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JAHRES BERICHT 2011 - AGV Bau Saar

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<strong>AGV</strong> InTERn<br />

38<br />

saarlÄndische bauindustrie<br />

nEuPoSITIonIERunG dER BAuInduSTRIE<br />

AlS TEIl dER klimaschutzindustrie<br />

„Heiter bis wolkig“ – so könnte man<br />

die aktuelle Lage der <strong>Bau</strong>industrie<br />

beschreiben. Im Jahr <strong>2011</strong> konnte<br />

die Branche ein gutes Umsatzplus<br />

verzeichnen. Die Aussichten für<br />

2012 dagegen scheinen getrübt.<br />

Grund zur Skepsis gibt es genug: Die<br />

wirtschaftlichen Rahmenbedingungen<br />

sind wieder unsicher geworden.<br />

Schwächt sich die Weltkonjunktur<br />

ab, verlangsamt sich der Exportmotor.<br />

Entsprechend wird das verarbeitende<br />

Gewerbe weniger in<br />

Ersatz- oder Erweiterungsbauten<br />

investieren.<br />

Bekommt Europa die Schuldenkrise<br />

nicht in den Griff, werden öffentliche<br />

Investitionen ausbleiben. Verschärft<br />

sich die Bankenkrise, könnte es zu<br />

Finanzierungsproblemen kommen.<br />

Entscheidend ist jetzt, dass es der<br />

Politik gelingt, wieder Vertrauen in<br />

die Stabilität der wirtschaftlichen<br />

Entwicklung zu schaffen.<br />

In dieser Situation ist es umso wichtiger,<br />

durch eine Stärkung der öffentlichen<br />

Investitionen, insbesondere<br />

im Bereich der Infrastruktur einem<br />

möglichen Konjunkturabschwung<br />

vorzubeugen. Leider ist das Gegenteil<br />

der Fall. Die Investitionsquote<br />

des Bundes ist unter 9 % gesunken.<br />

Schon heute kämpft Deutschland gegen<br />

den schleichenden Verfall seiner<br />

Verkehrsinfrastruktur an. Wichtige<br />

Schienenprojekte liegen auf Eis. Viele<br />

Bundesfernstraßen können nicht<br />

ordnungsgemäß erhalten oder gar<br />

bedarfsgerecht ausgebaut werden.<br />

Die Modernisierung der Wasserstraßen<br />

kommt nicht voran. Die Brücken<br />

auf Bundesfernstraßen sind in einem<br />

bedenklichen Zustand. Die Finanzierung<br />

der Bundesverkehrswege stößt<br />

zunehmend an haushaltstechnische<br />

Grenzen. Die <strong>Bau</strong>industrie setzt sich<br />

deshalb heute mehr denn je dafür<br />

ein, die Finanzierung der Bundesfernstraßen<br />

von der bisherigen<br />

Haushalts- bzw. Steuerfinanzierung<br />

auf eine Nutzerfinanzierung umzustellen.<br />

Mit der Zuweisung sämtlicher Lkw-<br />

Mauteinnahmen an die Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft<br />

(VIFG) hat das BMVBS einen ersten<br />

Schritt in Richtung eines geschlossenen<br />

Finanzierungskreislaufs Bundesfernstraße<br />

und damit einer Verstetigung<br />

der Fernstraßeninvestitionen<br />

getan; weitere Schritte müssen folgen,<br />

wie z.B. die Einführung einer<br />

Pkw-Vignette auf deutschen Autobahnen.<br />

Mehr Geld für den Infrastrukturausbau<br />

zu fordern, reicht jedoch allein<br />

nicht aus; die knappen Investitionsmittel<br />

müssen auch effizient einge-<br />

setzt werden – schon allein, um die<br />

Akzeptanz in der Bevölkerung nicht<br />

zu verlieren. Ohne eine stärkere Akzeptanz<br />

für Großprojekte sind auch<br />

die gewaltigen <strong>Bau</strong>aufgaben im Rahmen<br />

der Energiewende nicht zu bewältigen.<br />

Schon heute formiert sich<br />

Widerstand gegen On- und Offshore-<br />

Windparks, gegen den Ausbau der<br />

Netze und die Entwicklung von Speichern<br />

– und das, obwohl sich die<br />

große Mehrheit der Deutschen für<br />

die Energiewende ausspricht.<br />

Für die deutsche <strong>Bau</strong>industrie bieten<br />

sich im Rahmen der Energiewende<br />

große Möglichkeiten, ihre<br />

hohe technische Kompetenz und<br />

ihr Know-how beim Projektmanagement<br />

unter Beweis zu stellen. So<br />

z.B. beim Aufbau eines Netzes von<br />

Stromautobahnen, damit die Windenergie<br />

aus Nord- und Ostsee ihren<br />

Weg in die Verbrauchszentren Südund<br />

Westdeutschlands findet. Die<br />

Deutsche Energie-Agentur geht davon<br />

aus, dass bis 2020 bis zu 3.600<br />

km neue Übertragungsnetze gebaut<br />

werden müssen. Außerdem steht

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