General Report 2012_final - ECHA - Europa

Tätigkeitsbericht 2012 16
Die Statusüberprüfung von Unternehmen, die sich im Jahr 2010 als KMU registriert hatten,
führte in sieben Fällen zum Widerruf von Registrierungsentscheidungen (vgl. Tätigkeit 13).
Dies betraf Registranten, die zu Unrecht eine Gebührenermäßigung beansprucht hatten und
trotz Mahnung den Restbetrag der Gebühr nicht nachentrichteten. Die Entscheidungen wurden
durch Ablehnungen ersetzt.
In Bezug auf die Freistellung von der Registrierungspflicht für in der produkt- und
verfahrensorientierten Forschung und Entwicklung (PPORD) verwendete Stoffe blieb die Zahl
mit etwa 230 bearbeiteten neuen Mitteilungen, einschließlich Aktualisierungen, stabil. Bezogen
auf die Beurteilung der Frage, ob weitere Informationen zu früher eingegangenen PPORD-
Mitteilungen benötigt wurden, um die sichere Verwendung am Arbeitsplatz zu gewährleisten,
wurden erhebliche Fortschritte realisiert.
Um die Vorbereitung von REACH-IT für den Ablauf der Frist im Jahr 2013 sicherzustellen,
wurde beschlossen, die Einreichung von Anträgen auf Verwendung alternativer Bezeichnungen
gemäß der CLP-Verordnung vorläufig über Webformular zu implementieren. Aufgrund der
hinter den Erwartungen zurückbleibenden Zahl der Zulassungsanträge wurde die
Implementierung dieses Einreichungsverfahrens in REACH-IT auf das Jahr 2013 verschoben.
Überdies wurde in Reaktion auf eine starke entsprechende Nachfrage der beteiligten Akteure
ein einfacheres, web-basiertes Einreichungsverfahren für die Entgegennahme der Berichte von
nachgeschalteten Anwendern und Mitteilungen zu Stoffen in Erzeugnissen geschaffen. Trotz
dieses vereinfachten Einreichungsverfahrens blieb die Zahl der Berichte nachgeschalteter
Anwender zu deren Anzahl um den Faktor 2 hinter den Erwartungen zurück, was vermutlich
zeigt, wie wenig ausgereift einerseits die Auslegung der Grenze für die Berichtspflicht
gegenüber der ECHA ist, und wie langsam andererseits die Aktualisierung von
Sicherheitsdatenblättern nach der Registrierung des Stoffes verläuft.
Gemeinsame Nutzung von Daten und Stoffidentifizierung
Die ECHA sorgte dafür, dass die Registranten des Jahres 2013 frühzeitig vor Ablauf der
Registrierungsfrist die aktuellsten Informationen über die gemeinsame Nutzung von Daten
und die Stoffidentifizierung in Gebrauch haben, um das Verfahren für sie möglichst effizient zu
gestalten. Im Mittelpunkt standen dabei KMU. Die entsprechenden Leitlinien wurden
aktualisiert, und ihre Veröffentlichung wurde durch ein Webinar unterstützt. Aus Sicht der
ECHA war der Umfang der Tätigkeiten im Bereich der gemeinsamen Nutzung von Daten nach
wie vor gering, da der Agentur nur sehr wenige Streitigkeiten zur Beilegung vorgelegt wurden.
Fünf Fälle wurden bearbeitet, vier davon wurden auf Ersuchen des Antragstellers geschlossen,
ohne dass die ECHA eine Entscheidung erlassen musste. Der verbleibende Fall endete mit
einer negativen Entscheidung. Wider Erwarten blieb die Zahl neuer Anträge auf gemeinsame
Nutzung von Daten und die Zahl der diesbezüglichen Streitigkeiten trotz des bevorstehenden
Ablaufs der Registrierungsfrist gering.
Fortschritte wurden auch in Bezug auf die Stoffidentität erzielt, insbesondere hinsichtlich der
Klärung der Bezeichnung von Stoffen und der Anforderungen für komplexe Stoffe (wie
Pflanzenauszüge, Oleochemikalien usw.) mit den Branchenverbänden der Industrie.
Im Jahr 2012 unternahm die ECHA Schritte zur Verbesserung des Anfrageverfahrens, und
zwar sowohl innerhalb der Agentur als auch bei den potenziellen und früheren Registranten,
indem die Bearbeitung von Anfragen in REACH-IT integriert wurde. Für Registranten bedeutet
dies, dass die früheren und potenziellen Registranten, nachdem die Gleichheit des Stoffes von
der ECHA verifiziert wurde, über eine Seite für Mitregistranten in REACH-IT direkten Zugang
zu den jeweiligen Kontaktangaben erhalten können. Dieser neue Service wurde im November
2012 gestartet und führte zu einer beträchtlichen Effizienzsteigerung. Ersichtlich wird dies
insbesondere anhand des Eingangs von Mitteilungen – die Zahl der jeden Monat eingehenden
Schreiben ging von etwa 1 000 zurück auf einige wenige Einzelfälle.
Schließlich gingen bei der ECHA im Jahr 2012 fast 20 000 Vorregistrierungen ein, von denen