01-2009 - Polizei Mecklenburg-Vorpommern

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

Ministerium aktuell Klaus-Peter Müller (li.) und Stefan Hentschke Vorsitz in der Arbeitsgruppe Verkehrspolizeiliche Angelegenheiten Klaus-Peter Müller, Innenministerium MV Wie im PJ 3/2008 berichtet, hat das Land MV den Vorsitz im Unterausschuss „Führung, Einsatz und Kriminalitätsbekämpfung” (UA FEK) für zwei Jahre übernommen. Wie in der Aufgabenbeschreibung des UA FEK ausführlich dargestellt ist es gerade in länderübergreifenden Angelegenheiten wich tig, die verschiedenen Belange und In - te ressen zu bündeln und in geeigneter Wei - se zum Abschluss zu bringen. Die Verkehrssicherheitsarbeit ist u. a. ein solches Thema. In der Geschäftsordnung der AG VPA heißt es: (1) Die AG VPA berät und unterstützt den UA FEK in verkehrspolizeilichen Angelegenheiten. (2) Die AG VPA ist zuständig für polizeiliche Aufgaben von taktischer oder strategischer Bedeutung im Zusammenhang mit der Verkehrssicherheitsarbeit. Verschiedene Themen der Verkehrssicherheit sind in den vergangenen Jahren bearbeitet worden: von „Alkohol Interlocks” bis „ViDistA” erstreckt sich die alphabetische Bandbreite. In der Auseinandersetzung mit dieser Themenvielfalt sehen wir auch eine weitere Chance, die Verkehrssicherheitsarbeit in unserem Land weiter voranzutreiben. Arbeitsweise Die AG VPA führt ebenfalls zwei Sitzungen pro Jahr durch. Die weiteren Verfahrensweisen sind identisch mit denen des UA FEK: In der Regel findet eine Sitzung an der Polizei- Foto: Stange, IM MV Führungsakademie und eine in dem Vorsitzland, also diesmal in MV, statt. Auf Veranlassung des Vorsitzenden bzw. auf Antrag von mindestens sechs weiteren Mitgliedern finden sogenannte Sondersitzungen statt. Die AG VPEA ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte seiner stimmberechtigten Mitglie - der anwesend sind. Grundsätzlich werden die Beschlüsse in den Sitzungen gefasst. Im Falle einer Eilbedürftigkeit oder bei absehbarer Einigkeit besteht überdies die Möglichkeit, auf eine Beratung zu verzichten und ein schriftliches Umlaufverfahren einzuleiten. Geschäftsstelle Die Vielfalt und Komplexität der Themen wurde bereits angedeutet. Der Vorsitzende nimmt die Aufgaben einer Geschäftsstelle wahr. Dazu gehören u. a. Umlaufbeschlussverfahren, die Arbeit in den Projektgruppen und gremienübergreifende Abstimmungen. Darüber hinaus steht die Geschäftsstelle als ständiger Ansprechpartner für den Bund und die Länder sowie anderen Gremien wie z. B. dem Deutschen Verkehrssicherheitsrat oder dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung zur Verfügung. Schließlich erfolgen dort die Vor- und Nachbereitung von Sitzungen sowie die Aufarbeitung und Bündelung von Informationen, Anregungen und Themenschwerpunkten. Den Vorsitz hat Klaus-Peter Müller inne, jetzt Verkehrsreferent in der Polizeiabteilung im Innenministerium. Er wird durch Stefan Hentschke vom APR Wismar unterstützt. „Schwedische Initiative” – Rahmenbeschluss des Rates der EU vom 18. Dezember 2006 über die Vereinfachung des Austausches von Informa - tio nen und Erkenntnissen zwischen den Strafverfolgungsbehörden der Mitgliedstaaten der Europäischen Union 1 Reinhard Müller, Innenministerium MV Mit der sog. Schwedischen Initiative zur Verbesserung des Informationsaustauschs zwischen den Strafverfolgungsbehörden nimmt die Europäische Sicherheitsarchitektur, basierend auf dem Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts, weiter Gestalt an. Dem wirksamen Informationsaustausch kommt insbesondere nach dem Wegfall der Binnengrenzkontrollen eine zentrale Bedeutung zu. Spätestens mit der Erweiterung des Schengenraumes Ende letzten Jahres ist auch für die Menschen in Mecklenburg- Vorpommern Europa unmittelbar spür- und erlebbar geworden. Kein Schlagbaum und keine Grenzanlage trennen uns mehr von unseren europäischen Nachbarn im Westen und Osten. Reisen ist seitdem quer durch Europa – vom Polarkreis bis zum Mittelmeer – ohne zeitraubende Grenzkontrollen möglich. Spezifische Ausgleichsmaßnahmen auf europäischer, nationaler und regionaler Ebene gewährleisten die Sicherheit im Schengenraum. Mit dem Schengener Informati - ons system (SIS) wurde ein wirksamer elek - tronischer Fahndungsverbund geschaffen, mit dem in Sekundenschnelle Daten über gesuchte Personen und Sachen ausgetauscht werden können. Die bisherige Entwicklung zeigt, dass die zum Teil befürchteten Sicherheitsdefizite nicht eingetreten sind. Die Sicherheitslage hat sich nicht signifikant verändert. Mit den Ausgleichsmaßnahmen im Zusammenhang mit der Erweiterung des Schengenraumes 1 Rahmenbeschluss des Rates der Europäischen Union 2006/960/JI ist die Entwicklung zur Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen den Sicherheitsbehörden jedoch nicht abgeschlossen. Um den künftigen Herausforderungen bei der Bekämpfung grenzüberschreitender Kriminalität in der EU-27 und im derzeit 24 Staa ten umfassenden Schengenraum gerecht werden zu können, müssen insbesondere gemeinsame europäische Anstrengungen unternommen werden, um die bei den Sicherheitsbehörden vorhandenen Informationen besser nutzen zu können. Dazu ist es erforderlich, vorhandene Hemmnisse abzubauen, vor allem den Informationsaustausch zu vereinfachen, zu beschleunigen und zu intensivieren. Es geht also darum, Verfahren zu etablieren, wie sie innerhalb der einzelnen Mitgliedsstaaten, z. B. zwischen den Polizeibehörden in Deutschland, selbstverständlich und nicht wegzudenken sind. Voraussetzung dafür ist der sog. Verfügbarkeits grundsatz, der bereits im Jahr 2004 durch den Rat der Europäischen Union im Haager Programm festgeschrieben wurde. Im Kern besagt dieser, dass sich Strafverfolgungsbehörden die bei ihnen in Dateien vorhandenen (= verfügbaren) Informationen bei Bedarf unter gleichen Voraussetzungen übermitteln, wie sie dies innerhalb ihres jeweiligen Staates tun. Die bisherige Trennung in „Inland” und „EU-Ausland” für die Informationsübermittlung wird also aufgegeben. Der Verfügbarkeitsgrundsatz macht die EU zum Inland. Der Verfügbarkeitsgrundsatz ist somit Leitgedanke für die Ausgestaltung der Informationsübermittlungsnormen in der EU. Die Schwedische Initiative setzt den Verfügbarkeitsgrundsatz um. Sie ergänzt damit auch den Prümer Vertrag aus dem Jahre 2005 bzw. den im Wesentlichen gleichen EU- Am 14. Oktober 2008 verstarb plötzlich und unerwartet im Alter von 58 Jahren Polizeiobermeister Detlef Neumann Tief bewegt nehmen wir Abschied von einem liebenswürdigen und allseits geschätzten Kollegen. Unser Mitgefühl gilt seiner Ehefrau und seinen Angehörigen. Polizeidirektion Schwerin Leiter Knut Abramowski Leitender Polizeidirektor Örtlicher Personalrat Thomas Sowinski Polizeihauptmeister Rahmenbeschluss vom Juni dieses Jahres über die Vertiefung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, insbesondere der Bekämpfung des Terrorismus, der grenzüberschreitenden Kriminalität und der illegalen Migration. Der Prümer Vertrag sieht erstmals den automatisierten Online-Datenaustausch von DNA-, Fingerabdruck- und von Kraftfahrzeugregisterdaten sowie weitere Informationsübermittlungsmöglichkeiten zwischen den jeweiligen Vertragsstaaten vor. Polizeiinspektion Ludwigslust Leiter i. V. Uwe Oertel Polizeioberrat Die Schwedische Initiative verfolgt das Ziel Regeln festzulegen, nach denen die Strafverfolgungsbehörden der Mitgliedstaaten in der Europäischen Union wirksam und rasch Informationen zum Zwecke der Durchführung strafrechtlicher Ermittlungen oder polizeilicher Erkenntnisgewinnungsverfahren austauschen können. Wesentliche Neuerung des Rahmenbeschlusses ist insbesondere, dass die Datenübermittlung, abhängig von der Bedeu tung des zugrundeliegenden Ermittlungsverfahrens und der Dringlichkeit des Ersuchens, an konkrete Fristen (8 Stunden bis 14 Tage) gebunden wird. Dafür stehen zwei Formblätter (für Anfrage und Beantwortung) zur Verfügung. Ministerium aktuell Nach dem Beschluss des EU-Rates musste die Umsetzung der Schwedischen Initiative bis zum 19. Dezember 2008 erfolgen, also bis spätestens zwei Jahre nach dessen Unterzeichnung. Es zeigte sich jedoch, dass dieses Ziel zu ambitioniert war. Wie anlässlich der Danziger Gespräche Anfang Oktober in Warnemünde von Vertretern mehrerer EU-Staaten mitgeteilt wurde, ist kaum ein Land in der Lage, den Rahmenbeschluss zeitgerecht in Gänze umzusetzen. Derzeit ist eine EU-Ratsarbeitsgruppe noch mit der Klärung von Einzelaspekten, z.B. der Begriffe „Dringlichkeit” und „Zwangsmaßnahmen” sowie der Erstellung eines Handbuches befasst. Deutschland kommt seinen Verpflichtungen im Rahmen einer Zwischenlösung nach. Seit dem 19. Dezember 2008 werden Anfragen anderer Mitgliedstaaten grundsätzlich über das BKA auf den bisherigen Informationswe - gen an die zuständigen LKÄ bzw. Ersuchen deutscher Dienststellen über die LKÄ an das BKA weitergeleitet. Der Sprachendienst des BKA leistet die erforderlichen Übersetzungs - arbeiten. In der Landespolizei MV bleibt somit das LKA bis auf Weiteres auch für den Informationsaustausch nach der Schwedischen Initiative zuständige Behörde für den Dienstverkehr mit dem Ausland. Die Polizeibehörden in MV wurden im Rahmen von Besprechungen über den Inhalt und das Verfahren der Schwedischen Initiative informiert und werden über die aktuellen Entwicklungen fortlaufend unterrichtet. Das LKA MV hat zusätzlich einen ausführlichen Vermerk an alle Behörden versandt und im Lapis-Formularschrank (Ermittlungen) weitere Informationen eingestellt. Nachrufe Plötzlich und unerwartet verstarb am 12. November 2008 im Alter von 48 Jahren unser Mitarbeiter Polizeihauptmeister Olaf Hänicke In stiller Trauer nehmen wir Abschied von einem Kollegen, Mitarbeiter und Freund. Unser aufrichtiges Mitgefühl gilt in dieser schweren Stunde seiner Familie. Wir werden ihm ein ehrendes Andenken bewahren. Polizeidirektion Rostock Der Leiter Peter Mainka Örtlicher Personalrat Die Vorsitzende Kerstin Zile 14 PJ 4/08 · 1/09 PJ 4/08 · 1/09 15
Einsatz und Übung Den Stein ins Rollen gebracht … Zeltlager der HDJ durchsucht und aufgelöst Volker Werner, PD Rostock Das Tor zum Lager wird geöffnet – sofort schlagen die HDJ-Späher Alarm … Wahrscheinlich wusste Norbert Niessen, der Leiter des Bützower Polizeireviers, am Nachmittag des 08.08.2008 noch nicht, dass seine Anordnung zur Öffnung des Zauns zum Zelt lager der HDJ in der Nähe der Ortschaft Hohen Sprenz für weltweite Schlagzeilen sorgen würde und ein Verbotverfahren des Vereins der „Heimattreuen Deutschen Jugend” erneut in den politischen Focus rückt. Das Medieninteresse wuchs von Tag zu Tag – von Nachricht zu Nachricht. Passagenweise zitierten die Journalisten großer Zeitungen die Inhalte der Pressemitteilung der Rosto - cker Polizeidirektion und sogar in israelischen Medien war zu lesen: „Berlin – Police say they have broken up a neo-Nazi youth camp in northern Germany. Police spokesperson Volker Werner says officers raided the camp run by an neo-Nazi organisation on Friday.” Nun prüft das Bundesinnenministerium, ob „sich die HDJ in aggressiv-kämpferischer Weise gegen die verfassungsmäßige Ordnung richtet oder ihre Tätigkeit den Strafgesetzen zuwiderläuft.” So zumindest zitiert die Schweriner Volkszeitung den Staatssekretär im Bundesinnenministerium August Hanning im Zusammenhang mit bundesweiten Razzien bei HDJ-Aktivisten Anfang Oktober 2008. Die Ergebnisse der Durchsuchung vom 06. August 2008 und letztlich die Auflösung des Camps werden hierfür nicht unwesentliche Erkenntnisse gebracht haben. Für das Polizeijournal hier ein Kurzabriss der Ereignisse: Donnerstag, 06.08.2008 Nach einem Bürgerhinweis ermittelten Beamte der PD Rostock in der Nähe der Gemeinde Hohen Sprenz, dass es sich hier um ein Jugendcamp der HDJ handelt. Der Bürger hatte u. a. morgendliche Posaunenklänge gehört. Auf einem abgelegenen, weiträumigen Privatgelände waren von – wie später bekannt wurde – 64 Teilnehmern, darunter 39 Kinder, insgesamt vierzehn, teilweise großräumige, Zelte errichtet worden. Weitere Ermittlungen deuteten darauf hin, dass die Betreuer des Zeltlagers eine zielgerichtete Verbreitung rechtextremistischen Gedankenguts betreiben könnten. Die dort zeltenden Personen stammten aus Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Sachsen, Brandenburg, Niedersachsen, Berlin und Mecklenburg -Vorpommern. Später stellte sich heraus, dass mehr als ein Viertel der Kinder aus Baden- Württemberg, insbesondere aus den Kreisen Calw, Tübingen und Böblingen, stammte. Das Lager am bewaldeten Ufer des Mühlbaches Foto: WSPD MV, Hubschrauberstaffel Donnerstag, 07.08.2008 Auf Antrag des amtierenden Leiters der Polizeidirektion Rostock, Polizeidirektor Hinrich Alpen, erließ das Amtsgericht Güstrow am 07.08.2008 einen Durchsuchungsbeschluss für das Jugendlager. Bei der Durchsuchung durch Beamte der PD Rostock sowie Mitarbeiter des Jugendamtes und des Landkreises Güstrow, die bis in die späten Abendstunden des 07.08.2008 andauerte, bestätigten sich die Annahmen. Die 39 Jungen und Mädchen im Alter von 8 bis 14 Jahren waren uniform gekleidet (weißes T-Shirt mit HDJ-Symbolik, schwarze Hosen). Die Älteren trugen Uniformen der HDJ (hellblaue Hemden, schwarze Hosen). Es gab ein geregeltes Zeltlagerleben mit Fahnenmast, wobei Verhaltensweisen und Lebensformen aus der Zeit des Nationalsozialismus praktiziert wurden. Die bei der Durchsuchung sichergestellten Unterlagen belegen, dass die gezielte Verbreitung rechtsextremistischer Inhalte den Tagesablauf der Teilnehmer bestimmte und die Kinder im Zeltlager mit nationalistischem Gedankengut regelrecht beschult wurden. Es wurden beispielsweise auch Geschirrhandtücher mit Hakenkreuzsymbolen aufgefunden. Weiterhin hatten die Kinder in „stumme” Deutschlandkarten in den Grenzen von 1918 Länder wie Memelland, Nordmark, Eupen-Malmedy und Elsass-Lothringen einzuzeichnen. Auch Schriftstücke, kopierte Druck werke, mit Hakenkreuzen versehene Tagebuchaufzeichnungen sowie Liedtexte, deren strafrechtliche Relevanz zu prüfen war, konnten sichergestellt werden. Die Auswertung der Durchsuchungsergebnisse bestätigte, dass es sich bei diesem Zeltlager um einen jugendgefährdenden Ort handelte. Zielgerichtet wurde den Teilnehmern des Ferienlagers im Kinder- und Jugendalter eine der freiheitlich demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland entgegenstehende Ideologie zugänglich gemacht und verinnerlicht. Aus Gründen der Verhältnismäßigkeit und unter Beachtung des Kindeswohls wurde bei Abschluss der Durchsuchungen am 07.08.2008, 22.00 Uhr, und in Abstimmung mit den vor Ort befindlichen Mitarbeitern des Jugendamtes auf eine sofortige Auflösung des Zeltlagers verzichtet. Ein Mitarbeiter des Güstrower Jugendamtes verliest dem HDJ-Verantwortlichen die Verfügung des Landkreises Fotos (2): Volker Werner, PD Rostock Freitag, 08.08.2008 Am 08.08.2008 erließ der Landkreis Güstrow eine Ordnungsverfügung mit Anordnung des sofortigen Vollzuges. Diese Verfügung sah vor, dass die Kinder und Jugendlichen das Lager am 08.08.2008 bis zu einem konkreten Termin am späten Nachmittag zu verlassen haben. Weiterhin war zu veranlassen, dass die Kinder und Jugendlichen den jeweiligen erziehungsbe - rechtigten Personen zugeführt werden müssen. Insgesamt 25 Beamte des Polizeireviers Bützow, der Inspektion Zentrale Dienste sowie der Kriminalpolizeiinspektion Rostock, Fachkommissariat 4, führten zur Sicherung und Unterstützung der Maßnahmen der Mitarbeiter des Jugendamtes einen Polizeieinsatz durch. Trotz sichtlicher und geäußerter Verärgerung brachen die Teilnehmer nach Bekanntgabe der Verfügung das Zeltlager ab. Kontrolliert durch die Mitarbeiter des Jugendamtes und unterstützt durch Polizeibeamte wurden die Kinder und Jugendlichen teilweise durch ihre Eltern abgeholt bzw. in Abstimmung mit dem Jugendamt Fall für Fall in die Obhut von bevollmächtigten Personen gegeben. Gegen 19.00 Uhr hatte sich das Lager auf dem landwirtschaftlichen Privatgelände vollständig aufgelöst. Spezialeinsatzkommando stellt sich dem internationalen Vergleich Lutz Müller, Landeskriminalamt MV In der Zeit vom 08. bis zum 12. September 2008 fand der internationale Vergleichswettkampf „METROPOLIS 2008” auf Einladung der Spezialeinheiten Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf statt. Mittlerweile wird dieser internationale Vergleich im Zweijahresrhythmus ausgerichtet. Zum einen steht dabei die Überprüfung des Leistungsstandes der teilnehmenden Spezialeinsatzkommandos im Vordergrund, zum anderen ist diese Veranstaltung eine ideale Plattform um Erfahrungen auszutauschen. An dem Wettkampf nahmen diesmal 12 Mannschaften aus dem In- und Ausland teil. Vertreten waren: • das SEK Nürnberg • das Special Operation Team aus den USA • die Interventionseinheit Skorpion der Stadtpolizei Zürich • das AT Haaglanden/Den Haag aus den Niederlanden • das SEK Luxemburg • das SEK Essen • das SEK Bielefeld • das SEK Köln • das SEK Dortmund • die Unterstützungsgruppe Zoll des Bundes • das SEK Münster sowie • das SEK Mecklenburg Vorpommern An 10 anspruchsvollen Stationen stellten die Mannschaften ihr Können unter Beweis. Neben Geschicklichkeit und Schnelligkeit waren ebenso Kondition, Teamgeist sowie Konzentration gefragt. Letztendlich hieß es: Der Bessere gewinnt. Professionalität reichte da allein nicht aus – ein klein wenig Glück gehört auch bei so einem Vergleichswettkampf dazu. Ein durchkonstruiertes Wertungssystem gab vor, dass pro Übungs- bzw. Ablauffehler Strafsekunden vergeben wurden. Nach Einzel- und Gesamtbewertung stand der Sieger fest: Das Team der Schweizer In - Ein Blick auf das Übungsgelände Einsatz und Übung Samstag, 09.08.2008 Während sich das 4. Fachkommissariat der Kriminalpolizeiinspektion Rostock mit den weiteren Ermittlungen befasste, führte insbesondere eine von der Nachrichtenagentur dpa verbreitete Meldung zu zahlreichen Medienanfragen. Zeitungen anderer Bundesländer fragten nach weiterführenden Informationen und ab 15.00 Uhr verbreiteten Onlinedienste (Spiegel, Focus, Tagespiegel) eine erste Stellungnahme aus der Politik. Die FDP Mecklenburg-Vorpommern forderte darin, dass „die HDJ verboten werden muss”. Interessanter Weise schrieben die so genannten großen Qualitäts-Onlinedienste trotz ihres Detailinteresses nicht, dass die Teilnehmer auch aus anderen Bundesländern stammten. Alle Berichterstattungen einte jedoch die Schlagzeile, dass die Polizei das Zeltlager aufgelöst hat. Das N3-Nordmagazin berichtete um 19.30 Uhr. Am 12.08.2008 und in den folgenden Tagen gingen zahlreiche Anfragen verschiedener nationaler und zunehmend auch internationaler Tageszeitungsredaktionen und Radiosender im SB ÖA der PD Rostock ein (z.B. Le Monde - Paris, Redaktion „Stern”). Zunehmend trat die politische Diskussion um das Verbot der HDJ in den Vordergrund und hält bis heute an. Ein Stein ist ins Rollen gekommen ... Foto: LKA MV ter ventionseinheit Skorpion holte verdient den Titel der besten Mannschaft „METROPO- LIS 2008”. Dahinter folgten die Mannschaften des SEK Essen sowie das Team der Zentralen Unterstützungsgruppe Zoll aus Köln. Mit Bravour hat sich unser Team aus MV den Herausforderungen gestellt und freute sich über einen 5. Platz. Dabei soll nicht unterwähnt bleiben, dass die sieben Teilnehmer an mehreren Stationen so genannte Podiumsplätze erreichten und eine Station sogar siegreich absolviert wurde. Dieses Ergebnis stellt einen weiteren Höhepunkt im SEK Mecklenburg-Vorpommern dar und belegt dessen überdurchschnittlichen Leistungsstand. Herzlichen Dank den Spezialeinheiten Düsseldorf für die hervorragende Organisation. 16 PJ 4/08 · 1/09 PJ 4/08 · 1/09 17
Seite 1 und 2: Mecklenburg Vorpommern „Polizeist
Seite 3 und 4: Das Thema „Polizeistrukturreform
Seite 5 und 6: Das Thema Der Personalbedarf der zu
Seite 7: Vorgestellt Vorgestellt Führungsak
Seite 11 und 12: Einsatz und Übung Notfallübung
Seite 13 und 14: Panorama Gemeinsam für Ordnung und
Seite 15 und 16: Panorama Revierleiter Jürgen Kolle
Seite 17 und 18: 32 Am Rande notiert Ein Dankeschön
Seite 19 und 20: Rechtsprechung Darüber lacht die P

01-2009 - Polizei Mecklenburg-Vorpommern

Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.

Template löschen?

Als Template speichern?