Beteiligungsbericht 2005/2006 - Stadt Offenburg

Beteiligungsbericht 2005/2006 7
4. Änderungen im Beteiligungsportfolio der Stadt Offenburg im
Kalenderjahr 2005
• Rechtsformwechsel der Arbeitsgemeinschaft „Wirtschaftsregion Offenburg/
Ortenau GdbR mbH“ in eine GmbH mit Wirkung zum 1.7.2005. Dadurch wird
die notwendige Haftungsbeschränkung realisiert, die von der Kommunalaufsicht
gefordert wird.
5. Wesentliches von den Beteiligungsunternehmen im Überblick
Viele wichtige Beteiligungsunternehmen der Stadt Offenburg sind Unternehmen
die Erträge abwerfen (Gesamtübersicht Seite 11):
So trägt beispielsweise das Jahresergebnis der badenova AG & Co. KG, an dem
die Stadt Offenburg (Eigenbetrieb Technische Betriebe Offenburg - TBO) mittelbar
- mit einem Kommanditistenanteil von über 7% partizipiert, zum guten Ergebnis
bei.
Das Ergebnis der TBO ist geprägt durch das Beteiligungsergebnis. Der Rückgang
im Vorjahr erklärt sich im Wesentlichen durch die Rechtsformänderung der E-
Werk Mittelbaden AG, in deren Folge es 2004 zur Gewinnabführung für zwei
Geschäftsjahre (2003 und 2004) und zu einer Verlagerung der Besteuerung der
Gewinne in die TBO kam.
Das Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit der Elektrizitätswerk
Mittelbaden AG & Co. KG Lahr (EWM) verminderte sich um 2,0 Mio. EUR. Diese
Verringerung resultiert im Wesentlichen aus einem geringeren Rohergebnis und
zusätzlichen Personalaufwendungen.
Auch die Offenburger Wasserversorgung GmbH konnte immer noch mit einem
guten Ergebnis aufwarten, auch wenn gegenüber 2004 ein Rückgang von über 16
% hingenommen werden muss.
Die Verbesserung des Jahresergebnisses des Eigenbetrieb Stadtentwässerung
Offenburg ist im Wesentlichen begründet durch den Anstieg bei der
gebührenpflichtigen Abwassermenge und höheren Einnahmen beim
Abwasserbeitrag.
Insgesamt flossen dem städtischen Haushalt rd. 5,1 Mio. EUR aus
Gewinnablieferungen und erwirtschafteten Konzessionsabgaben zu:
Die Gewinnablieferung der TBO aus dem Abschluss 2005, wird sich auf knapp 2
Mio. EUR belaufen, wobei hier die Gewinne aus dem Energiebereich - badenova,
EWM und Wasserversorgung – mit den Verlusten aus den Betriebsbereichen
ÖPNV, Bäder, Parkhäuser und der Messe (Offenburg Stadthallen- und
Messeimmobilien GmbH) – bereits verrechnet sind.
Den Erträgen aus den Beteiligungsunternehmen stehen Zuschusszahlungen aus
dem städtischen Haushalt von rund 690 TEUR gegenüber, die an die Musikschule
Offenburg/Ortenau GmbH und die Volkshochschule Offenburg e.V. geflossen sind.