General Report 2012_final - ECHA - Europa

23 Tätigkeitsbericht 2012
Behörden der Mitgliedstaaten und den nationalen Durchsetzungsbehörden gebilligt wurde.
Diesem Konzept zufolge wird die ECHA an diese Behörden eine Feststellung betreffend die
Nichterfüllung der Vorgaben der Entscheidung übermitteln, wenn der Registrant sein Dossier
innerhalb der gesetzten Frist nicht zufriedenstellend aktualisiert hat, und dadurch Maßnahmen
der nationalen Behörden in Gang setzen. In 65 Fällen wurden im Jahr 2012 Folgebewertungen
zum Abschluss gebracht, die in 55 Fällen zu einem zweiten Entscheidungsentwurf zur Prüfung
auf Erfüllung der Anforderungen führten. Die ersten neun Feststellungen betreffend die
Nichterfüllung der Vorgaben der Entscheidung wurden übermittelt, und in einem Fall gelangte
die ECHA zu dem Schluss, dass das Dossier mit den Vorgaben der Entscheidung in Einklang
gebracht wurde.
Bei der allgemeinen Beratung von Registranten zu Bewertungsfragen wurden im Jahr 2012
weitere Verbesserungen erreicht, unter anderem durch Webinare zur Unterstützung
zielgerichteter Prüfungen auf Erfüllung der Anforderungen und Workshops für federführende
Registranten. Der jährliche Fortschrittsbericht über die Bewertungsaktivitäten gemäß REACH
für das Jahr 2011, der im Februar 2012 auf der Website der ECHA veröffentlicht wurde,
enthielt detaillierte Empfehlungen für Registranten mit den Schwerpunkten Stoffidentität,
Versuchsvorschläge sowie Begründungen für Abweichungen von den Informationsanforderungen.
Der Bericht und seine für Laien bestimmte Fassung dienen auch als
allgemeine Mitteilung zu Erkenntnissen aus der Bewertungstätigkeit für die Industrie und
andere beteiligte Akteure. Darüber hinaus wurde im Dezember 2012 durch die Veröffentlichung
nicht vertraulicher Fassungen von endgültigen Bewertungsentscheidungen der ECHA
ein wichtiger Schritt hin zu mehr Transparenz in der Entscheidungsfindung unternommen.
Stoffbewertung
Ende Februar 2012 sorgte die ECHA mit der Veröffentlichung des ersten fortlaufenden
Aktionsplans der Gemeinschaft (CoRAP für den Zeitraum 2012-2014) für 90 Stoffe für einen
wirksamen Start in den Prozess der Stoffbewertung. Die Bewertungen der für das erste Jahr
vorgesehenen 36 Stoffe haben begonnen und sollten dazu führen, dass bis zum
28. Februar 2013 die gegebenenfalls erforderlichen Entscheidungsentwürfe zur Anforderung
weiterer Informationen erarbeitet werden.
Zusammen mit den Mitgliedstaaten entschied die ECHA, dass keine Notwendigkeit besteht, die
im Jahr 2011 festgelegten und veröffentlichten Kriterien für die Auswahl von CoRAP-Stoffen
weiterzuentwickeln. Der Prozess der Überarbeitung des CoRAP für den Zeitraum 2013-2015
umfasste die IT-gestützte Vorauswahl von 365 neuen, für den CoRAP in Frage kommenden
Stoffen, ein gemeinsames Projekt mit 13 mitwirkungswilligen Mitgliedstaaten zum Screening
der zugehörigen Registrierungsdossiers und zur Auswahl der in den Entwurf der CoRAP-
Aktualisierung aufzunehmenden Stoffe. Der erste Entwurf der CoRAP-Aktualisierung wurde
den Mitgliedstaaten und dem ECHA-Ausschuss der Mitgliedstaaten vorgelegt und im Oktober
2012 veröffentlicht, um den aktualisierten CoRAP bis Ende Mai 2013 veröffentlichen zu
können. Insgesamt enthält er 116 Stoffe, darunter 53 Stoffe, die bereits im ersten CoRAP
enthalten waren, und 63 neue Stoffe. Alles in allem werden mit der Zahl der für 2012 und
2013 vorgeschlagenen Stoffe die von den Mitgliedstaaten gemeldeten Bewertungskapazitäten
ausgeschöpft.
Zur Unterstützung des Stoffbewertungsprozesses stellte die ECHA die vertraglichen
Vereinbarungen für den Mitteltransfer an die Bewertungen vornehmenden Mitgliedstaaten
fertig. Die ECHA stellte auch aggregierte Datensätze zu den zu bewertenden Dossiers,
Vorlagen für Ergebnisdokumente sowie eine Checkliste zur Sicherstellung der Einhaltung der
Verfahrensvorschriften bereit und bot Schulungen zur Abfassung von
Stoffbewertungsentscheidungen an.
Die Gewährung allgemeiner und stoffspezifischer Beratung und die Abstimmung des Konzepts
für die rechtlichen, verfahrenstechnischen und wissenschaftlichen Aspekte der Stoffbewertung
mit den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten wurden durch zwei Workshops sowie durch