Betriebsräte - Landarbeiterkammer

Folge 297 märz 2013
„PREGnant“
Einsicht – Recht
Unsere
Betriebsräte
Zecken –
Impfaktion
Neue
Pendlerförderung
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Landestag des OÖ. Land- und Forstarbeiterbundes
LAK Präsident Eugen Preg einstimmig wieder Landes -
obmann des O.Ö. Land- und Forstarbeiterbundes
einen klaren Vertrauensbeweis
und arbeitsauftrag erhielt
Präsident eugen Preg
bei der wahl zum Obmann
der größten oberösterreichischen
arbeitnehmervertretung
in der Land und
Forstwirtschaft. Mit 100
% der stimmen wurden er
und die Vorstandsmitglieder
durch die Delegierten
gewählt.
Bis auf den letzten Platz
gefüllt war der Festsaal der
Oö. Landwirtschaftskammer
und der starke Leistungsbericht
des O.Ö. LFB trug
sicherlich zur guten stimmung
der Versammlung bei.
Landesrat Max Hiegelsberger
dankte dem O.Ö.
LFB für sein engagement für
die arbeitnehmer im ländlichen
Raum. In seiner Festrede
erläuterte Landesrat
Max Hiegelsberger die
Problematika in der Landund
Forstwirtschaft.
Präsident Eugen Preg:
„als freiwillige interessensvertretung
gilt unser stetes
Bemühen um die Verbesserung
der wirtschaftlichen
Lage der arbeiter und angestellten
in der Land- und
Forstwirtschaft. Dies ist
nach wie vor die wichtigste
aufgabe einer kollektivvertragsfähigen
Dienstnehmer-
Interessenvertretung“.
Gemeinsam kämpfen wir
auch in Zukunft für eine
kontinuierliche reale einkommenssteigerung
der
Löhne und gehälter, für die
sicherung der arbeitsplätze
im ländlichem Raum. Unser
einsatz gilt auch dem weiterbestand
und ausbau des
Förderungswesen unserer
Mitglieder, der aufrechterhaltung
und die sicherung
des sozialwesens in Österreich
und der gleichbehandlung
von Frauen und
Männern.
1. Reihe v. l. n. r.: Dr. Siegfried Glaser – LAK – Rechtsabteilungsleiter
aus Ottensheim, LO-Stv. Otto Obwaller – Forstfacharbeiter
i. P. aus Urfahr, KR BRV Gertraud Wiesinger – Lagerhausangestellte
aus Asten, Präs. LO Eugen Preg – Saatbauangestellter aus
Wildenau, Vizepr. LO-Stv. BRV Gerhard Leutgeb – Forstfacharbeiter
aus Aigen i.Mkr., Rechnungsprüferin BR Edeltraud Grubmüller
– Lagerhausangestellte aus Gallneukirchen, Rechnungsprüfer
KR a. D. Werner Bartel – Buchhalter i. P. aus Attnang
2. Reihe v. l. n. r.: KR BRV Ronald Merli – RWA-Arbeiter aus Unterweitersdorf,
KR BRV OKA Johann Schmidseder – Oberkontrollassistenz
aus Taufkirchen, EBR Manuel Schwabl – Lagerhausangestellter
aus Mining, KR BRV Hermann Ziegler – Baumschularbeiter
aus Zell/Pram, KR BRV Josef Fragner – LM-Meister aus Pregarten,
LO-Stv. LAbg. Bgm. Franz Weinberger – Lagerhausangestellter
aus Altheim, nicht am Foto: BRV Wolfgang Walchetseder – Lagerhausangestellter
aus Frankenburg
Lebensmittel kennzeichnung – Ist drin was drauf steht?
in regelmäßigen abständen
berichten die Medien darüber,
dass konsumenten über
die inhaltsstoffe, vor allem bei
Fertigprodukten getäuscht
werden – wie vor kurzem mit
dem Pferdefleisch, das als
Rindfleisch verkauft wurde.
Der überwiegende teil des
aufdruckes von Fertiggerichtpackungen
ist werbung!
in diesem Dschungel von
werbebotschaften ist es für
den konsumenten schwierig,
wichtige Informationen zu finden,
vor allem auch deshalb,
weil diese im gegensatz zu
den werbebotschaften sehr
klein gedruckt sind.
konsumenten interessiert
vor allem die Herkunft der
Lebensmittel und welche Zusatzstoffe
sie enthalten.
Dr. Georg Rathwallner
Konsumenteninformation
Arbeiterkammer OÖ
Herkunftskennzeichnung
immer mehr konsumenten ist
es wichtig, dass die Lebensmittel
aus der region kommen.
Regional steht dabei
für kontrollierte Produktion,
klimaschonung wegen der
kurzen Transportwege. Und
konsumenten verbinden mit
regionalen Produkten auch
Frische.
Hinweise wie „hergestellt in
Österreich“, „spezialität aus
Österreich“ oder ein rotweißrotes
Fähnchen sagen nichts
über die Herkunft des rohstoffes
aus sondern lediglich,
dass die Verarbeitung
in Österreich stattgefunden
hat. Auch der EAN-Strichcode
oder das ovale genusstauglichkeitszeichen
geben
keinen aufschluss über den
Ursprung der Lebensmittel.
Mehr information über die
Herkunft der Produkte bzw.
der darin verarbeitetenen
rohstoffe bietet das aMagütesiegel
und das rote
AMA-Biosiegel.
E-Nummern
in Lebensmitteln werden zunehmend
Verdickungs- und
geliermittel, geschmacksverstärker,
emulgatoren,
aromastoffe, Farbstoffe oder
konservierungsstoffe verarbeitet.
Diese Zusatzstoffe
können Allergien auslösen.
Daher müssen sie auf den
Lebensmittelpackungen mit
den sogenannten e-nummern
gekennzeichnet werden.
Was diese E-Nummern
im Einzelnen bedeuten bzw.
welche allergien Zusatzstoffe
auslösen erläutert das e-
nummernverzeichnis, das sie
neben anderen informationen
zur Lebensmittelkennzeichnung
auf www.ak-konsumenten.info
finden.
2
Bewegte Zeiten – starker Partner

„PREGnant“
Einsicht – Recht
Die aufgaben des Betriebsrates
sind sowohl im arbeitsverfassungsgesetz
als auch
in der Landarbeitsordnung
eindeutig geregelt. Diese Regelung
beinhaltet nicht nur
ein recht des Betriebsrates,
sondern auch eine ihm zugewiesene
Aufgabe.
Der Betriebsrat hat das recht,
die einhaltung der die Dienstnehmer
des Betriebes betreffenden
rechtsvorschriften zu
überwachen, insbesondere
hat er die einhaltung der für
den Betrieb geltenden kollektivverträge,
der Betriebsvereinbarungen
und sonstiger
arbeitsrechtlicher Vereinbarungen
zu überwachen.
als ein Mittel, dieser aufgabe
gerecht zu werden, sieht
das gesetz ausdrücklich ein
Einsichtsrecht vor. Der Betriebsrat
ist berechtigt, in die
vom Betrieb geführten aufzeichnungen
über die Bezüge
der Dienstnehmer und
die zur Berechnung dieser
Bezüge erforderlichen Unterlagen
einsicht zu nehmen, sie
zu überprüfen und die auszahlung
zu kontrollieren. Das
muss auch im Zusammenhang
mit dem umfassenden
informations- und Beratungsrecht
des Betriebsrates gesehen
werden.
Leider mussten wir in der letzten
Zeit immer wieder feststellen,
dass besonders im Lagerhausbereich
dieses recht
auf einsicht in die Lohn- und
gehaltsunterlagen nicht respektiert
wird. Vielmehr wird
dieses einsichtsrecht oftmals
verweigert, behindert oder so
verkompliziert, dass eine vernünftige
arbeit nicht möglich
ist.
gerade in Zeiten, bei denen
die einstufung der Mitarbeiter
und der gleichbehandlung
von Männern und Frauen immer
mehr auf dem Prüfstand
stehen, können die Betriebsräte
auf Dauer diese aufgabe
nicht ignorieren. Wie in allen
anderen Bereichen, werden
sie auch hier von der Landarbeiterkammer
unterstützt.
Die Betriebsrätekonferenz hat
ende Februar einstimmig beschlossen,
in den nächsten
Monaten dieses einsichtsrecht
flächendeckend einzufordern
und umzusetzen.
theoretisch könnten Mitarbeiter
der kammer bei der ausübung
des einsichtsrechts
dabei sein. Das erscheint
aber wenig zweckmäßig,
vielmehr werden wir durch
gezielte information an die
Betriebe, durch Beratung
der Betriebsräte und durch
entsprechende intervention
bei Problemen mitwirken. Es
darf aber auch keinen Zweifel
darüber geben, dass im Falle
einer dauerhaften weigerung
oder Behinderung des
einsichtsrechts klage eingebracht
wird.
Ziel dieser aktion ist, die kollektivvertragliche
einstufung
der Mitarbeiter zu überprüfen,
die durchschnittlichen Mehrzahlungen
zu erheben und
insbesondere auf die einhaltung
der gleichbehandlung
zu achten. Es geht um mehr
gerechtigkeit, um sicherheit
für die arbeitnehmer, aber
nicht darum, die kostenstruktur
der Betriebe in die Höhe
zu treiben.
es wird sich dabei auch zeigen,
dass viele tätigkeiten,
die im Lagerhaus vorkommen,
in den kollektivverträgen
nicht mehr abgebildet
sind und sich deshalb deren
einordnung als äußerst
schwierig erweist. Die Kollektivverträge
sind 25 Jahre
alt und bedürfen naturgemäß
einer Generalüberholung. Die
notwendigkeit ist den sozialpartnern
zumeist bewusst.
nur sie können abhilfe schaffen.
Umso unverständlicher
ist es, dass schon mehrere
gesprächsangebote für die
neugestaltung der kollektivverträge
ausgeschlagen
wurden. Wir werden daher im
Laufe dieses Jahres einen zur
gänze überarbeiteten kollektivvertrag
entwickeln und diesen
in das Forderungspaket
für die nächste kollektivvertragsverhandlung
einbauen.
Die grundlage dafür sollen
die tatsächlichen arbeitsverhältnisse
in den Lagerhäusern
bilden, deshalb ist diese
Erhebung wichtig. Es ist Auftakt
zu gemeinsamen aktionen,
die nicht nur darauf gerichtet
sind, rechtssicherheit
für die Dienstnehmer und ein
Bewusstsein für die gleichbehandlung
von Männern und
Frauen im arbeitsleben zu
schaffen, sondern auch darauf,
dass bei den künftigen
kollektivvertragsverhandlungen
die arbeitnehmervertreter
wieder als gleichwertiger
Partner wahrgenommen und
akzeptiert werden. Die Verhandlungen
für 2013 haben
gezeigt, dass dies dringend
nottut. Wer durch Formulierungstricks
und sich ständig
verschlechternde angebote
den Boden einer seriösen
Verhandlung verlässt, der
muss damit rechnen, dass
sich das nächste Mal der
Verhandlungspartner besser
wappnet. Auch hier werden
wir im Laufe dieses Jahres
eine gemeinsame strategie
erarbeiten. Es herrscht Aufbruchsstimmung!
ihr Präsident
eugen Preg
Bewegte Zeiten – starker Partner 3

„Pacta sunt servanda“ –
Verträge sind einzuhalten!
Pacta sunt servanda (wörtlich:
„Verträge sind einzuhalten“)
ist das Prinzip der Vertragstreue
im öffentlichen und
privaten Recht. Es handelt sich
um den wichtigsten grundsatz
des öffentlichen ebenso wie
des privaten Vertragsrechts.
im österreichischen Zivilrecht
findet sich der allgemeine
Grundsatz der Verpflichtung
zur erfüllung von schuldverhältnissen
– und damit auch
von Verträgen. Eine der wichtigsten
ausgestaltungen dieses
Grundsatzes findet sich
unter anderem im tatbestand
von treu und glauben wieder.
Der Grundsatz besagt,
dass derjenige, der Verträge
bricht, rechtswidrig handelt.
Das trifft sowohl auf schriftlich
geschlossene aber auch formlos
(beispielsweise mündlich)
geschlossene Verträge zu –
beide sind bindend.
Dass recht und recht
durchaus unterschiedlich
„wahr“genommen werden
kann, hat uns der Fall bei der
Oberösterreichischen Landwirtschaftskammer
gezeigt.
während das Landesgericht
Linz in erster instanz das Begehren
des Betriebsrates der
OÖ. Landwirtschaftskammer
auf Beibehaltung der vereinbarten
Beförderungsrichtlinien
wie in den letzten 10 Jahren
üblich abgewiesen hat, hat das
Oberlandesgericht der vom
Betriebsrat dagegen erhobenen
Berufung stattgegeben.
Betroffen von dem Urteil, das
mittlerweile rechtskräftig ist, ist
zwar nur eine kleine gruppe
von Bediensteten, für die die
Beförderungsrichtlinien ohnehin
in den nächsten Jahren
auslaufen werden, dennoch
wäre gerade diese gruppe
in Hinblick auf jene, die bereits
„ausbefördert“ sind, grob
benachteiligt gewesen. Aus
gutem grund hat sich der
Betriebsrat der OÖ. Landwirtschaftskammer
dazu durchgerungen,
diese gröbliche
Ungleich behandlung aufzugreifen
und mangels einigung
in güte den rechtsweg beschritten.
Die OÖ. Landarbeiterkammer
hat die interessen der Bediensteten
der OÖ. Landwirtschaftskammer
auf weiterhin
richtlinienkonforme Beförderung
unterstützt, nach intensiver
Diskussion und erörterung
der sach- und rechtslage mit
dem Betriebsrat eine diesbezügliche
Klage eingebracht.
Im Zuge einer von der OÖ.
Landwirtschaftskammer in anspruch
genommenen anwaltlichen
Vertretung hat auch die
OÖ. Landarbeiterkammer eine
ebensolche bereitgestellt und
das Verfahren mit der rechtsanwaltskanzlei
schweiger-
Mohr-Partner (kurz: sMP) weiterbetrieben.
Dieses Verfahren
wurde von der rechtsabteilung
der OÖ. Landarbeiterkammer
mit Dr. Thomas Schweiger von
der ra-kanzlei sMP durch alle
Instanzen begleitet.
Das OLg Linz hat mit wirkung
zwischen den klagenden Parteien
festgestellt, dass jene
Dienstnehmer der OÖ. Landwirtschaftskammer,
für welche
die Besoldungsordnung und
somit die Beförderungsrichtlinien
gelten, bei Vorliegen der
nach den Beförderungsrichtlinien
der Landwirtschaftskammer
für Oberösterreich festgesetzten
Voraussetzungen: Dienstzeit,
wartefrist, Dienstbeurteilung
und Dienstposten nach
entsprechender antragstellung
anspruch auf richtlinienkonforme
Beförderung zum frühestmöglichen
Beförderungstermin
haben.
Dienstnehmerehrung 2013 für die Bezirke Linz, Wels und Steyr
Die OÖ. Landarbeiterkammer
führt in Zusammenarbeit
mit der OÖ. Landwirtschaftskammer
für die Dienstnehmerinnen
in der Land- und
Forstwirtschaft bei langjähriger
Berufszugehörigkeit zum
land(forst)wirtschaftlichen
Bereich (ab 25 Dienstjahren)
Ehrungsfeiern durch.
Die diesjährige Festveranstaltung
wird am Sonntag,
13. Oktober 2013 im Stift
St. Florian stattfinden und
es werden kammermitglieder
aus den Bezirken Linz-stadt,
Linz-Land, wels-stadt, wels-
Land, steyr-stadt und steyr-
Land geehrt.
geehrt werden Dienstnehmerinnen,
welche 25, 35
oder 45 Beschäftigungsjahre
in der Land- und Forstwirtschaft
aufweisen. Angerechnet
werden alle Dienstzeiten,
die in einem „Land- und
forstwirtschaftlichen Betrieb“
geleistet wurden. Als
solche gelten jedenfalls alle
Betriebe, deren DienstnehmerInnen
Mitglieder der OÖ.
Landarbeiterkammer sind.
Zur erstmaligen aufnahme in
die ehrungsdatei ist auf den
entsprechenden Vordrucken
der bisherige Berufsverlauf
anzugeben.
Die Jubilare erhalten neben
einer ehrenurkunde auch ein
Ehrungsgeschenk. Eine Aushändigung
der Ehrungsgeschenke
ohne Teilnahme
an der Ehrungsfeier ist
ausgeschlossen.
auskünfte und anmeldeformulare
erhalten sie bei
Frau rosemarie Jachs
im kammerbüro in Linz,
Tel. 0 73 2 / 65 63 81-24,
e-mail:
jachs.rosemarie@lak-ooe.at.
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Bewegte Zeiten – starker Partner

Unsere Kammerräte
KR Friedrich Paul Gattringer
kammerrat Friedrich Paul gattringer
wurde am 12. Oktober 1964 in Freistadt
geboren. Nach Absolvierung der Bundeshandelsschule
in Freistadt war kr
gattringer als Disponent bei der spedition
Führer und Brandl in Traun von 1983
bis 1985 für den Export nach Deutschland
und die Schweiz tätig. Vom Jahre
1985 bis 1996 war Gattringer als Außenstellenleiter
der Oö. Landarbeiterkammer
für das Mühlviertel beschäftigt.
Seit dem Jahre 1996 betreut Gattringer
den Bezirk Freistadt als Bereichsbetreuer
für die Oö. Landarbeiterkammer.
In der Zeit von 1996 bis 31. 12. 2001
war Friedrich Gattringer hauptberuflich
bei der Versicherungsanstalt UNIQA
als außendienstmitarbeiter beschäftigt.
Seit dem 1. 1. 2002 ist Friedrich
Gattringer beim O.Ö. Land- und Forstarbeiterbund
beschäftigt. In der Landesvorstandssitzung
des O.Ö. Landund
Forstarbeiterbundes vom Mai 2002
wurde gattringer zum Landessekretär
bestellt. In der Vollversammlung der
Oö. Landarbeiterkammer vom 4. 7.
2003 wurde Friedrich Paul Gattringer
zum Kammerrat angelobt. Seit seiner
angelobung zum kammerrat ist er
Mitglied des Bildungs- und sozialausschusses
der Oö. Landarbeiterkammer.
weiters ist kr Friedrich Paul gattringer
seit 14. 5. 2004 Oö.-LAK-Delegierter
zum Österreichischen Landarbeiterkammertag.
Zum Bundessekretär des
Österreichischen Land- und Forstarbeiterbundes
wurde kr Friedrich Paul
Gattringer im September 2009 bestellt
und zum Mitglied des Hauptausschusses
der Oö. Landarbeiterkammer in
der Vollversammlung am 14. 12. 2012
gewählt.
in seiner Freizeit genießt gattringer die
Unternehmungen mit seiner Familie.
sein Hobby ist die Blasmusik, welches
er bei der Musikkapelle des kameradschaftsbundes
und der Bürgergarde
der stadt Freistadt seit über 25 Jahren
aktiv ausübt.
auf die Frage was gattringer wichtig
sei, sagt er: „einen Beruf zu haben, in
dem man den kolleginnen und kollegen
beistehend helfen und sie unterstützen
kann, ist eine wunderbare und
erfüllende Tätigkeit. Der Leitspruch
gemeinsam sind wir stark hat noch immer
seine Berechtigung und wird diese
auch weiterhin haben!“
KR Matthias Albrecht
kammerrat Matthias albrecht, geboren
1957 in Eggelsberg wuchs in einer
großfamilie mit zehn kindern auf
und absolvierte nach der schulischen
grundausbildung eine Lehre als großhandelskaufmann
in der ehemaligen
Lagerhausgenossenschaft Mattighofen.
Bis zum Jahr 2002 war er dort in
der Warenbuchhaltuung tätig. Nach der
Fusion der Lagerhäuser Mattighofen
und geinberg zur innviertler Lagerhausgenossenschaft
übernahm er die
Position des EDV-Leiters.
Bereits 1993 wurde er zum Betriebsrat
gewählt und er ist nun seit 2002 stellvertretender
Betriebsratsvorsitzender
im Innviertler Lagerhaus.
im Lagerhaus Mattighofen war er BrV
von 1993 bis 2002. Er feiert heuer sein
20-jähriges Betriebsratsjubiläum und
kandidiert auch für die neuwahl des
Betriebsrates im Frühjahr 2013 wieder.
in der OÖ Landarbeiterkammer bekleidet
er verschiedene Funktionen. Kammerrat
ist Matthias Albrecht seit 1997.
Zehn Jahre, von 1999 bis 2009, war er
rechnungsprüfer und ist entsandt in
die landwirtschaftliche einigungskommission
ried, er ist ersatzmitglied im
Bezirksschulrat Braunau, Beisitzer im
Landesgericht Ried und seit 2009 Mitglied
der Vollversammlung des Österreichischen
Landarbeiterkammertages.
Harmonie ist Matthias albrecht sehr
wichtig, streitereien und Hektik hält er
für nicht gut. Er ist bestrebt seinen Kollegen
bei Problemen eine Hilfestellung
bzw. Unterstützung zu bieten und zu
einer Lösung beizutragen, die für alle
Beteiligten gut ist.
Besonders prägend war für ihn die Fusion
zwischen „seinem“ Lagerhaus Mattighofen
mit dem Lagerhaus geinberg-
Ried. Er war immer darauf bedacht, die
Veränderungen für die Dienstnehmer
gering zu halten und war von Beginn
an bei den sozial planverhandlungen in
führender Position beteiligt. Das Ergebnis
war ein sehr guter sozialplan und
die gesamte Fusion wurde ausgezeichnet
abgewickelt. Die gesamte Arbeitnehmerschaft
fühlt sich in der neuen
Genossenschaft und im neuen Umfeld
sehr wohl. KR Matthias Albrecht hat mit
seiner Lebensgefährtin Manuela eine
erwachsene tochter und wohnt in Feldkirchen
bei Mattighofen. Laufen und
Fußball sind seine großen Leidenschaften.
Er ist noch immer aktiver Spieler in
der Altherrenmannschaft Eggelsberg.
Die kindheit war für ihn sehr prägend,
er lernte die eigenschaften für einen
guten Betriebsrat bereits sehr früh. In
einer großfamilie ist ein gutes Miteinander
und sich gegenseitig zu helfen ein
„Muss“.
Bewegte Zeiten – starker Partner 5

Der 25 Stunden Tag –
das Thema unserer Zeit
immer wieder werden Betriebsräte
von manchen
wirtschaftsvertretern und
Führungskräften in Unternehmen
mit dem thema
mehr Flexibilität in der arbeitszeit
konfrontiert. Dies
ist grundsätzlich nichts
Neues. Generationen von
Betriebsräten mussten sich
immer wieder mit dieser
thematik auseinandersetzen.
Im Gesetz wird durchaus
auf die Probleme in der
Land- und Forstwirtschaft
eingegangen und in so
manchen kollektivverträgen gibt es dazu eine klare regelung.
in einem geregelten Durchrechnungszeitraum werden
mehr stunden gearbeitet, als in der rahmenarbeitszeit
vereinbart wurde. Dies geschieht meistens ohne Zuschläge,
die Unternehmen ersparen sich damit sehr viele Überstundenzuschläge.
Der Abbau der Mehrstunden ist grundsätzlich
auch geregelt, oft werden damit jedoch Zeiten in
denen weniger arbeit vorhanden ist oder schlechtwetterzeiten
ausgeglichen. Derzeit gerät die Forderung nach
noch mehr Flexibilität aber in eine einbahnstraße, teilweise
hat man den Eindruck, der Zug fährt in die Vergangenheit.
gefordert werden die ausdehnung der täglichen arbeitszeit
auf mind. 10 Stunden, die Verlängerung der Wochenarbeitszeit,
die ausdehnung der Durchrechnungszeiträume
über Jahre hinweg und sogar von einer Lebensarbeitszeit
ist teilweise die Rede.
Das schlagwort „nachhaltigkeit“ darf nicht nur für die wirtschaft
gelten, auch bei der gesundheit der arbeitnehmer
in der Land- und Forstwirtschaft ist für nachhaltigkeit zu
sorgen. Es nützt nichts, wenn Betriebe durchaus viel Geld
in die gesundheitsförderung ihrer Mitarbeiter stecken,
workshops und gelungene Veranstaltungen angeboten
werden, wenn gleichzeitig längeres arbeiten für weniger
Geld gefordert wird. Unsere Vorfahren haben dafür gekämpft,
dass die arbeitszeit verkürzt und gleichzeitig der
Mindesturlaub verlängert wurde. Arbeitszeitverkürzung
wäre ein thema, damit könnten wieder mehr arbeitsplätze
entstehen. Ganzjahresjobs sind wichtig, nicht nur der
saisonarbeit tür und tor öffnen, um damit wirtschaftliche
Schwankungen auszugleichen. So wie in der Vergangenheit
sind die arbeitnehmervertretungen auch jetzt bereit,
über die Forderungen der Wirtschaft zu diskutieren. Nur
sind wir sicher nicht bereit, einen 25 stunden tag zu beschließen,
damit wir länger zum arbeiten zur Verfügung
stehen. Das Rad der Zeit dreht sich vorwärts und nicht
zurück. Mit geregelten Arbeitszeiten, Zeitzuschlägen und
fairen Einkommen ist die Nachhaltigkeit gesichert. Wir sind
bereit, darüber zu verhandeln, aber sicher nicht, wenn der
Zug ins vorige Jahrhundert fährt,
Fahrerqualifizierung
Ausnahme bei der Ausstellung von Nachweisen!
Mitteilung des Bundesministeriums für Verkehr,
Innovation und Technologie (BMVIT)
Ausnahmeregelung für
Lenker mit erworbenen
Rechten – Ausstellung
des Fahrerqualifizierungsnachweises
aus gegebenem anlass teilt
das Bundesministerium für
Verkehr, innovation und technologie
(bmvit) Folgendes im
Zusammenhang mit der erstmaligen
ausstellung des Fahrerqualifizierungsnachweises
für Lenker mit erworbenen
rechten mit:
Mit erlass gZ BMVit-
167.533/0050-II/ST5/2009
vom 14.9.2009 wurde festgehalten,
dass das neben dem
gemeinschaftscode einzutragende
Datum des Fahrerqualifizierungsnachweises
jenes
des tages der antragstellung
beziehungsweise das einlangen
des antrags bei der Behörde
ist. Nunmehr hat das
amt der Burgenländischen
Landesregierung angeregt,
Entgeltliche Einschaltung
eine ausnahmeregelung
zwecks entlastung der zuständigen
Behörden dahingehend
zu schaffen, dass der
antrag auf eintragung des
Gemeinschaftscodes „95“
für Lenker mit erworbenen
rechten bereits drei Monate
vor dem 10. September
2013 (§ 14a Abs. 2 Gelverkg)
beziehungsweise vor
dem 10. September 2014 (§
19 Abs. 2 GütebefG) gestellt
werden kann, wobei die Frist
die grundsätzlich ab einlangen
des antrags bei der Behörde
zu berechnen wäre, jeweils
ab dem 10. September
zu berechnen ist.
Das bmvit hat gegen die vorgeschlagene
Vorgangsweise
unter der Voraussetzung
nichts einzuwenden, dass es
sich um eine einmalige ausnahmeregelung
handelt, die
ausschließlich auf Lenker mit
erworbenen rechten anzuwenden
ist.
Energielösungen für die Zukunft
Wir denken an morgen.
Die Energie AG Oberösterreich und ihre Vorgängerunternehmen haben
sich immer durch Innovationsgeist und Weitblick ausgezeichnet. Ob bei der
Nutzung regenerativer Energien, der Erschließung und Erforschung neuer
Energiequellen oder der Einführung von Elektromobilität - die Energie AG
arbeitet konsequent an den Energielösungen der Zukunft. Oberstes Ziel ist
es dabei immer, wirtschaftlich und verantwortungsvoll mit dem Rohstoff
Energie in all seinen Formen umzugehen.
Mehr unter www.energieag.at
meint euer
Vizepräsident der OÖ LAK
Sepp Reisenbichler
6
Bewegte Zeiten – starker Partner

Unsere Betriebsräte
BRV Karl Sailer
BRV Karl Sailer, Jahrgang 1963, wohnt in der Gemeinde
kirchberg ob der Donau, ist verheiratet und Vater zweier kinder,
einem 16-jährigen Sohn und einer 18-jährigen Tochter.
Nach der Pflichtschule erlernte er den Beruf eines staatlich
geprüften Kesselwärters. Als solcher wurde er bei der Herstellung
von Sportbooten und später von Raftingbooten eingesetzt.
Ab März 1993 trat er in die Dienste der LGH-Genossenschaft
rohrbach, Filiale kirchberg, als Lagerarbeiter ein und wechselte
im Jahre 2002 in die Zentrale nach Rohrbach. Derzeit ist
er in der Filiale Lembach eingesetzt.
anlässlich einer Betriebsversammlung in der LgH-genossenschaft
artikulierte er die die Mitarbeiter betreffenden Probleme
und nöte – insbesondere den Bedarf an ordentlichem
arbeitsgewand – was dazu führte, dass die kolleginnen und
Kollegen ihn zum Betriebsratsmitglied „verdonnerten“. Dies
verstand er als auftrag, sich für die interessen der kolleginnen
und Kollegen einzusetzen und ist seit dem Jahr 2005 als
Betriebsratsmitglied und seit der letzten Periode als Betriebsratsvorsitzender
tätig.
seine besonderen anliegen sind ordentliche arbeitsbedingungen
und die Schaffung eines angenehmen Betriebsklimas. Dies
ist für ihn als Betriebsrat immer wieder eine neue Herausforderung.
Seine besondere Freude gilt dem Wandern. Dabei und aus
seiner Liebe zur natur schöpft er die kraft für seine tätigkeit
im Beruf sowie als Betriebsrat. Sein ganz spezielles Hobby ist
die Züchtung von kaninchen, wobei ihn seine Familie – insbesondere
die beiden Kinder – tatkräftig unterstützen.
BRV Georg Trauner
Betriebsratsvorsitzender Georg Trauner wurde am 10. September
1970 geboren und wohnt in Windhaag bei Perg. Nach
Absolvierung der Pflichtschule begann er die Lehrausbildung
zum Landmaschinenmechaniker in der Lagerhausgenossenschaft
Mauthausen. Seit 1989 ist er als Landmaschinenmechaniker
in der Werkstätte Perg, Lagerhaus OÖ. Mitte beschäftigt.
Seit 1992 ist Georg Trauner Mitglied des Arbeiter-Betriebsrates
und 2003 wurde er zum Vorsitzenden gewählt. In dieser
Funktion ist er auch Mitglied des aufsichtsrates der Lagerhausgenossenschaft
OÖ. Mitte.
neben der Führung seines landwirtschaftlichen Betriebes
findet Georg Trauner noch Zeit für seine Hobbys. In seiner
Freizeit fährt er gerne schi und beschäftigt sich mit dem Brennen
von edlen Schnäpsen. Ferner ist er Obmann-Stellvertreter
des Maschinenrings Perg und gehört seit 25 Jahren der Freiwilligen
Feuerwehr Windhaag an.
Gerechtigkeit im Betrieb sowie im persönlichen Umfeld ist ihm
ein großes anliegen, denn dies ist die grundlage und Voraussetzung
für ein gutes Betriebsklima und somit auch für den
wirtschaftlichen Erfolg.
Bewegte Zeiten – starker Partner 7

Lagerhaus KV-Betriebsräteseminar
alte kollektivvertrag nicht mehr zeitgemäß.
Der gehört in allen Bereichen den
anforderungen der realität und einer
modernen Arbeitswelt angepasst. Die
Betriebsrätekonferenz, an der Vertreter
aller betroffenen Betriebe teilgenommen
habe, war ein startschuss für ein
umfangreiches reformprojekt unter
Beteiligung aller Arbeitnehmervertreter.
es wurden sowohl klare Ziele, als auch
einzelne Maßnahmen diskutiert und beschlossen.
Die Lehren aus den äußerst schleppend
verlaufenden kollektivvertragsverhandlungen
2013 für die Lagerhausbeschäftigten
wurden gezogen. Es liegt
einerseits an unzureichenden informationen
und andererseits ist der 25 Jahre
gemeinsam werden wir im Laufe des
kommenden Jahres nicht nur ein augenmerk
auf die einhaltung der gesetzlichen
und kollektivvertraglichen
Vorgaben haben und dabei besonders
auf gleichbehandlung und ordnungsgemäße
Lohnabrechnung achten.
werden auch bis ende des Jahres den
kollektivvertrag völlig neu überarbeiten
und bei der Verhandlung 2014 einen
entsprechenden Vorschlag vorlegen.
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Bewegte Zeiten – starker Partner

Lagerhausgenossenschaft Eferding
Betriebsratsrundfahrt
Innviertler Lagerhausgenossenschaft
Betriebsräteversammlung
Die aktuelle situation der Lagerhausgenossenschaft und
Dienstnehmerangelegenheiten waren thema bei der Betriebsräteversammlung
der Lagerhausgen. Innviertel. Mit dabei Bereichsbetreuer
Christoph Oberlehner (nicht im Bild)
Die Betriebsräte des Lagerhauses Eferding-Grieskirchen besuchten
am 25. Februar ihre Filialen. Am Bild die Betriebsräte KR Franz
Burgstaller, Irmi Danreiter und Karl Auzinger mit der Belegschaft der
Filiale St. Thomas und LAK-Bereichsbetreuer Christoph Oberlehner
Lagerhaus Schärding
Betriebsratswahl
V. l. n. r.: Arb.-BRV Georg Seidl, Ang.-Ersatz-BR Gerhard Holzner,
Arb.-BR Martin Bittermann, Ang.-Ersatz-BR Johann Mayer, Arb.-BRV-
Stv. Christian Plenk, Ang.-BRV-Stv. KR Matthias Albrecht, Ang.-BRV
KR Labg. Bgm. Franz Weinberger, Ang.-BR Schriftführerin Bettina
Feßl, Arb.-Ersatz-BR Walter Sperl, Ang.-Ersatz-BR Manuel Schwabl,
Ang.-BR Raimund Rescheneder
Präsident eugen Preg war gastredner bei der Betriebsversammlung
in der Lagerhausgenossenschaft Schärding. Der
Betriebsrat wird neu gewählt und der wahlvorstand wurde festgelegt.
Unser Bild zeigt Präsident Eugen Preg mit Arbeiter BRV
Johann Öhlinger (li) und Angestellten BRV Christoph Moser.
Lagerhausgenossenschaft OÖ Mitte
Betriebsversammlung
kr BrV gertraud wiesinger konnte als teilnehmer und referenten
begrüßen: kammerpräsident eugen Preg, LFB Landessekretär
Friedrich gattringer, und Lak-Bereichsbetreuer gerhard
Hoflehner. Seitens der Geschäftsführung war GF Dir. DI
Karl Bauer gekommen. Im Anschluss an die Betriebsversammlung
gab Lak-Finanzabteilungsleiter stefan schuster eine Präsentation
zum Thema „Lohnsteuersparen“ für Dienstnehmer.
BRV Christoph Moser gratuliert in der Versammlung Stefanie Kislinger
zur bestandenen Lehrabschlussprüfung!
BV Lagerhaus OÖ Mitte
Bewegte Zeiten – starker Partner 9

Vorsicht Zecken – Impfaktion 2013
Die Frühjahrssonne lacht und lädt hinaus in die Natur. Aber Vorsicht – im Grünen lauert eine Gefahr – die Zecken!
Die Zecke, auch genannt
Holzbock ist so groß wie ein
stecknadelkopf und überträgt
krankheiten wie FsMe oder Borreliose.
Vor FSME-Viren schützt
nur die impfung, bei einer
Borrelien-infektion ist der beste
Schutz die Früherkennung.
Frühsommer-Meningoenzephalitis
(FSME)
Die Frühsommer-Meningoenzephalitis
(FsMe) ist eine Viruserkrankung,
die zur entzündung
des gehirns, der
Hirnhäute und des Zentralnervensystems
führt. Die Symptome
der FsMe können einer
Grippe ähnlich sein wie z.B.
kopf- und gliederschmerzen,
Fieber und Nackensteifigkeit.
Die erkrankung kann aber auch
zu bleibenden Dauerschäden
wie Lähmungen oder lang andauernder
rekonvaleszenz
und im ungünstigsten Fall sogar
zum Tod führen. Auch bei
einem leichteren krankheitsverlauf
kann eine Persönlichkeitsveränderung
auftreten.
gegen die ausgebrochene
erkrankung gibt es keine spezifische
Heilbehandlung. Es können
nur die symptome so gut
wie möglich gemildert werden.
Der einzig wirksame schutz
gegen die erkrankung ist die
FSME-Impfung. Der günstigste
Zeitpunkt dafür ist gegen winterende
noch vor Beginn der
Zeckensaison.
Borreliose
Die „Zeckenschutz-impfung“
schützt nicht vor Borreliose,
die ebenfalls durch Zeckenbiss
übertragen wird. Borreliose ist
eine bakterielle infektion, die mit
antibiotika behandelt werden
muss. Bei jeder verdächtigen
rötung um die Bissstelle wird
ärztliche Beratung empfohlen.
Zeckenimpfaktion 2013
der AUVA
Personen, die in einem Betrieb
der Land- und Forstwirtschaft
beschäftigt sind oder überwiegend
tätigkeiten ausüben,
bei denen ein ähnlich hohes
Risiko besteht, (zB. Straßenerhalter,
Freileitungsmonteure,
Praxislehrer in der Land- und
Forstwirtschaft usw.), die ihre
Tätigkeit zu mehr als 50 % im
wald- und wiesenbereich ausüben
und die bei der AUVA unfallversichert
sind, können im
Rahmen der Impfaktion 2013
von der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt
(AUVA)
gratis Impfstoff erhalten. Nebenkosten
wie impfhonorar
oder Fahrtkosten werden nicht
übernommen!
Abwicklung
Die Fertigspritzen können vom
arbeitgeber mittels Bestellliste
angefordert werden. Der
Dienstgeber füllt eine Bestellliste
für jene Dienstnehmer, die
für eine impfung in Frage kommen,
aus und übermittelt diese
an die AUVA (auch interaktiv
mittels WEB-Formular möglich).
Diese übermittelt dann den
impfstoff an die angeführte
Lieferadresse. Die Impfung ist
dann selber zu organisieren.
Bereits erfasste Betriebe werden
jährlich über die fälligen
auffrischungsimpfungen informiert.
Bei allen (weiteren) Kontakten
sollte die zugewiesene
arbeitsstättennummer (asnr)
bekannt gegeben werden.
Zu beachten
• ein sicherer schutz von 5
Jahren besteht nur bei Personen
bis zum 60. Geburtstag
bei vollständiger grundimmunisierung
und der 1.
auffrischungsimpfung nach
3 Jahren.
• Personen ab dem 60. Lebensjahr
müssen auf ein
3-jähriges Impfintervall achten.
Das Immunsystem altert
mit dem Menschen,
der impfschutz sinkt daher
schneller ab.
• wer vor einer auffrischungsimpfung
wissen will, ob
noch ein impfschutz besteht,
kann diesen (auf eigene
kosten) mit dem „Titer-
Test“ bestimmen lassen.
Dabei wird die antikörper-
Menge im Blut festgestellt.
Dieser test muss jedoch
jährlich in darauf spezialisierten
Labors durchgeführt
werden, um eine sichere
Aussage treffen zu können.
nähere informationen erhalten
Sie bei der AUVA unter der
Telefonnummer 01/33111-423,
Fax 01/33111-664 bzw. den
E-Mail-Adressen susanne.
klampfer@auva.at oder gabriele.komosny@auva.at.
Oö. Gebietskrankenkasse
(GKK)
Auch die OÖ. Gebietskrankenkasse
bietet heuer wieder
die FSME-Impfaktion an.
in den OÖgkk kundenservicestellen
und im Fachambulatorium
Linz können sich
alle Versicherten der OÖgkk,
der sozialversicherung der
gewerblichen wirtschaft, der
sozialversicherung der Bauern,
der Lehrer-kranken- und
Unfall-Fürsorge, der Krankenfürsorge
für OÖ Landes- und
für OÖ gemeindebedienstete,
der Magistratskrankenfürsorge
Linz sowie für die Versicherten
der Betriebskrankenkasse austria
Tabak impfen lassen.
© by Sylvia Voigt pixelio.de
im Fachambulatorium Linz,
Garnisonstraße 1a 1 Stock -
Anmeldung Zimmer 102 – wird
Montag 7.00 bis 12.00 Uhr
und 12.30 bis 15.00 Uhr und
am Dienstag/Mittwoch 07.00
bis 13.00 Uhr geimpft. Weitere
impfungen sind in den kundenservicestellen
Bad ischl,
Braunau, eferding, enns, Freistadt,
gmunden, grieskirchen,
kirchdorf, Mattighofen, Perg,
Pregarten, ried, rohrbach,
Schärding, Steyr, Traun, Urfahr,
Vöcklabruck und Wels möglich.
Der für den Impfling verbleibende
Kostenanteil beträgt
• bei OÖ. GKK-Versicherten
für Erwachsene € 13,00 und
für Kinder € 11,17.
• bei Versicherten der anderen
Versicherungsträger: erwachsene
€ 17,50 Kinder:
€ 14,80.
im Fachambulatorium Linz werden
kinder ab dem vollendeten
1. Lebensjahr geimpft. In den
kundenservicestellen erfolgt
die impfung ab dem vollendeten
14. Lebensjahr. Schwangere
werden aus sicherheitsgründen
im rahmen der impfaktion
der OÖgkk nicht geimpft, stillende
Mütter können risikolos
geimpft werden.
Gratis Zeckenschutz für
Landwirte
FsMe wird für Landwirte als
Berufskrankheit anerkannt. Um
einer erkrankung vorzubeugen,
bietet die sozialversicherungsanstalt
der Bauern ihren
Versicherten eine kostenlose
Zeckenschutz-Impfaktion.
Impfplan – Zeitablauf
Die grundimmunisierung besteht
aus 3 teilen:
1. Teilimpfung;
2. Teilimpfung: 4 bis 8 Wochen
nach der 1. Teilimpfung;
3. Teilimpfung: 1 Jahr nach der
1. Teilimpfung.
1. Auffrischungsimpfung: 3
Jahre nach abschluss der
Grundimmunisierung d.h. nach
der 3. Teilimpfung.
Bis zum 60. Lebensjahr: Alle
5 Jahre Impfschutz erneuern.
Ab dem 60. Lebensjahr: Alle
3 Jahre Impfschutz erneuern!
Die schutzrate der impfung
liegt bei fast 100 %. Die
schutzdauer beträgt drei bis
fünf Jahre. Ein sicherer Schutz
von 5 Jahren besteht nur bei
Personen bis zum 60. Geburtstag
bei vollständiger
grundimmunisierung und der
1. Auffrischungsimpfung nach
3 Jahren. Das hängt damit zusammen,
dass das immunsystem
mit dem Menschen altert,
der impfschutz sinkt daher
schneller ab.
Die Vorgehensweise nach
Zeckenbiss
entfernen sie die Zecke möglichst
rasch. Man weiß heute,
dass das langsame abtöten
(drehen im Uhrzeigersinn;
Öl auf die Zecke, etc.) vor
allem das einschwemmen
von Erregern (v.a. Borrelien)
fördert. Am besten zieht man
mit einer Pinzette kurz am
Körper des Zecken an; wenn
sie im wald unterwegs sind,
können sie auch mit einer
kreditkarte in horizontaler
richtung den kopf der Zecke
abreißen.
10
Bewegte Zeiten – starker Partner

Neue Pendlerförderung ab 1. 1. 2013
in der sitzung des nationalrates
vom 27. 2. 2013 wurden
wichtige Änderungen bei der
Pendlerförderung beschlossen.
Wirksamkeitsbeginn ist
rückwirkend der 1. 1. 2013:
Wann ist das Massenbeförderungsmittel
zumutbar?
Die Benützung des Massenbeförderungsmittels
ist
jedenfalls zumutbar, wenn
die wegzeit für die einfache
wegstrecke mit dem Massenbeförderungsmittel
nicht
mehr als 90 Minuten beträgt
und jedenfalls unzumutbar
bei mehr als 2,5 Stunden
Wegzeit.
Liegt die wegzeit (einfache
strecke) mit dem Massenbeförderungsmittel
über 90 Minuten
bis max. 2,5 Stunden,
ist die Benützung des Massenbeförderungsmittels
dann
zumutbar, wenn die wegzeit
für die einfache wegstrecke
mit dem Massenbeförderungsmittel
höchstens dreimal
so lange dauert als die
Fahrzeit mit dem Kfz.
Die Benützung von öffentlichen
Verkehrsmitteln ist
dann nicht zumutbar, wenn
• zumindest auf dem halben
arbeitsweg ein öffentliches
Verkehrsmittel nicht oder
nicht zur erforderlichen
Zeit verkehrt (z.B. Nachtarbeit),
• eine dauernde starke
gehbehinderung vorliegt
und der/die Behinderte
einen Ausweis gemäß
§ 29 b StVO (Straßenverkehrsordnung)
besitzt.
gibt jemand an, dass ihm
die Benützung öffentlicher
Verkehrsmittel zur ausübung
seines Berufes nicht möglich
sei, weil er gleichzeitig mehrere
Bauprojekte zu betreuen
habe und deshalb auf sein
auto angewiesen sei, um zu
den unterschiedlichen Baustellen
zu kommen, gebührt
ihm deswegen nicht schon
das große Pauschale. Es
ist hier ausschließlich nach
objektiven kriterien der Benützungsmöglichkeit
des öffentlichen
Verkehrsmittels auf
mehr als der halben Fahrtstrecke
zu beurteilen.
Nach Ansicht des UFS steht
das große Pendlerpauschale
bei Vorliegen der Voraussetzungen
unabhängig vom tatsächlich
benutzten Verkehrsmittel
zu, also auch dann,
wenn trotz Unzumutbarkeit
des Massenverkehrsmittels
dieses dennoch benützt wird.
Die Wegzeit umfasst die Zeit
vom Verlassen der Wohnung/
arbeitsstätte bis zum arbeitsbeginn
bzw. zur Ankunft in
der wohnung und beinhaltet
• die geh- oder anfahrtszeit
zur Haltestelle des öffentlichen
Verkehrsmittels,
• die Fahrzeit mit diesem
und
• etwaige Wartezeiten.
Bei unterschiedlich langen
wegzeiten für die Hin- oder
rückfahrt gilt die längere
Wegzeit. Stehen verschiedene
öffentliche Verkehrsmittel
zur Verfügung, ist immer von
der Benützung des schnellsten
Verkehrsmittels auszugehen
(z.B. Eilzug statt Autobus).
Neueinführung des Pendler-Euros
• Jeder Pendler mit anspruch
auf ein (großes
oder kleines) Pendlerpauschale
bekommt pro kilometer
Distanz zwischen
wohnstätte und arbeitsplatz
zusätzlich € 2,– als
jährlichen Absetzbetrag.
Bei teilzeitkräften wird der
Pendlereuro analog der
regelung beim Pendlerpauschale
aliquotiert.
· Ähnlich wie beim Verkehrsabsetzbetrag
erfolgt die
Berücksichtigung durch
den arbeitgeber: Der
Pendler hat gegenüber
dem arbeitgeber eine erklärung
über das Bestehen
der Voraussetzungen
abzugeben und Änderungen
der Verhältnisse ohne
Verzug zu melden.
Pendlerbezogene
Anhebung der
Negativsteuer mit
Ausgleichsbetrag
• Für arbeitnehmer mit geringem
einkommen (ohne
Die Freibeträge (Pendlerpauschalien) bleiben wie bisher:
entfernung kleines Pendlerpauschale großes Pendlerpauschale
einfache strecke jährlich monatlich jährlich monatlich
2–20 km 0,– 0,– 372,– 31,–
21–40 km 696,– 58,– 1.476,– 123,–
41–60 km 1.356,– 113,– 2.568,– 214,–
ab 61 km 2.016,– 168,– 3.672,– 306,–
Pendlerpauschale auch für Teilzeitkräfte
ein anspruch auf die Pendlerförderung besteht auch für teilzeitbeschäftigte
wie folgt:
Zurücklegung der strecke
Wohnung/Arbeitsstätte/Monat
teilbetrag des jeweiligen
Pendlerpauschales
an 4–7 Tagen 1/3
an 8–10 Tagen 2/3
an mindestens 11 Tagen 1/1
© by Grey59 pixelio.de
Lohnsteuer-anfall) wird der
negativsteuerfähige Pendlerzuschlag
von € 141,–
auf € 290,– angehoben,
sodass insgesamt bis zu
€ 400,- an Negativsteuer
möglich ist (anhebung der
Negativsteuer von 10 % auf
18 % der bezahlten Sozialversicherungsbeiträge).
• Für Pendler, die einer einkommensteuer
bis maximal
€ 290,– unterliegen,
fällt diese Begünstigung
nicht weg, sondern es wurde
ein Pendlerausgleichsbetrag
bis zu € 290,– geschaffen,
der sich so
einschleift, dass in summe
die € 290,– lukriert werden
können.
Jobticket für alle
Übernimmt der Arbeitgeber
die gesamten oder
teilweisen kosten eines öffentlichen
Verkehrsmittels
(„Jobticket“), erfolgt keine
Versteuerung für diesen Vorteil
aus dem Dienstverhältnis
(kein Sachbezug!). Dieses
Jobticket kann auch arbeitnehmern
ohne anspruch auf
Bewegte Zeiten – starker Partner 11

das Pendlerpauschale vom
arbeitgeber steuerfrei zur
Verfügung gestellt werden.
achtung: wird das Jobticket
jedoch anstatt des bisher
gezahlten steuerpflichtigen
arbeitslohns zur Verfügung
gestellt, dann liegt eine gehaltsumwandlung
vor, die
nicht von dieser Begünstigung
umfasst und steuerpflichtig
ist.
Doppelte
Haushaltsführung
wochenpendler mit anerkannter
doppelter Haushaltsführung
können (tatsächliche)
Fahrtkosten aus dem titel
Familienheimfahrten weiterhin
als werbungskosten steuerlich
geltend machen; in einem
solchen Fall besteht für
diese Fahrtstrecke allerdings
kein anspruch auf ein Pendlerpauschale.
Mehrere
Wohnsitze
Bei Vorliegen mehrerer wohnsitze
besteht für die Berechnung
des Pendlerpauschales
ein wahlrecht, entweder den
der arbeitsstätte nächstgelegenen
wohnsitz oder den
Familienwohnsitz der Berechnung
zugrunde zu legen.
Voraussetzung für dieses
wahlrecht ist, dass ein Familienwohnsitz
iSd § 20 Abs 1
Z 2 lit e estg vorliegt (Mittelpunkt
der Lebensinteressen
mit eigenem Hausstand,
(Rz 343 f LStR 2002). Ist das
nicht der Fall, ist stets der der
arbeitsstätte nächstgelegene
wohnsitz für das Pendlerpauschale
maßgeblich. Das
Pendlerpauschale steht bei
ausübung des wahlrechts
nur einmal zu.
Aufrollung
eine aufrollung des Pendlerpauschales
und des Pendlereuro
durch Dg hat bis 30. 6.
2013 zu erfolgen ist:
Privatnutzung des
Dienstautos
Mit wirksamkeit vom 1. Mai
2013 entfällt für arbeitnehmer,
die ein arbeitgebereigenes
Fahrzeug auch
privat nutzen können (Sachbezug),
der anspruch auf
Pendler pauschale und Pendlereuro.
Kollektivvertrag für die Angestellten
der Raiffeisen Ware Austria AG
zugeordneten Mischfutterwerke
1. Die Mindestgehälter gemäß Punkt XVI werden wie folgt erhöht:
erhöhung um KV-Ansätze gem. Punkt XVI
Kategorie 1 2,95 % 1.369,00 €
kategorie 2 2,95 % 1.532,00 €
kategorie 3 2,95 % 1.914,00 €
kategorie 4 2,95 % 2.342,00 €
kategorie 5 2,95 % 2.771,00 €
Kategorie 6 2,95 % 3.628,00 €
2. Bestehende Überzahlungen bleiben in ihrer wertmäßigen
Höhe aufrecht.
3. Die Lehrlingsentschädigung gemäß Punkt XVI werden wie
folgt erhöht:
für Lehrlinge im erhöhung um KV-Ansätze gem.
Punkt XVI
1. Lehrjahr 2,95 % 481,00 €
2. Lehrjahr 2,95 % 608,00 €
3. Lehrjahr 2,95 % 882,00 €
4. Die Biennien gemäß Punkt XVI werden wie folgt erhöht:
erhöhung um KV-Ansätze gem. Punkt XVI
Kategorie 1 2,95 % 0,00 €
kategorie 2 2,95 % 59,00 €
kategorie 3 2,95 % 63,00 €
kategorie 4 2,95 % 63,00 €
kategorie 5 2,95 % 63,00 €
Kategorie 6 2,95 % 63,00 €
5. Unter Punkt XI. Abfertigung (alt)
klarstellung des anspruches bei tod des Dienstnehmers
auf „gesetzliche erben“
Kollektivvertrag für die Arbeiter
der Raiffeisen Ware Austria AG
zugeordneten Mischfutterwerke
1. Die Mindestlöhne gemäß Punkt XXIII werden wie folgt
erhöht:
erhöhung KV-Ansätze gem. Punkt XXIII
um
Kategorie 1 2,95 % 1.449,00 €
kategorie 2 2,95 % 1.482,00 €
kategorie 3 2,95 % 1.593,00 €
kategorie 4 2,95 % 1.670,00 €
kategorie 5 2,95 % 1.709,00 €
Kategorie 6 2,95% 1.820,00 €
2. Bestehende Überzahlungen bleiben in ihrer wertmäßigen
Höhe aufrecht.
3. Die Lehrlingsentschädigung gemäß Punkt XXIII werden wie
folgt erhöht:
für Lehrlinge im erhöhung um
1. Lehrjahr 2,95 % 543,00 €
2. Lehrjahr 2,95 % 708,00 €
3. Lehrjahr 2,95 % 957,00 €
4. Lehrjahr 2,95 % 1.283,00 €
4. Der Zuschuss gemäß Punkt XVIII Abs. 3 ändert sich wie
folgt:
Erhöhung um 0,50 € auf 15,00 € für sonstige Arbeiter
5. Unter Punkt XI. Abfertigung (alt)
klarstellung des anspruches bei tod des Dienstnehmers
auf „gesetzliche erben“
6. Die Kollektivvertragsänderungen treten per 1. 1. 2013 in
Kraft
Der nächste Kollektivvertrag tritt mit 1. 1. 2014 in Kraft
6. Die Kollektivvertragsänderungen treten per 1. 1. 2013 in Kraft
Der nächste Kollektivvertrag tritt mit 1. 1. 2014 in Kraft
12
Bewegte Zeiten – starker Partner

Zentralbetriebsratswahl bei den
ÖBF AG
Die Betriebsräte der ÖBF AG wählten ihren Zentralbetriebsrat.
91 Betriebsrätinnen und Betriebsräte waren wahlberechtigt. Die
Wahl wurde als Briefwahl abgeführt.
Die Wahlbeteiligung liegt bei 96,7 %. Insgesamt wurden 1057
stimmen abgegeben, auf den wahlvorschlag „Liste der MitarbeiterInnen
der ÖBF AG“ entfallen 1029 Stimmen, dies entspricht
einem Prozentsatz von 97,4 %.
Folgende Betriebsräte wurden in den ZBR gewählt:
Josef reisenbichler
FB inneres salzkammergut
Lukas stepanek
FB wienerwald
gerhard kleinhofer
FB steiermark
Andreas Freistetter
Unternehmensleitung
klaus Breitfuß
Forsttechnik
ZBR-Ersatzmitglieder:
susanne timmerer
Markus Mayr
Helmut Lang
Fabian Fluch
andreas Hackl
FB kärnten-Lungau
FB Unterinntal
FB Oberinntal
FB steiermark
FB Oberinntal
In der konstituierenden Sitzung wurden die Zentralbetriebsräte in
folgende Funktionen gewählt:
Vorsitzender:
Lukas stepanek
Vorsitzender stv:
Josef reisenbichler
Vorsitzender stv:
andreas Freistetter
Vereinbart wurde, dass die Vorsitzführung in der Hälfte der Periode
zwischen Lukas Stepanek und Josef Reisenbichler wechselt.
schriftführung:
andreas Freistetter
schriftführung stv:
klaus Breitfuß
kassier arbeiter:
Kassier Arb. Stv:
kassier angestellte:
Kassier Ang. Stv:
Entsendung in den Aufsichtsrat der ÖBF AG
ZBr Lukas stepanek
ZBr Josef reisenbichler
gerhard kleinhofer
Klaus Breitfuß
andreas Freistätter
Susanne Timmerer
Entsendung in den Sicherheitsausschuss der ÖBF AG
ZBr gerhard kleinhofer
ZBr andreas Freistetter
ZBr klaus Breitfuß
Von links nach rechts: Andreas Hackl, Fabian Fluch, Mayr Markus,
Andreas Freistetter, Helmut Lang, Klaus Breitfuß, Lukas Stepanek,
Susanne Timmerer, Gerhard Kleinhofer und Josef Reisenbichler.
Kollektivvertrag für die Arbeiter
der Lagerhausgenossenschaften in Oberösterreich
1. Die kollektivvertraglichen Löhne werden um 2,8 % + 4,–
Euro erhöht und auf den nächsten Euro aufgerundet.
Die Lehrlingsentschädigungen werden um 3,0 % + 4,–
Euro erhöht und auf den nächsten Euro aufgerundet.
2. Die bestehenden Überzahlungen bleiben in ihrer euro/
centmäßigen Höhe aufrecht.
3. Im § 13 wird der Zuschuss von € 8,70 auf € 9,00 erhöht.
4. Im § 16 Punkt 9 wird der folgende Halbsatz gestrichen:
„zu deren erhaltung der Dienstnehmer im Zeitpunkt seines
Todes gesetzlich verpflichtet war“.
5. Im § 20 wird ein neuer Absatz eingefügt: Vordienstzeiten,
die zum Stichtag des Übertrittes in einer Mehrheitsbeteiligung
des Lagerhauses oder in der Bauservice des Lagerhauses
zugebracht wurden, werden zur gänze für die
Bemessung des Urlaubsausmaßes angerechnet. Das gilt
für Neueintritte ab 1. 1. 2013.
6. § 4 a wird ersatzlos gestrichen.
7. Geltungsbeginn: 1. 1. 2013. Die Laufzeit beträgt 12 Monate.
Beilage zum Protokoll für den Kollektivvertrag für
die Arbeiter der Lagerhausgenossenschaften in
Oberösterreich
Änderungen ab 1. 1. 2013
Ab 1. 1. 2013 gelten folgende Löhne:
kV 2013
arb OÖ K1 Kategorie 1 1.569,00
arb OÖ k2 kategorie 2 1.618,00
arb OÖ k3 kategorie 3 1.693,00
arb OÖ K4/A kategorie 4a 1.751,00
arb OÖ K4/B kategorie 4b 1.789,00
arb OÖ K5/A kategorie 5a 1.693,00
arb OÖ K5/B kategorie 5b 1.751,00
arb OÖ K5/C kategorie 5c 1.789,00
arb OÖ K6/A Kategorie 6a 1.414,00
arb OÖ K6/B Kategorie 6b 1.442,00
arb OÖ L1 1. Lehrjahr 494,00
arb OÖ L2 2. Lehrjahr 625,00
arb OÖ L3 3. Lehrjahr 896,00
arb OÖ L4 anschlusslehre 917,00
Bewegte Zeiten – starker Partner 13

Kollektivvertrag der Angestellten der Österreichischen Bundesforste AG
alle gehälter, Zulagen, ist-gehälter, Bezüge und entschädigungen
werden um 2,8 % erhöht.
Sie treten ab 1. 1. 2013 in Kraft und sind für 12 Monate gültig.
Darüber hinaus wurden im Rahmen eines Gesamt pakets
zahlreiche inhaltliche weiterentwicklungen umgesetzt wie
beispielsweise:
• grundsätzliche Vereinbarung einer 5-tage-woche, „arbeitszeit
nach der natur des Dienstes“ gilt aber weiterhin
• abfertigung (abfertigung alt)
Witwe/Witwer hat im Todesfall auch dann Anspruch auf die
volle Abfertigung, wenn keine Erhaltungspflicht bestanden
hat und keine versorgungspflichtigen Kinder da sind.
• Die beiden Funktionsgruppen A2/1 und A2/2 werden
nach der KV-Erhöhung um weitere 100,– € erhöht.
• neue Dienstverhinderungsgründe:
1 Tag bei Ableben von Schwiegervater/-mutter und
Schwager/Schwägerin,
1 Tag für Lehrabschlussprüfung.
• Umstellung der Sonderzahlungen auf 4 mal 1/2 Gehalt
(März, Juni, September, Dezember).
• Neue Gehaltstabellen für FG I 2, I 4 und A 1: 10 Stufen,
jährliche Steigerung, keine Migration.
• Verbesserung von betrieblichen sozialleistungen wie ausdehnung
der kollektiven Unfallversicherung auf Freizeit,
Jobticket, Car-Policy etc.
Lehrlingsentschädigung (angestellte):
Lehrjahr € 542,78
Lehrjahr € 723,71
Lehrjahr € 884,08
Praktikantenentschädigung: € 689,79
Ferialangestellte und
sonstige Aushilfskräfte: €1083,00
gehaltstabellen und Bezugsansätze siehe:
www.landarbeiterkammer.at/ooe
Kollektivvertrag für die Arbeitnehmer in den
Gartenbaubetrieben Oberösterreichs
I.Lohnerhöhung
Die kollektivvertraglichen Lohnsätze der Lohntabelle für die
Arbeitnehmer in den Gartenbaubetrieben Oberösterreichs
im anhang des kollektivvertrages werden ab 1. März
2013 um 3,1 % erhöht. Die in Euro ausgewiesenen Lohnsätze
sind auf drei kommastellen zu berechnen und die zweite
kommastelle ist insoweit aufzurunden, als die dritte kommastelle
über Null beträgt.
Bestehende Überzahlungen können nicht verringert werden.
Die Lehrlingsentschädigungssätze werden ab 1. März
2013 erhöht und auf volle euro aufgerundet wie folgt:
1. Lehrjahr € 520,–
2. Lehrjahr € 585,–
3. Lehrjahr € 710,–
Entschädigungen für Praktikanten
Kurzes Pflichtpraktikum gem. § 8 Zif. 9: € 386,–
Langes Pflichtpraktikum gem. § 8 Zif. 10: € 585,–
II. Arbeitszeit
§ 3 Abs. 2 wird geändert wie folgt:
Die regelmäßige tagesarbeitszeit darf 10 Stunden nicht
überschreiten.
III. Schutzkleidung
§ 10 Abs. 3 wird geändert wie folgt:
Der Dienstgeber hat dem Dienstnehmer für die anschaffung
der erforderlichen kälteschutzkleidung (anorak und geeignetes
Schuhwerk) einen Kostenzuschuss in der Höhe von 50 % der
Anschaffungskosten, max. jedoch € 80,– pro Jahr zu gewähren.
IV. Abfertigung alt
§ 14 Abs. 1 wird ergänzt wie folgt:
war ein Dienstnehmer ununterbrochen durch eine bestimmte
Zeitdauer bei demselben Dienstgeber und in demselben Betrieb
beschäftigt, so gebührt ihm bei Auflösung des Dienstverhältnisses
eine abfertigung, wenn das Dienstverhältnis vor
dem 6. Februar 2003 begonnen hat.
Abs. 5 wird geändert wie folgt:
wird das Dienstverhältnis durch den tod des Dienstnehmers
aufgelöst, so wird eine abfertigung nach Maßgabe der absätze
1 und 2 gewährt. Sie gebührt den gesetzlichen Erben.
V. Inkrafttreten
Die neuen Lohnsätze und alle übrigen Punkte treten mit
1. März 2013 in Kraft. Der Kollektivvertrag hat hinsichtlich
seines lohnrechtlichen Teiles eine Laufzeit von 12 Monaten.
Lohntabelle für Arbeitnehmer in den Gartenbaubetrieben OÖ
ab 1. März 2013
Berufskategorie
Stundenlohn
gärtnermeister(in) in leitender Funktion
einer Betriebseinheit oder des Betriebes € 10,07
gärtnermeister € 9,65
Gärtnergehilfe/Gärtnerfacharbeiter:
1. Berufsjahr
2. und 3. Berufsjahr
4. und 5. Berufsjahr
ab dem 6. Berufsjahr
Kraftfahrer im Sinne § 8 Abs. 6
mit Führerschein gruppe B oder F
Führerschein gruppe C und e
€ 7,49
€ 7,93
€ 8,04
€ 9,00
€ 7,65
€ 8,27
Berufskraftfahrer mit entsprechender
Berufsausbildung und kraftfahrer mit
Führerschein gruppe C und e ab dem
6. Dienstjahr im Betrieb € 9,00
angelernte(r) arbeiter(in) und Verkaufskraft
mit mindestens dreijähriger Praxis € 7,30
Hilfsarbeiter(in) € 6,76
Saisonarbeitskraft, der/die im ersten Kalenderjahr
nicht mehr als sechs Monate
im gleichen oder gleichartigen Betrieb
beschäftigt ist (befristet bis 1. 3. 2014) € 6,53
14
Bewegte Zeiten – starker Partner

C
M
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fam karte big.ai 05.04.2006 09:07:58
Dieses Projekt wurde aus Mitteln der
Europäischen Union, Europäischer Fonds
für regionale Entwicklung gefördert.
Kollektivvertrag für die Angestellten der RWA AG
Die KV-Mindestsätze werden für die Angestellten, Pflichtpraktikanten/innen sowie Ferialaushilfen um 2,98 % erhöht, die Lehrlingsentschädigungen
um rund 3,1 %.
§ 18. Einteilung in Verwendungsgruppen und
Mindestsätze
Verwendungsgruppe 1:
angestellte, die sehr einfache schematische tätigkeiten
erledigen.
Z.B. administrative Hilfskräfte, schematische Datenerfassung;
Mindestsatz ab 1. 1. 2013 € 1.471,00
Verwendungsgruppe 2:
angestellte, die überwiegend routinetätigkeiten nach allgemeinen
Richtlinien und Anweisungen ausführen.
Z.B. kfm. administrative Kräfte, Fakturisten, Angestellte in der
Datenerfassung;
Mindestsatz ab 1. 1. 2013 € 1.635,00
Verwendungsgruppe 3:
angestellte, die tätigkeiten nach allgemeinen richtlinien
eigenständig ausführen. Ferner Angestellte mit abgeschlossener
berufsspezifischer Lehre oder berufsbildender
Mittelschule (BMS), wenn die Qualifikation für die Tätigkeit
bestimmend ist.
Z.B. kfm. administrative/technische Fachkräfte, Lagerfachkräfte,
Buchhalter (Debitoren-, Kreditorenbuchhalter ... ),
assistenten im ein-und Verkauf (sales assistant), Mitarbeiter
in der kundenbetreuung (reklamationsbearbeitung, auftragsabwickler),
angestellte im sekretariat, in der Personaladministration,
vorbereitende Personalverrechnung;
Mindestsatz ab 1. 1. 2012 € 1.846,00
Verwendungsgruppe 4:
Angestellte, die mit besonderen Kenntnissen/Qualifikationen
selbstständig Tätigkeiten in einem Fachgebiet ausführen.
Ferner angestellte mit abgeschlossener berufsbildender Höherer
Schule (BHS), wenn diese Qualifikation für die Tätigkeit
bestimmend ist.
Z.B. Buchhalter, Sachbearbeiter im Ein- und Verkauf,
Kundenfachberater, Personalverrechner, Office Manager,
Lagerdisponenten;
Mindestsatz ab 1. 1. 2013 € 2.208,00
Verwendungsgruppe 5:
Angestellte, die mit erweiterten Kenntnissen/Qualifikationen
selbstständig und mit entsprechender Verantwortung in einem
umfangreichen Fachgebiet arbeiten. Ferner Angestellte mit abgeschlossenem
Studium einer Universität oder Fachhochschule,
wenn diese Qualifikation für die Tätigkeit bestimmend ist.
Z.B. Jurist, Controller, Kundenbetreuer, Account Manager,
Lagerhausbetriebsberater
Mindestsatz ab 1. 1. 2013 € 2.403,00
Verwendungsgruppe 6:
Angestellte, die mit spezifischen Qualifikationen selbstständig
in einem umfangreichen Fachgebiet (technischen,
kommerziellen oder landwirtschaftlichen) mit beträchtlicher
Verantwortung arbeiten und fallweise entscheidungen im
entsprechenden Fachgebiet treffen. Ferner Angestellte, die
über organisatorische Leitungsbefugnisse hinaus Führungsaufgaben
übernehmen.
Z.B. Projektmanager, Prozessmanager, Key Account Manager,
Human Resources Manager;
Mindestsatz ab 1. 1. 2013 € 2.640,00
Verwendungsgruppe 7:
angestellte, die mit hoher entscheidungsbefugnis und hoher
Verantwortung in einem eigenständigen aufgabengebiet
selbstständig arbeiten. Ferner Angestellte, die über einzelne
Führungsaufgaben hinaus eine ständige Führungsverantwortung
übernehmen.
Z.B. hoch qualifizierte Experten;
Mindestsatz ab 1. 1. 2013 € 3.213,00
Verwendungsgruppe 8:
angestellte, die mit weit reichender fachlicher und hoher Verantwortung
sowie mit beträchtlicher entscheidungsbefugnis
ständig eine hohe Führungsverantwortung tragen;
z.B. Abteilungsleiter;
Mindestsatz ab 1. 1. 2013 € 3.999,00
Verwendungsgruppe 9:
Angestellte in einer das Unternehmen entscheidend beeinflussenden
Stellung;
Z.B. Geschäftsführer, Bereichsleiter;
Mindestsatz ab 1. 1. 2013 € 3.999,00
§ 19. Lehrlingsentschädigungen
im 1. Jahr mindestens € 577,00
im 2. Jahr mindestens € 768,00
im 3. Jahr mindestens € 938,00
im 4. Jahr mindestens € 1.115,00
§ 20. Pflichtpraktikanten und Ferialaushilfen
a. Pflichtpraktikanten € 805,00
b. Ferialaushilfen
im Sinne § 2 Absatz 4 € 1.109,00
Bewegte Zeiten – starker Partner 15

KV für die Angestellten der Lagerhausgenossenschaften in OÖ
I. Gehaltsregelung
(1) Die kollektivvertraglichen Gehälter werden zuerst um
2,80 % erhöht. Dann wird jeder Gehaltsansatz um € 4,– erhöht
und auf den nächsten Euro aufgerundet.
Die Gehaltstabelle des Kollektivvertrages vom 1. Jänner
1997 in der Fassung vom 1. Jänner 2012 wird durch die in
der Anlage enthaltene Tabelle ersetzt.
(2) Die bestehenden Überzahlungen bleiben in ihrer euro/
centmäßigen Höhe aufrecht.
II. Sonstige Änderungen
(1) Die Berechnungsgrundlage für Provisionsvertreter (§ 17)
des Kollektivvertrages vom 1. Jänner 1997 in der Fassung
vom 1. Jänner 2012 wird wie folgt geändert:
bis zu 10 Jahren ein Fixum von € 983,–
über 10 Jahre ein Fixum von € 1.068,–
(2) Entlohnung:
Die in § 18 des Kollektivvertrages vom 1. Jänner 1997 in der
Fassung des Kollektivvertrages vom 1. Jänner 2012 angeführten
Beträge werden wie folgt geändert:
Kategorie 1 € 1.390,00 Kategorie 2 € 1.420,00
Kategorie 3 € 1.584,00 Kategorie 4 € 1.675,00
Kategorie 5 € 1.776,00 Kategorie 6 € 1.865,00
Kategorie 7 € 2.038,00
(3) Lehrlingsentschädigung:
Die in § 20 des Kollektivvertrages vom 1. Jänner 1997 in
der Fassung des Kollektivvertrages vom 1. Jänner 2012
angeführten Beträge werden wie folgt geändert:
1. Lehrjahr € 494,– 2. Lehrjahr € 625,–
3. Lehrjahr € 896,– Anschlusslehre € 917,–
(4) Abfertigung im Todesfall:
Der Punkt 5. des § 13 Abfertigung lautet neu:
„5. Wird das Dienstverhältnis durch den Tod des Dienstnehmers
aufgelöst, so wird die volle Abfertigung gewährt. Sie
gebührt den gesetzlichen Erben.“
(5) Dienstzeitenanrechnung für die Urlaubsbemessung:
Dem § 14 wird ein neuer Absatz angefügt, der lautet:
„Vordienstzeiten, die zum Stichtag des Übertrittes in einer
Mehrheitsbeteiligung des Lagerhauses oder im Bauservice
des Lagerhauses zugebracht wurden, werden zur gänze für
die Bemessung des Urlaubsausmaßes angerechnet. Das
gilt für Neueintritte ab 1. 1. 2013.“
(6) Mankogeld:
Das nach § 22 gebührende Mankogeld wird auf € 25,– erhöht.
III. Wirksamkeitsbeginn
Dieser Kollektivvertrag tritt mit 1. Jänner 2013 in Kraft.
Mindestgehalt nach Verwendungsjahren Gültig ab 1. Jänner 2013
kategorie 2. J. 4. J. 6. J. 8. J. 10. J. 12. J. 14. J. 16. J. 18. J. 20. J. 22. J. 24. J.
1 1.390,00 1.408,00 1.432,00 1.453,00 1.477,00 1.498,00 1.520,00 1.543,00 1.565,00 1.588,00 1.611,00 1.633,00 1.655,00
2 1.420,00 1.450,00 1.481,00 1.512,00 1.542,00 1.572,00 1.604,00 1.635,00 1.666,00 1.698,00 1.731,00 1.762,00 1.791,00
3 1.584,00 1.613,00 1.644,00 1.675,00 1.707,00 1.740,00 1.773,00 1.803,00 1.836,00 1.870,00 1.903,00 1.936,00 1.968,00
4 1.675,00 1.719,00 1.764,00 1.805,00 1.851,00 1.896,00 1.941,00 1.988,00 2.032,00 2.074,00 2.120,00 2.164,00 2.210,00
5 1.776,00 1.815,00 1.861,00 1.906,00 1.952,00 1.997,00 2.043,00 2.083,00 2.130,00 2.176,00 2.219,00 2.265,00 2.311,00
6 1.865,00 1.930,00 1.993,00 2.055,00 2.113,00 2.177,00 2.238,00 2.301,00 2.365,00 2.428,00 2.491,00 2.551,00 2.616,00
7 2.038,00 2.098,00 2.161,00 2.222,00 2.285,00 2.348,00 2.410,00 2.472,00 2.536,00 2.598,00 2.662,00 2.725,00 2.787,00
KV für die Werkstätten-Arbeiter der Lagerhausgenossenschaften in OÖ
1. Die kollektivvertraglichen Löhne und Lehrlingsentschädigungen
werden gemäß dem kollektivvertragabschluss für
das metallverarbeitende Gewerbe erhöht und gerundet.
2. Die bestehenden Überzahlungen bleiben in ihrer euro/centmäßigen
Höhe aufrecht.
3. Im § 22 wird der Zuschuss von € 7,00 auf € 7,30 erhöht.
4. Im § 16 Punkt 9 wird der folgende Halbsatz gestrichen: „zu
deren erhaltung der Dienstnehmer im Zeitpunkt seines todes
gesetzlich verpflichtet war“.
5. Im § 17 wird ein neuer Punkt eingefügt: 4. Vordienstzeiten,
die zum Stichtag des Übertrittes in einer Mehrheitsbeteiligung
des Lagerhauses oder in der Bauservice des Lagerhauses
zugebracht wurden, werden zur gänze für die Bemessung
des Urlaubsausmaßes angerechnet. Das gilt für
Neueintritte ab 1. 1. 2013.
6. Geltungsbeginn: 1. 1. 2013. Die Laufzeit beträgt 12 Monate.
Beilage zum Protokoll des Kollektivvertragsabschlusses
für die Werkstätten-Arbeiter der Lagerhausgenossenschaften
in Oberösterreich vom 23. 1. 2013
Änderungen ab 1. 1. 2013
Ab 1. 1. 2013 gelten folgende Löhne:
in EUR
techniker 16,24
1. Spitzenfacharbeiter 14,87
2. Qualifizierter Facharbeiter 13,27
3. Facharbeiter 11,51
4. Besonders qualifizierter Arbeiter 10,77
5. Qualifizierter Arbeiter 10,26
6. Arbeitnehmer mit Zweckausbildung 9,83
7. Arbeitnehmer ohne Zweckausbildung 9,72
2. Ab 1. 1. 2013 betragen die Sätze der Lehrlingsentschädigung
pro Monat mindestens:
in EUR
1. Lehrjahr 534,44
2. Lehrjahr 716,64
3. Lehrjahr 964,22
4. Lehrjahr 1.295,35
16
Bewegte Zeiten – starker Partner

Kollektivvertrag der Arbeiter der
Raiffeisen Ware Austria AG
Die Lohnverhandlung für die arbeiterinnen der raiffeisen
Ware Austria AG vom 9. 1. 2013 brachte folgendes
ergebnis:
• erhöhung der kV-Löhne um + 2,98 %, gerundet auf den
nächsten vollen Euro.
• Bestehende Überzahlungen bleiben aufrecht.
• erhöhung der Zulagen und Zehrgelder um 2,98 %, gerundet
auf die nächsten € 0,05.
• erhöhung der Mittagsdiät um 2,98 %, gerundet auf die
nächsten € 0,05
• erhöhung der DaZ um 2,98 %
• Änderung bei der „abfertigung alt“ – streichung des
Halbsatzes – „zu deren Unterhalt der Erblasser zum
Zeitpunkt seines Ablebens tatsächlich beigetragen hat“.
• Änderung in §16 Sonderzahlungen von 167 Stunden auf
Bruttomonatsgrundlohn (= Istlohn).
• Geltungstermin: 1. Jänner, Laufzeit: 12 Monate
LOHNTAFEL für die Arbeiter der Raiffeisen Ware Austria
Gültig ab 1. 1. 2013
Vorkategorie:
saisonarbeiter bis 3 Monate
Kategorie 1:
Arbeiter/Hilfskräfte (Reinigungs- u.
servierpersonal), Hilfsarbeiter
Kategorie 2:
Angelernte, qualifizierte Arbeiter,
z.B. Lagerarbeiter, Beizer, Verpacker
Kategorie 3:
kraftwagenfahrer, staplerfahrer und
Fahrer ähnlicher Betriebsbehelfe
oder arbeitsgeräte
Kategorie 4:
kommissionierer, warenübernehmer
bis 2 Jahre Betriebszugehörigkeit
über 2 Jahre Betriebszugehörigkeit
Kategorie 5:
Vorarbeiter, schichtführer, landwirtschaftlicher
Lagerhalter
(Facharbeiter), Professionisten,
silowärter
Mindestlohn/
Monatslohn in Euro
1.254,00
1.420,00
1.571,00
1.619,00
1.674,00
1.709,00
1.798,00
Die Zulagen des § 9, Ziffer 1 und 2 lauten wie folgt:
Zehrgeld: 13,60
12,30
6,60
Nächtigungsgeld: 10,30
alle anderen Mitarbeiter erhalten bei
Dienstleistungen außerhalb der ständigen
Dienststelle eine Mittagsdiät von 7,25.
Mantelvertrag der ForstarbeiterInnen
in der Privatwirtschaft
I. Die Mindestlöhne in den anlagen i und ii wurden um
3,0 % erhöht.
II. Die Vergütung für motormanuelle schlägerung wurde
um 3,0 % erhöht.
III. Die Motorsägenanschaffungspauschalien wurden um
3,0 % erhöht.
IV. Der neue kollektivvertragliche Mindestlohn beträgt
€ 1.492,11
V. Geltungstermin: 1. Jänner 2013
IV. Laufzeit: 12 Monate
Lohntafel für Forstarbeiter und Sonderlöhne
Gültig ab 1. 1. 2013
Personenkreis
Zeitlohn
Lehrling im 1. Lehrjahr
€ 5,78
Lehrling im 2. Lehrjahr
€ 7,05
Lehrling im 3. Lehrjahr
€ 8,33
Ferialarbeiter € 6,42
Hilfsarbeiter € 8,61
angelernter Forstarbeiter € 9,11
Forstgartenfacharbeiter mit
€ 9,34
Prüfung
Vorarbeiter ohne Forstgartenfacharbeiterprüfung
€ 9,40
Vorarbeiter mit Forstgartenfacharbeiterprüfung
€ 9,68
Vorarbeiter ohne Forstfacharbeiterprüfung;
Forstfacharbeiter
€ 10,39
mit Prüfung; Forstarbeiter, die
Professionistenarbeit verrichten,
für die Dauer dieser Verwendung;
Lastkraftwagen- und traktorfahrer
sowie Maschinisten
Vorarbeiter mit Forstfacharbeiterprüfung;
gelernte Professionisten,
€ 10,69
wie z. B. Maurer, Mechaniker etc.
Forstwirtschaftsmeister € 11,02
Lohntafel für Sägearbeiter
Gültig ab 1. 1. 2013
Personenkreis
monatliche Löhne
III/5–6 Hilfsarbeiter € 8,83
III/4 angelernte Arbeiter an
€ 9,29
Holzbearbeitungsmaschinen
III/1 Spezialfacharbeiter,
€ 10,70
gatterist
www.landarbeiterkammer.at/ooe
Bewegte Zeiten – starker Partner 17

Kollektivvertrag für die ständigen Arbeitskräfte in landwirtschaftlichen
Gutsbetrieben im Bundesland Oberösterreich
I.
Ab 1. März 2013 wird ein neues Lohnschema eingeführt
mit vier Kategorien, wie in der Anlage I ausgeführt wird. § 9
Abs. 6 wird dahingehend angepasst wie folgt:
II. Lohnerhöhung
Die kollektivvertraglichen Bruttolöhne werden in allen
vier kategorien um 3,0 % ab 1. März 2013 erhöht. Es ist
auf volle Eurobeträge aufzurunden.
Die kollektivvertraglichen Stunden- und Taglohnsätze
werden gleichfalls um 3,0 % erhöht. Die Lohnsätze sind
auf drei kommastellen zu berechnen und die zweite kommastelle
ist insoweit aufzurunden, als die dritte kommastelle
über Null beträgt.
Bestehende Überzahlungen bleiben in ihrer Höhe
aufrecht.
III. Entlohnung der Facharbeiter
§ 9 Abs. 6 wird angepasst wie folgt:
Facharbeiter haben unter nachstehenden Bedingungen
anspruch auf den Facharbeiterlohn:
Landarbeiter und Landarbeiterinnen, die den Berufstitel
„gehilfe“ oder „Facharbeiter“ erworben haben, haben
Anspruch auf den Facharbeiterlohn lt. Anlage I der Lohntafel.
Die Gewährung des Facharbeiterlohnes ist davon
abhängig, dass der Dienstnehmer dem Dienstgeber seine
anspruchsberechtigung und den nachweis der anspruchsberechtigung
durch Vorlage des anerkennungsbescheides,
Prüfungszeugnisses oder Diploms seitens der lfw. Lehrlingsund
Fachausbildungsstelle bekannt gibt. Solange dies nicht
geschieht, ist der Dienstgeber zur Bezahlung des Facharbeiterlohnes
nicht verpflichtet. Der Facharbeiterlohn gebührt
ab dem der erbringung des nachweises der Berechtigung
folgenden Monatsersten. Neu eintretende Dienstnehmer
müssen diesen nachweis bei sonstigem anspruchsverlust
auf den Facharbeiterlohn bei Dienstantritt erbringen.
wurde ein Dienstnehmer von seinem derzeitigen Dienstgeber
bereits als Facharbeiter eingestuft, obwohl er die
anspruchsvoraussetzung nicht erfüllt, so ist ihm der Facharbeiterlohn
weiter zu bezahlen.
V. Abfertigung (alt)
§ 31 Abs. 5 wird geändert wie folgt:
5. Wird das Dienstverhältnis durch den Tod des Dienstnehmers
aufgelöst, so wird die volle abfertigung nach Maßgabe
der Z 1 und 2 gewährt. Sie gebührt den gesetzlichen
Erben.
VI. Inkrafttreten
Die neuen kollektivvertraglichen Lohnsätze und alle übrigen
Punkte treten mit 1. März 2013 in Kraft.
Anlage 1 zum Kollektivvertrag für die ständigen Arbeitskräfte
in landwirtschaftlichen Gutsbetrieben im
Bundesland Oberösterreich
Lohntafel: ab 1. März 2013
Barlöhne
Berufsbezeichnung*)
1. Meister, Wirtschafter, Betriebsführer € 1.645,–
2. Alle Facharbeiter, Traktorführer, Handwerker
mit Facharbeiterabschluss
€ 1.483,–
3. Angelernte Arbeiter: wie
€ 1.345,–
z.B.Vorarbeiter, Gutshandwerker,
gärtner, Haushälterin, köchin, Ladner,
Verkaufskraft, Pferderwärter, Viehwartungspersonal,
Melker, senner,
almhüter, kutscher
4. Landarbeiter,Haus-, Hof-, Feld-, Gartenarbeiter
€ 1.257,–
*) Die angeführten Berufsbezeichnungen gelten für männliche
und weibliche Dienstnehmer.
Stundenlohnsätze:
der stundenlöhner(innen), taglöhner(innen)
Lohnart
Stundenlohn
gewöhnl. Lohn € 7,29
gehilfenlohn € 7,52
Facharbeiterlohn € 7,94
IV. Berufsschulbesuch von Lehrlingen
§ 36 wird ergänzt wie folgt:
während des Besuches der Berufsschule wird die volle
Lehrlingsentschädigung weiterbezahlt. Weiters trägt der
Dienstgeber 50 % der Internatskosten.
IHRE AKTUELLEN INFORMATIONEN
www.landarbeiterkammer.at/ooe
18
Bewegte Zeiten – starker Partner

Kollektivvertrag für die Angestellten des Landesverbandes
für Leistungsprüfung und Qualitätssicherung in Oberösterreich
I. Gehaltserhöhung
Die Bezüge der angestellten werden in anlehnung an die
Gehaltsansätze der Vertragsbediensteten des Landes Oö.
ab 1. 1. 2013 um 1 % mindestens jedoch um € 20,00 erhöht.
Für teilzeitbeschäftigte erfolgt die Mindesterhöhung von
€ 20,00 im aliquoten Ausmaß.
II. Gehaltsschema „e“
Dienstnehmer, die zum 31. 12. 2012 in die Verwendungsgruppe
„e“ eingestuft sind, und 10 Dienstjahre noch nicht
erreicht haben, werden ab 1. 1. 2013 in die Verwendungsgruppe
„d“, Gehaltsstufe 2, umgestuft. Ungeachtet dessen
bleiben die Biennalvorrückungen für den jeweiligen Dienstnehmer
aufrecht. Mit Erreichen von 10 Dienstjahren wird
der Dienstnehmer jedenfalls in die Verwendungsgruppe „d“,
Gehaltsstufe 6, eingestuft.
III. Karenzurlaub
§ 19 wird ergänzt wie folgt:
Das ausmaß des karenzurlaubes ist auf alle ansprüche im
vollen Umfang anzurechnen, welche sich nach der Dauer
des Dienstverhältnisses richten. Dies gilt für Vorrückungen
im Gehaltsschema, Entgeltfortzahlung, Urlaub und Kündigungsfristen,
nicht jedoch für das Jubiläumsgeld.
IV. Abfertigung (alt)
§ 20, Abs. 3, wird geändert wie folgt:
im Falle des todes des angestellten gebührt die halbe
Abfertigung den gesetzlichen Erben.
§ 20 Abs. 3 b) bleibt unverändert.
V. Reisekostenvergütung
Bei dienstlich angeordneten schulungen und bei Dienstreisen
gelten die folgenden tagesdiäten:
Dauer
Stunden
Tagesgebühr in
Oberösterreich
Dauer
Stunden
Tagesgebühr in
Oberösterreich
03.01–04.00 Euro 08,80 08.01–09.00 Euro 19,80
04.01–05.00 Euro 11,00 09.01–10.00 Euro 22,00
05.01–06.00 Euro 13,20 10.01–11.00 Euro 24,20
06.01–07.00 Euro 15,40 11.01–24.00 Euro 26,40
07.01–08.00 Euro 17,60
Die Nächtigungsgebühr beträgt € 15,00. Die Auszahlung
der Reisekosten erfolgt laut monatlicher Reiseabrechnung.
VI. Zusatzurlaub für Behinderte
§ 11, Abs. 9, wird geändert wie folgt:
Begünstigte und gleichgestellte nach dem Behinderteneinstellungsgesetz
1970 in der jeweils geltenden Fassung,
haben in jedem Dienstjahr anspruch auf einen Zusatzurlaub
• bei einer Erwerbsminderung von 1–39 % auf 2 Werktage
• bei einer Erwerbsminderung von 40–49 % auf 4 Werktage
• bei einer Erwerbsminderung von 50–59 % auf 5 Werktage
• bei einer Erwerbsminderung ab 60 % auf 6 Werktage
VII. Werkzeugpauschale
§ 28 a wird geändert wie folgt:
kontrollassistenten erhalten eine monatliche werkzeugpauschale
für die laufenden Betriebskosten von telefon, internet
und Handheldgerät in der Höhe von € 30,– pro Monat
(bisher € 15,–). Oberkontrollassistenten erhalten auf Grund
des höheren Aufwandes € 40,– pro Monat (bisher € 25,–)
VIII. Inkrafttreten
Der Kollektivvertrag tritt mit 1. Jänner 2013 in Kraft und hat
hinsichtlich der gehaltstabelle nach anlage i eine Laufzeit
von 12 Monaten.
Anlage I
zum Kollektivvertrag für Angestellte in der Milchleistungskontrolle
Landesverband für Leistungsprüfung u. Qualitätssicherung
in OÖ gültig ab 1. Jänner 2013
1. Verwendungsgruppe
„d“ (u. a. für Kontrollassistenten nach Aufstufung)
Gehaltsstufe
DJ VDZ Bruttogehalt
€
Gehaltsstufe
DJ VDZ Bruttogehalt
€
1 0 1.422,5 12 22 1.660,4
2 2 1.427,6 13 24 1.685,9
3 4 1.432,9 14 26 1.711,4
4 6 1.458,3 15 28 1.737,1
5 8 1.483,6 16 30 1.763,9
6 10 1.508,8 17 32 1.791,4
7 12 1.534,1 18 34 1.819,1
8 14 1.559,3 19 36 1.848,7
9 16 1.584,9 20 38 1.878,0
10 18 1.610,2 21 40 153,3 1.907,4
11 20 153,3 1.635,4
2. Verwendungsgruppe
„c“ (u. a. für Oberkontrollassistenten)
Gehaltsstufe
DJ VDZ Bruttogehalt
€
Gehaltsstufe
DJ VDZ Bruttogehalt
€
1 0 1.728,8 12 22 2.093,5
2 2 1.761,6 13 24 2.130,7
3 4 1.794,2 14 26 2.168,9
4 6 1.826,7 15 28 2.207,2
5 8 1.859,3 16 30 2.245,6
6 10 1.891,7 17 32 2.284,6
7 12 1.924,5 18 34 2.323,4
8 14 1.956,9 19 36 2.362,2
9 16 1.989,4 20 38 2.400,9
10 18 2.022,3 21 40 153,3 2.439,7
11 20 153,3 2.057,6
Bewegte Zeiten – starker Partner 19

Wenn unzustellbar, zurück an OÖ. Landarbeiterkammer, 4010 Linz, Postfach 178
www.landarbeiterkammer.at
Kammerbüro Linz
4010 linz, Scharitzerstraße 9, Postfach 178
Telefon 0 73 2/65 63 81-0, Fax DW 29,
E-Mail: office@lak-ooe.at
Parteienverkehr:
Montag bis Freitag von 8.00–12.00 Uhr
Freistadt:
Rohrbach:
Präsident Eugen Preg
E-Mail: praesident.preg@lak-ooe.at
Parteienverkehr:
jeden Freitag von 11.00–12.30 Uhr,
kammerbüro Linz
Bezirk Freistadt
Bereichsbetreuer
KR Friedrich Gattringer
Telefon 0 66 4/405 04 55
E-Mail: lfbooe@aon.at
Jeden 1. u. 3. Dienstag im Monat,
15.00–17.00 Uhr,
Café-Pension Hubertus, Höllplatz 2
Bezirke Rohrbach,
Urfahr-Umgebung
Bereichsbetreuer
Dr. Siegfried Glaser
Telefon 0 66 4/326 04 12
E-Mail: glaser.siegfried@lak-ooe.at
Jeden 1. Donnerstag im Monat,
10.00–11.00 Uhr,
Landgasthof Dorfner
Betreuungsbereich Oberösterreich-Ost
Enns:
Grein:
Kirchdorf:
Perg:
Steyr:
Wels:
Weyer:
Windischgarsten:
Bezirke Kirchdorf, Linz-Land,
Perg, Steyr, Wels
Bereichsbetreuer Gerhard Hoflehner
Telefon 0 66 4/326 04 14
E-Mail: lak.hoflehner@aon.at
4470 Enns, Weizenstraße 9,
Telefon und Fax 0 72 23/84 3 02
Jeden 2. Dienstag im Monat,
16.30–17.30 Uhr, Gasthaus Wurdinger
Jeden 1. Mittwoch im Monat,
9.00–11.00 Uhr,
gasthaus schneeberger-Barth
Jeden 1. Montag im Monat,
16.00–17.00 Uhr,
gasthaus rettenbacher
Jeden 2. Dienstag im Monat,
12.30–13.30 Uhr, Gasthaus Schachner
Jeden Donnerstag, 8.00–12.00 Uhr,
Bezirksbauernkammer
Jeden 1. Dienstag im Monat,
14.30–15.30 Uhr,
Haus der Landwirtschaft
Jeden 2. Mittwoch im Monat,
10.00–11.00 Uhr, Gasthaus Broscha
Jeden 1. Montag im Monat,
14.30–15.30 Uhr,
gasthaus kemmetmüller
Bezirk Gmunden
Bereichsbetreuer
Harald Weingartner
Telefon 0 66 4/34 35 980
E-Mail: weingartner.harald@lak-ooe.at
Bad Goisern: Jeden 1. Dienstag im Monat,
14.30–15.00 Uhr,
ÖBF Forstb. Inneres Salzkammergut
Ebensee:
Gmunden:
Jeden 1. Dienstag im Monat,
13.00–14.00 Uhr,
ÖBF Forsttechnik steinkogl
Jeden 1. Dienstag im Monat,
9.00–12.00 Uhr, BFW-FAST Ort
Impressum:
Medieninhaber und Herausgeber:
Kammer der Arbeiter und Angestellten in der Land- und Forstwirtschaft für OÖ.,
4010 Linz, Scharitzerstrasse 9, Postfach 178, Telefon: 0732 656 381 – 26
Abteilung „Information-Schulung Weiterbildung“.
Redaktion: Harald Weingartner
Satz und Druck: Trauner Druck GmbH & Co.KG, 4020 Linz
Nachdruck mit Quellenangabe gestattet.
Leserbriefe und Artikel, die mit dem Namen des Verfassers gekennzeichnet sind,
bringen ausschließlich dessen Meinung zum Ausdruck
Betreuungsbereich Oberösterreich-West
Eferding:
Vöcklabruck
Ried i. I.:
Schärding:
Mondsee:
Zell/Pram:
Braunau:
Bezirke Braunau, Eferding,
Grieskirchen, Schärding,
Ried i. I., Vöcklabruck
Bereichsbetreuer
Christoph Oberlehner
Telefon 0 66 4/596 36 37
Tel. + Fax 0 77 52/81 7 87
E-Mail: oberlehner.christoph@lak-ooe.at
4910 Ried i. I., Rainerstraße 19/2
Jeden 2. Dienstag im Monat,
9.00–10.00 Uhr, Bezirksbauernkammer
Jeden 1. Montag im Monat,
9.00–10.00 Uhr, Bezirksbauernkammer
Jeden Donnerstag, 8.00–10.00 Uhr,
Bezirksbauernkammer
Jeden 1. Donnerstag im Monat,
11.00–12.00 Uhr, Bezirksbauernkammer
Jeden 2. Montag im Monat,
9.00–10.00 Uhr, Hotel Krone
März bis Oktober
Jeden 2. Dienstag im Monat,
17.00–18.00 Uhr, Gasthaus Wohlmuth
Jeden 2. Donnerstag im Monat,
11.00–12.00 Uhr, Bezirksbauernkammer
P.b.b. Verlagspostamt 4020 Linz Erscheinungsort Linz GZ02Z031030M DVR: 0423963