VERHANDLUNGSSCHRIFT des Gemeinderates - Hartkirchen

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1 ANGELEGENHEITEN BETREFFEND GEMEINDEGEBARUNG 1.1 Prüfbericht betreffend Sitzung des Prüfungsausschusses vom 25. September 2006 BERICHT DES VORSITZENDEN: Am 25. September 2006 fand eine Prüfungsausschusssitzung statt. Auf der Tagesordnung stand: 1. Prüfungsbericht über die Einschau in die Gebarung der Gemeinde; weitere Beratung 2. Allfälliges Die Prüfungsfeststellungen sind im Prüfungsbericht über diese Sitzung festgehalten. Der Prüfungsbericht wird vom Obmann-Stellvertreter des Prüfungsausschusses vollinhaltlich verlesen. Der Prüfbericht wird vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen.
1.2 Prüfbericht betreffend Prüfungsausschusssitzung vom 18. Oktober 2006 BERICHT DES VORSITZENDEN: Am 18. Oktober 2006 fand eine Prüfungsausschusssitzung statt. Auf der Tagesordnung stand: 3. Bauhofbesichtigung 4. Belegprüfung 2. Vj. 2006 5. Allfälliges Die Prüfungsfeststellungen sind im Prüfungsbericht über diese Sitzung festgehalten. Der Prüfungsbericht wird vom Obmann-Stellvertreter des Prüfungsausschusses vollinhaltlich verlesen. BERATUNG: Vorsitzender Die Anschaffung neuer Bauhoffahrzeuge wird in den nächsten Jahren notwendig sein, da die Fahrzeuge alt sind. Wir haben gute Bauhofmitarbeiter, die auf die Fahrzeuge schauen, sonst würde so manches nicht mehr funktionieren. Zu den Winterdienstzeiten: Es weiß jeder, dass der vorige strenge Winter eine Ausnahme war, daher sind auch höhere Kosten angefallen. Bezüglich Materiallagerung wurde der Auftrag gegeben, sowenig wie möglich am Bauhof zu lagern. Es wird auch von Firmen, die bei uns arbeiten z.B. Kanalbau am Bauhof Material zwischengelagert. Es ist keine Frage, dass es besser wäre, wenn es eine Einzänung im Bereich des Materiallagers gäbe, es sind jedoch bisher noch nie Probleme aufgetreten. Für den Treibstoff wurden immer Angebote eingeholt und der Billigste hat geliefert und kommt so sicher billiger, als wenn wir auf der Tankstelle 10% bekommen. Winterdienst-Maschinenring: Es gab im vorigen Winter extreme Situationen und es war eine Ausnahme, dass Hr. Geyerhofer über den Maschinenring einige Tragtoren zur Schneeräumung angefordert hat, außerdem ist ein Gerät ausgefallen. Es handelte sich lediglich um einige Stunden Aushilfe, diese Stunden wurden v. Hr. Geyerhofer gegengezeichnet. Der Sand am Kindergartenspielplatz wurde gleich von uns bezahlt, da wir ihn ansonsten über die Abrechnung verrechnet bekommen. Über den Schaden am Combi des Bauhofes wurde intern entschieden. Es wurde nachgefragt, was die Reparatur kostet und was ein Austausch kosten würde. Wir haben uns für die Reparatur entschieden, da ein gebrauchter Combi doppelt so teuer gewesen wäre. Gehsteig Deinham/Brandstatt wurde zur Gänze über die Straßenmeisterei abgerechnet. Bei der öffentlichen Beleuchtung handelte es sich um außerordentliche Störungen, die bezahlt werden müssen. GR Peter Hinterberger Bei einer Anfrage beim Maschinenring habe ich innerhalb 2 Stunden 2 Varianten bekommen mit Verrechnungen nach Regiesätzen, nach Pauschalvergütung etc.. Wenn ich so etwas machen möchte, dann brauche ich 2 Stunden und habe ein komplettes Angebot, ich habe es nicht über den Maschinenring Eferding gemacht, sondern habe einen anderen Maschinenring genommen und zwar den in Linz, Auf der Gugl, hier hätte man in kürzester Zeit ein Angebort gehabt und der Maschinenring übergibt dann die Aufträge und wir haben nichts damit zu tun. Ich habe mir auch den Vergleich bei Kommunalfahrzeugen angeschaut, wenn ich einen Traktor mit 102 PS kaufe kostet der im Jahr € 17.990,--, wenn ich auslagere kostet er € 14.000,--. Wenn man will kann man schon sparen, es besteht hier Handlungsbedarf in der Finanzpolitik der Gemeinde. Gibt es für den verursachten Schaden am Combi einen Bericht, wir haben nur die Rechnung gesehen. Vorsitzender Wenn wir den Schaden nicht ersetzen, ganz gleich bei welchem Fahrzeug, dann wird uns niemand mehr einsteigen. GR Peter Hinterberger Ich habe auch schon S 49.000,-- bezahlt für einen Schaden an einem Dienstfahrzeug. Es muss begründet und abgeklärt werden und soll in den einzelnen Gremien (Gemeinderat) behandelt werden. Mir geht es um die Transparenz bei einem solchen Schaden, es muss ja auch einen Unfallbericht der Polizei geben. Es soll nicht sein, dass man durch Zufall erfährt, dass es eine Rechnung für ein kaputtes Fahrzeug über € 3.200,-- gibt. Vorsitzender Es wurde geprüft und Angebote eingeholt und natürlich gibt es einen Unfallbericht.
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Seite 13 und 14: 2.2 Roswitha Gruber, Riedegg 60, 42
Seite 15 und 16: 2.3 Bruckner Michael, Aschach/D., A
Seite 17 und 18: 2.4 Bebauungsplan Nr. 16, Änderung
Seite 19: 2.5 Ortschaft Senghübl; Widmung, E
Seite 22 und 23: 2.7 Prüfbericht über Gemeindegeba
Seite 24 und 25: 3 WASSER- UND KANALANGELEGENHEITEN
Seite 26 und 27: Der Vorschlag von GR Peter Hinterbe
Seite 28 und 29: Bereitstellungsgebühr: Der Ausschu
Seite 30 und 31: BESCHLUSS/ABSTIMMUNG über den Antr
Seite 32 und 33: Ich glaube GR P. Hinterberger vermi
Seite 34 und 35: 5 KULTUR-, SPORT- UND SUBVENTIONSAN
Seite 36 und 37: GR Johann Humer Zur Arbeitsgruppenn
Seite 38: Genehmigung der Verhandlungsschrift

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