Salzburger Gemeindetag 2012 - Kommunalnet
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SALZBURG<br />
ich meine ...<br />
Fünf Jahrzehnte<br />
Gemeindeverfassung<br />
sind ein Grund<br />
„Danke“ zu sagen<br />
In der Geschichte der Zweiten Republik<br />
war der 12. Juli 1962 der entscheidende<br />
Tag für die Verankerung der kommunalen<br />
Selbstverwaltung in der Bundesverfassung.<br />
Mit dem Beschluss der Bundesverfassungsgesetz-Novelle<br />
über die Grundsätze<br />
des Gemeinderechts an diesem<br />
Tag löste der Nationalrat ein bereits im<br />
Jahr 1925 gegebenes Verfassungsversprechen<br />
ein, das vom damaligen Präsidenten<br />
des Rates der Gemeinden<br />
Europas, Dr. Henry Cravatte, als bahnbrechend<br />
für alle Staaten des westlichen<br />
Europas eingestuft wurde.<br />
Aus der verfassungsrechtlichen Perspektive hat die kommunale<br />
Selbstverwaltung in Österreich in den letzten fünf Jahrzehnten<br />
so manchen Fort- aber auch Rückschritt erlebt. Gerade zum<br />
50. Jubiläum hätten sich Österreichs Gemeinden etwas anderes<br />
erhofft als die jüngsten Einschnitte, die durch die Ausdehnung<br />
der Rechnungshofkontrolle und die Einführung der Landesverwaltungsgerichtsbarkeit<br />
erfolgt sind. Nur dank des vehementen<br />
Auftretens des Österreichischen Gemeindebundes ist es gelungen,<br />
im Bereich der Rechnungshofkontrolle einen schrankenlosen<br />
Eingriff zu verhindern und trotz Einführung der Landesverwaltungsgerichtsbarkeit<br />
den 2-stufigen Instanzenzug auf Gemeindeebene<br />
grundsätzlich beizubehalten.<br />
Österreichs Gemeinden können mit Stolz auf die vergangenen<br />
Jahrzehnte und mit Zuversicht in die Zukunft blicken: sie<br />
haben sich allen an sie herangetragenen Herausforderungen<br />
in großartiger Weise gestellt und stellen – damals wie heute –<br />
für ganz Europa ein Vorbild dar. Das dem so ist, ist den<br />
Menschen, die in unseren Gemeinden arbeiten, zu verdanken,<br />
den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern, den kommunalpolitischen<br />
Mandataren und den Mitarbeiterinnen und<br />
Mitarbeitern. Ihnen gebührt der eigentliche Dank und die<br />
Anerkennung anlässlich dieses wichtigen historischen Tages.<br />
Ihr Bgm. Helmut Mödlhammer<br />
Präsident des <strong>Salzburger</strong> Gemeindeverbandes<br />
Präsident des Österreichischen Gemeindebundes<br />
INHALT<br />
SALZBURG<br />
3 <strong>Salzburger</strong> <strong>Gemeindetag</strong> <strong>2012</strong>: Bürgermeister<br />
Helmut Mödlhammer erhält das große Ehrenzeichen<br />
des Landes Salzburg<br />
4 Salzburgs Gemeinden setzen auf Energieeffizienz<br />
5 Aus dem Verbandsgeschehen:<br />
Regionalkonferenz Pinzgau<br />
Bürgermeisterkonferenz Flachgau<br />
Bürgermeisterkonferenz Pongau<br />
Versammlung der Lungauer Bürgermeister<br />
Verbandsversammlung des Regionalverbandes<br />
Tennengau und Bürgermeisterkonferenz<br />
6 Bewilligungsfreistellung von Solaranlagen<br />
8 Ausgezeichnete Orte der Begegnung:<br />
Wettbewerb „Zsammkemma“<br />
9 Novelle zur <strong>Salzburger</strong> Gemeindeordnung<br />
ÖSTERREICH<br />
10 Tourismus: „Zusammenarbeit mit Betrieben und<br />
untereinander ist entscheidend“<br />
12 Freiwilliges Engagement als Erfordernis im<br />
öffentlichen Dienst?<br />
14 Mödlhammer: „Gemeinden haben schon 2011<br />
Überschüsse erwirtschaftet“<br />
15 Ertragsanteilvorschüsse Mai <strong>2012</strong><br />
16 Stabilitätspakt: Die wichtigsten Inhalte auf einen Blick<br />
22 Vorschau: Österreichischer <strong>Gemeindetag</strong> <strong>2012</strong><br />
23 „.wien“, „.tirol“: Werden die edelsten Top-Level-Domains<br />
auch für Gemeinden interessant?<br />
EUROPA<br />
24 EuRegio-Rat befasst sich intensiv mit der Energiewende<br />
25 EU – GemeinderätInnen Seminar in Salzburg<br />
26 Europäischer Klimaschutzpreis geht an 6 Gemeinden<br />
und eine Region in Österreich<br />
28 EM: Österreichs Bürgermeister erreichen Platz 8<br />
29 Der SalzAlpenSteig verbindet Regionen<br />
SERVICE<br />
30 „Unser Schulbuffet“ – Voll gut die Jause!<br />
Eine österreichweite Initiative des Gesundheitsministeriums<br />
31 Kahl/Rosenkranz: Vergaberecht<br />
32 EMAS für Gemeinden, Verbände und öffentliche<br />
Einrichtungen<br />
34 Berufsreifeprüfung in Modulen<br />
am Abendgymnasium Salzburg<br />
35 SAFETY-Tour <strong>2012</strong><br />
Die <strong>Salzburger</strong> Gemeinde<br />
Nummer 2 / 7 / <strong>2012</strong><br />
Redaktion: Direktor Dr. Martin Huber, Dr. Bettina Sommer<br />
Medieninhaber und Herausgeber: <strong>Salzburger</strong> Gemeindeverband, Alpenstraße 47, 5020 Salzburg • Anzeigenverwaltung & Layout: Industrie Team Medien & Werbung Josef Derntl •<br />
5020 Salzburg, Glockengasse 4d, Tel.: 0662/870 541, Fax: 0662/870 541-28, e-mail: office@itmw.at •<br />
Druck: Die Druckerei Christian Schönleitner, Markt 86, 5431 Kuchl • Erscheinungsort: Salzburg, Verlagspostamt 5020 Salzburg, P.b.b. •<br />
Fotos: ITMW (<strong>Salzburger</strong> Gemeindeverband), Titelfoto: WKS/Neumayr •<br />
2 Die <strong>Salzburger</strong> Gemeinde 2 | 12
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