Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft am 11.09.2013 [ PDF , 5.2 MB]

Landtag Brandenburg P-AW 5/49 S. 7
Ausschuss für Wirtschaft 11.09.2013
49. (öffentliche) Sitzung Stenografischer Dienst/ba-ho
durchaus bestätigen können. Die Meistergründungsprämie hat in Berlin die Effekte
gebracht, die der damalige Senat, der sie ins Leben gerufen hat, erwartete. An dieser
Stelle ist gleich zu sagen: Die Mittel, die dort eingesetzt werden, sind vergleichsweise
gering, da sie kofinanziert sind.
Die Meistergründungsprämie war in all den Jahren – wir haben in Berlin die unterschiedlichsten
Regierungsbildungen gehabt – zu keiner Zeit großartig in der Diskussion,
weil bereits Effekte vorhanden waren. Einige wurden schon angesprochen. Es
beginnt im zulassungspflichtigen Handwerk damit, dass sich diejenigen, die sich verselbständigen
wollen, der Meistergründung unterwerfen müssen. Sie dürfen ihr Vorhaben
sonst nicht umsetzen. Das ist mit Zeit und Kosten verbunden. Der ursprüngliche
Ansatz in Berlin war damals, zu sagen: Den Leuten hat man jetzt das Eigenkapital
entzogen, das sie für die Umsetzung ihres Vorhabens bräuchten, und hat dann in
den Raum gestellt, dass man es ihnen über diesen Weg in die Gründung mit hineinspielt,
um dann zu sagen: Okay, ihr habt das Geld - was andere Gründer ja definitiv
nicht zu tun brauchen - vorab für die Prüfung ausgeben müssen.
Eine weitere relativ wichtige Erkenntnis ist - wir stehen ja im Kontakt mit den Hausbanken,
die die gesamten Gründungsvorhaben neben der Meistergründungsprämie
durch eine Finanzierung begleiten -, dass die Meistergründungsprämie diesen außerordentlich
positiven Effekt des Eigenkapitalcharakters hat. Das heißt, die Leute
bringen quasi erst einmal das Geld mit, können es auf den Tisch legen und es kann
dann als Eigenkapital in das Vorhaben eingebunden werden. Wir wissen natürlich,
dass die Banken grundsätzlich fördern, aber ein gewisser Eigenkapitalanteil macht
die Sache doch deutlich attraktiver für die Bank, diesen Schritt mitzugehen.
Auch in Berlin – das ist ja bundesländerübergreifend – haben wir die Übergabeproblematik
im Handwerk, dass also mehr Betriebe zur Übernahme anstehen, als Nachfrager
da sind. Auch hier richtet sich der erste Kontakt eines Interessenten immer auf
die Hausbank, und die Hausbank fängt dann in aller Regel mit der Frage nach Eigenkapital
an, was nachvollziehbar ist. Das Programm ist bei den Berliner Banken
bekannt. Sie wissen auch, dass die Meistergründungsprämie ein Baustein der Finanzierung
sein kann.
Wir haben hier einmal den allgemeinen Flyer der Handwerkskammer Berlin ausgelegt,
der die Rahmenbedingungen enthält, die Sie sicherlich kennen. Ansonsten stehe
ich für Fragen gern zur Verfügung. Wir haben des Weiteren in diesem kleinen
Handout, dass wir ebenfalls ausgelegt haben, die Entwicklung der Meistergründungsprämie
in den vergangenen Jahren aufzuzeigen versucht.
Im Jahr 2008 hat eine Umstrukturierung der Meistergründungsprämie in Berlin stattgefunden.
Sie bestand früher aus nur einem Paket. Die Auflagen waren also so gekoppelt,
dass man sagen musste: Voraussetzung für eine dauerhafte Belassung der
Meistergründungsprämie war das dreijährige Fortbestehen des Handwerksbetriebs in
Berlin. Der Prämienempfänger durfte in diesen ersten drei Jahren parallel zu seiner