01-2009 - Polizei Mecklenburg-Vorpommern

Das Thema
Das Thema
lenden PI-Ebene zusätzlich dem Führungsstab
der Flächenbehörden übertragen und
entsprechend Personal nachführen. Ausführende
Tätigkeiten müsste man demgegenüber
auf unterster Ebene organisieren. Aus
diesen Gründen ist der Personalaufwand für
Stabs-, Verwaltungs- und Leitungsfunktionen
trotz des Wegfalls einer Hierarchieebene in
den Modellen mit zweistufigem Aufbau vergleichsweise
größer. Ein entscheidender
Nachteil dieser Modelle ist weiterhin, dass eine
Integration der wesentlichen polizeilichen
Aufgabenfelder auf operativer Ebene nicht
möglich ist, sofern man die Einrichtung von
Ermittlungsdiensten in jedem Revier ausschließt.
Abschließend ist festzustellen, dass durch die
Einrichtung von zwei Flächenbehörden zwei
ausgeglichene Behördenbereiche entstehen,
in denen die Ressourcen im Vergleich zur
heutigen Polizeistruktur deutlich gebündelt
sind. Damit erhöht sich nicht nur die Effizienz
des Personaleinsatzes signifikant,
sondern auch die Flexibilität
mit den Ressourcen zweier starker
Behörden auf zukünftige Anlässe
und Veränderungen reagieren
zu können.
Binnenstruktur der
Flächenbehörden
Hinsichtlich der Binnenstruktur
in den Modellen
waren weitere Grundsatz
entscheidungen zu
treffen. Zum einen muss -
te klar sein, wie die Bin -
nen strukturen in den verschiedenen
Modellen bestmöglich
auszugestalten
sind, zum anderen wurde
die Notwendigkeit gesehen,
Bereiche, unabhängig
von der Wahl des zukünftigen
Behördenmodells, im
Rahmen flankierender Maßnahmen
strukturell zu verändern.
VERWALTUNGSKARTE Mecklenburg-Vorpommern
1:175.000 (Ausgabe 04/2008)
Modell II (6+2)
Grenze PI
über die Zuständigkeit im sogenannten Speckgürtel
von Schwerin und Rostockm wird später entschieden
© Landesamt für innere Verwaltung MV 2008
Amt für Geoinformation, Vermessungsund
Katasterwesen
Hierarchieebenen
Die Polizeiinspektion als mittlere
Hierarchieebene ist aus
fachlicher Sicht unbedingt zu
erhalten. Es gibt viele gute Argumente, die
für den Erhalt der Inspektionsebene sprechen.
So könnte die bewährte Deckungsgleichheit
der Polizei- und Kommunalstruktur trotz bereits
erfolgter bzw. noch ausstehender Aufgabenverschiebungen
auf kommunaler Ebene
erhalten bleiben.
Die zu erwartende Führungsspanne für die
Ebene der Polizeidirektion wäre bei Wegfall
der PI-Ebene und unter Beibehaltung von 37
eigenständigen Polizeirevieren wesentlich
höher. Mit der Führungsspanne hängt außerdem
zusammen, wie gut sich personale Führung
gewährleisten lässt. Eine geringere Führungsspanne
ermöglicht unzweifelhaft eine
intensivere Kommunikation und Zusam men -
arbeit zwischen den Führungsebenen.
Die Integration der Schutz- und Kriminalpolizei
auf PI-Ebene hat sich bewährt. Bei Wegfall
der PI-Ebene gäbe es zwei Alternativen
der Integration kriminalpolizeilicher Aufgaben,
die im Ergebnis nicht befürwortet werden.
Die Integration auf PD-Ebene würde
dem Projektziel „weitestgehende Integration
polizeilicher Aufgaben unter einheitlicher
Führung” nicht gerecht werden. Die zweite
Alternative,
die
Kriminalpolizei
auf der Ebene der Polizeireviere
zu integrieren, wurde
insbesondere verworfen, da man ansonsten
eine äußerst kleinteilige Organisation
schaffen würde.
Bei Erhalt der Ebene der Polizeiinspektion
hätte diese im Vergleich zu den Revieren einen
deutlich größeren räumlichen Zuständigkeitsbereich
mit mehr Personal und erweiterten
technischen, logistischen und wirtschaftlichen
Möglichkeiten. Dadurch wäre eine
effektivere Einsatzbewältigung und Kriminalitätskontrolle
möglich, als bei einer
kleinteiligen Revierstruktur ohne PI-Ebene.
Die Gewährleistung von Serviceleistungen
durch die Polizeiinspektionen führt auch
außerhalb konkreter Einsatzanlässe zu einer
Entlastung der operativen Ebene von administrativen
und logistischen Aufgaben.
Festzustellen ist schließlich, dass die Organisation
von Aufgaben auf der Ebene von acht
bis neun Führungsgruppen in allen Modellen
mit PI-Ebene insgesamt mehr Führungspersonal
einsparen wird, als in den Modellen
ohne PI-Ebene, da in diesen Modellen viele
Aufgaben zwangsläufig in jedem Revier abgebildet
werden müssten.
Aus den dargelegten Gründen ist die PI-Ebene
unbedingt zu erhalten. Um die Organisationsstrukturen
aber weitestgehend zu straffen,
ist die Anzahl der
Polizeiinspektionen
deutlich zu verringern.
In der zukünftigen Struktur wird
die Einrichtung von acht Polizeiinspektionen
für angemessen erachtet,
die in ihrer Größe und Belastung annähernd
vergleichbar sind. Dieser Vorschlag gründet
sich auf fachlichen Überlegungen und ist unabhängig
von der Diskussion über die geplante
Kommunalstrukturreform. Das favorisierte
„6+2-Modell” des Innenministeriums
(sechs Landkreise und zwei kreisfreie Städte)
lässt sich jedoch sehr gut mit den fachlichen
Vorstellungen vereinbaren und würde außerdem
den Grundsatz der Einheitlichkeit der
Verwaltung berücksichtigen.
Schutzpolizeiliche Aufgaben
Zur Gewährleistung der Reaktionszeiten und
der Präsenz in der Fläche werden auch in Zukunft
37 eigenständige Polizeireviere für erforderlich
gehalten. Um dem Sicherheitsbedürfnis
der Bevölkerung Rechnung zu tragen,
muss die Reaktionszeit im Interventionsfall
annähernd vergleichbar sein. Deshalb
ist das entscheidende Kriterium für die
räumliche Verteilung der Polizeireviere die
Reaktionszeit. Angemessen ist eine in 80 %
der Einsatzfälle zu erreichende Reaktionszeit
von maximal 15 - 20 Minuten, dies entspricht
im Regelfall einer Entfernung von ca. 15 Kilometern.
Bei einer abstrakten Reaktionszeit
von 15 - 20 Minuten sind zur Abdeckung der
Fläche des Landes 37 Polizeirevierstandorte
erforderlich. Die bisherigen Standorte der Reviere
sollten dementsprechend grundsätzlich
nicht verändert werden. Der räumliche
Zuschnitt der Polizeireviere müsste sich
durch zum Teil geringfügige Änderungen
der Zuständigkeiten an zukünftige
kommunale Grenzen anpassen.
In Einzelfällen können aus
einsatztaktischen Gründen,
wie heute bereits der Fall,
Revierzuschnitte von den
kommunalen Grenzen
abweichen.
Die Polizeireviere sind
zu stärken. Allein durch
die Verschlankung der
Führungsbereiche
kann eine solche Stärkung
jedoch nicht erreicht
werden. Der
verringerte Personalaufwand
im Hinblick
auf Stabs-, Verwaltungs-
und Leitungsfunktionen
führt im Wesentlichen
dazu, dass
der planmäßige
Personalabbau in
der Landespolizei
nicht zu Las -
ten der Polizeireviere
geht.
Um die Reviere personell
zu verstärken,
sollen 277 Beamte aus
den heutigen Einsatzzügen für besondere
Lagen (EbL) und den Verkehrsüberwachungsdiensten
(VÜD) in den Revierdienst
integriert werden. 146 Beamte davon kämen
aus den EbL (ohne DHF) und 131 Beamte aus
den VÜD.
Die Integration dieser Kräfte erfordert im
Gegenzug aber auch die Verlagerung der
von ihnen bis dato erledigten Aufgaben in
die Reviere. So wird die allgemeine Verkehrsüberwachung,
für die heute auch die VÜD zuständig
sind, zukünftig in den Polizeirevieren
konzentriert. Die bisherigen Aufgaben der
EbL, insbesondere die Einsatzbewältigung
aus besonderem Anlass, Abschiebungen und
Vorführungen müssten ebenso in den Revieren
erledigt werden.
Durch die Verlagerung des Personals in die
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