DIE LINKE. Kreisverband Oder-Spree

Karl Marx gibt uns immer wieder
Zuversicht und Kraft
Die Linkspartei ist in diesen Tagen auf einem
beachtlichen Vormarsch und die im bisherigen
Bundestag durch Fraktionen vertretenen
Parteien werden von starken Alpträumen
geplagt.
Aber nicht nur das. Sie speien Gift und Galle
gegen unsere Linkspartei.PDS, die mit ihren
Reformvorschlägen nicht nur die Verteilung
des gesellschaftlichen Reichtums von unten
nach oben beenden und umkehren will, sondern
ihrer Vision von einem demokratischen
Sozialismus treu bleibt. Und da fallen mir
die Worte von Karl Marx aus dem Vorwort
des Kommunistischen Manifests ein: „Ein
Gespenst geht um in Europa- das Gespenst
des Kommunismus. Alle Mächte des alten
Europa haben sich zu einer heiligen Hetzjagd
gegen dies Gespenst verbündet, der Papst und
der Zar, Metternich und Guizot, französische
Radikale und deutsche Polizisten …“
Nun möchte ich die heutigen Gegner unserer
Linkspartei allein wegen ihrer Bedeutung
nicht auf das von Marx beschriebene Podium
heben, aber gewisse Parallelen tun sich mir
schon auf.
• Ost-CDU: Linkspartei ist größter Gegner;
• Althaus (CDU): Zustimmung für die Linke
ist eine Zumutung;
• Struck (SPD): Lafontaine und Gysi sind
inkompetent;
• der ganze Chor dieser „heiligen Hetzjagd“:
Die Linke ist populistisch, ihre Führer sind
Versager, es geht ihnen nur um die Macht.
Genug solchen Getöns!
Wie Marx und Engels im Manifest von 1848
das Märchen vom „Gespenst des Kommunismus“
zerrissen, so geben wir Linke uns gegenwärtig
alle Mühe, um soziale und demokratische
Alternativen und deren Realisierbarkeit
für Deutschland zu benennen. In diesem
Sinne enthält das Wahlprogramm unserer
Partei eben nicht nur alternative Vorschläge
und Forderungen, sondern zeigt auch die
Wege ihrer möglichen Verwirklichung auf.
Für uns Genossinnen und Genossen, die
wir in diesen Wochen bis zum 18. September
vielfältige Gespräche in der Familie, in Versammlungen,
an Wahlständen oder mit unseren
Nachbarn führen, kommt es vor allem
darauf an, unser Wahlprogramm in seiner
Komplexität zu erfassen und zu vermitteln,
Sympathisantinnen und Sympathisanten immer
und immerwieder zu motivieren, ein
Gleiches zu tun.
Unsere politischen Gegner werden aber auf
dem weiteren Weg zum Wahltag noch gehässiger
giften: „Die Linken sind Rattenfänger.
Sie wissen doch genau, dass die Finanzen in
unserem Land knapp sind. So sind u.a. die
Gemeindekassen, auch in der Stadt mit dem
großen EKO, in einem desolaten Zustand.“
Wir sagen:
Agenda 2010 und Hartz IV müssen weg!
Da Deutschland insgesamt gesehen kein armes
Land ist, gilt es, andere gesellschaftliche
Prioritäten zu setzen. Von 1997 bis heute ist
die Zahl der Millionäre hierzulande von etwa
570 000 auf knapp 800 000 angewachsen. Das
private Vermögen hat in Deutschland einen
Stand von 4 Billionen Euro erreicht. Während
ein Zehntel der Haushalte 47 Prozent
des Vermögens besitzen, verfügt die Hälfte
der Haushalte nur über 4 Prozent.
Es geht uns Linken also bei den Vorschlägen
für ein solidarisches Steuersystem nicht
um Neidattacken, es geht um mehr mögliche
Gerechtigkeit in der heutigen Gesellschaft.
Und dazu gehört, dass nicht nur unsoziale
Maßnahmen für den Einzelnen beendet werden,
sondern vor allem auch die Gemeinden
und der Mittelstand mehr Geld in die Kassen
bekommen. Alles in allem wären durch die
Realisierung unseres Steuermodells Mehreinnahmen
von über 60 Milliarden Euro
möglich.
In diesem Sinne „Glück auf“
Werner Mende, Eisenhüttenstadt