März 2013 - der Gemeinde Hagelstadt

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

Seite 8 Hagelstädter Gemeindeblatt Verhalten an Bushaltestellen Beobachtet man die vorbeifahrenden Fahrzeuge an haltenden Bussen, so gewinnt man den Eindruck, die Fahrzeuglenker hätten nie eine Fahrschule besucht. An Bushaltestellen besteht immer eine besondere Gefahr: Fußgänger, die die Fahrbahn überqueren, werden häufig von vorbeifahrenden Kraftfahrzeugen angefahren oder jedenfalls gefährdet. Mit der jetzigen Regelung, die sowohl innerorts als auch außerorts gilt, sollen die Fahrgäste, insbesondere die am meisten gefährdeten Verkehrsteilnehmer, nämlich Kinder und ältere Menschen, im Straßenverkehr besser geschützt werden. Die drei wichtigsten Fallbeispiele: 1. Sie fahren hinter einem Linienbus oder einem gekennzeichneten Schulbus her. Sobald der Bus – während der Fahrt – das Warnblinklicht einschaltet, dürfen Sie ihn nicht mehr überholen. „Absolutes Überholverbot“ 2. Der Bus hält mit eingeschaltetem Warnblinklicht an einer Haltestelle (auch Haltebucht) an, um Fahrgäste ein- oder aussteigen zu lassen. Nun dürfen Sie mit Schrittgeschwindigkeit (4 – 7 km/h) am Bus vorbeifahren. Fahrgäste dürfen aber nicht gefährdet oder behindert werden. Wenn nötig, müssen Sie anhalten. 3. Sie kommen einem Schul- oder Linienbus entgegen, der auf einer Fahrbahn mit Gegenverkehr (also ohne bauliche Trennung der Fahrbahn) mit eingeschaltetem Warnblinklicht an einer Haltestelle steht, um Fahrgäste ein oder aussteigen zu lassen. Auch an diesem dürfen Sie nur mit Schrittgeschwindigkeit vorbeifahren. Fahrgäste dürfen nicht gefährdet oder behindert werden. Wenn nötig, müssen Sie anhalten. Massenwidersprüche gegen Kanalgebühren entschieden Seit langem meint ein Teil unserer Bürger, dass sie zu hohe Kanalgebühren zahlen müssen. Schon vor der letzten Kommunalwahl im Jahre 2007 gingen bei der Gemeinde viele Widersprüche ein, nachdem die damalige Wählergruppierung „Pro Bürger“, die sich zwischenzeitlich aufgelöst hat, mit einer Wurfsendung den Eindruck erweckte, die Gemeinde kassiere mit der Pauschalregelung zu den Eigengewinnungsanlagen zu viel ab. Im Jahre 2010 und in den Folgejahren wurden 120 Widersprüche gegen die Kanalgebührenbescheide erhoben. Vom 2. Bürgermeister wurde eine Musterklage gegen die Gemeinde geführt, von dessen Ausgang das Schicksal der 120 Widersprüche abhängig gemacht wurde. Die Klage wurde vom Verwaltungsgericht Regensburg am 16.04.2012 abgewiesen und die Gebührenberechnung der Gemeinde als korrekt bestätigt. Dagegen wollte der 2. Bürgermeister in Berufung gehen. Die Berufung wurde aber nicht zugelassen, weil das Urteil des Verwaltungsgerichts richtig ist. Es wurde weder gegen das Kostenüberschreitungsverbot verstoßen noch wurde eine unangemessene Verzinsung des Anlagekapitals festgestellt. Auch die Personalkosten waren nicht angreifbar. Fakt ist, dass die Gemeinde nach den gesetzlichen Bestimmungen kostendeckend arbeiten muss. Die Gemeinde darf auch aus dem allgemeinen Steuertopf die Abwassergebühren nicht subventionieren. Genau das ist der Punkt, der von vielen nicht verstanden wird. Trotzdem ist es unvernünftig, so viele Bürger in die Auseinandersetzung mit hineinzuziehen, weil damit nur die Verwaltungskosten gesteigert werden, die am Ende wieder die Kanalgebühren erhöhen. Im Übrigen hängt die Gebührenhöhe von vielen Faktoren ab. So zum Beispiel von der Zuschusshöhe, dem Baujahr der Anlage – nominal kostete beispielsweise der Kanal vor 50 Jahren weniger als heute – wie viel beitragsfinanziert wurde usw. Ob die Gebühren hoch oder niedrig sind, kann also von Umständen abhängig sein, die ein halbes Jahrhundert zurückliegen und ob man zur rechten Zeit seine Hausaufgaben gemacht hat oder wie zum Beispiel unsere Gemeinde die Kanalisation von Gailsbach und Langenerling zunächst zu Gunsten anderer Projekte zurückgestellt hatte. Wenn dann Gruppierungen versuchen, die diese Politik zu vertreten haben, in der öffentlichen Darstellung anderen die Schuld zuzuweisen, dann ist dies schlicht und einfach unanständig.
Hagelstädter Gemeindeblatt Seite 9 Gemeinde wäscht Hände in Unschuld vorher nachher Nördlich von Langenerling ist die Flur ziemlich ausgeräumt. Sie bietet kaum Rastmöglichkeiten für einen Vogel. Bäume sind eine Rarität, denn die Feldbestellung hat dort absoluten Vorrang. Auf einer Fläche von rund 600 Hektar oder 6 Millionen m² befinden sich weit und breit kaum Bäume oder Sträucher. Umso mehr fällt es ins Auge, wenn eine markante Baumgruppe der Motorsäge zum Opfer fällt. Deshalb beschwerten sich gleich einige Leute als die Bäume bei der denkmalgeschützten Sebastiani Kapelle gefällt wurden. Die Gemeinde hat aber mit dieser Aktion nichts zu tun. Vielmehr wurde das Landratsamt vom Eigentümer um Erlaubnis gefragt und es hat die Bäume zur Fällung freigegeben. Die Bilder zeigen die Ansicht vorher und nachher. Tröstlich ist, dass wieder neue Bäume gepflanzt werden sollen. Vollzug der Friedhofssatzung der Gemeinde Hagelstadt; Standsicherheit der Grabmale Bevor seitens der Gemeinde die vorgeschriebene jährliche Überprüfung der Grabsteine auf Standsicherheit stattfindet, möchten wir über die Pflichten, die Nutzungsberechtigte an einer Grabstelle haben, informieren. Grabsteine, die nicht den Sicherheitsvorschriften entsprechen, stellen für den Friedhofsbesucher eine ständige Unfallgefahr dar. Der Grabstein muss mit dem Fundament und dem Unterbau fest verbunden sein. Jeder Inhaber eines Grabnutzungsrechts sollte in Eigenverantwortung regelmäßig den Grabstein auf seine Standfestigkeit prüfen und Mängel fachgerecht beheben lassen. In diese Überprüfung ist auch das sonstige Grabzubehör mit einzubeziehen. Für Schäden und Unfälle, die infolge mangelhafter Standfestigkeit der Grabmale entstehen, haftet der Inhaber des Grabnutzungsrechts. Die diesjährige Überprüfung steht auf dem gemeindlichen Friedhof Hagelstadt, sowie dem kirchlichen Friedhof Gailsbach an.
Seite 1 und 2: Hagelstädter Gemeindeblatt Seite 1
Seite 7: Hagelstädter Gemeindeblatt Seite 7

März 2013 - der Gemeinde Hagelstadt

Erfolgreiche ePaper selbst erstellen

Template löschen?

Als Template speichern?