Deutscher Bundestag 5. Wahlperiode Drucksache V ... - bundestag.de

Drucksache V/4066
Deutscher Bundestag — 5. Wahlperiode
Lfd.
Nr.
Kapitel Titel Zweckbestimmung
Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung
11 10 Kriegsopferversorgung und gleichartige Leistungen
8 300 Versorgungsbezüge
9 301 Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz auf Grund des Soldatenversorgungsgesetzes
10 305 Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz auf Grund des Gesetzes über
die Unterhaltsbeihilfe für Angehörige von Kriegsgefangenen
11 306 Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz auf Grund des Häftlingshilfegesetzes
12 309 Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz auf Grund des Gesetzes über
den zivilen Ersatzdienst
Bundesminister für Vertriebene, Flüchtlinge und Kriegsgeschädigte
26 02 Allgemeine Bewilligungen
13 300 Herstellung, Ankauf und Verbreitung von Informationsmaterial
14 601 Zuschüsse zur Erhaltung und Auswertung des kulturellen Heimaterbes der
Heimatvertriebenen und zur Förderung der kulturellen Bestrebungen der
Flüchtlinge
Zivile Verteidigung
15 36 04 Maßnahmen der zivilen Verteidigung im Aufgabenbereich des Bundesministers
des Innern
Begründung zu lfd. Nr. 1 bis 15:
Das Prüfungsverfahren ist noch nicht abgeschlossen.