PDF , 3,4 MB, 92 Seiten - Bundeswehr

Kapitel II – Versorgung und Weiterverwendung
A – Grundlagen für die Einsatzversorgung nach dem
Soldatenversorgungsgesetz und Ansprüche
nach dem Einsatz-Weiterverwendungsgesetz
Sowohl die Einsatzversorgung als auch die Ansprüche nach dem Einsatz-
Weiterverwendungsgesetz stellen auf einen Einsatzunfall ab. Deshalb werden
in diesem Abschnitt zunächst die Umstände erläutert, unter denen man
von einem Einsatzunfall spricht.
1. Besondere Auslandsverwendung und Verwendung
im Ausland mit vergleichbar gesteigerter
Gefährdungslage
Voraussetzung ist zunächst eine besondere Auslandsverwendung im
versorgungsrechtlichen Sinn. Dies sind in erster Linie die besonderen Auslandsverwendungen
nach § 56 des Bundesbesoldungsgesetzes (vgl. Kapitel
I). Darüber hinaus werden auch dienstliche Verwendungen im Ausland
mit vergleichbar gesteigerter Gefährdungslage erfasst. Dies sind zum
Beispiel
Vorauskommandos zur Sondierung von Einsätzen,
Dienstreisen ins Einsatzgebiet, z.B. zur Fach- und Dienstaufsicht,
nationale Rettungsaktionen,
Verifikationseinsätze in Krisengebieten,
NRF/EUBG-Einsätze in gefährdeten Gebieten.
Eine besondere Auslandsverwendung beginnt mit dem Eintreffen
im Einsatzgebiet und endet mit dem Verlassen des Einsatzgebiets.
Bei Flügen ist dies das Überfliegen der Grenzen des Einsatzgebiets.
Außerhalb dieser Grenzen besteht der besondere Versorgungsschutz
bei Eintritt einer vergleichbar gesteigerten Gefährdungslage (siehe
oben).
2. Einsatzunfall
Ein Einsatzunfall liegt vor, wenn während einer Verwendung im Ausland
im Sinne von Nr. 1 ein Dienstunfall im Sinne von § 27 des Soldatenversorgungsgesetzes
bzw. § 31 des Beamtenversorgungsgesetzes eintritt (gilt
auch für Berufskrankheiten, auf die wegen des Ausnahmecharakters hier
nicht näher eingegangen wird). Bei Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern
tritt an die Stelle des Dienstunfalls ein entsprechender Unfall.
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