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über die öffentliche Sitzung Nr. 42 des Marktgemeinderates Hohenfels am 20. März 2012 in Hohenfels um
19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses
Vorsitzender war: 1. Bgm. Bernhard Graf
Schriftführer war: Reiner Hirschmann
Anwesend waren:
Sämtliche 15 Mitglieder waren ordnungsgemäß eingeladen.
Albert Vogl, Bernhard Birgmeier, Josef Metz, Volker Kotzbauer, Reinhold Kollroß, Heinrich Boßle, Rudolf Seibold, Alfons Moser, Karin
Dechant, Dietmar Feuerer, Martha Girullis, Karl Herrmann, Georg Karl
Außerdem war anwesend: Herr Weyh, Architekt aus Neumarkt
Entschuldigt abwesend war: Michael Böhm
Unentschuldigt abwesend waren:
Beschlussfähigkeit war gegeben.
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TOP Thema Sachverhaltsdarstellung Abst. Erg.
1 Bauanträge
Gegen die Tagesordnung und das Protokoll vom 14.02.2012 wurden keine Einwände
erhoben, beides gilt als genehmigt.
Vortrag:
Die Kath. Pfarrstiftung St. Ulrich, Marktplatz 4, Hohenfels, plant die Sanierung des
Kindergartens mit Einbau einer Kinderkrippe in Hohenfels, Johannessteg 3. Architekt
Weyh aus Neumarkt stellt das Projekt ausführlich vor.
Marktrat Birgmeier möchte wissen, warum das Gebäude nicht barrierefrei geplant wurde.
Beschluss:
Der Markt erhebt keine Einwände gegen das Bauvorhaben der Kath. Pfarrstiftung St.
Ulrich, Marktplatz 4, Hohenfels.
Vortrag:
Scharf Andreas, Gansanger 19, Markstetten, plant den Neubau einer Garage in
Markstetten, Gansanger 19, Flur-Nr. 33.
Beschluss:
Der Markt erhebt keine Einwände gegen das Bauvorhaben des Scharf Andreas,
Gansanger 19, Markstetten.
Vortrag:
Fenzl Ingrid, Helmpertstr. 4, 80687 München, plant den Neubau einer Hofstelle mit
Maschinenhalle, Betriebsgebäude, Schlachthaus mit Heizungsanlage und Wohnhaus in
Effersdorf Nr. 1, Flur-Nr. 923 Gmkg. Großbissendorf.
Beschluss:
Der Markt erhebt keine Einwände gegen das Bauvorhaben der Fenzl Ingrid, Helmpertstr.
4, 80687 München.
13 gegen 1
Stimmen
14 gegen 0
Stimmen
14 gegen 0
Stimmen
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2 Kindergarten
3 Zweckvereinbarung mit dem
Markt Beratzhausen
4
Freizeitanlage Markstetten
Vortrag:
Die bestehende Vereinbarung mit der Katholischen Pfarrkirchenstiftung über den Betrieb
des Kindergartens ist wegen Zeitablaufs und bevorstehender Sanierung des
Kindergartens mit Errichtung einer Kinderkrippe zu erneuern. Es kommt die
Mustervereinbarung der Diözese Regensburg zur Anwendung. Die Vereinbarung wird
ausführlich vorgestellt.
Beschluss:
Die Vereinbarung wird in der vorgelegten Form geschlossen.
Der Tagesordnungspunkt wird auf die nächste Sitzung verschoben, da der Markt
Beratzhausen keinen entsprechende Zweckvereinbarung vorlegen konnte.
Vortrag:
Stefan Bleier stellt im Auftrag der Dorfgemeinschaft Markstetten einen Antrag auf Strom-
und Wasserversorgung des ausgebauten Containers beim Bolzplatz. Der Container wurde
im Jahr 2002 neu gestaltet und eine Baugenehmigung wurde erteilt. In der damaligen
Stellungnahme der Gemeinde wurde vermerkt: Wasser- und Abwasseranschluss nicht
erforderlich.
Die geschätzten Brutto-Kosten für die Erfüllung des Antrags belaufen sich wie folgt:
Stromanschluss: ca. 3.000 Euro
Wasseranschluss: ca. 6.000 Euro
Abwasseranschluss mit Pumpstation: ca. 17.000 Euro.
Die Schätzkosten beinhalten neben den Baukosten auch die Anschlussgebühren.
Beschluss:
Der Markt lässt für das Gebäude einen Stromanschluss erstellen. Die Erstellung eines
Wasser- und Abwasseranschluss wird nochmals geprüft um eine kostengünstige Lösung
zu suchen.
5 Rechnungsprüfung Vortrag:
Die Mitglieder für die Rechnungsprüfung 2011 müssen bestellt werden.
Beschluss:
Folgende Markträte werden für die Rechnungsprüfung 2011 bestellt:
Rudolf Seibold, Michael Böhm, Reinhold Kollroß.
13 gegen 1
Stimmen
14 gegen 0
Stimmen
14 gegen 0
Stimmen
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6 Feuerwehrwesen
7 Wünsche, Anträge,
Bekanntgaben
Vortrag:
Nach dem Rücktritt des 1. Kommandanten der FFW Markstetten war eine Neuwahl
erforderlich. Der bisherige 2. Kommandant, Reinhard Koller, wurde zum 1.
Kommandanten gewählt. Als 2. Kommandanten wählten die Aktiven Daniel Kleindienst.
Beschluss:
Der Marktgemeinderat bestätigt Reinhard Koller als 1. Kommandanten der FFW
Markstetten und Daniel Kleindienst als 2. Kommandant der FFW Markstetten.
AK Einkaufsmarkt, Sachstandbericht
Schreiben Karl Schön, Hatzenhof zur Windkraft
Schreiben Schulamt Mittelschulverbund „Region Parsberg“
Ergebnis der Betriebsprüfung durch die Deutsche Rentenversicherung
Marktrat Vogl erkundigt sich nach dem neuesten Sachstand bezüglich der Schulleitung.
Marktrat Kollroß erklärt, dass für den Besuch des Nordgautages Buskosten in Höhe von
250 € an. Bgm. Graf sagt eine Zuschuss zu.
2. Bgm. Feuerer beim Ausbau des Galgenbergweges wurden verschiedene Spitzrinnen
eingebaut. Es sollte nochmals geprüft werden ob der Bau ordnungsgemäß ausgeführt
wurde.
Marktrat Herrmann macht nochmals auf die defekte Straßenbeleuchtung in
Kleinmittersdorf aufmerksam.
Marktrat Seibold erläutert, dass der Antennenverein aufgelöst wurde. Das Restkapital
wurde an den Markt überwiesen und soll als Grundkapital für einen Brunnen am
Marktplatz dienen.
14 gegen 0
Stimmen
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