch der
EU lässt sich ableiten, wie die zivilen und militärischen
Instrumente zur Unterstützung des außenpolitischen
Handelns gestaltet werden sollen.
Der Vertrag von Lissabon sieht – was nur wenigen bekannt
sein dürfte - eine Beistandsklausel vor, die allerdings bis
jetzt nicht wirklich aufgegriffen wurde. Dennoch werden
über den Aspekt der Verteidigung Aussagen getroffen
werden müssen, gerade weil die Ressourcen schrumpfen
und die Ansprüche größer werden.
Der Wahrung der technologischen und industriellen
Fähigkeiten kommt hier in einem ungewissen Umfeld große
Bedeutung zu.
Der Bedarf an einer strategischen Diskussion über die
künftige Position der EU in allen angesprochenen Feldern
wird immer drängender artikuliert. Diese Elemente müssen
zusammengeführt werden, um die Außen- und
Sicherheitspolitik für das Europa von morgen definieren zu
können. Der Ratsgipfel 2013 bietet genau diese Möglichkeit.
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