Campus 21 - Franz Steindler

Hinter den Kulissen: Die Arbeit des Gemeinderates
Die Marktgemeinde Brunn am Gebirge feierte 2009 das 55. Jubiläum der Wiedererlangung
der Selbständigkeit. Diese fünfeinhalb Jahrzehnte Gemeindegeschichte sind von einer
rasanten und zum überwiegenden Teil sehr positiven Entwicklung für Brunn am Gebirge
geprägt. Die markanteste davon ist wohl die, dass sich die Bevölkerungszahl in diesem
Zeitraum nahezu verdoppelt hat. Parallel dazu hat die Wohnbautätigkeit, die Mobilität und
somit auch die Entwicklung des Individualverkehres stark zugenommen. Dieser Umstand
spiegelt somit einerseits den erreichten Wohlstand andererseits aber auch die Schattenseiten,
wie sie für eine Gemeinde am Rande einer Großstadt häufig anzutreffen sind, wider.
Eine rasante Entwicklung, mit unzähligen Problem- und Themenstellungen mitzuerleben und
gleichzeitig positiv für die Bevölkerung mitzugestalten, fordert von den Entscheidungsträgern,
insbesondere in der Gemeindeverwaltung, ein hohes Engagement und
Verantwortungsbewusstsein. Viele engagierte Einzelpersonen bleiben häufig ungenannt, weil
die moderne Mediengesellschaft gewohnt ist, Ereignisse auf die Spitzen von Organisationen
zu fokussieren und Hintergründe und Entwicklungsschritte kaum auszuleuchten. Aus diesem
Grund habe ich mich entschlossen, die Mitarbeit im Brunner Gemeinderat an markanten
Projekten aus den vergangenen 24 Jahren kurz zusammenzufassen und Revue passieren zu
lassen.
Der Gemeinderat der Marktgemeinde Brunn am Gebirge besteht aus 33 Mitgliedern. Derzeit
(Jänner 2010) sieht die Aufteilung auf die Parteien wie folgt aus: 15 SPÖ, 13 ÖVP, 4 Grüne,
1 Parteiloser. Im Gemeindevorstand – das sind die geschäftsführenden GemeinderätInnen -
sind 10 GemeinderätInnen vertreten: 5 SPÖ (ein Vorstandsmandat wurde von der SPÖ an die
Grünen im Rahmen der Koalitionsvereinbarung abgetreten), 4 ÖVP, 1 Grüne.
Demokratiepolitisch betrachtet ist der Gemeinderat das einzige Organ der Gemeinde, das
direkt von den WählerInnen gewählt wird. BürgermeisterInnen, VizebürgermeisterInnen,
geschäftsführende GemeinderätInnen sowie Gemeinderatsausschüsse werden jeweils vom
gesamten Gemeinderat gewählt.
Vielbeschäftigte Vorstandsmitglieder
Eine Brunner Tradition ist das große Arbeitspensum, das von den geschäftsführenden
GemeinderätInnen und den ihnen zugeordneten Gemeinderatsausschüssen geleistet wird. Es
werden nahezu alle Agenden des eigenen Wirkungsbereiches der Gemeinde in den
Ausschüssen beraten, diskutiert und verhandelt. Dazu kommen die vorbereitenden
Besprechungen und Verhandlungen mit externen Fachleuten, Interessenten und betroffenen
BürgerInnen.
Tagesordnungen für die Gemeindevorstands- oder Gemeinderatssitzungen, die auf dieser
Vorarbeit aufbauen, mit 50 oder 60 Punkten sind die Regel und kurze Sitzungen die
Ausnahme.
Die „Zuspitzung“ auf die geschäftsführenden GemeinderätInnen resultiert aus der
Doppelfunktion, die sie erfüllen: Einerseits Mitglied des Gemeindevorstandes mit einem
zugeteilten Geschäftsbereich und Weisungsgebundenheit gegenüber dem Bürgermeister;
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