52, Februar 2013 - Hohenfels

über die öffentliche Sitzung Nr. 52 des Marktgemeinderates Hohenfels am 19. Februar 2013 in Hohenfels um
19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses
Sämtliche 15 Mitglieder waren ordnungsgemäß eingeladen.
Vorsitzender war:
Schriftführer war:
1. Bgm. Bernhard Graf
Reiner Hirschmann
Anwesend waren:
Josef Metz, Rudolf Seibold, Karin Dechant, Dietmar Feuerer, Martha Girullis, Georg Karl, Karl Herrmann, Alfons Moser, Volker
Kotzbauer, Bernhard Birgmeier, Reinhold Kollroß, Reinhard Schön, Albert Vogl
Außerdem war anwesend: Herr Schmid, KJR Neumarkt; Frau Niedermeier, Institut Sozius Regensburg
Entschuldigt abwesend war: Klaudia Laßleben
Unentschuldigt abwesend waren:
Beschlussfähigkeit war gegeben.
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TOP Thema Sachverhaltsdarstellung Abst. Erg.
Gegen die Tagesordnung und das Protokoll vom 15.01.2013 wurden keine Einwände
erhoben, beides gilt als genehmigt.
1 Jugendarbeit Vortrag:
Das Kreisjugendamt stellt das Ergebnis der Befragung Jugendlicher im Gemeindebereich
Hohenfels vor.
2 Bauangelegenheiten Vortrag:
Johann Kleindienst, Markstetten, Gansanger 18; beantragt den Neubau einer Lagerhalle
in Markstetten, Gansanger 18, auf Flur-Nr. 36, Gmkg. Markstetten.
Beschluss:
Dem Bauvorhaben des Herrn Kleindienst wird stattgegeben.
14 gegen 0
Stimmen
3 Haushaltsrechnung 2012 Vortrag:
Das Ergebnis der Haushaltsrechnung 2012 liegt vor und wird ausführlich vorgestellt.
Beschluss:
Feststellung des Ergebnisses der Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2012:
Der Marktgemeinderat stellt die Jahresrechnung 2012 im
Verwaltungshaushalt in Einnahmen und Ausgaben mit 2.999.379,13 Euro und im
Vermögenshaushalt in Einnahmen und Ausgaben mit 2.167.456,12 Euro fest.
Einwohnerzahl am 30.06.2012: 2056
Verschuldung zum 31.12.2012:
1.010.000,00 Euro
Pro-Kopf-Verschuldung zum 31.12.2012:
491,25 Euro
14 gegen 0
Stimmen
4 Feuerwehrausrüstung Vortrag:
Die Tragkraftspritze der FFW Großbissendorf weist einen Motorschaden auf. Die Pumpe
ist 17 Jahre alt und eine Reparatur kann ca. 3.000 Euro kosten (Teilemotor 2.000 Euro,
zzgl. Umbau). Neue Tragkraftspritzen kosten zwischen 10.295 Euro und 11.543 Euro. Im
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Detail: Ziegler TS Ultra Power 3: 10.460,10 Euro, Händler und Kundendienst in Gailoh bei
Amberg, Lieferzeit 4 – 6 Wochen
IVECO MAGIRUS FIRE: 10.294,69 Euro, Händler und Kundendienst in Hengersberg,
Lieferzeit 2 – 3 Monate
Rosenbauer FOX III: 11.543,00 Euro, Händler und Kundendienst in Erlangen, Lieferzeit 2
Monate
Die Förderung der Regierung beträgt 3.800 Euro.
Beschluss:
Eine neue Pumpe wird beschafft. Das Modell Rosenbauer FOX III zum Angebotspreis von
11.543,00 Euro wird beschafft. Die FFW Großbissendorf steuert vorbehaltlich eines
Beschlusses der Vorstandschaft 3.000 Euro dazu.
14 gegen 0
Stimmen
5 Spielplatzausstattung Vortrag:
Der OGV Raitenbuch stellt im Namen der Dorfgemeinschaft einen Antrag auf Zuschuss
zur Beschaffung einer Spiellandschaft. Diese soll als Ersatz für die mittlerweile morsch
gewordene Rutsche aufgestellt werden. Im Vorfeld wurden schon zahlreiche Spenden
gesammelt und beim letzten Dorffest gab es sogar eine Losbude für diesen Zweck. Das
Spendenaufkommen hat den beachtlichen Betrag von 3.060 Euro erreicht. Eine
Beteiligung der Banken ist noch nicht bekannt. Die favorisierte Spiellandschaft wird 7.540
Euro kosten. Der Gemeindeanteil dürfte somit bei 4.000 Euro liegen.
Beschluss:
Der Marktgemeinderat begrüßt ausdrücklich das Engagement der Dorfgemeinschaft
Raitenbuch. Die Spiellandschaft wird beschafft. Den nicht durch Spenden gedeckten Teil
übernimmt die Marktgemeinde.
14 gegen 0
Stimmen
6 Erste-Hilfe-Ausstattung Vortrag:
Der Vertrag über die Zurverfügungstellung eines werbefinanzierten und damit für die
Gemeinde kostenlosen Notfall-Defibrillators ist abgelaufen. Die Werbefirma wird das Gerät
abholen. Es stellt sich die Frage, ob die Gemeinde so ein Gerät beschafft und weiterhin an
der gewohnten Stelle bereitstellt. Die Kosten für einen Notfall-Defibrillator belaufen sich
auf ca. 1.500 Euro.
Marktrat Moser regt an, sich beim BRK zu erkundigen, ob dort ein Kauf möglich wäre.
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Beschluss:
Der Markt beschafft einen Notfall-Defibrillator und stellt ihn an der gewohnten Stelle bereit.
14 gegen 0
Stimmen
7 Wünsche, Anträge,
Bekanntgaben
Geburtenstatistik Landkreis: Höchststand 1996: 1.483; Niedrigstand 2012: 968
Finanzen Hauptschulverband
Beratzhausen
(Landkreis
Regensburg)
Schüler: in %
Anteiliger
Schuldenstand
70 29,17 900.921,62 €
Hohenfels 32 13,33 411.849,88 €
Lupburg 47 19,59 604.904,52 €
Parsberg 91 37,92 1.171.198,11 €
Dorfladen, Leader-Bescheid: Der Bescheid ist Ende Januar eingetroffen; Regale sind
beschafft, Personal steht fest
Turnhalle, Keltensaal: Rohrbrüche, Versammlungsstättenprüfung: notwendige
Maßnahmen
Sachstand Brandschutz KBH: Fa. Freitag fast fertig, Zimmerer bei günstiger Witterung,
Straßenbeleuchtung, Termin Besichtigung Musterstraße in Ponholz: 25. Februar, 17.30
Uhr, Fahrgemeinschaften; Abfahrt: 17.00 Uhr
Kindergartensanierung: Wegen Erkrankung des Architekten muss das Büro
gewechselt werden; die Baufertigstellung verzögert sich bis Ende Oktober; die
Gesamtkosten bleiben bei ca. 1,3 Mio. Euro; bisher sind erst ca. 100.000 Euro verbaut
worden;
Vorschläge Schöffe/Jugendschöffe bei Gericht
MR Moser als Schöffe und MR Kotzbauer als Jugendschöffe stimmen ihrer Benennung
zu. Herr Heinrich Koller, der das letzte Mal gemeldet war, hat auf Anfrage abgelehnt.
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