Amtsblatt Nr. 09 vom 10.05.2013 - Verwaltungsgemeinschaft "An der ...

An der Schmücke - 4 - Nr. 9/2013
Kinderärztlicher Notdienst
im Kyffhäuserkreis
Ab dem 01.04.2011 wird im Kyffhäuserkreis außerhalb der normalen
Sprechzeiten ein neuer kinderärztlicher Notdienst eingerichtet.
Notdienstsprechzeiten:
Samstag, Sonntag, Feiertage von 09 Uhr bis 12 Uhr und
sowie am 24.12. und 31.12. von 16 Uhr bis 19 Uhr
Unter der folgenden Rufnummer der Rettungsleitstelle können
Sie sich informieren, welche Praxis Notdienst hat:
03632 59330
Der kinderärztliche Notdienst wird in der Praxis des jeweils
diensthabenden Arztes durchgeführt.
Außerhalb dieser Sprechzeiten werden kinderärztliche Notfälle
vom allgemeinen ärztlichen Notdienst mitversorgt. Diesen erreichen
Sie auch über die Rufnummer der Rettungsleitstelle 03632
59330.
Bei lebensbedrohlichen Notfallsituationen wenden Sie sich bitte
sofort an die Rettungsleitstelle unter der Telefonnummer 112.
Eine Initiative
der niedergelassenen Kinderärzte des Kyffhäuserkreises
und der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringen
Verwaltungsgemeinschaft
„An der Schmücke“
2. Änderungssatzung
zur Änderung der Haupt- und
Bekanntmachungssatzung
der Verwaltungsgemeinschaft „An der Schmücke“
vom 29.04.2003
Aufgrund der §§ 16 ff. des Thüringer Gesetzes über die kommunale
Gemeinschaftsarbeit (ThürKGG) vom 10.10.2001 (GVBl.
S. 290), zuletzt geändert durch Gesetz vom 21.12.2011(GVBl.
S. 531,532) in Verbindung mit den §§ 46, 19 ff. der Thüringer
Kommunalordnung (ThürKO) vom 28.01.2003 (GVBl. S. 41),
zuletzt geändert durch Gesetz vom 21.12.2011 (GVBl. S. 531,
532) in Verbindung mit § 4 der Thüringer Bekanntmachungsverordnung
(ThürBekVO) vom 22.08.1994 (GVBl. S. 1045) hat
die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft
„An der Schmücke“ in seiner Sitzung am 23.10.2012 folgende
2. Änderungssatzung zur Haupt- und Bekanntmachungssatzung
beschlossen:
§ 8 Abs. 2 erhält folgende neue Fassung:
Die Besoldung des hauptamtlichen Gemeinschaftsvorsitzenden
richtet sich nach der Thüringer Kommunalbesoldungsverordnung
(ThürKomBesV) in der jeweils gültigen Fassung.
§ 8 Abs. 3 erhält folgende neue Fassung:
Die Bewerber für das Amt des Gemeinschaftsvorsitzenden werden
grundsätzlich durch eine Stellenausschreibung ermittelt. Die
Gemeinschaftsversammlung kann mit einer Mehrheit von zwei
Dritteln ihrer Mitglieder beschließen, allein den bisherigen Gemeinschaftsvorsitzenden
zur Wahl zu stellen und deshalb von
einer Ausschreibung abzusehen. § 48 Abs. 3 Sätze 7 und 8 Thür-
KO finden entsprechende Anwendung.
§ 11 erhält folgende neue Fassung:
Die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige der Verwaltungsgemeinschaft
beträgt für
1. die Stellvertreter 20,00 € pro Monat,
2. die Mitglieder der Gemeinschaftsversammlung 20,00 € pro
Sitzung, gleiches gilt für Ausschusssitzungen.
Die Änderung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.
Heldrungen, den 05.11.2012
Joachim Pötzschke
1. stellvertretender Gemeinschaftsvorsitzender
Der Aufsichtsbehörde vorgelegt am: 24.10.2012
Die Eingangsbestätigung wurde erteilt am: 26.10.2012
Bekanntgemacht am: 23.11.2012
Erneut bekanntgemacht am: 10.05.2013
Gemeinde Oberheldrungen
Beschlüsse des Gemeinderates
Beschluss-Nr.: (Vorlagen-Nr. 2013/0001)
Datum der Sitzung: 22.04.2013
Gegenstand der Beschlussvorlage
Vergabe von Planungsleistungen und der Bauausführung zur Errichtung
einer Urnengemeinschaftsanlage und eines Weges auf
dem Friedhof in Oberheldrungen
Beschlussantrag
Unter dem Vorbehalt des Beschlusses der Haushaltssatzung
2013 beschließt der Gemeinderat:
- Zur Vorbereitung der Errichtung einer Urnengemeinschaftsanlage
(UGA) und eines Weges auf dem Friedhof in Oberheldrungen
werden die Planungsleistungen an das Ingenieurbüro
etage1 in Weimar vergeben. Die Bürgermeisterin und
die Verwaltung werden beauftragt und bevollmächtigt, einen
diesbezüglichen Vertrag abzuschließen.
- Auf der Grundlage der Planung ist die Bauausführung entsprechend
der gesetzlichen Vorgaben auszuschreiben. Die
Bürgermeisterin und die Verwaltung werden beauftragt und
bevollmächtigt, nach Auswertung der Angebote den Auftrag
an den günstigsten Bieter zu vergeben.
Beratungsergebnis
Sollstimmen: .............................................................................. 9
Ist-Stimmen:............................................................................... 9
angenommen lt. Antrag: ............................................................. 6
angenommen mit Änderung: ..................................................... 0
Antrag abgelehnt: ...................................................................... 3
Stimmenthaltungen: ................................................................... 0
Beschluss-Nr.: (Vorlagen-Nr. 2013/0002)
Datum der Sitzung: 22.04.2013
Gegenstand der Beschlussvorlage
Antrag für die Förderung der Maßnahme „Sport- und Wandertreff
Helderbachtal“ im Sportlerheim, Heldrungener Straße 33,
über den Teil Regionalentwicklung des Naturschutzgroßprojekts
„Hohe Schrecke - Alter Wald mit Zukunft“.
Beschlussantrag
Der Gemeinderat beschließt:
Als Eigentümerin des Objektes Sportlerheim beantragt die Gemeinde
im Rahmen des Teils Regionalentwicklung des Naturschutzgroßprojekts
„Hohe Schrecke - Alter Wald mit Zukunft“
Fördermittel beim Amt für Landentwicklung und Flurneuordnung
Gotha zum Ausbau eines Teilbereichs des Objektes als „Sportund
Wandertreff Helderbachtal“
Beratungsergebnis
Sollstimmen: .............................................................................. 9
Ist-Stimmen:............................................................................... 9
angenommen lt. Antrag: ............................................................. 6
angenommen mit Änderung: ..................................................... 0
Antrag abgelehnt: ...................................................................... 2
Stimmenthaltungen .................................................................... 1