März 2013 - der Gemeinde Hagelstadt

Hagelstädter Gemeindeblatt Seite 15
Gemeinderatssitzung vom 14.02.2013
Jahresberichte der Feuerwehrkommandanten
Die Kommandanten berichten über die wesentlichen
Ereignisse des abgelaufenen Jahres.
Kommandant Robert Buchner für die FF Gailsbach:
2012 wurde zu 6 Einsätzen ausgerückt
und es wurden 142 Einsatzstunden geleistet.
Anschaffungen für die Feuerwehr in Höhe von
3.100 € wurden vom Verein finanziert, u.a. konnte
ein Defibrillator angeschafft werden.
Kommandant Florian Häupl für die FF Langenerling.
2012 hatte die Wehr 10 Einsätze. Vom
Verein wurden Anschaffungen in Höhe 1.800 €
für die Feuerwehr getätigt.
Kommandant Peter Turicik für die Feuerwehr
Hagelstadt: Die Wehr wurde zu insgesamt 40
Einsätzen gerufen. Aus Vereinsmitteln wurden
10.000,- € in die Feuerwehr investiert.
Alle Kommandant danken der Gemeinde und
dem Gemeinderat für die gute Zusammenarbeit
im vergangenen Jahr und loben die gemeinsame
Arbeit der Wehren. Bürgermeister Anton
Haimerl bedankt sich jeweils bei den Kommandanten
für die gute und sehr erfolgreiche Arbeit
und lobt die hervorragende Kooperation der
Wehren untereinander. Besonders hebt er den
Einsatz von Vereinsmitteln für die Feuerwehrausrüstung
hervor, was unmittelbar der Gemeinde
zu Gute kommt.
Haushaltsplan 2013 mit Haushaltssatzung,
Stellenplan, Finanz- und Investitionsplan
Bürgermeister Anton Haimerl erläutert das Ergebnis
der Finanzausschusssitzung. Auf das zugehörige
Sitzungsprotokoll wird verwiesen. Die
Gemeinde ist seit 31.12.2012 schuldenfrei und
verfügt über eine Rücklage von über einer Million
Euro. Seit neun Jahren hat die Gemeinde keine
Kredite aufnehmen müssen. Wenn es bei den
vorgesehenen Investitionen bleibt, wird bis 2016
keine Kreditaufnahme nötig sein. Bei der Steuerkraft
rangiert die Gemeinde an 10. Stelle im
Landkreis. Dies hat zur Folge, dass die Schlüsselzuweisungen
sinken. Wichtige Investitionen
für 2012 sind der Hochwasserschutz für Hagelstadt,
die Renaturierung am Langenerlinger
Bach mit Hochwasserschutz für Langenerling,
der Neubau der Kinderkrippe, die Sanierung
des Bahnhofsgebäudes, der Ausbau des Gittinger
Wegs in Gailsbach, die Renaturierung des
Gittinger Bachs, die Versetzung der Freispielhalle
im Kindergarten und die Planungskosten
für die Schulsanierung. Zu ergänzen sind die
im Finanzausschuss behandelten Zahlen um die
Kosten der Breitbandversorgung in Höhe von
450.000 €, die sich im Finanzplan auf die Jahre
2014–2016 verteilen. Der Landkreis Regensburg
strebt federführend für die Gemeinden die
Glasfaserverkabelung des Landkreises an. Die
Kosten werden nach der Anzahl der Kabelverzweiger
a` 45.000 € in den jeweiligen Gemeinden
verteilt. In unserer Gemeinde befinden sich 10
Kabelverzweiger. Eine entsprechende Verpflichtungsermächtigung
ist in die Haushaltssatzung
aufzunehmen. Die Investition wird mit 40 %
bzw. 180.000 € bezuschusst. In diesem Zusammenhang
wird die Aussage in der Mittelbayerischen
Zeitung relativiert, dass die Gemeinde
Hagelstadt bisher noch über keinen einzigen Kabelverzweigeranschluss
verfügt. Richtig ist, die
Gemeinde wird derzeit voll von Vodafone mit
LTE mit einer Leistung bis zu 50 Mbit versorgt.
Diese Versorgung wird auch künftig wegen der
mobilen Geräte gebraucht. Der Investitionsplan
enthält auch einen Ansatz für die Brücke Johannesweg
in Langenerling.
Der Antrag von Gemeinderatsmitglied Dr. Bernhard
Bausenwein auf Rücknahme der Nachtabschaltung
der Straßenbeleuchtung wird vom
Gemeinderat einhellig angenommen. Dr. Bernhard
Bausenwein begründet seinen Antrag mit
der geänderten Finanzlage der Gemeinde und
dem geringeren Einsparungseffekt durch die
neuen energiesparenden Induktionslampen. Die
Aufhebung der Nachtabschaltung verursacht
voraussichtlich nur Mehrkosten von 4.000 € im
Verwaltungshaushalt. Der Ansatz ist anzupassen.
Die Investitionspauschale hat sich laut Mitteilung
des Statistischen Landesamtes auf 103.500
€ erhöht. Der Ansatz im Vermögenshaushalt
wird korrigiert.
Die im Landkreis mit zu den niedrigsten Grundsteuern
zählenden Sätze von 260 % werden beibehalten.
Die Verpflichtungsermächtigung in der Haushaltssatzung
wird um 100.000 € wegen einer Bürgschaft
für das Kommunalunternehmen erhöht.