Download - Stadt Grimma

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

Seite 12 Amtsblatt der Großen Kreisstadt Grimma Ausgabe 19./20. Juni 2013 Ausstellungen | BürgerService ■ Göschenhaus Seume-Gedenkstätte, Haus des Verlegers Georg Joachim Göschen (1752 - 1828), Biedermeierzimmer, Seumezimmer, Kaminzimmer, klassizistische Gartenanlage, Veranstaltungen und Konzerte, auch Trauungen möglich. Kulturbetrieb - Göschenhaus, Schillerstraße 25. Tel.: 03437/ 91 11 18 E-mail: seumearethusa@web.de | www.goeschenhaus.de | Öffnungszeiten: Dienstag und Donnerstag 10.00 - 17.00 Uhr | Sonnabend und Sonntag 10.00 - 17.00 Uhr, ansonsten nach Vereinbarung • Sonderausstellung - „Fast vergessen. Christoph Martin Wieland und Johann Gottfried Seume" ■ „Kunst im Krankenhaus" Muldentalkliniken, Krankenhaus Grimma, Kleiststraße 5 | Kontakt: Förderverein Krankenhaus Grimma e.V., Kleiststraße 5, Tel.: 03437/ 99 30 • „Farbe und Licht", Spachtelarbeiten von Ralf Martin aus Großbothen. Ausstellung im Foyer des Krankenhauses, bis Ende Juli 2013 ■ Ihr Kontakt zur Stadtverwaltung ➜ Öffnungszeiten Stadthaus: Mo.: 09.00-12.00 und 13.00-16.00 Uhr, Die. 09.00-12.00 und 13.00-18.00 Uhr, Mi. 09.00-12.00 Uhr, Do. 09.00-12.00 und 13.00-16.00 Uhr, Fr. 09.00-12.00 Uhr, Markt 16/17, Fachdienst Ordnungswesen, Marktgasse 2, Fachgruppe Jugend, Soziales, Kultur, Nicolaiplatz 13, Tel.: 03437/ 98 58 0, Fax.: 03437/ 98 58 226, Email: info@grimma.de ➜ Bürgerbüro – bis auf weiteres im Bürgerzentrum Nerchau, Nerchauer Hauptstraße 18., Öffnungszeiten: Mo. 09.00-12.00 Uhr, 13.00-16.00 Uhr, Di. 09.00-12.00 Uhr, 13.00-18.00 Uhr, Mi. 09.00-12.00 Uhr, Do. 09.00-12.00 Uhr, 13.00-17.00 Uhr, Fr. 09.00-12.00 Uhr, Sa. (nur Einwohnermeldeamt) 09.00-12.00 Uhr Freundlich, schnell und kompetent - die Bürgerbüros der Stadt Grimma. Das Bürgerbüro erreichen Sie unter der Telefonnummer 03437/ 98 58 258, per Fax unter 03437/ 98 58 266 oder via Email: buergerbuero@grimma.de. Folgendes Dienstleistungspaket haben die Bürgerbüros für Sie geschnürt: Pass- und Meldewesen, Führungszeugnis, Formularservice, Rundfunkgebührenbefreiung, Schwerbehindertenausweise (Abholung auch in den Außenstellen möglich), Steuererklärungsvordrucke, Fundbüro, Gelbe Säcke, Wehrerfassung, Zeugnisbeglaubigungen und weitere. Mehr Informationen finden Sie unter www.grimma.de. Dort werden auch die Formulare als Download zur Verfügung gestellt. ➜ Wohngeldstelle: vorrübergehend im Bürgerzentrum Nerchau, Nerchauer Hauptstraße 18, Tel.: 03437/ 98 58 -481 / -482 | Fax: 03437/ 98 58 480. Öffnungszeiten: Mo. 09.00-12.00 Uhr, 13.00-16.00 Uhr, Di. 09.00-12.00 Uhr, 13.00-18.00 Uhr, Mi. 09.00-12.00 Uhr, Do. 09.00-12.00 Uhr, 13.00-17.00 Uhr, Fr. 09.00-12.00 Uhr ■ Künstlergut Prösitz e.V. ➜ Bürgerzentrum Nerchau: Di. 09.00-12.00 Uhr und 13.00-18.00 Uhr, Do. 09.00-12.00 und 13.00-17.00 Uhr, Tel.: 03437/ 98 58 132, 034382/ 70 70, Fax.: 03437/ 98 58 227; Email: buergerzentrum. nerchau @grimma.de. Ansprechpartnerin: Frau Susan Barth. Ansprechpartnerin Einwohnermeldeamt: Frau Renate Böhler, Tel.: 03437/ 98 58 134 Prösitz Nr. 1 | Telefon: 034385/ 513 15 | Ansprechpartnerin: Ute Hartwig-Schulz. Besichtigungsmöglichkeiten im Künstlerhaus nach telefonischer Vereinbarung möglich. Anfahrt über Autobahnabfahrt Mutzschen. ➜ ➜ Fachdienst Steuern: Nerchauer Hauptstraße 18, 04668 Grimma (im Bürgerzentrum Nerchau), Tel.: 03437/ 98 58 311, Email: boehme.haik@grimma.de Bürgerbüro Dürrweitzschen: Mi. 09.00-12.00 und 13.00-18.00 Uhr, Fr. 09.00-12.00, Obstland-Straße 30, Tel.: 034386/ 50 921, Fax. 034386/ 50 923; Email: horn.eveline@grimma.de, Ansprechpartnerin: Frau Eveline Horn ■ St. Georgenkapelle (Hospitalkapelle), Kleine Galerie Leisniger Straße | Telefon: Bernd Aurich 0172/ 98 44 941 oder Herr Waldowski: 03437/ 91 69 02 oder Nachfrage in der Hospitalschenke, Leisniger Str. 54. Öffnungszeiten: jeweils sonnabends und sonntags von 13.00 - 16.00 Uhr oder nach Vereinbarung ➜ ➜ Bürgerbüro Großbothen: Mo. 14.00-18.00 Uhr, Mi. 14.00-16.00 Uhr, Colditzer Landstraße 1, Tel.: 034384/ 91 910 | -91 911, Fax: 034384/91928 (Kein Pass- und Meldewesen); Email: buergerbuero.grossbothen@t-online.de. Ansprechpartnerin: Frau Andrea Döring Bürgerbüro Mutzschen: Mo. 09.00-12.00 Uhr und 13.00-18.00 Uhr, Do. 13.00-17.00 Uhr, Untere Hauptstraße 9, Tel.: 034385/ 807 0; Fax: 034385/ 807 22. Ansprechpartnerin Frau Eveline Horn, Tel.: 034385/ 807 11, E-Mail: horn.eveline@grimma.de - bis 30.06.: Bilderausstellung. Malereien vom Grimmaer Kunstmaler Kurt Fickert. Präsentiert von Robert Eurich. ➜ Sprechstunde des Ortsvorstehers Großbardau: Dorfgemeinschaftshaus, Weintraube, Parthenstraße 14. Ansprechpartner: Ortsvorsteher Herr Matthias Franz. Ausgabe gelbe Säcke über Salon „Dorina", Parthenstraße 1 ■ Wilhelm Ostwald Museum ➜ Sprechstunde des Oberbürgermeisters: Jeweils dienstags von 16.00 bis 18.00 Uhr im Büro des Oberbürgermeisters im Stadthaus, Markt 17. Eine telefonische Voranmeldung nimmt Frau Sandra Hamann, Leiterin des Büro Oberbürgermeister unter der Telefonnummer 03437/ 98 58 101 gern entgegen. Grimmaer Str. 25, Tel: 034384/ 73 49 152 | Email: museum@wilhelm-ostwald-park.de | www.wilhelm-ostwlad-park.de/museum. Wohn- und Arbeitsstätte des Chemikers und Nobelpreisträgers Wilhelm Ostwald, Haus Energie. Ausstellung zum Leben und Wirken als Universitätsprofessor, Maler, Farbtheoretiker und Privatmann. Historische Stätte der Chemie, Bibliothek, Begräbnisstätte im Landschaftspark. Öffnungszeiten: täglich 10.00- 17.00 Uhr, Donnerstag geschlossen, Führung nach Vereinbarung. ➜ ➜ Stadtarchiv: August-Bebel-Straße 10, Ansprechpartnerin: Frau Jacqueline Forner, Tel.: 03437/ 98 58 333. Öffnungszeiten: Montag: 13.00-16.00 Uhr; Dienstag: 09.00-12.00 und 13.00-18.00 Uhr; Donnerstag: 09.00-12.00 und 13.00-16.00 Uhr sowie nach Vereinbarung. Verbraucherzentrale Sachsen - Energieberatung: Eine anbieterunabhängige Energieberatung findet jeden dritten Montag im Monat in der Zeit von 14.00- 18.00 Uhr in Grimma statt. Unter folgenden Themen können Sie sich u.a. beraten lassen: Heizkostenabrechnung, baulicher Wärmeschutz und aktuelle Fördermöglichkeiten. Termine für die Beratung im „Bürgertreff", Nicolaiplatz 5 können Sie unter der Telefonnummer 03437/ 98 26 14 vereinbaren. Für die persönliche Beratung vor Ort zahlen Sie ein Entgelt von 5 Euro pro halbe Stunde. Der nächste Termin ist der 17. Juni (nur mit Voranmeldung). Mehr Informationen unter: www.verbraucherzentrale-energieberatung.de C M Y K
Ausgabe 19./20. Juni 2013 Amtsblatt der Großen Kreisstadt Grimma Seite 13 Amtliche Bekanntmachungen Erlass des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Änderung des Erlasses „Soforthilfen zur finanziellen Unterstützung von vom Juni-Hochwasser 2013 direkt betroffenen Unternehmen“ vom 6. Juni 2013 Vom 7. Juni 2013 Der Erlass „Soforthilfen zur finanziellen Unterstützung von vom Juni-Hochwasser 2013 direkt betroffenen Unternehmen" vom 6. Juni 2013 wird zur KlarsteIlung wie folgt neu gefasst: Mit dem Ziel der schnellen Hilfe zur Überwindung von Notlagen durch das Juni-Hochwasser 2013 betroffener Unternehmen werden folgende Regelungen getroffen: 1. Leistungszweck Zweck der Hilfe ist es, Unternehmen, die unmittelbar vom Juni-Hochwasser 2013 betroffen sind, eine schnelle und angemessene finanzielle Hilfestellung zu geben. Der Freistaat Sachsen gewährt dazu eine Soforthilfe für in Not geratene Unternehmen. Rechtsgrundlage hierfür ist § 53 SäHO. 2. Leistungsempfänger 2.1 Empfänger der Leistung sind Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft und der Freien Berufe, die ihren Sitz oder ihre Betriebsstätte in einer vom Juni-Hochwasser 2013 betroffenen Gemeinde haben und deren Sitz oder Betriebsstätte geschädigt ist. Empfänger sind weiterhin Unternehmen der Land-und Forstwirtschaft einschließlich Wein-, Obst-und Gartenbau sowie der Aquakultur und der Binnenfischerei. 2.2 Eine Schädigung liegt vor, wenn Gebäude oder Grundstücke sowie das Anlage-oder Umlaufvermögen durch Oberflächenwasser überflutet wurden und dadurch Sachschäden entstanden sind. Bei Empfängern im Sinne von Nummer 2.1 Satz 2 können sich die Schäden auch auf Betriebsflächen (Iand-und forstwirtschaftliche Fläche) beziehen. Anlage glaubhaft zu machen. Für land-und forstwirtschaftliche Unternehmen ist der Nachweis der Betriebsnummer eine vergleichbare Unterlage. 4.4 Die sachliche Richtigkeit der gemäß 4.3 abgegebenen schriftlichen Erklärung der betroffenen Unternehmen ist durch die Gemeinden in eigener Verantwortung im Rahmen eines plausiblen und praktikablen Verfahrens zu überprüfen. Das Ergebnis der Prüfung ist dem Landkreis in schriftlicher Form zu übersenden. Die Landkreise und Kreisfreien Städte leiten die Prüfungsunterlagen mit Abgabe einer eigenen Bewertung an die Landesdirektion Sachsen. 4.5 Die Landkreise und Kreisfreien Städte weisen bis zum 28. Juni 2013 über eine Berichterstattung der Phönix-Datenbank den Mittelabfluss gegenüber der Landesdirektion Sachsen nach. Grundlage hierfür bilden die Auszahlungen der Gemeinden sowie die schriftliche Bestätigung der Bürgermeister, dass alle Zahlungen an vom Juni-Hochwasser 2013 unmittelbar betroffene Unternehmen geflossen sind. Das Staatsministerium der Finanzen wird eine Schlussabrechnung und erforderlichenfalls Nachzahlungen veranlassen. Überzählige Mittel sind durch die Gemeinden an die Landkreise und von diesen und den Kreisfreien Städten an den Freistaat Sachsen zurückzuzahlen. 3. Art, Umfang und Höhe der Leistung 3.1 Für die Soforthilfe werden insgesamt 10 Mio. EUR bereitgestellt. 3.2 Die Soforthilfe wird als verlorener Zuschuss bewilligt. Erhalten die Unternehmen im Anschluss weitere Zuwendungen, wird die Soforthilfe darauf angerechnet. 3.3 Die Soforthilfe beträgt je betroffenes Unternehmen grundsätzlich 1.500 EUR. Abweichend davon können Kleine und mittlere Unternehmen die Soforthilfe für jede geschädigte Betriebsstätte erhalten. 4. Verfahren 4.1 Für die Auszahlung der Soforthilfen erhalten die Landkreise und Kreisfreien Städte in einem ersten Schritt einen Abschlag. Die Landkreise Görlitz und Bautzen erhalten je 100.000 EUR alle anderen Landkreise und Kreisfreien Städte erhalten je 500.000 EUR. Die Spitzabrechnung erfolgt gern. Ziffer 4.5. Die Landkreise leiten die Mittel an die vom Juni-Hochwasser 2013 in ihrem Gebiet betroffenen Gemeinden unverzüglich weiter. 4.2 Die vom Juni-Hochwasser 2013 betroffenen Gemeinden zahlen das Geld an die Unternehmen auf formlosen Antrag unbürokratisch aus. Eine AntragsteIlung ist bis zum 25. Juni 2013 möglich. Die Auszahlung ist durch die Gemeinde in der Phönix-Datenbank zu erfassen. 5. Auszahlung Die Auszahlung an die Landkreise und Kreisfreien Städte erfolgt am 6. Juni 2013 per Banküberweisung. 6. Verwendungsnachweis 6.1 Es wird kein gesonderter Verwendungsnachweis gefordert. Auf Nr. 4.3 und 4.4 wird verwiesen. 6.2 Soweit die sachliche Richtigkeit der gemäß 4.3 abgegebenen schriftlichen Erklärung der betroffenen Unternehmen im Nachgang nicht durch die Gemeinden gemäß 4.4 bestätigt werden kann, sind die Mittel durch die Gemeinden von den Unternehmen zurückzufordern. Zurückgezahlte Mittel sind dem Freistaat Sachsen zu erstatten. 7. lnkrafttreten Diese Verwaltungsvorschrift tritt am 7. Juni 2013 in Kraft und ersetzt die Verwaltungsvorschrift vom 6. Juni 2013. C M Y K 4.3 Betroffene Unternehmen weisen bei der Gemeinde, in der der geschädigte Sitz oder die geschädigte Betriebsstätte liegen, ihre Betroffenheit durch Vorlage der Gewerbeanmeldung, eines Handelsregisterauszugs, der Anmeldung beim Finanzamt oder vergleichbarer Unterlagen nach und haben die Schädigung durch die Abgabe einer schriftlichen Erklärung gemäß Der Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr In Vertretung Der Amtschef
Seite 1 und 2: www.grimma.de Sonderausgabe 02/2013
Seite 3 und 4: Ausgabe 19./20. Juni 2013 Amtsblatt
Seite 11: Ausgabe 19./20. Juni 2013 Amtsblatt

Download - Stadt Grimma

Erfolgreiche ePaper selbst erstellen

Template löschen?

Als Template speichern?