General Report 2012_final - ECHA - Europa

Tätigkeitsbericht 2012 32
Tätigkeit 4: Einstufung und Kennzeichnung (C&L)
Die Einstufung spiegelt die schädlichen Wirkungen eines chemischen Stoffes wider, während
mit der Kennzeichnung sichergestellt wird, dass die Stoffe und Gemische sicher hergestellt,
verwendet, transportiert und entsorgt werden. Die Hauptaufgaben der ECHA sind die
Erarbeitung wissenschaftlicher Stellungnahmen zu Vorschlägen für die Harmonisierung der
Einstufung und Kennzeichnung von Stoffen (CLH-Vorschläge), der Aufbau und die Führung des
Einstufungs- und Kennzeichnungsverzeichnisses sowie die Entscheidung über Anträge auf
Verwendung alternativer Bezeichnungen für Stoffe in Gemischen.
Die wichtigsten Ergebnisse im Jahr 2012
Handhabung von Vorschlägen hinsichtlich einer harmonisierten Einstufung und
Kennzeichnung (CLH)
Im Jahr 2012 gingen von den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten 23 CLH-Vorschläge
ein, weitere vier Vorschläge seitens der Industrie. Diese Gesamtzahl von 27 Vorschlägen lag
unter den Erwartungen. Im Zeitraum 2008 bis 2012 gingen insgesamt 206 Vorschläge ein. Zu
31 Stoffen wurde im Jahr 2012 eine öffentliche Konsultation durchgeführt. Die ECHA gewährte
den Berichterstattern des RAC weitreichende Unterstützung bei der Ausarbeitung endgültiger
Stellungnahmen und wissenschaftlicher Hintergrundpapiere zu 31 Vorschlägen für eine
harmonisierte Einstufung. Darüber führten die beiden konkreten Ersuchen des Direktors der
Agentur 10 auf Überprüfung der Einstufung von Epoxiconazol und Galliumarsenid zu einer
erheblichen zusätzlichen Arbeitsbelastung für das Sekretariat der ECHA.
Die Qualität der wissenschaftlichen Untermauerung der Stellungnahmen zu CLH-Vorschlägen
wird immer wichtiger, da mit den Rechtsvorschriften die Harmonisierung schwieriger
Gefahrenklassen (Karzinogenität, Mutagenität, Reproduktionstoxizität, Sensibilisierung nach
Inhalation) angestrebt wird und die Einstufung weitreichende Konsequenzen haben kann.
Die ECHA vertiefte ihre Zusammenarbeit mit der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit
(EFSA) bezüglich der harmonisierten Einstufung und Kennzeichnung von
Pflanzenschutzmitteln (PPP) weiter, um den zeitlichen Ablauf und die Erarbeitung
wissenschaftlicher Stellungnahmen möglichst weitgehend zu harmonisieren. Das erste CLH-
Dossier gemäß Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 über Pflanzenschutzmittel ging ein. Zudem
begann die Abstimmung der Arbeitsverfahren bei der harmonisierten Einstufung mit der
Verordnung (EG) Nr. 528/2012 über Biozidprodukte, die am 1. September 2013 in Kraft
treten wird.
Einstufungs- und Kennzeichnungsverzeichnis
Die ECHA ist zur Einrichtung und Führung eines Einstufungs- und Kennzeichnungsverzeichnisses
auf der Grundlage der Meldungen für die Einstufung und Kennzeichnung (C&L-
Meldungen) der Industrie verpflichtet. Sämtliche gefährlichen Stoffe, die sich am 1. Dezember
2010 in Verkehr befanden, sowie sämtliche Stoffe, die der REACH-Registrierung unterliegen
(unabhängig von ihren gefährlichen Eigenschaften oder den jeweiligen Fristen), mussten bis
spätestens 3. Januar 2011 gemeldet werden. Das öffentliche Verzeichnis ging im Februar
2012 erfolgreich an den Start. Das Verzeichnis enthält eine Vielzahl von Informationen der
Industrie zu der selbst vorgenommenen Einstufung chemischer Stoffe und zeigt, wie manche
Unternehmen ein und denselben Stoff unterschiedlich eingestuft haben. Das Verzeichnis
wurde Ende September aktualisiert und enthält jetzt alle Meldungen für gefährliche Stoffe
(einschließlich Meldungen von als nicht gefährlich eingestuften Stoffen) sowie alle Meldungen
von EINECS 11 -Stoffen unabhängig von deren Einstufung.
10
Ersuchen nach Artikel 77 Absatz 3 Buchstabe c der REACH-Verordnung.
11
EINECS: European INventory of Existing Commercial chemical Substances (Europäisches Verzeichnis der auf dem Markt
vorhandenen chemischen Stoffe)