Die Rede von Richard Roßmanith - Ulm

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Zu den bisher wichtigsten Ergebnissen der Gemeinsamen
Sicherheits- und Verteidigungspolitik zählen ohne Zweifel die
hohe Anzahl und Vielfältigkeit an Einsätzen im Bereich der
internationalen Krisen- und Konfliktbewältigung. Seit Anfang
2003 wurden zahlreiche Operationen und Missionen,
insbesondere auf dem Westbalkan und in Afrika,
durchgeführt; einige recht erfolgreich, andere vielleicht auch
weniger erfolgreich.
Wie sieht es mit der Zielerreichung aus?
In Bezug auf die Vorgaben aus dem Planziel 2010 ist aus
militärischer Sicht festzuhalten, dass die Mehrzahl der
Zielvorgaben zumindest annähernd erreicht wurde.
2007 wurde in einem Fortschrittskatalog durch alle
Mitgliedstaaten festgestellt, dass die EU grundsätzlich in der
Lage ist, die definierten Aufgaben zu erfüllen, wenn auch mit
unterschiedlichen Risiken für verschiedene Arten von
möglichen EU-Operationen.
• Seit dem 1. Januar 2007 sind die „EU Battle Groups“
einsatzbereit und verfügbar. Bis heute kam allerdings noch
keine „Battle Group“ zum Einsatz. Bisherige Missionen – wie
„Artemis“, EUFOR RD Congo oder EUFOR Tchad/RCA –
setzten sich immer aus einer Gruppe von Mitgliedsstaaten
zusammen, die ein besonderes Interesse an der Teilnahme
an einem Einsatz hatten.
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