01-2009 - Polizei Mecklenburg-Vorpommern

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

Panorama In Neubrandenburg sind die Husaren zu bestaunen Madeleine Camin, PD Neubrandenburg Panorama Authentische Nachbildung einer Uniform der Distriktshusaren in typischer Trageweise Das Tagungsposter Am 26. Januar 2009 wurde in der Polizeidirektion Neubrandenburg eine polizeihistorische Ausstellung eröffnet, welche die Entwicklung der Landespolizei von 1798 bis in die heutige Zeit darstellt. In jahrelanger akribischer Arbeit sammelten Mitarbeiter der Polizeidirektion eine Vielzahl von Exponaten und stellten diese liebevoll zusammen. Innerhalb der Ausstellung erhalten die Besucher Einblick in die Entwicklung der Polizei von den Anfängen der Distriktshusaren in Neustrelitz, der Zeit der Weimarer Republik und des Nazideutschlands, der Übergangszeit von 1945 bis 1949 und der Volkspolizei bis hin zur Landespolizei Mecklenburg-Vorpommern. Neben Struktur und Geschichte zeugen zahlreiche Originale von Mobilität und Bewaffung, von Uniformen und Ausrüstung sowie von der Technik der Polizei in den verschiedenen Jahrhunderten. Der Ausstellungseröffnung weilten u. a. Innenminister Lorenz Caffier, der Neubrandenburger Oberbürgermeister Dr. Paul Krüger, Vertreter unterstützender Museen und IX. Internationale Sicherheitskonferenz „Danziger Gespräche” Olaf Seidlitz, Landeskriminalamt MV Archive, Sponsoren von Präventionsveranstaltungen sowie zahlreiche Polizeibeamte bei. Die Ausstellung ist übrigens öffentlich und kann nach Voranmeldung auch durch Gruppen besichtigt werden. Anmeldungen können unter Telefon: 03 95 / 55 82 - 250 erfolgen. Während der Eröffnung (vorne li. Dr. Paul Krüger, vorne re. Lorenz Caffier) Fotos: PD Neubrandenburg In den vergangenen Jahren hat sich die Sicherheitskonferenz „Danziger Gespräche” als Institution des internationalen Informati ons - austausches zu aktuellen Fragen der Inneren Sicherheit fest etabliert. Vielfältige Sicherheitsthemen wurden in den vergangenen Jahren behandelt. Grundanliegen der Konferenz ist es, den EU-Beitrittsstaaten nach erfolgter Starthilfe einen weiteren fachlichen Austausch zu ermöglichen. Gleichzeitig sollen die etablierten EU-Länder zu einer Dis - kussion über Verbesserungen in der Kooperation angeregt und Kriterien für eine effiziente Weiterentwicklung der EU auf der Sicherheitsebene erreicht werden. Die Sicherheitskonferenz „Danziger Gespräche” fand in diesem Jahr in der Zeit vom 07. bis 09. Oktober in Rostock-Warnemünde statt. Es war bereits die 9. Veranstaltung dieses Konferenzzyklus mit der Besonderheit, dass diese zum ersten Mal in Deutschland stattfand. In den Jahren 2000 bis 2007 wurde die Veranstaltung am Ort ihres Namens durchgeführt. Traditionell wird die Konferenz durch das Wojewodschaftsamt Pommern und das Landeskriminalamt MV vorbereitet. Vor dem Hintergrund der Anforderungen an die europäische Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kri minalität in einem Europa offener Grenzen stand in diesem Jahr das Thema „Internationale Zusammenarbeit zur Gewährleis - tung der Inneren Sicherheit in Europa” im Mittelpunkt. Dabei wurden Problemfelder im Zusam men - hang mit vorhandenen Kommunikationstechnologien und -möglichkeiten des technisierten Datenaustausches, der Sicherung von kritischen Infrastrukturen sowie der polizeilichen Maßnahmen bei der grenzüberschreitenden Kriminalitätsbekämpfung erörtert. Zielgruppe der Veranstaltung waren Führungskräfte aus Polizei, Justiz, Politik und Wirtschaft. Über 140 Teilnehmer aus 14 europäischen Staaten waren deshalb nach Ros - tock gekommen. Zu den Gästen zählten der Bundesminister des Innern, Herr Dr. Wolfgang Schäuble, der Innenminister des Landes MV, Herr Lorenz Caffier, der Präsident des Bundeskriminalamtes, Herr Jörg Ziercke, der Direktor von Europol, Herr Max-Peter Ratzel sowie der Wojewode der Wojewodschaft Pommern, Herr Roman Zabrowski. Niemand wird heute mehr in Frage stellen, dass die Globalisierung einen nachhaltigen Strukturwandel in allen gesellschaftlichen Bereichen zur Folge hat. Unsere Sicherheitslage wird neben den tradi tionellen Deliktsformen in erster Linie durch international geprägte Kriminalitätsphänomene wie: • Terrorismus, • Organisierte Kriminalität, z. B. Schleusungskriminalität, Menschenhandel, Drogenhandel und -schmuggel, Wirtschaftskriminalität und Geldwäsche • Informations- und Kommunikationskriminalität, z. B. Phishing oder Kinderpornographie unter Nutzung des Internet als Verbreitungsmedium bestimmt. Europa ist immer mehr als einheit - licher kriminal- und gefahrengeografischer Raum zu begreifen, in dem Staatsgren zen für Störer und Straftäter schon längst keine Rolle mehr spielen. Darin liegt die neue Herausforderung. Eine effektive Kriminalitätsbekämpfung in Europa ist nur möglich durch einen intensiven polizeilichen Informationsaustausch, durch die Vernetzung der vorhandenen polizeilichen Informationssysteme der einzelnen Länder. In diesem Zusammenhang wurde vor allem der Stand der Umsetzung der „Schwedischen Initiative” in den einzelnen Ländern dargestellt. Im Kern behandelt diese Initiati- Die Tagungsteilnehmer folgen den Ausführungen des Bundesinnenministers Fotos: LKA MV ve, wie unkompliziert ein standardisierter po lizeilicher Informationsaustausch in Europa gewährleistet werden kann. Dies ist leider noch nicht immer der Fall. Zwar erleichtert eine Reihe von zwischenstaatlichen Abkommen die polizeiliche Arbeit, diese sind aber oft nur zwischen Nachbarstaaten wirksam. Hier gilt es in Zukunft die verschiedenen Rechts systeme Europas weiter zu harmonisieren, bestehende polizeiliche Informationen der einzelnen Länder anderen zugänglich zu machen. In seinen Ausführungen ging der Bundesinnenminister darauf ein, dass die verschiedenen Rechtssysteme in Europa für die Umsetzung der „Schwedischen Initiative” die größte Herausforderung darstellen. Der Präsident des BKA, Herr Jörg Ziercke, stellte dazu in einer Podiumsdiskussion weiter fest, dass der 18.12.08 als der durch die EU geplante Umsetzungstermin dieser Initiative daher schwer zu halten sein wird. Als einen Schritt in die richtige Richtung bezeichneten die Tagungsteilnehmer die Absicht der EU, den Prümer Vertrag als Vorbild des polizeilichen Datenaustausches in Europa in einem gesamteuropäischen Rahmenbeschluss anzunehmen. (Prümer Vertrag – siehe Infokasten) Über die Notwendigkeit dieses Informati - ons austausches bestand Konsens, zur prak- Prümer Vertrag Der Prümer Vertrag ist ein zwischenstaatliches Abkommen, das insbesondere den Informationsaustausch zwischen den Vertrags staaten zum Zwecke der Verhinderung und Verfolgung von Straftaten verbessern soll. Der Vertrag wurde am 27. Mai 2005 im rheinland-pfälzischen Prüm abgeschlossen. Signatarstaaten sind Belgien, Deutschland, Spanien, Frankreich, Luxemburg, die Niederlande und Österreich; dem Abkommen beigetreten sind bisher Finnland, Slowenien und Ungarn. Er sieht vor, dass Polizei- und Strafverfolgungs behörden auf bestimmte Datenbanken zugreifen können, die von den Behörden der anderen Vertragsstaaten geführt werden. Dies betrifft tischen Ausgestaltung konnte diese Konferenz beitragen. Besonders da Sicherheitsfachleute aus der Wirtschaft, der Politik und der Polizei zusammen diskutierten, ihr Wissen vernetzten, praktikable Möglichkeiten ausloteten und die so gewonnenen Erfahrungen und Erkenntnisse mit in ihre Heimatländer nahmen. Der Innenminister Mecklenburg-Vorpommerns, Herr Lorenz Caffier, betonte, dass für Mecklenburg-Vorpommern die Konferenz in Bezug auf die Zusammenarbeit mit unserem polnischen Nachbarn von besonderer Bedeu tung sei. Hier kann man auf eine gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit zurückblicken, die in den kommenden Jahren noch weiter ausgebaut wird. Dabei wird dem direkten Informationsaustausch zwischen den Strafverfolgungsbehörden eine besondere Bedeutung zukommen. Mit einem positiven Resümee aller Tagungsteilnehmer endete am 09.10.08 die Konferenz. Mehrheitlich wurde betont, dass diese Konferenz zu einer unverzichtbaren Plattform der Kommunikation im Hinblick auf Sicherheitsfragen geworden ist und der Konferenzzyklus mit den 10. Danziger Gesprächen in Danzig 2009 fortgesetzt werden sollte. – DNA-Analyse-Dateien – Datenbanken mit elektronisch gespeicherten Fingerabdrücken – elektronische Register mit Kraftfahrzeug-- und Kraftfahrzeughalterdaten. Diese Informationen werden durch Nationale Kontaktstellen übermittelt. Der Prümer Vertrag regelt weiterhin: – Maßnahmen zur Bekämpfung der illegalen Migration – Maßnahmen zur Verhinderung terroristischer Straftaten – Regelungen zu weiteren Formen der Zusammenarbeit wie gemeinsame Polizei - einsätze, Nacheile sowie der Hilfe bei Großschadenslagen – Bestimmungen des Datenschutzes. 22 PJ 4/08 · 1/09 PJ 4/08 · 1/09 23
Panorama Gemeinsam für Ordnung und Sicherheit – Zusammenarbeit zwischen Kommune und Polizei in der Barlachstadt Güstrow Matthias Knöchelmann, PD Rostock Im Rahmen eines vereinbarten Erfahrungsaustausches mit dem Kriminalistischen Ins ti - tut der Polizei Litauens in Vilnius hatte ich im vergangenen Jahr die Gelegenheit, bei den litauischen Kollegen zu hospitieren. Entspre - chend meinen hiesigen Arbeitsaufgaben lag der Schwerpunkt dieses Arbeitsbesuches da bei natürlich auf den Untersuchungsbereichen Werkzeug- und Formspuren sowie der Untersuchung von Kraftfahrzeugen. Insbesondere auf letzterem Gebiet verfügen die litauischen Kollegen über einen reichen Wer kennt und ehrt sie nicht, die meist blau gewandeten Mitarbeiterinnen und Mitarbei - ter der Ordnungsämter, die Hüter und Bewah rer öffentlichen Parkraums. Die anfänglich nur für die Überwachung des ruhenden Verkehrs Zuständigen erledigen mittlerweile eine Vielzahl von kommunalen Kontrollen und Ermittlungen. Dazu Hans-Joachim Sturm, 49, kommunaler Vollstreckungsbeamter der Stadt Güstrow: „Gewerbekontrollen, Prüfungen im Marktverkehr, Straßenreinhaltung und Abfallbeseitigung, Ermittlungen für die Meldebehörde, kommunale Präsenz an den Badestränden und natürlich die Überwachung des ruhenden Verkehrs gehören zu meinen Aufgaben. Ich habe 1995 als Verkehrsüberwacher bei der Stadt Güstrow angefangen, die neuen Aufgaben machen meinen Dienst sehr interessant.” Am 24. Oktober ist der 49-jährige gemeinsam mit dem Kontaktbeamten Gerhard Glan dien auf dem Markt in Güstrow zur Strei fe verabredet. Für den 59-jährigen Haupt kommisar vom Polizeirevier Güstrow schon Normalität. „Wir als Polizei haben so einen ganz kurzen Draht zur Kommune. Viele Nachlässigkeiten im öffentlichen Zusam - men leben lassen sich so besser aufräumen. Die Polizei als Streifenpartner für die Kommune erweitert den Überwachungsrahmen und wird gleichzeitig entlastet. Gerade die Radfahrer sind ein besonderer Fall. Kontrollen im fließenden Verkehr sind für den KOSD ja nicht möglich. Außerdem machen unsere Streifen deutlich, dass alle Behörden für eine lebenswerte Barlachstadt zusammenwirken.” Ein Schwerpunkt sind heute die Freiauslagen der Ladengeschäfte in der Fußgän - gerzone. Die Gewerbetreibenden müssen da zu Genehmigungen und Erlaubnisse einholen, natürlich alles gegen eine Gebühr – wer spart nicht gern. Schnell ist hier und da ein Kleiderständer oder Tisch mehr herausgestellt, Kaufanreize zur Umsatzsteigerungen sind nun einmal Unternehmensziel jeden Gewerbes. Darüber hinaus gilt es auch in der Fußgängerzone die Sicherheit und Leich tigkeit des Straßenverkehrs zu er- und Rettungswege frei zu halten. Die Regelmäßigkeit der Überwachung hat auch hier zum einhalten der Genehmigungen und Vorschrif ten geführt. Vom Leiter des Ordnungsamtes Güstrow, Detlef Moll, ist zu erfahren, dass die Barlachstadt Güstrow mit Beschluss der Stadtvertretung am 1. Januar 2006 den Kommunalen Ordnungs- und Sicherheitsdienst (KOSD) ein gerichtet hat. Acht weitere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erledigen die von Hans- Jochim Sturm beschriebenen Aufgaben. In drei Schichten sind sie im Stadtgebiet präsent. Detlef Moll: „Da viele ordnungsbehördliche Aufgaben eng mit den Aufgaben der Polizei verzahnt sind, war von Beginn an die vertrauensvolle Zusammenarbeit beider Behörden oberstes Gebot. Die beständig gute Zusammenarbeit der Führungsebenen und die gemeinsame Arbeit auf der Straße sind ein Erfolgsmodell. Das Zusammenarbeiten von Kommune und Polizei geben den Bürgerinnen und Bürgern ein Gefühl von Ordnung und Sicherheit. Das Konzept wird in der Stadt akzeptiert.” Arbeitsbesuch bei Kollegen der Kriminaltechnik in Litauen André Müller, Landeskriminalamt MV Erfahrungsschatz, so dass es allemal lohnend ist, ihnen bei der Arbeit über die Schulter zu schauen. Ebenso interessant verlief auch der Erfahrungsaustausch mit den Kollegen des Untersuchungsbereiches Werkzeug- und Formspuren – in Litauen übrigens nach wie vor als „Trassologie” bezeichnet. So stellte sich beispielsweise in den Gesprächen heraus, dass es zu kriminaltechnischen Problemstellungen und Fragen der litauischen Kollegen Nicht nur heute ein Team: PHK Glandien und H.-J. Sturm Foto: PI Güstrow Wie weit reichend eine gute Zusammenarbeit mit den Kommunen sein kann, zeigt das laufende Vereinsverbotsverfahren gegen die Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ). Die anlässlich der Durchsuchung des Zeltlagers bei Mistorf, Lks. Güstrow, erlangten Informationen reichten dem Landkreis aus, eine Räumung dieses Zeltlagers wegen gegenwärtiger Gefahren für das Kindes- und Jugendwohl zu verfügen. Landschaft bei Trakai (mittelalterliche Hauptstadt Litauens) Antworten und Hinweise gibt, die im Rahmen hiesiger Symposien bereits erörtert und abschließend bearbeitet werden konnten. Andererseits gaben die Kollegen wertvolle Hinweise und Anregungen zur Untersuchung von Werkzeugen und Kennzeichen fälschungen sowie beispielsweise zu trassologischen Untersuchungen von Btm- Verpackungen. Zusammenfassend bleibt mir nur festzuhalten, dass die Hospitation in Litauen und die damit auch geknüpften kollegialen Kontakte zukünftig nicht nur hilfreich sondern sehr wertvoll sein können. Eine Fortführung derartiger Erfahrungsaustausche ist angedacht, dann bei einem Besuch litauischer Kollegen im LKA Mecklenburg-Vorpommern. Den Verantwortlichen im LKA danke ich für die Möglichkeit dieses Besuches. Und den Kollegen des Kriminalistischen Institutes der Polizei Litauens – genannt seien stellvertretend der Leiter der Kriminaltechnik, Herr Genrikas NEDVECKIS, sowie der Leiter des Untersuchungsbereiches Kraftfahrzeuge, Herr Vilius RAMANAUSKAS – danke ich sehr herzlich für ihre Gastfreundschaft sowie für die Betreuung und Unterstützung während meines Aufenthaltes. Der Schock bleibt Volker Werner, PD Rostock Die psychologische Fachliteratur spricht von wiederkehrenden, eindringlich belastenden Erinnerungen an Ereignisse, die mit intensiver Furcht, Hilflosigkeit und Entsetzen einhergehen. Es geht um Folgen traumatischer Erlebnisse. Oft bestimmen sie das Leben der Betroffenen über Jahre, quälen sie mit belastenden Träumen und zwingen sie zum Vermeiden von Situationen, die mit dem Trauma verbunden sind. Mitunter kann der normale Alltag nur mit therapeutischer Hilfe bewältigt werden. Besonders Opfer von Gewaltstraftaten können solchen quälenden Erinnerungen ausge liefert sein. Da zumeist die Verursacher sol cher Straftaten weit mehr öffentliches In - te resse und Beachtung finden, beschäftigte sich jetzt der Hamburger Regisseur Manfred Uhlig in seinem neuen Filmprojekt mit den Opfern und ihren Erlebnissen. Mit großer Sensibilität und Einfühlungsvermögen gelang es Uhlig das Leben der Verbrechensopfer „danach”, ihr verloren gegangenes Sicherheitsgefühl, ihre Ängste und die späteren Folgen zu dokumentieren. In seinem 45 Minuten langen Film für das Dritte Programm des NDR ging es dem Autor vor allem um den Zeitraum nach der Tat und um die Beantwortung der Frage, ob die Opfer es schaffen können, überhaupt wieder Vertrauen zu entwickeln. Zielsicher recherchierte Manfred Uhlig, ob bestehende Unsicherheiten, Ängste und Die litauischen Kollegen des Untersuchungsbereiches Kraftfahrzeuge bei der Arbeit Fotos: LKA MV KHM Ronald Hennl, Filmemacher Manfred Uhlig und das Kamerateam (v.l.n.r.) bereiten sich auf den Dreh vor Foto: Volker Werner Hassgefühle bleiben und ob es die Möglichkeit gibt, an das Leben davor anzuknüpfen. Dazu befragte der Filmemacher Geschädigte, Prozessbeteiligte und Polizeibeamte in fünf Städten. Neben Drehorten in Lübeck, Hannover, Göttingen und Hameln drehte Uhlig auch an zwei Tatorten in Rostock. Im Januar 2006 hatte hier ein besonders brutaler Täter vier Raubstraftaten begangen und seine Opfer mit einer Axt bzw. mit einem Baseball-Schläger angegriffen und zum Teil schwer verletzt. Die regionalen Medien berichteten von dieser Serie und die Ostsee-Zeitung titelte mit der Schlagzeile „Räuber schlug mit Axt auf OZ- Zustellerin ein”. Auch als im Juni 2006 der Pro zess beginnt, stand der Täter im Focus der Berichte („Brutaler Räuber gab alles zu”/ Ostsee-Zeitung/ 30.06.2006). Während die Tageszeitung mit der größten Auflage in Rostock dem Porträt des Täters und seinen Taten auf Seite 1 der Rostocker Ausgabe 110 Zeilen widmet, blieben die traumatischen Erlebnisse der vier Opfer, ihre Empfindungen, Gedanken und ungewollten Bilder, unerwähnt. Mit seinem Film gab Manfred Uhlig den Geschädigten, die auch in den Strafakten und Prozessen oft nur die Zeugen sind, eine Stimme – eine weitere Möglichkeit der Verarbeitung. Panorama Auch Ronald Hennl aus dem Rostocker Kriminalkommissariat wird diese Raubserie, vor allem wegen der Erinnerungen an die geschädigten Frauen, nicht vergessen. Der Kriminalbeamte, der wesentlich an der Aufklärung der Fälle beteiligt war, besuchte damals eine verletzte Geschädigte im Krankenhaus und befragte sie. Im Filminterview mit Manfred Uhlig berichtet Hennl über seine persönliche Betroffenheit angesichts der äußerst brutalen Tatausführung und die Traumatisierung der Geschädigten. Nicht unerwähnt blieb aber auch die Festnahme des Täters, der nur 30 Minuten nach seiner vierten Raubstraftat durch das umsichtige Handeln der Schutzpolizei im Rostocker Lindenpark gestellt wurde. Erfreut über die Unterstützung bei der Realisierung seines Filmprojektes bedankte sich Manfred Uhlig bei KHM Ronald Hennl und der Rostocker Staatsanwaltschaft. Neben dem eigentlichen Thema des Films gelang es ihm auf eindrucksvolle Weise auch die „soziale” Seite täglicher Polizeiarbeit einzufangen. 24 PJ 4/08 · 1/09 PJ 4/08 · 1/09 25
Seite 1 und 2: Mecklenburg Vorpommern „Polizeist
Seite 3 und 4: Das Thema „Polizeistrukturreform
Seite 5 und 6: Das Thema Der Personalbedarf der zu
Seite 7 und 8: Vorgestellt Vorgestellt Führungsak
Seite 9 und 10: Einsatz und Übung Den Stein ins Ro
Seite 11: Einsatz und Übung Notfallübung
Seite 15 und 16: Panorama Revierleiter Jürgen Kolle
Seite 17 und 18: 32 Am Rande notiert Ein Dankeschön
Seite 19 und 20: Rechtsprechung Darüber lacht die P

01-2009 - Polizei Mecklenburg-Vorpommern

Erfolgreiche ePaper selbst erstellen

Template löschen?

Als Template speichern?