28.03.2014 Aufrufe

Politik und Kultur - Deutscher Kulturrat

Politik und Kultur - Deutscher Kulturrat

Politik und Kultur - Deutscher Kulturrat

MEHR ANZEIGEN
WENIGER ANZEIGEN

Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.

YUMPU macht aus Druck-PDFs automatisch weboptimierte ePaper, die Google liebt.

STAATSZIEL KULTUR / EUROPA<br />

politik <strong>und</strong> kultur • März – April 2007 • Seite 22<br />

Fortsetzung von Seite 21<br />

<strong>Kultur</strong> kann der Staat...<br />

der Länder folgt bzw. zu folgen hat.<br />

Das Gleiche gilt für eine Staatszielbestimmung<br />

Sport. Im Übrigen steht<br />

das Gr<strong>und</strong>gesetz auch in seiner geltenden<br />

Fassung von heute den Regelungsbereichen<br />

von <strong>Kultur</strong> <strong>und</strong><br />

Sport nicht etwa indifferent gegenüber.<br />

Vor allem für den Bereich der<br />

<strong>Kultur</strong> <strong>und</strong> <strong>Kultur</strong>politik finden sich<br />

im Gr<strong>und</strong>gesetz bereits heute eine<br />

ganze Reihe von speziellen Regelungen.<br />

Für den Sport findet sich im<br />

Gr<strong>und</strong>gesetz allerdings keine ausdrückliche<br />

Regelung.<br />

Staatsaufgabe <strong>Kultur</strong><br />

Die Pflege der <strong>Kultur</strong> ist nach ganz<br />

allgemeiner Auffassung eine ebenso<br />

allgemeine wie gültige Staatsaufgabe.<br />

Jede Form kulturellen Schaffens<br />

oder Wirkens stellt allerdings keine<br />

staatliche Eigenzuständigkeit dar;<br />

<strong>Kultur</strong> kann der Staat nicht machen,<br />

er kann sie nur pflegen. In diesem<br />

Sinne ist <strong>Kultur</strong> ein genuin-gesellschaftlicher<br />

(Freiheits-)Tatbestand,<br />

der auf der anderen Seite aber der<br />

staatlichen Pflege <strong>und</strong> Förderung in<br />

vielfältiger Weise bedarf. Andererseits<br />

obliegt dem Staat in aller Regel<br />

die Pflicht zur kulturpolitischen<br />

Neutralität, weil nur dies die für jede<br />

Form kulturellen Schaffens oder Wirkens<br />

notwendige Freiheit von Bürger<br />

<strong>und</strong> Gesellschaft wahrt. <strong>Kultur</strong> begründet<br />

kulturelle Identität. Sie ist<br />

die Basis eines jeden Verfassungsstaates<br />

<strong>und</strong> einer jeden <strong>Kultur</strong>nation.<br />

In diesem Sinne nennt kulturelle<br />

Identität von vornherein ein ungeschriebenes<br />

Verfassungsprinzip<br />

bzw. eine immanente Verfassungsvoraussetzung,<br />

d.h. eine Voraussetzung,<br />

die eine Verfassung nicht<br />

selbst schaffen kann, die vielmehr<br />

jeder verfassungsstaatlichen Ordnung<br />

in entsprechend identitätsstiftender<br />

Weise vorausgeht. In diesem<br />

Sinne nennt kulturelle Identität <strong>und</strong><br />

damit auch im weiteren Sinne kulturelles<br />

Schaffen bzw. Wirken<br />

zunächst eine vor- bzw. außerrechtliche<br />

Gegebenheit, die andererseits<br />

aber auch von der Verfassung vorausgesetzte<br />

wie der Verfassung in<br />

ungeschriebener Form immanente<br />

Kernidentitäten begründet. Eine<br />

Staatszielbestimmung <strong>Kultur</strong> bzw.<br />

<strong>Kultur</strong>staatlichkeit hat in diesem<br />

Sinne keine tatbestandlich konstituierende<br />

Qualität. Sie kann andererseits<br />

aber verfassungsrechtlich bestätigende<br />

<strong>und</strong> gerade pflege- <strong>und</strong><br />

förderungspolitisch stärkende Wirkung<br />

entfalten. Dies gilt ebenso hinsichtlich<br />

der Bewahrung des kulturellen<br />

Erbes wie hinsichtlich der<br />

Wahrung <strong>und</strong> Stärkung des kulturellen<br />

Bewusstseins damit auch der<br />

kulturellen Identität. <strong>Kultur</strong>elle Identität<br />

begründet, wie bereits erwähnt,<br />

die Gr<strong>und</strong>lagen der wiederum identitätsstiftenden<br />

<strong>und</strong> -wahrenden<br />

<strong>Kultur</strong>nation – ein Tatbestand, den<br />

mit Recht auch das europäische Gemeinschaftsrecht<br />

heute ausdrücklich<br />

aufgreift (vgl. Art. 133, 151 EGV).<br />

Staatszielbestimmung<br />

<strong>Kultur</strong>?<br />

In diesem Sinne <strong>und</strong> mit dieser Maßgabe<br />

erscheint die Aufnahme einer<br />

Staatszielbestimmung <strong>Kultur</strong> in das<br />

Gr<strong>und</strong>gesetz nicht sinnwidrig; ungeachtet<br />

der Tatsache, dass es hinsichtlich<br />

der kulturpolitischen Verantwortung<br />

des Staates keiner solchen<br />

Staatszielbestimmung ausdrücklich<br />

bzw. zusätzlich bedarf. Dabei muss<br />

allerdings klar sein, dass die Wesensmerkmale<br />

der (bloßen) Staatszielbestimmung,<br />

wie sie oben dargelegt<br />

wurden, gewahrt bleiben. Aus einer<br />

solchen Staatszielbestimmung folgen<br />

namentlich keine bestimmten politischen<br />

Programmatiken, folgen keine<br />

(einklagbaren) Förderungsansprüche<br />

<strong>und</strong> keine Kompetenzbegründungen<br />

bzw. gar Kompetenzverschiebungen<br />

im Verhältnis von B<strong>und</strong>, Ländern <strong>und</strong><br />

Gemeinden. Diesen Anforderungen<br />

Abonnieren oder empfehlen Sie puk<br />

<strong>und</strong> Sie erhalten ein ganz<br />

besonderes Dankeschön!<br />

25 JAHRE DEUTSCHER<br />

KULTURRAT<br />

Die Jubiläums-DVD<br />

Inszenierung „Luisa Millerin“ des Landestheaters Eisenach, Oper von Giuseppe Verdi (LUISA MILLER) mit zusätzlichen<br />

Texten aus Kabale <strong>und</strong> Liebe von Friedrich Schiller. Foto: Inka Lotz<br />

wird eine Formulierung durchaus gerecht,<br />

wie sie von der Enquete-Kommission<br />

„<strong>Kultur</strong> in Deutschland“ vorgeschlagen<br />

worden ist: „Der Staat<br />

schützt <strong>und</strong> fördert die <strong>Kultur</strong>“.<br />

Staatszielbestimmung<br />

Sport?<br />

Sport stellt einen außerordentlich<br />

differenzierten gesellschaftlichen,<br />

freiheitlichen Gesamttatbestand dar,<br />

dem keine staatliche Verantwortung<br />

korrespondiert, wie sie für den Bereich<br />

der <strong>Kultur</strong> ebenso festzustellen<br />

wie vorauszusetzen war. Der Staat<br />

fördert den Sport zwar vielfältig; <strong>und</strong><br />

solche Förderung ist auch ebenso<br />

vielfältig notwendig. Ungeachtet dessen<br />

kann aber nicht davon gesprochen<br />

werden, dass die Förderung des<br />

Sports eine insgesamt staatliche Verantwortung<br />

darstellt. Sport ist Spiel,<br />

Sport ist unendlich vielfältig <strong>und</strong><br />

Sport basiert vor allem auf freiheitlich-bürgerlicher<br />

Spontaneität oder<br />

Freiwilligkeit. In diesem Sinne unterscheidet<br />

sich der Sport elementar<br />

vom Bereich der <strong>Kultur</strong>. Der Sport findet<br />

in vielfältigster Form statt – vom<br />

Breitensport bis zum Leistungssport.<br />

Der Sport stellt im Bereich des Breiten-<br />

<strong>und</strong> Amateursports freiwilliges<br />

individuelles Verhalten dar; er stellt<br />

auf der anderen Seite im Bereich des<br />

Leistungs- <strong>und</strong> Profisports auch gewerbliche<br />

Betätigung <strong>und</strong> einen wesentlichen<br />

Beitrag zur allgemeinen<br />

Unterhaltung dar. In diesem Sinne<br />

gibt es keinen einheitlichen bzw. juristisch<br />

geschlossenen Tatbestand<br />

„des Sports“. Staatliche Förderungspflichten<br />

lassen sich demgemäß auch<br />

nicht in entsprechend tatbestandlich-allgemeiner<br />

Form begründen.<br />

Staatliche Förderungs- oder Pflegepflichten<br />

finden sich ausschließlich<br />

bzw. vorrangig dort, wo es z.B. um<br />

den Bereich der Ges<strong>und</strong>heit geht (Behindertensport!)<br />

oder wo es um die<br />

Bekämpfung von Mißbräuchen geht<br />

(z.B. Verhinderung von Doping im<br />

Leistungssport). Solche staatlichen<br />

Verantwortlichkeiten basieren aber<br />

nicht im Sport als solchem, sondern<br />

sind instrumentaler Art (Sport als Ges<strong>und</strong>heitspflege)<br />

oder basieren in der<br />

Bekämpfung bestimmter (ges<strong>und</strong>heitsschädlicher)<br />

Mißbräuche (Dopingbekämpfung<br />

etc.).<br />

Problematik einer Staatszielbestimmung<br />

Sport<br />

Aus diesen vorgenannten Gründen<br />

ergeben sich erhebliche Probleme<br />

hinsichtlich einer Staatszielbestimmung<br />

Sport, wie sie teilweise gefordert<br />

wird. Alle entsprechenden Vorschläge<br />

operieren mit einem Bild „des Sports“,<br />

Europa <strong>und</strong> die <strong>Kultur</strong><br />

wie er in dieser einheitlichen <strong>und</strong> damit<br />

auch justitiablen Form tatsächlich<br />

nicht gegeben ist. Eine Staatszielbestimmung<br />

Sport ist demgemäß nach<br />

meiner Auffassung nicht zu empfehlen.<br />

Der Staat verfügt zwar über Verantwortlichkeiten<br />

im Bereich des<br />

Sports <strong>und</strong> der Staat ist mit Sicherheit<br />

auch aufgerufen, bestimmte sportliche<br />

Betätigungen zu fördern <strong>und</strong> zu<br />

pflegen. Aber dies ist stets eine Frage<br />

des Einzelfalls bzw. hängt konkret<br />

davon ab, welchem anderweitigen<br />

Zweck eine sportliche Betätigung<br />

jeweils dient. Mit Sicherheit kann<br />

beispielsweise nicht in allgemeiner<br />

Form davon gesprochen werden, dass<br />

der Staat hinsichtlich des Leistungs<strong>und</strong><br />

Profisports eine Verpflichtung zur<br />

Pflege oder Förderung besitzt. Ungeachtet<br />

der Tatsache, dass der Staat in<br />

diesen Bereichen heute vielfältig tätig<br />

ist, muss die Entscheidung darüber,<br />

ob <strong>und</strong> inwieweit der Staat auch in solchen<br />

Sportfeldern tätig wird, in der<br />

ausschließlichen Zuständigkeit des<br />

Gesetzgebers <strong>und</strong> seines politischen<br />

Ermessens verbleiben.<br />

Der Verfasser ist Professor an der<br />

Ludwigs-Maximilians-Universität<br />

München. Er gehörte als Mitglied<br />

des Deutschen B<strong>und</strong>estags der<br />

Gemeinsamen Verfassungskommission<br />

des Jahres 2002 an.<br />

Spotlight auf die deutsche Präsidentschaft • Von Barbara Gessler<br />

.........................................................................................................<br />

!<br />

Ich möchte politik <strong>und</strong> kultur (puk) abonnieren<br />

(€ 18,00/6 Ausgaben im Jahr, inkl. Porto) <strong>und</strong> erhalte als<br />

Geschenk die DVD:<br />

25 Jahre <strong>Deutscher</strong> <strong>Kultur</strong>rat – Die Jubiläums-DVD<br />

Meine Adresse (=Rechnungsanschrift)<br />

Ich abonniere puk<br />

Name<br />

Straße<br />

PLZ<br />

Ort<br />

25 Jahre <strong>Deutscher</strong> <strong>Kultur</strong>rat<br />

spiegeln auch 25 Jahre<br />

<strong>Kultur</strong>politik in Deutschland<br />

wider. Persönlichkeiten<br />

aus dem kulturellen Leben<br />

blicken nach vorne <strong>und</strong> zurück.<br />

Mit über 95 Minuten Interviews,<br />

Diskussionen, Vorträgen,<br />

Kommentaren <strong>und</strong> Musik.<br />

Unterschrift/Datum<br />

Coupon einsenden/faxen an: ConBrio Verlagsgesellschaft mbH,<br />

Brunnstraße 23, 93053 Regensburg, Fax: 0941/945 93 50<br />

Nun ist sie also in vollem Gange,<br />

die EU-Präsidentschaft Deutschlands.<br />

Die Mitglieder der Kommission<br />

geben sich nicht nur, aber<br />

schwerpunktmäßig, in Berlin die<br />

Klinke in die Hand <strong>und</strong> nicht nur die<br />

Beamten der Ministerien sind dabei,<br />

große Veranstaltungen <strong>und</strong> normale<br />

Arbeitssitzungen zu organisieren.<br />

Die Europäische Union steht an<br />

diesem Anfang des Jahres 2007<br />

aber auch deshalb besonders im<br />

Rampenlicht, da alle mehrjährigen<br />

Programme neu beginnen, nicht nur<br />

die Programme KULTUR, das offiziell<br />

am 3. März in Brüssel mit dem zuständigen<br />

Kommissar Jan Figel’ gelauncht<br />

wird, oder MEDIA 2007, das<br />

auf der Berlinale durch Kommissarin<br />

Viviane Reding gestartet wurde,<br />

sondern auch die richtigen Haushaltsschwergewichte<br />

wie Regional<strong>und</strong><br />

Landwirtschaftsfonds, das Programm<br />

zum Lebenslangen Lernen<br />

oder das 7. Forschungsrahmenprogramm.<br />

Bei allen diesen Programmen<br />

stehen die Bemühungen, auf<br />

europäischer Ebene zu nachhaltigem<br />

Wachstum <strong>und</strong> Beschäftigung<br />

beizutragen, im Vordergr<strong>und</strong>. Der<br />

Frühjahrsgipfel wird sich traditionell<br />

diesem Thema widmen <strong>und</strong> zum<br />

ersten Mal gehört ein solches Thema<br />

wie Investition in die Köpfe, also Europas<br />

Wettbewerbsfähigkeit durch<br />

bessere Bildung zu erhöhen, gleichrangig<br />

dazu. Auf den direkten <strong>und</strong><br />

indirekten Beitrag der Kreativen zur<br />

Schaffung von Arbeitsplätzen in einem<br />

Sektor, dessen Potenzial noch<br />

zu wenig gewürdigt <strong>und</strong> genutzt<br />

wird, wird dieses Jahr zu mehreren<br />

Gelegenheiten die Aufmerksamkeit<br />

gelenkt. Im Februar haben sich die<br />

<strong>Kultur</strong>minister in ihrem informellen<br />

Treffen in Berlin darüber ausgetauscht,<br />

eine der drei großen Konferenzen<br />

der deutschen Präsidentschaft<br />

Anfang Mai wird sich sektorenspezifisch<br />

<strong>und</strong> konkret damit beschäftigen.<br />

Die Überlegungen dazu<br />

sollen in eine Mitteilung über die<br />

Rolle der <strong>Kultur</strong> in Europa einmünden,<br />

die die Bedeutung des kulturellen<br />

Bereichs für die europäische Integration<br />

<strong>und</strong> Wirtschaft erstmals<br />

umfassend honorieren sollen. Auch<br />

hier soll Anfang Juni eine breite Diskussion<br />

im Rahmen einer Konferenz<br />

in Berlin inhaltlich Relevantes aus<br />

dem <strong>Kultur</strong>bereich selbst beitragen.<br />

Ein weiterer Schwerpunkt der<br />

kommenden Monate wird ohne Zweifel<br />

das Inkrafttreten der UNESCO-<br />

Konvention zum Schutz <strong>und</strong> zur Förderung<br />

der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen<br />

vermutlich im März<br />

sein, das die deutsche Präsidentschaft<br />

ebenfalls mit einer großen Konferenz<br />

in Essen Ende April begleiten <strong>und</strong> damit<br />

gleichzeitig zum konkreten Umsetzungsprozess<br />

beitragen will.<br />

Gleichzeitig begann im Januar das<br />

Europäische Jahr der Chancengleichheit,<br />

das als horizontale Aktivität<br />

darauf aufmerksam machen<br />

soll, dass der Gr<strong>und</strong>satz der Nichtdiskriminierung<br />

in Europa auch<br />

ohne eine rechtlich verbindliche<br />

Gr<strong>und</strong>rechtecharta einen Felsen der<br />

europäischen Einigung darstellt.<br />

Darauf zu schauen, auf welchen Werten<br />

dieses Europa beruht, wird<br />

besonders Ende März auf der Tagesordnung<br />

stehen, wenn die „Berliner<br />

Erklärung“ anlässlich des 50. Geburtstags<br />

der Römischen Verträge<br />

nicht nur zurückblickt, sondern auch<br />

die Chancen <strong>und</strong> Möglichkeiten für<br />

die Bürger <strong>und</strong> insbesondere auch für<br />

die Jugend durch die europäische Einigung<br />

erneut politisch glaubhaft<br />

zum Ausdruck gebracht werden sollen.<br />

Dass sich <strong>Kultur</strong>schaffende auch<br />

weiterhin an dem Dialog über Europa<br />

<strong>und</strong> an seiner Ausformierung beteiligen<br />

sollen, wird in diesem Jahr<br />

möglicherweise nötiger, aber auch<br />

möglicher sein denn je, schließlich<br />

hat sich ja die deutsche Präsidentschaft<br />

als oberstes Ziel gesetzt, den<br />

ins Stocken geratenen Verfassungsprozess<br />

wieder auf den Weg zu bringen.<br />

Die Verfasserin ist Leiterin der Vertretung<br />

der EU-Kommission in Bonn

Hurra! Ihre Datei wurde hochgeladen und ist bereit für die Veröffentlichung.

Erfolgreich gespeichert!

Leider ist etwas schief gelaufen!