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über die öffentliche Sitzung Nr. 24 des Marktgemeinderates Hohenfels am 08. Juni 2010 in Hohenfels um
19.00 Uhr im Sitzungssaal in der Grundschule (ehemalige Bücherei)
Vorsitzender war: 1. Bgm. Bernhard Graf
Anwesend waren:
Sämtliche 15 Mitglieder waren ordnungsgemäß eingeladen.
über Schriftführer die öffentliche war: Sitzung Reiner Nr. Hirschmann 3 des Marktgemeinderates Hohenfels am 08. Juli 2008 in Hohenfels um 19.00 Uhr
im Sitzungssaal des Rathauses.
Dietmar Feuerer, Karl Herrmann, Georg Karl, Rudolf Seibold, Volker Kotzbauer, Albert Vogl, Martha Girullis, Josef Metz, Reinhold
Kollroß, Bernhard Birgmeier, Alfons Moser, Karin Dechant, Heinrich Boßle, Michael Böhm
Außerdem war anwesend:
Entschuldigt abwesend waren:
Unentschuldigt abwesend waren:
Beschlussfähigkeit war gegeben.
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TOP Thema Sachverhaltsdarstellung Abst. Erg.
Bgm. Graf stellt die ordnungsgemäße und fristgerechte Ladung fest. Die Beschlussfähigkeit ist
gegeben. Gegen die Tagesordnung und das Protokoll vom 10. Mai 2010 wurden keine
Einwände erhoben, es gilt als genehmigt.
Ergänzung der Tagesordnung um Punkt 6:
Mehrkosten für Spaltbohrungen und Sprengmittel bei der Sicherung der rückwärtigen Böschung
und der Nachbarbebauung.
1 Bauantrag Vortrag:
Anton Feuerer, Adalbert-Stifter-Weg 1, plant den Neubau einer Doppelgarage mit Holzlege und
Abstellraum, auf FlNr. 672/2, Gmkg. Hohenfels. Das Grundstück ist erschlossen. Der
Grundstücksnachbar, Johann Großer, hat unterschrieben.
2 Bauvorhaben der
US-Armee
Beschluss:
Dem Bauvorhaben des Anton Feuerer wird in der vorgelegten Form die Zustimmung erteilt. Der
Antrag wird zur weiteren Bearbeitung dem Landratsamt vorgelegt.
Vortrag:
Sanierung des Unterkunftgebäudes 373 in Pöllnricht.
Beschluss:
Der Markt Hohenfels erhebt keine Einwände gegen das Bauvorhaben der US-Armee
Vortrag:
Neubau eines Lagergebäudes in Unterödenhart, bei Geb. 517, 30 x10 m, mit isoliertem
Trapezblechdach.
Beschluss:
Der Markt Hohenfels erhebt keine Einwände gegen das Bauvorhaben der US-Armee
3 Rathausneubau Vergabe des Gewerkes Heizung, Lüftung Sanitär
15 gegen 0
Stimmen
15 gegen 0
Stimmen
15 gegen 0
Stimmen
15 gegen 0
Stimmen
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4 Dorferneuerung
Großbissendorf
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Wünsche, Anträge,
Bekanntgaben
Vortrag:
An zehn Firmen wurde ein Leistungsverzeichnis versandt. Fünf Firmen haben ein Angebot
abgegeben. Nach der Auswertung der Angebote und Abzug des Nachlasses ist in allen drei
Losen der günstigste Bieter die Fa. Knauer, See, für einen Brutto-Gesamtbetrag von 109.841,61
Euro. Er gliedert sich wie folgt: Heizung: 71.539,87 Euro; Lüftung: 7.296,38 Euro; Sanitär:
31.005,34 Euro;
Das Ergebnis der Ausschreibung weicht von der Kostenschätzung vom 18.02.2010: wie folgt ab:
Heizung: - 8,9 %; Lüftung: - 15,4 %; Sanitär: - 3,6 %
Beschluss:
Das Gewerk Heizung, Lüftung, Sanitär wird für einen Brutto-Gesamtbetrag von 109.841,61 Euro
an die Fa. Knauer, See, vergeben.
Vortrag:
Das Büro Lehner hat die Veränderungswünsche des Kernteams in die Planung eingearbeitet.
Für das zu errichtende Mehrzweckgebäude auf der Badwiese liegt eine Kostenschätzung von
156.516 Euro vor. Nicht berücksichtigt sind hierbei die Eigenleistungen, so dass der Betrag
niedriger ausfallen dürfte.
Für die geplanten Verbesserungsmaßnahmen auf der Grünfläche gegenüber der Kirche liegt
eine Kostenschätzung über 15.193,21 Euro vor.
Marktrat Birgmeier macht darauf aufmerksam, dass auch Spielgeräte mit bezuschusst werden
sollen. In der Beratung einigt man sich auf einen Betrag von ca. 15.000 Euro, der bei der
Antragstellung mit berücksichtigt werden soll.
Die Maßnahmen sind mit 50 Prozent zuwendungsfähig.
Beschluss:
Die vorgestellten Maßnahmen werden in diesem Umfang beim Amt für ländliche Entwicklung
eingereicht.
� Karl Jäger, Lauf: Renovierung Marienkapelle: Er weist auf Schäden an der Marienkapelle hin
und beantragt eine Behebung der Mängel. Es wird vereinbart, bei einem Ortstermin in Lauf
die Kapelle zu besichtigen und dann im Zusammenwirken mit dem Landesamt für
Denkmalpflege die notwendigen Maßnahmen in die Wege zu leiten.
� Stefan Wirth: Aufstellen von Abfallkörben: Er weist auf fehlende Papierkörbe in der
Schneidergasse hin und beantragt die Aufstellung neuer an den Sitzgelegenheiten des
Radweges. Es wurde beschlossen, die defekten Abfallkörbe am Bolzplatz Schneidergasse
und am Aufgang zur Schule zu ersetzen. Weitere Körbe werden nicht aufgestellt.
15 gegen 0
Stimmen
15 gegen 0
Stimmen
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� Bodenschutz- und Altlastengesetze: Die Untersuchung von drei ehemaligen Schuttdeponien
in Hohenfels, Markstetten und Großbissendorf wurde durch das Landratsamt angeregt. Das
Einverständnis für eine orientierende Untersuchung wurde gegeben. Diese ist für den Markt
kostenlos. Für eine historische Recherche wird Unterstützung geleistet. Für den Fall, dass
die Untersuchungen negativ verlaufen, können die Flächen aus dem Altlastenkatalog
gestrichen werden. Falls Sicherungsmaßnahmen notwendig werden, können Kosten auf den
Markt im Umfang von zwei Euro je Einwohner zukommen.
� Sachstand Mittagsbetreuung an der Grundschule: Eltern von neun Kindern haben Bedarf
angemeldet. Es wird deshalb die Einrichtung einer Mittagsbetreuung bei der Regierung
beantragt; die Betreuung soll mit derzeit in der Schule tätigem Personal bewältigt werden. An
Räumen werden der AGENDA-, der Fernsehraum und die Küche genutzt.
� Forellenbach: Säuberung des Bachbettes im Ortsbereich: Bei einem Ortstermin mit dem
Fachberater vom Wasserwirtschaftsamt, Herrn Plagemann, hat es dieser als ausreichend
betrachtet, wenn gewöhnliche Säuberungsarbeiten und Rückschnitte von Bäumen
ausgeführt werden. Eine Sanierung ist nicht notwendig. Sollte ein
Gewässerentwicklungskonzept gewünscht werden, müsste ein Planungsbüro beauftragt
werden. Diese Kosten wären zuwendungsfähig. Größere Maßnahmen wären dann auf die
Grundstückseigentümer am Bachlauf umzulegen. Es wird versucht, Pflegearbeiten durch
Fachkundige vom Landschaftspflegeverband erledigen zu lassen.
� Stadt Velburg: Bgm. Kraus lädt schriftlich zur Jubiläumsfeier am 25.06.2010, 18.00 Uhr;
nach Velburg ein.
� Sachstand bei den Boden-PV-Anlagen: Die Planungen für die bisherigen Anlagen
(Raitenbuch, Hausraitenbuch, Effenricht) sind wegen der neuen Regierungsbeschlüsse bis
auf weiteres auf Eis gelegt.
� touristische Erschließung Schlossberg: Eine Besprechung mit Frau Dr. Sahler vom LfD hat
stattgefunden. Die Nutzung des quadratischen Stumpfes als Aussichtsplattform wird aus
denkmalpflegerischer Sicht nicht befürwortet. Mit der Sicherung des Mauerwerks und der
sonstigen touristischen Erschließung ist man einverstanden. Ende Juni soll eine
Ortsbesichtigung stattfinden. Für 2011 könnte die Sanierung des Anwesens Turmgasse 2,
Fam. Witka, anlaufen.
� stromsparende Straßenbeleuchtung: Ein Besprechungstermin mit der e.on hat
stattgefunden. Es wäre rentabel, 310 Stück der 80 Watt-Leuchtmittel gegen 30 Watt-
Induktionslampen auszutauschen. Die Anschaffungskosten lägen bei rund 22.000 Euro, die
jährliche Ersparnis beim Verbrauch liegt rechnerisch bei knapp 13.000 Euro. Hinzu kommen
noch die Montagekosten durch die e.on. Hier wird ein Angebot erwartet. Danach können für
eine Entscheidung konkrete Zahlen vorgelegt werden.
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Zusätzliche
Spaltbohrungen
beim Rath
ausneubau
� Flächenmanagement, Programm Innenentwicklung: Zur Erfassung von leer stehenden
Gebäuden und Baulücken hat das Bay. Umweltministerium ein EDV-Programm
bereitgestellt. Bei freien Kapazitäten in der Verwaltung wird diese Datenbank gefüllt. Sie hat
den Zweck, einen Überblick zu schaffen, welche Grundstücke zur Bebauung zur Verfügung
stehen, bevor neue Baugebiete ausgewiesen werden müssen und dient somit auch dem
vernünftigen Umgang mit der Landschaft.
� Zum Galgenbergweg gibt es derzeit keine neuen Erkenntnisse.
Bedingt durch den Wegfall der Meißelarbeiten mit dem Bagger sind mehr Spaltbohrungen zu
setzen und damit ist auch mehr Sprengmittel erforderlich. Der Bgm. liest ein Schreiben des BGI
Stephan vor. Außer den Spaltbohrungen gibt es keine kostengünstigere Variante.
Die Mehrkosten betragen 48.433 Euro brutto, dies entspricht einer Kostenmehrung von 31
Prozent.
Beschluss:
Die Mehrkosten für die zusätzlichen Spaltbohrungen werden genehmigt.
Wünsche und Anträge der Markträte
Marktrat Seibold möchte wissen, wer sich um die Wiese bei der Eisstockbahn kümmert. 1.
Bgm. Graf erklärt, dass die Gemeinde dafür zuständig ist. Benjamin Zitzelsberger darf derzeit
den Aufwuchs nutzen.
Marktrat Boßle erkundigt sich nach den Nutzungsmöglichkeiten der Wiese. 1. Bgm. Graf
erläutert, dass eine Nutzung als Pkw-Parkfläche grundsätzlich nicht gewünscht wird. Einzelfälle
können geprüft werden.
2. Bgm. Feuerer erkundigt sich nach den Fräskanten bei der Auffahrt zum Lobenstein. 1. Bgm.
Graf antwortet, dass die Arbeiten nach Abschluss der Kabelarbeiten erledigt werden.
Marktrat Vogl macht darauf aufmerksam, dass der Zwischenraum zwischen der blauen Traube
und dem Anwesen Hiltl beim nächsten Besuch des LfD mit besichtigt werden soll.
15 gegen 0
Stimmen
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