01-2009 - Polizei Mecklenburg-Vorpommern

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Sport Zu Beginn wird den Teilnehmern erklärt, worauf es beim Nordic Walking ankommt und dann ging es bei gutem Wetter durch den Kulturpark von Neubrandenburg Foto: PD Neubrandenburg Sport 34 Beim Basketball kommt schon richtig Freude auf Nachdem im letzten Jahr aufgrund des Weltwirtschaftsgipfels und dessen Nachwirkungen eine Landesmeisterschaft nicht durchgeführt werden konnte, bewiesen 2008 wieder die besten Diensthundführer der Polizeibehörden unseres Landes ihr Können. Hierzu führte die Bereitschaftspolizei M-V den Leistungsvergleich am 30. September 2008 auf dem Sportplatz der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung, Polizei und Rechtspflege in Güstrow durch. Diensthundewesen überzeugte mit hoher Leistungsdichte Harry Müller und André Zornow, BP MV Aktive Pressearbeit während der Meisterschaft Sportlehrer Christian Köhn erläutert Innenminister Lorenz Caffier die Nutzungsmöglichkeiten der neuen Sporthalle Fotos: IpAF MV Nach der Eröffnung der Landesmeisterschaft durch den Direktor der Bereitschaftspolizei M-V PD Lemke stellten sich 16 Teilnehmer auf dem Sportgelände den Leistungsrichtern in Gehorsamsübungen in der Unterordnung und im Schutzdienst. Die Bewertungen wurden durch POK Jürgen Maaß von der PD Stralsund, PHM Schindel von der PD Rostock und PHM Sennewald von der BP durchgeführt. Für Jürgen Maaß war es zudem die letzte derartige Landesmeisterschaft als aktiver Kollege. Landessieger wurde POM Helmut Dinse von der PD Schwerin mit Diensthund Alec und 189 Punkten sowie dem Prädikat „Sehr gut”. Den 2. Platz teilten sich mit jeweils 186 Punkten und der Note „Sehr gut” POMin Dörte Tassin von der PD Rostock mit Diensthund Bac, PHM Frank Burmeister von der PD Stralsund mit Diensthund Bac sowie POM Lars Buchfink von der PD Neubrandenburg mit Diensthund Shadow. In der Mannschaftswertung setzte sich die PD Rostock durch und konnte den Wanderpokal mit nach Hause nehmen. Das Zusammentreffen und Zusammenwirken der Diensthundführer mit ihren Diensthunden hatte nicht nur eine prickelnde Wettkampfatmosphäre, sondern bewirkte sicher auch einen wertvollen Austausch und eine harmonische Verständigung mit dem immer wieder vorbeischauenden „Zaungästen”. Neben dem Leistungsvergleich fand in diesem Jahr auch eine Informationsveranstaltung zum Diensthundewesen mit Darstellungen zur Ausbildung und Einsatzmöglichkeiten statt. Ziel war, durch Aufklärung teilweise bestehende Vorbehalte gegen das Diensthundewesen zu entkräften sowie mögliches Konfliktpotential zwischen Sympathisanten und Kontrahenten Am 04.09.2008 erfolgte die technische Übergabe der neuen Sporthalle. Diese Übergabe wurde ohne Mängel vollzogen. Alle Anwesenden waren über das Resultat der knapp zweijährigen Bauphase sehr glücklich. Nunmehr kann eine moderne, den Anforderungen an die physische Ausbildung von Polizei beamten gerecht werdende Halle mit 1200 Quadratmetern Fläche genutzt werden. So stehen jetzt drei Volleyballfelder, sechs Badmintonfelder, ein Tennisfeld, ein Handballfeld sowie zwei Basketballfelder sowie ein neu eingerichteter Kraftraum für sport liche Aktivitäten zur Verfügung. Auch die sportliche Fortbildung der bereits im Berufsleben stehenden Polizeibeamten wird durch die neue Halle wesentlich verbessert. zu entschärfen und dadurch potentiell arbeitshemmende Stressoren in den Dienstgruppen zu beseitigen. PD Lemke würdigte in seinen Abschlussworten das hohe Engagement der Diensthundführer, die ein solch hohes Niveau mit ihren Diensthunden nur durch zusätzliche Aktivität in der Freizeit erreichen. Das spiegelte auch das enge Leistungsfeld in dieser Meisterschaft mit drei 2. Plätzen sowie zwei 9. Plätzen wider. Ferner dankte er für die gelungene Organisation und Vorbereitung dem Funktionspersonal und den „Guten Geistern” der beteiligten Dienststellen, aber auch den Vertretern der verschiedenen Landesbehörden, die trotz Regen und teilweise starken Winden wie eine Vielzahl weiterer Besucher den Weg zu diesem Leistungsvergleich gefunden haben. Denn genau diese Gäste zollen den erforderlichen Respekt und die würdige Anerkennung für die oftmals schwierigen Aufgaben als Diensthundführer. Es bleibt zu hoffen, dass der positive Eindruck dieser Veranstaltung, die auch umfangreich durch die Medien begleitet wurde, in den kommenden Jahren erhalten bleibt. Andreas Boldt von der IZD Stralsund mit seinem Diensthund Cliff während der Leistungsabnahme Fotos: BP MV, 1. Hundertschaft PJ 4/08 · 1/09 Im September veranstaltete die Polizeidirektion Neubrandenburg ein Tagesseminar im Rahmen des Präventionssports. Vorgestellt wurde die Ausdauersportart „Nordic Walking”. Nordic Walking ist eine Sportart, bei der Gehen durch den Einsatz von zwei Stöcken im Rhythmus der Schritte unterstützt wird. Die Anfänge dieses Sports liegen in den 30er- Jahren. Schon damals wurde im deutschsprachigen Raum unter dem Namen Stokkgang oder Stocklauf schnelles Gehen von Langläufern im Sommer und Herbst in das Training integriert, um die Kondition zu verbessern und so schon im Winter in höhere Trainingsintensitäten einzusteigen. Mit insgesamt 31 Teilnehmern, darunter 7 Frauen, startete das Seminar im Kinosaal der Polizei darf einen sicher gestellten „frisierten” Roller verschrotten Hat die Polizei einen frisierten Roller sicher gestellt und ist im Wege einer Versteigerung oder eines freien Verkaufs kein zuverlässiger Käufer zu finden, der den Roller nicht in dem in unzulässiger Weise veränderten Zustand im öffentlichen Straßenverkehr fährt, darf das Fahrzeug verschrottet werden. Der Polizei ist es nicht zuzumuten, den Roller von sich aus wieder in den technisch ursprünglichen Zustand bringen zu lassen. Urteil des VG Mainz vom 15.05.2008, 1 K 825/07.MZ DAR 2008, 410 PJ 4/08 · 1/09 Nordic Walking Tagesseminar Madeleine Camin, PD Neubrandenburg PD zunächst mit einer theoretischen Einweisung. PK Maik Schmidt (Teilnehmer des diesjährigen Ironman in Glücksburg, dem längsten und härtesten Triathlon der Welt, in 10 Stunden und 6 Minuten) erklärte den Teilnehmern etwas über die so genannte Fettverbrennungszone. Diese Zone stellt den Belastungsbereich (Herzfrequenzbereich) dar, in welchem das Körperfett optimal beim Sport verbrannt werden kann. PK Schmidt empfahl daher auch, sich einen Herzfrequenzmesser anzuschaffen. Außerdem sollte man viel Wert auf das richtige Schuhwerk und geeignete, der Körpergröße angepasste Stöcker legen. Nach der theoretischen Einweisung ging es dann geschlossen zum Jahnsportforum. Von dort starteten die Teilnehmer in zwei Gruppen mit den Sportübungsleitern durch den Kulturpark von Teures Parken auf Kundenparkplatz Der Besitzer eines Kundenparkplatzes ist berechtigt, im Wege des Selbsthilferechts (§ 859 BGB) unberechtigt parkende Fahrzeuge entfernen zu lassen. Dabei muss er nicht abwägen, ob ein Abschleppen verhältnismäßig ist. Ein Abschleppen wäre nur dann rechtswidrig, wenn der Fahrzeughalter dadurch schikaniert würde. Dies ist in der Regel zu verneinen, wenn der Parkplatzbesitzer eine große Tafel angebracht hat, auf der steht, dass das Parken nur für Kunden für die Dauer von eineinhalb Stunden im Zeitraum von 6 bis 21 Uhr unter Verwendung einer Parkscheibe gestattet ist und dass widerrechtlich abgestellte Fahrzeuge abgeschleppt werden. Dem Schikaneverbot steht auch nicht entgegen, wenn der Besitzer den Parkplatz von einem Abschleppunternehmer überwachen lässt. Urteil des LG Magdeburg vom 08.07.2008, 1 S 70/08, Pressemitteilung des LG Magdeburg Neubrandenburg. Nach knapp 2 Stunden Nordic Walking gab es dann eine Feedbakkrunde. Die meisten Teilnehmer gaben an, diese Sportart weiter betreiben zu wollen. Maik Schmidt empfahl den Anfängern gleichfalls ein Nordic-Walking Seminar zu besuchen, „da ja auch keiner das Fahrradfahren an einem Tag erlernt hat”. Das Beherrschen der Technik und die Regelmäßigkeit des Sportes führen letztlich zu einer Steigerung des Fitnesszustandes. Das Herz-Kreislauf-System verbessert sich spürbar und der Ruhepuls wird niedriger. Zudem hat Sport eben auch einen netten Nebeneffekt: der Stoffwechsel wird angekurbelt, die Verdauung verbessert sich und irgendwann verschwinden die kleinen Fettpölsterchen, wenn man nur will. Rechtsprechung Bußgeld für Handy- Nutzung als Navi Die Frage der unerlaubten Benutzung eines Mobiltelefons während der Autofahrt beurteilt sich allein danach, ob das Handy in der Hand gehalten wird oder nicht. Eine Geldbuße für verbotenes Telefonieren ohne Freisprecheinrichtung kann daher auch dann verhängt werden, wenn der Autofahrer das Telefon nur in die Hand nimmt, um die Navigationshilfe einzustellen. Beschluss des OLG Köln vom 26.06.2008, 81 Ss-OWi 49/08, Wirtschaftswoche Heft 30/ 2008, 91 Student muss keine Rundfunkgebühr für internetfähigen PC zahlen Gerät wird nicht zum Rundfunkempfang bereit gehalten Ein Münsteraner Student durfte nicht allein deshalb zu Rundfunkgebühren herangezogen werden, weil er einen internetfähigen Computer besitzt, mit dem man etwa auch 35
Rechtsprechung Darüber lacht die Polizei Hörfunkprogramme empfangen kann. Das hat jetzt das Verwaltungsgericht Münster entschieden und damit – erstmals in NRW – einen entsprechenden Gebührenbescheid des WDR Köln aufgehoben. Der Student, der weder über ein Radio noch einen Fernseher verfügt, hatte erklärt, seinen PC mit Internet - zu gang nicht zum Rundfunkempfang zu nut zen. Als der WDR von ihm, nachdem die bis Ende 2006 festgeschriebene Gebührenfreiheit für internetfähige PCs weggefallen war, Rundfunkgebühren in Höhe von 16,56 Euro (für die Monate Januar bis März 2007) forderte, hielt er entgegen: Es könne nicht bei fast universell nutzbaren elektronischen Geräten eine allgemeine Gebührenpflicht angenommen werden, nur weil mit ihnen theoretisch auch ein Rundfunkempfang möglich sei. Demgegenüber machte der WDR geltend, die Gebührenpflicht knüpfe allein an das Bereithalten eines Gerätes an, mit dem sich Hörfunk- oder Fernsehprogramme empfangen ließen. Richter: Aus dem bloßen Besitz eines internetfähigen Computers kann nicht automatisch auf ein Bereithalten zum Rundfunkempfang geschlossen werden. Die 7. Kammer des Verwaltungsgerichts Münster gab dem Kläger Recht. Auch wenn nach dem Rundfunkgebührenstaatsvertrag die Geeignetheit eines Gerätes zum Empfang grundsätzlich ausreiche und es auf die konkrete Nutzung nicht ankomme, sei der Kläger nicht rundfunkgebührenpflichtig. Während bei herkömmlichen Rundfunk empfangs ge - rä ten der schlichte Besitz regelmäßig das Bereithalten zum Empfang schon deshalb vermuten lasse, weil eine andere Zweckverwen - dung in der Regel ausgeschlos sen sei, verhalte es sich mit neuartigen multifunktionalen Geräten anders. Inzwischen könne neben internetfähigen PCs auch mit Notebooks, UMTS-Handys oder sogar mit internetfähigen Kühlschränken Rund funk empfangen werden. Da aber bei derartigen Geräten ein Bereithalten zu vielen anderen Zwecken möglich sei, könne aus dem bloßen Besitz nicht automatisch auf ein Bereithalten zum Rundfunkempfang geschlossen werden. Internetfähige PCs in Behörden, Unternehmen oder heimischen Arbeitszimmern würden in Deutschland für verschiedenste Zwe - cke, aber typischerweise (noch) nicht als Rundfunkempfangsgeräte genutzt. Dies gelte auch für internetfähige PCs im Übrigen. Nur 3,4 % der Surfer nutzen Internetradio. Entsprechendes belege die so genannte ARD/ZDF-Online-Studie 2007, wonach im Jahr 2007 nur 3,4 % der „Onliner” und 2,1 % der Gesamtbevölkerung ab 14 Jahren das Netzradio täglich nutzten. Dass der Kläger seinen PC tatsächlich zum Rundfunkempfang nutze, habe der Beklagte nicht nachgewiesen. Die Kammer verkenne nicht, so die Richter, dass der Nachweis der tatsächlichen Nutzung in der Praxis schwierig zu führen sei. Solange der Rundfunkstaatsvertrag aber an der gerätebezogenen Gebührenpflicht festhalte, ohne den neueren technischen Entwicklungen erkennbar Rech nung zu tragen, sei eine einschränkende Auslegung geboten, weil die Rundfunkgebühr anderenfalls eine unzulässige Besitzabgabe für internetfähige PCs darstelle. Urteil des VG Münster vom 26.09.08, 2K 1473/07 Nachtrag v. 24.11.2008: Der WDR hat gegen das Urteil Berufung eingelegt, die beim Oberverwaltungsgericht (OVG) NRW unter dem Aktenzeichen 19 A 2690/08 anhängig ist. Gemeindlicher Baumschutz gilt auch für Nachbarn Viele Gemeinden stellen durch örtliche Baum schutzsatzungen Bäume mit einem bestimmten Stammumfang unter Schutz. Sie dürfen ohne behördliche Genehmigung weder gefällt noch zurückgeschnitten werden. Das Oberlandesgericht Hamm beschränkt diesen Schutz nicht nur auf den Grund, auf dem der geschützte Baum steht, sondern auch auf Nachbargrundstücke. So ist es einem Nachbarn untersagt, die vom angrenzenden Grundstück überhängenden Äste eines geschützten Baumes abzuschneiden. Tut der Nachbar dies ohne Genehmigung, begeht er eine Ordnungswidrigkeit, die mit einem Bußgeld geahndet werden kann. Beschluss des OLG Hamm vom 06.11.2007, 3 Ss OWi 494/07, Hausbesitzer Zeitung Heft 2/08, Seite 17 Schikanöse Sichtbeeinträchtigung durch Neubau Der Baden-Württembergische Verwaltungsgerichtshof erklärte eine Baugenehmigung für einen Holzschuppen trotz Einhaltung der gesetzlichen Abstandsflächen für rechtswid - rig. Durch das Gebäude wurde dem Grundstücksnachbar die bislang freie Sicht über Wiesen und Wälder genommen. Da der Schup pen ohne weiteres auch an anderen Stellen des großen Wiesengrundstücks hätte erstellt werden können, schloss das Gericht daraus, dass der Bauherr mit der Standortwahl nichts anderes bezweckt hatte, als seinen Nachbarn zu schädigen. Dessen Klage gegen die erteilte Baugenehmigung hatte demzufolge vollumfänglich Erfolg. Urteil des VGH Baden-Württemberg vom 15.04.2008, 8 S 98/08, Pressemitteilung des VGH Baden-Württemberg Die Beamten stoppen einen Autofahrer, der Schlangenlinien fährt. Polizeibeamte: „Würden sie sich einem Alkotest unterziehen?” „Gern. In welcher Kneipe fangen wir an?” Zwei Rentnerpaare sind mit dem Auto auf der Autobahn unterwegs, fahren aber nicht mehr als 20 km/h. Ein Polizist hält das Auto an. Der Opa fragt: „Waren wir zu schnell?” Darauf der Polizist: „Nein, aber warum fahren Sie so langsam?” Opa: „Darf man schneller fahren?” Polizist: „Ich denke 100 km/h kann man ruhig fahren.” Opa: „Aber auf dem Schild steht A20.” Polizist: „Ja, und? Was meinen Sie?” Opa: „Na, da muss ich doch 20 km/h fahren.” Polizist: „Nein, das ist doch nur die Nummer der Autobahn.” Opa: „Ach so. Danke für den Hinweis.” Der Polizist schaut auf die Rückbank des Autos und sieht zwei steif sitzende Omis mit weit aufgerissenen Augen und unendlich großen Pupillen. Da fragt der Polizist fürsorglich die beiden Rentner: „Was ist denn mit den zwei hinten los? Ist den Damen nicht gut?” Da sagt der andere Opa: „Doch, doch. Wir kommen nur von der B321.” „Nun sehen Sie, warum 5000 Besucher kamen! Fliegende Hunde sind eigentlich selten!” Foto: Georg Scharnweber, Norddeutsche Neueste Nachrichten, am Tag der Polizei 2008 im Rostocker Stadthafen Ein junger Mann will am Bankschalter Geld abheben. Hinter ihm betritt plötzlich ein Polizist die Bank und fragt ihn: „Ist das Ihr Wagen, der da draußen mit laufendem Motor im Halteverbot steht?” – „Ja, wieso?” – „Dann heben Sie gleich mal 30,00 Euro mehr ab …” Der angetrunkene Fahrer säuselt: „Herr Oberwacht - hick - meister, ich habe nur Tee getrunken.” Darauf der Polizist trocken: „Dann haben Sie mindestens 1,8 Kamille!” Stimme aus der Einsatzleitstelle: „Achtung, Achtung! Ich sagte ein Streifenwagen zur Bahnhofstraße... das nackte Mädchen festnehmen. Die anderen 14 Wagen sofort wieder zu ihren Einsatzorten!” Ein Handelsvertreter gibt seinen Beruf auf und geht zur Polizei. Ein Freund fragt ihn, wie ihm der neue Beruf gefalle. „Im Großen und Ganzen sehr gut. Am besten gefällt mir daran, dass hier der Kunde nur selten Recht hat!” 36 PJ 4/08 · 1/09 PJ 4/08 · 1/09 37
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