Die Rede von Richard Roßmanith - Ulm

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Die mangelnde Handlungsfähigkeit in den Balkankriegen
der 1990er-Jahre führte der EU drastisch vor Augen, dass sie
bei all ihrem wirtschaftlichen Gewicht den sicherheits- und
verteidigungspolitischen Problemen selbst in ihrer
unmittelbaren Nachbarschaft hilflos gegenüber stand.
Auf dem Europäischen Rat 1999 in Köln wurde daher die
Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik ins Leben
gerufen.
Durch sie sollte die Handlungsfähigkeit der EU in der
internationalen Konfliktverhütung und im
Krisenmanagement sowohl im militärischen wie auch im
zivilen Bereich gestärkt werden. Im Rahmen der
Krisenbewältigung wurden die Aufgaben, welche in einem
Einsatz durch militärische Kräfte erfüllt werden sollten – die
sogenannten „Petersberg-Aufgaben“ – präzisiert. Diese
„Petersberg-Aufgaben“ umfassen humanitäre Aufgaben,
Rettungseinsätze, friedenserhaltende Aufgaben sowie
Kampfeinsätze bei der Krisenbewältigung einschließlich
friedensschaffender Maßnahmen.
Durch den Vertrag von Lissabon von 2009 wurden diese
Aufgaben erweitert und die Europäische Sicherheits- und
Verteidigungspolitik erhielt zudem ihren heutigen Namen
der „Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik“.
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