Landtag Brandenburg P-AW 5/44 Protokoll - Brandenburg.de

Landtag Brandenburg P-AW 5/44 S. 14
Ausschuss für Wirtschaft 13.02.2013
44. Sitzung (öffentlich) ba-ho
das knapp an einen dreistelligen Millionenbereich heranreiche.
Weiter werden die privaten Boote benannt. In der Region gebe es 200 000 Boote,
davon 100 000 Boote mit einer Kajüte. Hier sei bekannt, dass diese 16,7 Tage im Jahr
privat bewegt werden. Hier sei das Ausgabeverhalten nicht so hoch. In der Summe
sei das aber schon ein erheblicher Betrag, zumal auch für die Unterhaltung, Wartung
u. ä. weitere Arbeitsplätze gesichert werden. Der Bund profitiere vom Umsatz auch zu
46 % am Steueraufkommen.
Herr Paul (Geschäftsführer der Wirtschafts- und Tourismusförderung Oberhavel und
Projektbüro Wassertourismus Initiative WIN Nordbrandenburg) erklärt dem Abgeordneten
Domres, dass die Bewertung des Rhin-Kanals im Landesumweltamt vorliege
sowie Einschätzungen, über welche Jahresscheiben eine Realisierung erfolgen solle.
Es seien nunmehr für ca. 12 km Maßnahmen festgelegt worden, die sowohl planungs-
als auch umsetzungsseitig gemacht werden müssen. Mit Schreiben des Landesumweltamtes
vom 12.06.2012 sei auf Anweisung des MUGV für 23 km gesagt
worden, dass keine Mittel zur Verfügung stünden. Alle Planungen und weiteren Aufgaben
seien einzustellen. Den Abgeordneten werden die Folgen an Beispielen vor
Augen geführt. Wichtig wäre, dass die Fachleute vor Ort gehört werden und eine Erläuterung
zur Notwendigkeit für die nächsten Jahresscheiben erfolge.
Zur Finanzierung werde erklärt, dass die drei Landkreise und sechs Städte jährlich
ein Projektbüro finanzierten. Diese Aufgabe werde ebenfalls von Herrn Paul als Geschäftsführer
wahrgenommen. Darüber hinaus gebe es einen Mitarbeiter, der sich um
inhaltliche Themen kümmere. Das Projektbüro sei Vertragspartner dieser kommunalen
Arbeitsgemeinschaft. Zu den Investitionsprojekten werde ergänzt, dass das eine
Projektfinanzierung sei, wo die beteiligten Kommunen in „einem Boot sitzen“.
Abgeordneter Vogel (GRÜNE/B90) hat eine Nachfrage zu den 1 350 Charterbooten,
worunter tendenziell immer die Hausboote verstanden wurden. Sei in dieser Größenordnung
der Einsatz von Hausbooten zu verzeichnen.
Dazu erklärt Herr Linsen (MWE), dass es sich hierbei um Boote handele, die gewerblich
verchartert werden. Ein Großteil der Boote komme auf den ausgewiesenen
führerscheinfreien Strecken zum Einsatz. Die Differenzierung der Größen der Boote
werde in den weiteren Ausführungen vorgenommen.
Die Einladung zur Besichtigung des WIN-Projekts vor Ort wird von Herrn Paul nochmals
unterstrichen.