Campus 21 - Franz Steindler

Anmerkungen zur Gemeinderatsperiode 2005 - 2010
Im Brunner Gemeinderat gibt es seit vielen Jahren ein gutes und konstruktives Klima. Ab
dem Jahr 2005 waren allerdings die Beziehungen zwischen den Gemeinderatsfraktionen
stärkeren „emotionalen“ Schwankungen unterworfen. Durch das Ausscheiden von BGM
Ernst Nakladal ist die SPÖ geschwächt in die Gemeinderatswahl 2005 gegangen und hat zwei
Mandate verloren. Die ÖVP konnte die kurzfristige Schwächephase der SPÖ ausnützen und
mit einem neuen Team drei Mandate gewinnen. Dass die ÖVP Spitzenkandidatin nach
eineinhalb Jahren zurücktreten und kurz vor der nächsten Wahl wiederkommen würde,
konnten die Wählerinnen und Wähler 2005 noch nicht wissen. Die Grünen haben ein Mandat
dazugewonnen. Bei den anschließenden Koalitionsverhandlungen ist es wider Erwarten nicht
zu einer „großen Koalition“ zwischen SPÖ und ÖVP, sondern zu einer kleinen, zwischen
SPÖ und Grünen, gekommen. Das neue ÖVP Team hat seine historische Chance auf den
Bürgermeisterposten gesehen und war zu keinen ernsthaften Verhandlungen mit der SPÖ
bereit. Die Grünen wiederrum waren das „Zünglein an der Waage“ und haben den „Preis“, für
den Eintritt in eine Koalition, sehr hoch angesetzt. Ein zusätzliches Vorstandsmandat, den
Vizebürgermeisterposten, einen Geschäftsführer in der Betriebsgesellschaft und erweiterte
Kompetenzen für die beiden Vorstandsmandate. Die Grünen hatten eine starke
Verhandlungsposition, weil sie sich auch für die ÖVP und Petra Skala als Bürgermeisterin
entscheiden hätten können. An entsprechenden Angeboten seitens der ÖVP dürfte es nicht
gemangelt haben. Jedenfalls ist es, nach Abschluss der Verhandlungen zwischen SPÖ und den
Grünen, beeinflusst von den genannten Rahmenbedingungen, 2005 zu einer Koalition
gekommen, an deren Spitze Bürgermeisterin Helga Markowitsch und Vizebürgermeisterin
Monika Moser gestanden sind. Dem Koalitionsausschuss haben neben den beiden Genannten
noch die Klubsprecher Gerhard Janik für die Grünen, Franz Steindler für die SPÖ sowie Alois
Lick für die SPÖ und Peter Lang für die Grünen angehört.
Anfang August 2009 habe ich – geplant und im Einvernehmen mit meinen
FraktionskollegInnen - sämtliche Gemeindefunktionen zurückgelegt und bin aus dem
Gemeinderat ausgeschieden. Mein Nachfolger als Finanzreferent wurde GR Matthias Müller.
Mit 30. November 2009 hat BGM Helga Markowitsch ebenfalls alle Gemeindefunktionen
zurückgelegt und ist auch aus dem Gemeinderat ausgeschieden.
In der darauffolgenden Gemeinderatssitzung am 3. Dezember 2009 wurde Dr. Andreas
Linhart zum neuen Bürgermeister von Brunn am Gebirge gewählt. Die Grünen haben VBGM
Monika Moser im Dezember 2009 aus dem Gemeindevorstand abberufen, wodurch sie ihre
Vizebürgermeisterfunktion verloren hat. Ihre Nachfolgerin als Vizebürgermeisterin wurde
GR Andrea Lorenz von den Grünen.
Das von den anderen Gemeinderatsfraktionen oft geschmähte „Rot-Grüne Projekt“ hat die
gesamte Gemeinderatsperiode 2005 – 2010 gehalten; es war sicher nicht friktionsfrei, hat aber
doch einige interessante Aspekte in die Brunner Kommunalpolitik eingebracht und auch
einiges umgesetzt.
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