Demokratisch Handeln im Alltag - Zentrum für Demokratie

Themen – Rechtsextremismus 42
Treptow-Köpenick ist ein sogenannter Hotspot
rechtsextremistischer Aktivitäten und Strafhandlungen
in Berlin (vgl. Verfassungsschutzbericht
2003/ 2004).
Rechtsextremismus ist in vielen Ortsteilen des
Bezirks u.a. Oberschöneweide, Johannisthal,
Adlershof, Grünau oder Köpenick in seinen unterschiedlichen
Formen sichtbar und spürbar.
Zum einen sind Parteien wie die Bundeszentrale
der NPD in Köpenick angesiedelt und auch
rechtsextremistische Organisationen und Gruppen
wie z.B. die mittlerweile verbotene Kameradschaft
BASO (Berliner Alternative Süd-Ost)
sind hier aktiv. In Johannisthal wurde beispielsweise
ein illegaler rechtsextremistischer Treffpunkt
namens „Wolfsschanze“ von der Polizei
ausgehoben. Junge rechtsextreme AktivistInnen.
hatten die Räume mit rechtsextremistischen
Devotionalien ausgestattet und die Wände
mit rechtsextremen Symbolen, Runen und
rassistischen Sprüchen usw. „verziert“.
Zum anderen sind rechtsextremistische Parolen,
Plakate, Schmierereien im Bezirk allgegenwärtig.
Es gibt wechselnde Treffpunkte im öffentlichen
Raum und Kneipen, die von rechtsextremem
Publikum besucht werden, z.B. rund um
den S Bahnhof Schöneweide.
In Treptow-Köpenick kommt es immer wieder
zu Bedrohungen und Übergriffen auf Menschen,
die nicht ins rechte Weltbild passen. Zu diesen
sogenannten Opfergruppen zählen u.a. MigrantInnen,
Personen mit schwarzer Hautfarbe, linke
Jugendliche, Schwule und Lesben und/ oder
politische GegnerInnen.
Ausführliche Informationen zum Thema
Rechtsextremismus in Treptow-Köpenick gibt
es z.B. bei der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus,
der Opferberatung Reach Out
oder im Internet zum Beispiel von der „Treptower
Antifa“ www.treptowerantifa.de/.
Aktivitätsvorschlag:
In Diskussionen über Rechtsextremismus
wird sehr häufig die Forderung nach einem
Verbot der NPD und anderer rechtsextremer
Parteien aufgestellt. Informieren Sie
sich über die Argumente für und gegen das
Verbot der NPD. Überlegen Sie anschließend,
welche Bedeutung ein Verbot für die
Situation in Köpenick hätte.
Was ist eigentlich mit
Rechtsextremismus gemeint?
Rechtsextremismus umschreibt eine breite Palette
von Ideologien, Einstellungen, Verhaltensweisen
und Organisations- und Aktionsformen.
Kernpunkte sind dabei:
• Das System einer rassistisch oder ethnisch
bedingten sozialen Ungleichheit von Menschen,
also Rassismus und Antisemitismus
• „völkischer“ Nationalismus
• Demokratiefeindlichkeit, d.h. die Missachtung
und Ablehnung universeller Menschenrechte
und Grundrechte sowie die Ablehnung
der parlamentarischen Demokratie
insb. des Wertepluralismus
• Gruppen und Organisationen sind hierarchisch
und autoritär organisiert
• Die Gemeinschaft erhält Vorrang gegenüber
der Entfaltung des Individuums
• Geschichtsrevisionismus
Die Erscheinungsformen des Rechtsextremismus
umfassen die verschiedenen Organisationen
genauso wie Ideologien, Gewalt und Terror
(vgl. Jaschke 2001).
Stammtischparolen oder
Rechtsextremismus in der Mitte der
Gesellschaft
Auch in Treptow-Köpenick sind rechtsextreme
Denkmuster, Einstellungen, Meinungen und
Überzeugungen bis hinein in die Mitte der Gesellschaft
verbreitet. Besonders deutlich wird
dies bei den sogenannten Stammtischparolen.
Hier werden rechtsextreme, rassistische und
antidemokratische Meinungen quasi im widerspruchsfreien
Raum am Kneipentisch oder im
Wohnzimmer geäußert.
Für komplexe gesellschaftliche Probleme wie
z.B. Arbeitslosigkeit werden eindimensionale
„Lösungen“ formuliert wie z.B. „ohne Ausländer
hätten wir alle Arbeit“ oder „wenn die Politiker
nicht so viel verdienen würden ginge es uns
gut“. Stimmungsmache anstelle von Argumenten,
emotionalisierte Schuldzuweisungen statt
Ideen. Werden solche Parolen geäußert, entsteht
häufig eine Atmosphäre, in der stilles Ein-
Demokratisch Handeln im Alltag – Anregungen und Methoden für MultiplikatorInnen