JAHRES BERICHT 2011 - AGV Bau Saar
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<strong>AGV</strong> InTERn<br />
38<br />
saarlÄndische bauindustrie<br />
nEuPoSITIonIERunG dER BAuInduSTRIE<br />
AlS TEIl dER klimaschutzindustrie<br />
„Heiter bis wolkig“ – so könnte man<br />
die aktuelle Lage der <strong>Bau</strong>industrie<br />
beschreiben. Im Jahr <strong>2011</strong> konnte<br />
die Branche ein gutes Umsatzplus<br />
verzeichnen. Die Aussichten für<br />
2012 dagegen scheinen getrübt.<br />
Grund zur Skepsis gibt es genug: Die<br />
wirtschaftlichen Rahmenbedingungen<br />
sind wieder unsicher geworden.<br />
Schwächt sich die Weltkonjunktur<br />
ab, verlangsamt sich der Exportmotor.<br />
Entsprechend wird das verarbeitende<br />
Gewerbe weniger in<br />
Ersatz- oder Erweiterungsbauten<br />
investieren.<br />
Bekommt Europa die Schuldenkrise<br />
nicht in den Griff, werden öffentliche<br />
Investitionen ausbleiben. Verschärft<br />
sich die Bankenkrise, könnte es zu<br />
Finanzierungsproblemen kommen.<br />
Entscheidend ist jetzt, dass es der<br />
Politik gelingt, wieder Vertrauen in<br />
die Stabilität der wirtschaftlichen<br />
Entwicklung zu schaffen.<br />
In dieser Situation ist es umso wichtiger,<br />
durch eine Stärkung der öffentlichen<br />
Investitionen, insbesondere<br />
im Bereich der Infrastruktur einem<br />
möglichen Konjunkturabschwung<br />
vorzubeugen. Leider ist das Gegenteil<br />
der Fall. Die Investitionsquote<br />
des Bundes ist unter 9 % gesunken.<br />
Schon heute kämpft Deutschland gegen<br />
den schleichenden Verfall seiner<br />
Verkehrsinfrastruktur an. Wichtige<br />
Schienenprojekte liegen auf Eis. Viele<br />
Bundesfernstraßen können nicht<br />
ordnungsgemäß erhalten oder gar<br />
bedarfsgerecht ausgebaut werden.<br />
Die Modernisierung der Wasserstraßen<br />
kommt nicht voran. Die Brücken<br />
auf Bundesfernstraßen sind in einem<br />
bedenklichen Zustand. Die Finanzierung<br />
der Bundesverkehrswege stößt<br />
zunehmend an haushaltstechnische<br />
Grenzen. Die <strong>Bau</strong>industrie setzt sich<br />
deshalb heute mehr denn je dafür<br />
ein, die Finanzierung der Bundesfernstraßen<br />
von der bisherigen<br />
Haushalts- bzw. Steuerfinanzierung<br />
auf eine Nutzerfinanzierung umzustellen.<br />
Mit der Zuweisung sämtlicher Lkw-<br />
Mauteinnahmen an die Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft<br />
(VIFG) hat das BMVBS einen ersten<br />
Schritt in Richtung eines geschlossenen<br />
Finanzierungskreislaufs Bundesfernstraße<br />
und damit einer Verstetigung<br />
der Fernstraßeninvestitionen<br />
getan; weitere Schritte müssen folgen,<br />
wie z.B. die Einführung einer<br />
Pkw-Vignette auf deutschen Autobahnen.<br />
Mehr Geld für den Infrastrukturausbau<br />
zu fordern, reicht jedoch allein<br />
nicht aus; die knappen Investitionsmittel<br />
müssen auch effizient einge-<br />
setzt werden – schon allein, um die<br />
Akzeptanz in der Bevölkerung nicht<br />
zu verlieren. Ohne eine stärkere Akzeptanz<br />
für Großprojekte sind auch<br />
die gewaltigen <strong>Bau</strong>aufgaben im Rahmen<br />
der Energiewende nicht zu bewältigen.<br />
Schon heute formiert sich<br />
Widerstand gegen On- und Offshore-<br />
Windparks, gegen den Ausbau der<br />
Netze und die Entwicklung von Speichern<br />
– und das, obwohl sich die<br />
große Mehrheit der Deutschen für<br />
die Energiewende ausspricht.<br />
Für die deutsche <strong>Bau</strong>industrie bieten<br />
sich im Rahmen der Energiewende<br />
große Möglichkeiten, ihre<br />
hohe technische Kompetenz und<br />
ihr Know-how beim Projektmanagement<br />
unter Beweis zu stellen. So<br />
z.B. beim Aufbau eines Netzes von<br />
Stromautobahnen, damit die Windenergie<br />
aus Nord- und Ostsee ihren<br />
Weg in die Verbrauchszentren Südund<br />
Westdeutschlands findet. Die<br />
Deutsche Energie-Agentur geht davon<br />
aus, dass bis 2020 bis zu 3.600<br />
km neue Übertragungsnetze gebaut<br />
werden müssen. Außerdem steht