Bebauungsplan Nr. 136 „Conradshöhe“ - Gemeinde Schorfheide

Bebauungsplan Nr. 136 „Conradshöhe“
Begründung Planfassung –Stand 16. Dezember 2013
trachtet wird. Die Aufstellung des Bebauungsplanes erfolgte überwiegend mit dem Planungsziel
der planungsrechtlichen Sicherung des baulichen Bestandes.
Zwischen der Interessengemeinschaft Conradshöhe und der Gemeinde Schorfheide ist hierzu ein
städtebaulicher Vertrag mit der Regelung abzuschließen, dass als Ausgleich für die Versiegelung
von Boden, die sich im Weiteren durch die Errichtung von baulichen Anlagen ergeben können,
insgesamt 13.500,00 EUR vor Satzungsbeschluss zu entrichten sind. Darüber hinaus sollen keine
weiteren Ausgleichsmaßnahmen, die das Schutzgut Boden im Zusammenhang mit der Errichtung
baulicher Anlagen auf den Wochenendhausgrundstücken betreffen, erforderlich sein.
Die Erforderlichkeit des Ausgleichs der gegebenenfalls zu befestigenden ausgewiesenen privaten
Verkehrsflächen bleibt davon unberührt. Der Ausgleich für den Eingriff in das Schutzgut Boden ist
dann im Rahmen der baurechtlichen Genehmigung der Privatstraße nachzuweisen.
Bäume sind kompensationspflichtig ab 60 cm Stammumfang (StU) gemessen in 130 cm Höhe.
Für die ersten 60 cm StU in 130 cm Höhe sind zwei Ersatzbäume zu pflanzen, darüber pro angefangene
15 cm je ein Baum. Die Pflanzqualität ist als Ballenware, 2x verpflanzt, StU 10-12 bzw.
12-14 cm angegeben.
Im Rahmen der Eingriffsregelung sind nur Baumpflanzungen von standortgerechten und einheimischen
Arten anzuerkennen.
5. 4 Gestaltungsregelungen
Gestalterische Regelungen beruhen auf bauordnungsrechtliche Vorgaben, des § 81 Abs. 1 Nr. 1
BbgBO. Im Bebauungsplan sind hinsichtlich von Einfriedungen Festlegungen getroffen worden.
TF 2.1.) Einfriedungen zur Abgrenzung der Wochenendgrundstücke untereinander dürfen
nicht höher als 1,20 m sein bezogen auf die natürlich gewachsene Geländeoberfläche (müNHN).
Nach außen liegende Einfriedungen zur Abgrenzung des Wochenendhausgebietes dürfen nicht
höher als 1,80 m sein bezogen auf die natürlich gewachsene Geländeoberfläche (müNHN). Zulässig
sind Einfiedungen aus Hecken und/oder lichtdurchlässigen Zaunanlagen ohne Sockelmauern.
(§ 9 Abs. 4 BauGB in Verbindung mit § 81 Abs. 1 Nr. 1 BbgBO)
Begründung:
Die Festsetzung zur Höhe der Einfriedung wurde insoweit vervollständigt, als dass nunmehr die
natürliche Geländeoberfläche als Bezugspunkt gelten soll. Die natürliche Geländeoberfläche ist
ansich als Bezugspunkt grundlegend nicht geeignet, da sie nicht ausreichend gegen Veränderungen
gesichert ist, jedoch kann nach dem VGH Kassel (Urt. Vom 26. 3. 2003 – 3 N 189/01 –,
BeckRS 2003, 24104) allerdings eine natürliche Geländeoberfläche in einem Bebauungsplan Bezugspunkt
bei der Festsetzung der Höhe baulicher Anlagen sein, und zwar in einem stark hangfälligen
Plangebiet mit Höhenveränderungen von Grundstück zu Grundstück, teils sogar innerhalb
von Grundstücken selbst, wo gestalterische städtebauliche Konzepte ohnehin planerisch schwer
aufzustellen und durchzusetzen seien.
Das überplante Wochenendhausgebiet weist eben diese starke Hangfälligkeit aus, so dass die
Festlegung konkreter Höhenbezugspunkte für die Festlegung der Höhe der Einfriedung sowie bei
der Festlegung der Firsthöhen nicht zielführend und nicht umsetzbar ist. Der Zusatz das Einfriedungen
aus lichtdurchlässigen Zaunanlagen und/oder Hecken zulässig sind wurde im Vorentwurf
nicht eindeutig beschrieben, so dass dies im Entwurf klargestellt wurde.
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STADT- UND LANDSCHAFTSPLANUNG BANDOW
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