Bebauungsplan Nr. 136 „Conradshöhe“ - Gemeinde Schorfheide

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Bebauungsplan Nr. 136 „Conradshöhe“ Begründung Planfassung –Stand 16. Dezember 2013 - Notwendige Fällung von Bäumen oder Beseitigung von Sträuchern außerhalb der Vegetationszeit sowie Brut- und Setzzeiten (geregelt im Bundesnaturschutzgesetz § 39 Abs. 5) - Kontrolle des zu fällenden Baumes auf Höhlen (potentielle Niststätte oder Fledermausquartier) - Kontrolle der zu bebauenden Fläche auf Vorkommen von geschützten Ameisenvölkern, ggf. Umsetzen des Nestes (nur mit Genehmigung und durch Fachleute durchzuführen) Unvermeidbare Belastungen Die Versiegelung von Boden und die damit verbundene Reduzierung von Lebensräumen am Standort sind auf Grund des Entwicklungszieles eines Wochenendhausgebietes unvermeidbar. Stehen damit Baumfällungen in Zusammenhang sind die Ersatzpflanzungen nach den Vorgaben der HVE (Hinweise zum Vollzug der Eingriffsregelung 2009) zu berechnen: Kompensationspflichtig sind demnach Bäume ab einem Stammumfang (StU) von 60 cm in 130 cm Höhe des Stammes gemessen. Für die ersten 60 cm StU (19 cm Durchmesser) in 130 cm Höhe sind zwei Ersatzbäume zu pflanzen, darüber pro angefangene 15 cm je ein Baum in der Pflanzqualität: Ballenware, 2x verpflanzt, StU 10-12 bzw. 12-14 cm. Abweichend von der HVE ist dann die errechnete Anzahl der zu ersetzenden Gehölze durch 3 zu teilen (Bruchzahlen sind kaufmännisch zu runden) und eine höhere Pflanzqualität zu verwenden. Je 3 berechnete Ersatzpflanzungen ist dann ein heimischer standortgerechter Laubbaum der Qualität 3 x verpflanzt zu pflanzen. Dies soll jedoch eine „Kann“-Bestimmung bleiben. Dem Verursacher des Eingriffs soll es freigestellt sein zwischen einer höheren Pflanzqualität der Ersatzpflanzungen oder aber der ermittelten Gesamtanzahl in niedriger Pflanzqualität wählen zu können. Dies ist im städtebaulichen Vertrag zwischen der Gemeinde Schorfheide und der Interessengemeinschaft Conradshöhe als Regelung aufzunehmen. Der Verlust der Gehölze im Zusammenhang mit der Verschiebung der Verkehrsfläche in östliche Richtung (Weg 4) ist demnach wie folgt auszugleichen. Berechnung nach HVE: Pinus sylvestris STU 135 cm 7 Ersatzpflanzungen Pinus sylvestris STU 129 cm 7 Ersatzpflanzungen Larix decidua STU 115 cm 6 Ersatzpflanzungen Ergibt in Summe 20 Bäume, geteilt durch 3 errechnen sich 7 Bäume in der Qualität 16-18 cm STU. Als möglicher Ausgleichsort ist die nördliche Fläche des Flurstückes 147 außerhalb des Plangebietes zu benennen, die sich im Eigentum des Verursachers des Eingriffs befindet. Alle Ausgleichspflanzungen, die Pflege und der Erhalt der angepflanzten Bäume sind rechtlich zu sichern. Mindestens ist eine 3 jährige Anwuchs- und Entwicklungspflege zu gewährleisten. (Sicherung über den städtebaulichen Vertrag) 6. 4. 3 Schutzgut Boden Unvermeidbare Belastungen Eine Überbauung und damit anteilige Versiegelung der Böden ist zur Erlangung des erklärten Planungszieles unvermeidbar. Versiegelungen von Boden sind im Verhältnis 1:1 auszugleichen. Aufschüttungen, überschütteter Boden die eventuell notwendig sind im Verhältnis 1:0,25. Teilversiegelungen von Flächen (Wege) im Verhältnis 1:0,5. ________________________________________________________________________________________________________ STADT- UND LANDSCHAFTSPLANUNG BANDOW 26
Bebauungsplan Nr. 136 „Conradshöhe“ Begründung Planfassung –Stand 16. Dezember 2013 Ausgehend davon, dass keine geeigneten Entsiegelungsflächen zur Verfügung stehen, bleibt die Möglichkeit einer Anpflanzung aus heimischen, standortgerechten Gehölzen im Verhältnis 1:3 oder einer zweckgebundenen Ersatzzahlung in den Flächenpool des Landkreises Barnim. Zur Berechnung der Ersatzzahlung für die Versiegelung von Boden werden die Rückbaukosten von versiegelten Flächen in einer Höhe von 10,00 EUR je m² Boden in Ansatz gebracht. Da weder geeignet Entsiegelungsflächen noch ausreichende Potentiale für Anpflanzungen zur Verfügung stehen soll eine Ersatzzahlung in den Flächenpool des Landkreises Barnim erfolgen. Hierzu ist ein Flächenpoolvertrag zwischen der Gemeinde Schorfheide und dem Landkreis Barnim abzuschließen. Entsprechend den Ausführungen der HVE wäre eine Summe von 15.830 EUR (1. 583 m² x 10 EUR/m² versiegelter Fläche) in den Flächenpool einzuzahlen. Gemäß § 1a Absatz 3 unterliegen Ausgleichsmaßnahmen der gerechten Abwägung privater und öffentlicher Belange untereinander und gegeneinander. In diesem Abwägungsprozess wurde bestimmt, dass eine Summe von 13.500 EUR im Hinblick dessen es sich um eine Angebotsplanung handelt, der Eingriff in das Schutzgut Boden zwar vorbereitet wird, jedoch ungewiss ist, ob es tatsächlich zu einer Bebauung kommt als angemessen betrachtet wird. Die Aufstellung des Bebauungsplanes erfolgte überwiegend mit dem Planungsziel der planungsrechtlichen Sicherung des baulichen Bestandes. Zwischen der Interessengemeinschaft Conradshöhe und der Gemeinde Schorfheide ist hierzu ein städtebaulicher Vertrag mit der Regelung abzuschließen, dass als Ausgleich für die Versiegelung von Boden, die sich im Weiteren durch die Errichtung von baulichen Anlagen ergeben können, insgesamt 13.500,00 EUR vor Satzungsbeschluss zu entrichten sind. Darüber hinaus sollen keine weiteren Ausgleichsmaßnahmen, die das Schutzgut Boden im Zusammenhang mit der Errichtung baulicher Anlagen auf den Wochenendhausgrundstücken betreffen, erforderlich sein. Die Erforderlichkeit des Ausgleichs der gegebenenfalls zu befestigenden ausgewiesenen privaten Verkehrsflächen bleibt davon unberührt. Der Ausgleich für den Eingriff in das Schutzgut Boden ist dann im Rahmen der baurechtlichen Genehmigung der Privatstraße nachzuweisen. 6. 5 Anderweitige Planungsmöglichkeiten Bereits mit der Darstellung der Fläche im Flächennutzungsplan als Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Wochenendhausgebiet hat die Gemeinde Schorfheide ihren Planungswillen bekundet die bestehende Wochenendhaussiedlung zu erhalten und eine Weiterentwicklung ohne wesentliche räumliche Ausdehnungen zuzulassen. Alternativstandorte sind auf Grund der bereits bestehenden Nutzung und getätigter Erschließungen unrelevant. 6. 6 Zusätzliche Angaben 6. 6. 1 Hinweise zur Durchführung der Umweltüberwachung Mit erheblichen Umweltauswirkungen, die einer umfassenden Umweltüberwachung nach § 4 c BauGB bedürfen, ist bei der Umsetzung der Planung nicht zu rechnen. Die Gemeinde soll im Rahmen ihrer Möglichkeit und gesetzlicher Vorgaben (§ 36 BauGB) die Einhaltung der festgesetzten Maßnahmen des Bebauungsplanes im Bauanzeige- oder Baugenehmigungsverfahren prüfen. 6. 6. 2 Allgemein verständliche Zusammenfassung Das seit 1972 bestehenden Wochenendhausgebiet „Conradshöhe e.V.“ befindet sich im bislang unbeplanten Außenbereich. Erweiterungen von baulichen Anlagen und Neubauten entsprechend den aktuellen Anforderungen sind auf Grund dessen baurechtlich nicht genehmigungsfähig. ________________________________________________________________________________________________________ STADT- UND LANDSCHAFTSPLANUNG BANDOW 27
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