Die jüngste Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Immobilienrecht
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Bäuerliches Bodenrecht<br />
Bäuerliches Bodenrecht bei Parkanlage?<br />
‣ Erwägungen <strong>des</strong> Bun<strong>des</strong>gerichtes (2)<br />
• Drei Bedingungen (kumulativ) für eine solche Ausnahme:<br />
1. Nicht landwirtschaftliche Nutzung muss „bereits seit Jahren“ andauern<br />
(„durer depuis de longues années“= ?.<br />
Jedenfalls mehr als ein Jahrzehnt; Verweis auf BGer 5A.4/2000<br />
2. Landwirtschaftliche Nutzung darf für die Zukunft nicht (konkret)<br />
absehbar sein („non plus envisageable pour l‘avenir“) aufgrund<br />
objektiver Elemente ausserhalb der blossen landwirtschaftlichen Natur<br />
<strong>des</strong> Bodens;<br />
3. <strong>Die</strong> Bauten auf dem Grundstück müssen legal errichtet worden sein.<br />
• Vorliegend: Alle 3 Voraussetzungen sind erfüllt.<br />
Dr. Boris Grell<br />
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