EISFELDER AMTSBLATT EISFELDER AMTSBLATT - Vielen Dank

EISFELDER AMTSBLATT
Amtsblatt der Gemeinde Bockstadt und der Stadt Eisfeld
mit ihren Ortsteilen Harras, Hirschendorf, Waffenrod/Hinterrod
19. Jahrgang Freitag, den 30. Mai 2008 6/08 - 22. Woche
Endlich ist es wieder soweit ...
1. Backhausfest in Hirschendorf am neuen Backofen
vom 06. - 08. Juni 2008
(weitere Informationen im Innenteil)

Eisfelder Amtsblatt - 2 - Nr. 05/08
Amtliche Bekanntmachungen
der Stadt Eisfeld
Bekanntmachung der Beschlüsse
der öffentlichen Sitzung des Stadtrates
Sitzungstermin: Donnerstag, 20.12.2007
Sitzungsbeginn: 18:30 Uhr
Sitzungsende: 19:00 Uhr
Ort, Raum: Gaststätte „Schaumberger Hof”
1 Eröffnung der Sitzung
Der Präsident des Stadtrates, Herr Dr. Axthelm, eröffnet die
Sitzung.
2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der
Beschlussfähigkeit
Der Präsident des Stadtrates prüft die ordnungsgemäße
Ladung und Beschlussfähigkeit.
Prüfungsergebnis:
sämtliche Mitglieder des Stadtrates
und Ortsbürgermeister wurden geladen: ..................................Ja
die Anwesenden machten Ladungsmängel geltend: ...........Nein
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: ..................21
anwesende Mitglieder des Stadtrates
(zum Zeitpunkt dieser Prüfung): ...............................................15
Mehrheit der Mitglieder des Stadtrates anwesend: .................Ja
Mehrheit der Mitglieder des Stadtrates stimmberechtigt: ........Ja
Stadtrat (zum Zeitpunkt der Feststellung) beschlussfähig:.......Ja
3 Überplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle
3700.9880 - Zuweisungen an die Kirche in Hirschendorf
für Dachsanierung
Im Haushalt 2007 sind 44.300 EUR für die Dachsanierung der
Kirche in Hirschendorf vorgesehen.
29.500 EUR sollen aus Städtebaufördermitteln finanziert werden.
Der Eigenanteil bewegt sich somit bisher bei 14.800 EUR. Auf
Grund zusätzlich erforderlicher Ausgaben werden 13.150 EUR
mehr benötigt. Der Eigenanteil erhöht sich damit um 4.350 EUR
(entsprechende Erläuterungen durch das Bauamt liegen vor).
Die Deckung kann aus Mitteln der allgemeinen Rücklage erfolgen.
Beschluss:
Der Stadtrat bewilligt eine überplanmäßige Ausgabe bei der
Haushaltsstelle 3700.9880 - Zuweisungen an die Kirche in Hirschendorf
für Dachsanierung in Höhe von 13.150,00 Euro. Die
Deckung ist gewährleistet.
Abstimmungsergebnis:
anwesende Gem.-Vertreter / Ausschussmitglieder: .................15
Zustimmung:.............................................................................15
Ablehnung: .................................................................................0
Enthaltung: .................................................................................0
Aufgrund des § 38 der ThürKO waren folgende Mitglieder des
keine Stadtrates bzw. Ausschusses von der Beratung und Abstimmung
ausgeschlossen:
4 Anfragen/Informationen
Bekanntmachung der Beschlüsse
der öffentlichen Sitzung des Stadtrates
Sitzungstermin: Donnerstag, 14.02.2008
Sitzungsbeginn: 19:30 Uhr
Sitzungsende: 21:45 Uhr
Ort, Raum: Rathaus der Stadt Eisfeld, Sitzungssaal
Öffentlicher Teil
1 Eröffnung der Sitzung
Der Präsident des Stadtrates, Herr Dr. Axthelm, eröffnet die Sitzung.
2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Der Präsident des Stadtrates prüft die ordnungsgemäße Ladung
und Beschlussfähigkeit.
Prüfungsergebnis:
sämtliche Mitglieder des Stadtrates und Ortsbürgermeister
wurden geladen: .......................................................................Ja
die Anwesenden machten Ladungsmängel geltend: ............Nein
gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates: ...................21
anwesende Mitglieder des Stadtrates
(zum Zeitpunkt dieser Prüfung) ................................................18
Mehrheit der Mitglieder des Stadtrates anwesend: ..................Ja
Mehrheit der Mitglieder des Stadtrates stimmberechtigt: .........Ja
Stadtrat (zum Zeitpunkt der Feststellung) beschlussfähig:.......Ja
Die Ladung erfolgte ordnungsgemäß.
Frau Bürgermeisterin Heintz übergibt Herrn Hans-Jürgen Herrenberger
die Ehrung des Landrates für sein Engagement im
Nachwuchssport, welche mit einer Geldprämie in Höhe von
250,- EUR verbunden ist, und spricht ihm die Anerkennung des
Stadtrates aus.
3 Protokollbestätigung der letzten Stadtratssitzungen
vom 29.11.2008 und 20.12.2007
Das Protokoll der Sitzung vom 29.11.2007 wird mit 3 Stimmenthaltungen
bestätigt.
Das Protokoll der Sitzung vom 20.12.2007 wird mit 1 Stimmenthaltung
bestätigt.
4 Wirtschaftsplan 2008
Beschluss:
Der Stadtrat von Eisfeld beschließt in seiner heutigen Sitzung
den Wirtschaftsplan 2008 des Kommunalen Eigenbetriebes der
Stadt Eisfeld. Der Wirtschaftsplan ist Teil des Haushaltsplanes
2008 der Stadt Eisfeld.
Abstimmungsergebnis:
anwesende Gem.-Vertreter / Ausschussmitglieder: .................18
Zustimmung:.............................................................................17
Ablehnung: .................................................................................0
Enthaltung: ................................................................................ 1
Aufgrund des § 38 der ThürKO waren folgende Mitglieder des
Stadtrates bzw. Ausschusses
von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: ........keine
5 Finanzplan und Investitionsplan 2007 bis 2011
Über die Hälfte der investiven Ausgaben kann aus eigenen Mitteln
bestritten werden, d. h. zu einem großen Teil aus Mitteln
der allgemeinen Rücklage.
Für die Finanzierung der restlichen Investitionen werden Zuwendungen
vom Land erwartet.
Die Stadt müsse jedoch in diesem Jahr ohne die Investitionsumlage
auskommen, diese wurde mit der Neuregelung des Finanzausgleichs
abgeschafft.
Für die Erschließung eines weiteren Abschnitts im Gewerbegebiet
Eisfeld-Süd sind 1.900.000 EUR eingeplant. Das Vorhaben
kann jedoch nur mit den erwarteten Landeszuweisungen in
Höhe von 1.700.000 EUR umgesetzt werden.
650.000 EUR werden für die weitere Sanierung der Kindertagesstätte
Steudach eingesetzt. Zur anteiligen Finanzierung soll
die Infrastrukturpauschale in Höhe von 32.000 EUR eingesetzt
werden.
Im Bereich Kindertagesstätten ist außerdem der Neubau einer
Außentreppe (Fluchttreppe) am AWO-Kindergarten geplant.
Begonnen werden soll in diesem Jahr mit dem Ausbau des Häfenmarktes
und der Braugasse.
Insgesamt sind dafür 1,5 Mio. EUR notwendig.
Für 2008 sind erst einmal 500.000 EUR vorgesehen, über den
Restbetrag soll eine Verpflichtungsermächtigung vorgesehen
werden.
Im Jahr 2009 stehen dann als Schwerpunkte der weitere Ausbau
von Häfenmarkt und Braugasse an, der Ausbau der
Crocker Hohle und die Erschließung eines neuen Abschnitts im
Gewerbegebiet.
In den weiteren Jahren müssen Zuschüsse für die Flurbereinigung
eingeplant werden und für Umbaumaßnahmen am Rathaus.
Außerdem steht mittelfristig auch die Sanierung der Marktstraße
an, da der Wasser- und Abwasser-Verband die Verlegung
des Abwasserkanals beginnt.
Zur Finanzierung der mittelfristigen Maßnahmen sind ca. 2,7
Mio EUR aus der Rücklage erforderlich.
Nach den gegenwärtigen Planungen wird die Pflichtrücklage
von ca. 98.800 EUR am Ende des Finanzplanungszeitraumes
(2011) nicht mehr verfügbar sein.
Dies wurde von der Kämmerin bereits im Vorbericht zum Haushaltsplan
zu bedenken gegeben.
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt den Finanzplan mit dem ihm als Unterlage
beigefügten Investitionsplan für die Jahre 2007 bis 2011.
Abstimmungsergebnis:
anwesende Gem.-Vertreter / Ausschussmitglieder: .................18
Zustimmung:.............................................................................16
Ablehnung: .................................................................................2
Enthaltung: ................................................................................ 0

Eisfelder Amtsblatt - 3 - Nr. 05/08
Aufgrund des § 38 der ThürKO waren folgende Mitglieder des
Stadtrates bzw. Ausschusses von der
Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: .....................keine
6 Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Eisfeld
für das Haushaltsjahr 2008
Der Verwaltungshaushalt der Stadt für das laufende Jahr
umfasst in den Einnahmen und Ausgaben 5.149.200 EUR.
Das Volumen des Vermögenshaushaltes beläuft sich auf
3.663.300 EUR.
An Steuereinnahmen werden 1.952.600 EUR erwartet.
Damit werden die rückläufigen Einnahmen aus Schlüsselzuweisungen
nicht kompensiert werden können.
Die Schulden der Stadt werden am Jahresende bei 556 EUR
pro Kopf liegen.
Für Zinsen müssen 157.200 EUR aufgewandt werden, fast
30.000 EUR weniger als im Ergebnis 2006.
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr
2008 mit dem darin festgesetzten Haushaltsplan und
dessen Anlagen.
Abstimmungsergebnis:
anwesende Gem.-Vertreter / Ausschussmitglieder: .................18
Zustimmung:.............................................................................15
Ablehnung: .................................................................................2
Enthaltung: ................................................................................ 1
Aufgrund des § 38 der ThürKO waren folgende Mitglieder des
Stadtrates bzw. Ausschusses von der
Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: .....................keine
7 Beschlussfassung der 2. Änderungssatzung zur Satzung
über die Festlegung/ Klarstellung der im Zusammenhang
bebauten Ortsteile für die Stadt Eisfeld und
ihre Ortsteilen
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die beiliegende 2. Änderungssatzung
zur Satzung über die Festlegung/ Klarstellung der im Zusammenhang
bebauten Ortsteile für die Stadt Eisfeld und ihre Ortsteile
vom 24.08.2001.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Gem.-Vertreter / Ausschussmitglieder:.................18
Zustimmung:.............................................................................18
Ablehnung: .................................................................................0
Enthaltung: ................................................................................ 0
Aufgrund des § 38 der ThürKO waren folgende Mitglieder des
Stadtrates bzw. Ausschusses von der
Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: .....................keine
8 Flurbereinigungsverfahren Eisfeld-West - Übernahme
der herzustellenden Anlagen im Flurbereinigungsverfahren
(verpflichtende Erklärung)
Im Flurbereinigungsverfahren werden zahlreiche Wege und
Brückbauwerke errichtet bzw. gebaut, die nach Abschluss der
Maßnahmen in das Eigentum der Stadt übergehen sollen und
perspektivisch zu unterhalten sind.
Dazu zählen auch wesentliche Teile, die durch Ausgleichs- und
Ersatzmaßnahmen geschaffen werden.
Bevor das ALF mit den Maßnahmen beginnt, ist aufgrund der
Größe des Verfahrensgebietes eine verpflichtende Erklärung
gem. § 31 Abs. 2 ThürKO zur Übernahme für die nach § 41
FlurbG herzustellenden Anlagen im Flurbereinigungsverfahren
Eisfeld-West erforderlich.
Beschluss:
Die Stadt Eisfeld erklärt ihr Einverständnis, dass die im Rahmen
des Flurbereinigungsverfahrens Eisfeld-West nach § 41 FlurbG
herzustellenden Anlagen im Gebiet der Stadt Eisfeld, mit dem
Tag der förmlichen Abnahme, nach deren Herstellung, in den
Besitz und die Unterhaltungspflicht der Stadt Eisfeld übergehen.
Die abschließende eigentumsrechtliche Regelung zugunsten
der Stadt Eisfeld erfolgt mit dem im Flurbereinigungsverfahren
noch aufzustellendem Flurbereinigungsplan.
Abstimmungsergebnis:
Anwesende Gem.-Vertreter / Ausschussmitglieder:.................18
Zustimmung:.............................................................................17
Ablehnung: .................................................................................1
Enthaltung: ................................................................................ 0
Aufgrund des § 38 der Thür. KO waren folgende Mitglieder des
Stadtrates bzw. Ausschusses von der
Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: .....................keine
9 Bereitstellung von Mitteln des im Flurbereinigungsverfahren
Eisfeld-West entsprechenden Eigenanteils der Stadt
Voraussichtlich aufzubringender Eigenleistungsanteil der Stadt
Eisfeld im FBV Eisfeld-West:
Bei einer Verfahrensgebietsfläche von ca. 2.870 ha nach erfolgter
Zuziehung der derzeit geplanten Erweiterung des Verfahrensgebietes
und der darin enthaltenen Gebietsfläche der Stadt
Eisfeld von 1922 ha und einer geschätzten Eigentumsfläche der
Stadt Eisfeld von ca. 900 ha im zukünftigen Verfahrensgebiet
und einem zu erwartenden durchschnittlichen Eigenleistungsanteil
von ca. 260 EUR/ha Verfahrensgebietsfläche (entsprechen
10 % der im Verfahren entstehenden Ausführungskosen) ergeben
sich als Eigenleistungsanteil der Stadt Eisfeld, als Eigentümer
im Verfahrensgebiet, voraussichtlich Kosten in einer Gesamthöhe
von 234.000,00 EUR.
Die Stadt Eisfeld stellt die Geldmittel, zur Durchführung von
Straßenbau-, Wegebau- und Gewässerbaumaßnahmen sowie
zur Herstellung baulicher landschaftgestaltender und sonstiger
Anlagen, entsprechend des noch zu genehmigenden Planes zu
den gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen (Plan nach §
41 FlurbG), in Höhe des voraussichtlich durch sie als Eigentümer
zu tragenden Eigenleistungsanteils in 4 Jahresraten von je
50.000,00 EUR ab dem Haushaltsjahr 2008 und einer fünften
Jahresrate in Höhe von 34.000,00 EUR im Haushaltsjahr 2012
zur Verfügung.
Die entsprechenden Jahresraten werden im jeweiligen Haushaltsjahr
auf das Konto der Teilnehmergemeinschaft der Flurbereinigung
Eisfeld-West überwiesen.
Die Verrechnung des durch die Stadt Eisfeld bereitgestellten Eigenleistungsanteils
in einer Höhe von 234.000 EUR mit dem im
Verfahren tatsächlich entstehendem Eigenleistungsanteil (in
Abhängigkeit von den entstandenen Ausführungskosen) erfolgt
mit dem noch aufzustellendem Flurbereinigungsplan am Ende
des Flurbereinigungsverfahrens bzw. entsprechenden Zwischen-
bzw. Schlusshebungen der Beiträge nach § 19 Abs. 1
FlurbG.
Die Finanzierung der Eigenanteile soll gem. der in der Stadtratssitzung
vom 29.11.2007 aufgezeigten Weise erfolgen.
- Entschädigung für Jagdwertminderung ca. 25.000,00 EUR
- Rückständiger Grunderwerb durch die DEGES ca.
60.000,00 EUR
- Zinsen der DEGES ca. 10.000,00 EUR
- Entschädigung für Rand- und Folgeschäden ca. 15.000,00 EUR
- Entschädigung für dauerhafte Beschränkung ca. 130.000,00 EUR
Die Bereitstellung der finanziellen Mittel sollte dabei in Abhängigkeit
der Entschädigungsleistungen der DEGES erfolgen.
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt, die Geldmittel für die Eigenanteile in
Höhe von ca. 234.000,00 EUR zur Durchführung von Straßen-,
Wege- und Gewässerbaumaßnahmen sowie zur Herstellung
baulicher, landschaftsgestaltender und sonstiger Anlagen entsprechend
des noch zu genehmigenden Planes zu den gemeinschaftlichen
und öffentlichen Anlagen (Plan nach § 41 FlurbG)
in Höhe des voraussichtlich durch die Stadt als Eigentümer zu
tragenden Eigenanteils in vier Jahresraten von je 50.000,00
EUR ab dem Haushaltsjahr 2008 und einer fünften Jahresrate
in Höhe von 34.000,00 EUR im Haushaltsjahr 2012 zur Verfügung
zu stellen. Grundlage der Finanzierung bilden die Entschädigungszahlungen
durch die DEGES.
Abstimmungsergebnis:
anwesende Gem.-Vertreter / Ausschussmitglieder: .................18
Zustimmung:.............................................................................17
Ablehnung: .................................................................................1
Enthaltung: ................................................................................ 0
Aufgrund des § 38 der ThürKO waren folgende Mitglieder des
Stadtrates bzw. Ausschusses von der
Beratung und Abstimmung ausgeschlossen: .....................keine
10 Anfragen/Informationen
Friedhofsunterhaltungsgebühr 2008
Seit dem 1.1.2006 gilt die neue Friedhofsgebührensatzung der
Stadt Eisfeld. Folgende Friedhofsunterhaltungsgebühren sind
zum 30. Juni 2008 fällig:
Urnengrab
20,00 Euro
Erdbestattungsgrab 25,00 Euro
Familiengrab 30,00 Euro
Erteilte Abbuchungsaufträge behalten ihre Gültigkeit.
Römer
Friedhofsvenvaltung

Eisfelder Amtsblatt - 4 - Nr. 05/08
Amt für Landentwicklung
und Flurneuordnung Meiningen
- Flurbereinigungsbehörde -
Frankental 1, 98617 Meiningen
Flurbereinigungsverfahren Eisfeld-West,
Landkreis Hildburghausen, Az.: 3-3-0277
1. Vorläufige Anordnung
In dem Flurbereinigungsverfahren Eisfeld-West erlässt das Amt
für Landentwicklung und Flumeuordnung (ALF) Meiningen
gemäß § 36 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) in der Fassung
der Bekanntmachung vom 16. März 1976 (BGBl. IS. 546), zuletzt
geändert durch Artikel 22 des Gesetzes vom 20. Dezember
2007 (BGBl. I S. 3150), folgende
vorläufige Anordnung:
Auf der Grundlage des durch das ALF Meiningen im Benehmen
mit dem Vorstand der Teilnehmergemeinschaft (TG) der Flurbereinigung
Eisfeld-West erstellten Planes über die gemeinschaftlichen
und öffentlichen Anlagen (Wege- und Gewässerplan mit
landschaftspflegerischem Begleitplan nach § 41 FlurbG), des
Beschlusses des Vorstandes der TG vom 05.03.2008 sowie
vorbehaltlich der Genehmigung des Planes werden den bisher
Berechtigten Besitz und Nutzung der in der Anlage 1 aufgeführten
Grundstücke bzw. Grundstücksteile für den Bau gemeinschaftlicher
Anlagen und die damit verbundenen Folgemaßnahmen
im Bereich des Flurbereinigungsgebietes Eisfeld-West
entzogen. Die TG der Flurbereinigung Eisfeld-West wird zum
Zwecke des Vorausbaus dieser gemeinschaftlichen Anlagen für
die in der Anlage 1 aufgeführten Grundstücke bzw. Grundstücksteile
mit Wirkung vom
01.09.2008
in den Besitz und die Nutzung eingewiesen.
Die betroffenen Grundstücke bzw. Grundstücksteile und die
sich daraus ergebende Inanspruchnahme für die vorgesehenen
Maßnahmen sind aus der Anlage 1 (Liste der betroffenen
Grundstücke) und der Anlage 2 (4 Karten im Maßstab 1 :
2.000), die Bestandteil dieser vorläufigen Anordnung sind, ersichtlich.
Die Anlagen 1 und 2 werden nicht mit veröffentlicht.
Sie liegen, wie nachfolgend angegeben, zur Einsichtnahme für
die Beteiligten aus.
Je eine Ausfertigung dieser vorläufigen Anordnung mit Gründen
und den Anlagen 1 und 2 liegt 2 Wochen lang nach dem ersten
Tage der öffentlichen Bekanntmachung für
- die Flurbereinigungsgemeinde Auengrund sowie die angrenzende
Gemeinde Brunn im Dienstgebäude der Gemeindeverwaltung
Auengrund, Kirchweg 8, 98673 Auengrund
OT Crock,
- die Flurbereinigungsgemeinden Stadt Eisfeld und Bockstadt
im Dienstgebäude der Stadtverwaltung Eisfeld, Marktstraße
2, 98673 Eisfeld,
- die Flurbereinigungsgemeinde Sachsenbrunn im Dienstgebäude
der Gemeindeverwaltung Sachsenbrunn, Hauptstraße
85, 98678 Sachsenbrunn,
- die Flurbereinigungsgemeinde Veilsdorf im Dienstgebäude
der Gemeindeverwaltung Veilsdorf, Marktplatz 12, 98669
Veilsdorf,
- die angrenzenden Gemeinden Stadt Schalkau und Bachfeld,
im Dienstgebäude der Stadtverwaltung Schalkau,
Markt 1, 96528 Schalkau,
- die angrenzende Gemeinde Meeder im Dienstgebäude der
Gemeindeverwaltung Meeder, Bahnhofstraße 1, 96484
Meeder,
- die angrenzende Gemeinde Lautertal im Dienstgebäude der
Gemeindeverwaltung Lautertal, Frankenstraße 3, 96486
Lautertal und
- die angrenzende Stadt Bad Rodach im Dienstgebäude der
Stadtverwaltung Bad Rodach, Markt 1, 96476 Bad Rodach,
während der Dienststunden zur Einsichtnahme für die Beteiligten
aus.
Die Bestimmungen dieser vorläufigen Anordnung gelten
a) für dauerhaft in Anspruch zu nehmenden Flächen bis zur
Ausführung des Flurbereinigungsplanes (§ 61 FlurbG) oder
bis zur vorzeitigen Ausführung des Flurbereinigungsplanes
(§ 63 FlurbG) bzw. bis zur vorläufigen Besitzeinweisung (§
65 FlurbG),
b) für Flächen mit einer vorübergehenden Inanspruchnahme
(Zufahrten, Baufeld, etc.) bis zur Beendigung der jeweiligen
Maßnahmen.
Der Maßnahmeträger ist verpflichtet, dem ALF Meiningen unverzüglich
mitzuteilen, wann die Maßnahmen beendet sind und
die vorübergehend in Anspruch genommenen Flächen wieder
zur Verfügung stehen.
Die Abfindung für entzogene Flächen und damit verbundene
Substanzverluste werden im Flurbereinigungsplan geregelt.
Am 17.06.2008 haben die von der vorläufigen Anordnung Betroffenen
die Möglichkeit, sich vor Ort über den Umfang der Inanspruchnahme
zu informieren. Hierzu stehen in der Zeit von
14.00 Uhr bis 18.00 Uhr Bedienstete des ALF Meiningen im Sitzungssaal
der Stadtverwaltung Eisfeld, Marktstraße 2, in 98673
Eisfeld zu Erläuterungen bezüglich der vorläufigen Anordnung
und der Anzeige der von dieser betroffenen Flächen in der Örtlichkeit
zur Verfügung.
2. Auflagen
1. Die TG der Flurbereinigung Eisfeld-West hat sicherzustellen,
dass die Nutzbarkeit der verbleibenden Grundstücksflächen
während der Bauzeit durchgehend gewährleistet wird.
2. Während der Bauzeit sind durch die TG der Flurbereinigung
Eisfeld-West sämtliche erforderlichen Sicherheitsvorkehrungen
zu treffen, auch im Hinblick auf die Zufahrtsstraßen.
3. Durch Betroffene bei der TG der Flurbereinigung Eisfeld-
West oder beim ALF Meiningen angezeigte Nachteile, welche
die durchschnittliche Belastung der übrigen Teilnehmer
erheblich übersteigen, sind durch die TG zu entschädigen.
Eine solche Entschädigung ist, soweit begründet, durch das
ALF Meiningen mit gesondertem Verwaltungsakt bzw. im
Flurbereinigungsplan festzusetzen.
4. Nach Beendigung der Baumaßnahmen sind die vorübergehend
in Anspruch genommenen Flächen wieder in ihren ursprünglichen
Zustand zu versetzen.
Rechtsbehelfsbelehrung
Gegen diese vorläufige Anordnung kann innerhalb eines Monats
nach dem ersten Tage der öffentlichen Bekanntmachung
Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist schriftlich
oder zur Niederschrift beim
Amt für Landentwicklung und Flurneuordnung in Meiningen,
Frankental 1, 98617 Meiningen
Postanschrift:
Amt für Landentwicklung und Flurneuordnung Meiningen, PF 10
06 53, 98606 Meiningen
einzulegen.
Wird der Widerspruch schriftlich eingelegt, ist die Widerspruchsfrist
(Satz 1) nur gewahrt, wenn der Widerspruch noch vor Ablauf
dieser Frist bei der Flurbereinigungsbehörde eingegangen
ist.
Rainer Franke
Amtsleiter - Siegel -
Amt für Landentwicklung
und Flurneuordnung Meiningen
- Flurbereinigungsbehörde -
Frankental 1
98617 Meiningen
Az.: 3-3-0277
Einladung zu einer Teilnehmerversammlung im
Flurbereinigungsverfahren Eisfeld-West
Das Amt für Landentwicklung und Flurneuordnung Meiningen
und der Vorstand der Teilnehmergemeinschaft der Flurbereinigung
Eisfeld-West laden alle Teilnehmer (Grundstückseigentümer
und Erbbauberechtigte) und Nebenbeteiligten (u. a. die Eigentümer
von selbständigem Gebäude- und Anlageneigentum)
am Flurbereinigungsverfahren Eisfeld-West sowie alle Interessierten
zu einer
Teilnehmerversammlung
am Donnerstag, dem 05.06.2008 um 19.00 Uhr
in den Saal des Schlosses Eisfeld,
Am Markt 2 in 98673 Eisfeld,
ein.
Tagesordnung:
1. Vorstellung des Wege- und Gewässerplanes einschließlich
landschaftspflegerischem Begleitplan (Plan nach § 41 Flurbereinigungsgesetz)
für das Flurbereinigungsverfahren
2. Information zum geplanten Ausbau in 2008/2009

Eisfelder Amtsblatt - 5 - Nr. 05/08
3. Vorstellung der Finanzierung des Verfahrens
(Finanzierungsplan Nr. 1)
4. Auskünfte zum Stand und weiteren Fortgang des Flurbereinigungsverfahrens
5. Beantwortung auftretender Fragen und ggf. Erörterung von
Problemen der Teilnehmer
Rainer Franke
Amtsleiter
Hendrik Höhlein
Vorsitzender der
Teilnehmergemeinschaft
der Flurbereinigung Eisfeld-West
Verlängerung des Fischereischeines
Aus gegebenem Anlass weisen wir die Angler daraufhin, die
Gültigkeit des Fischereischeines zu überprüfen. Bei Bedarf
kann der Fischereischein im Ordnungsamt Eisfeld zu den
Sprechzeiten verlängert werden.
Gebühren
Jugendfischereischein 5,12 EUR
Jahresfischereischein 10,22 EUR
Fünfjahresfischereischein 25,56 EUR
Zehnjahresfischereischein 40,89 EUR
Sausemuth
Ordnungsamt
Landesamt für Vermessung
und Geoinformation
Katasterbereich Schmalkalden
Bekanntgabe der amtlichen Einführung der
automatisierten Liegenschaftskarte
Die automatisierte Liegenschaftskarte (ALK)
Landkreis Hildburghausen
Stadt
Eisfeld
Gemarkung Waffenrod
wird am 12.03.2008 amtlich eingeführt. Gemäß § 6 Abs. 2 des
Thüringer Katastergesetzes vom 7. August 1991 (GVBI. S.
285), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Thüringer Gesetzes
zur Neuorganisation des Kataster- und Vermessungswesens
vom 22. März 2005 (GVBI. S. 115, -122-), kann in die Ergebnisse
der Digitalisierung der Liegenschaftskarte Einsicht genommen
werden.
Sprechzeiten:
Montag, Dienstag,
Mittwoch
von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr
und 13.00 Uhr bis 15.30 Uhr
Donnerstag
von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr
und 13.00 Uhr bis 18.00 Uhr
Freitag
im Zimmer 111 des
von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr
Landesamtes für Vermessung und
Geoinformation
Katasterbereich Schmalkalden
Hoffnung 30
98574 Schmalkalden
Schmalkalden, 10.03.2008
Krech - Siegel -
Dezernatsbereichsleiter 282
Gegen die Vorschlagsliste kann binnen einer Woche, gerechnet
vom Ende der Auflegungsfrist, schriftlich oder zu Protokoll mit
der Begründung Einspruch erhoben werden, dass in die Vorschlagsliste
Personen aufgenommen sind, die nach § 32 GVG
nicht aufgenommen werden durften oder nach den §§ 33 und
34 GVG nicht aufgenommen werden sollten.
Hinweis:
Personen, die nach § 33 GVG aus persönlichen Gründen nicht
zum Schöffenamt berufen werden sollen:
a) Personen, die bei Beginn der Amtsperiode das 25. Lebensjahr
noch nicht vollendet haben würden;
b) Personen, die das 70. Lebensjahr vollendet haben oder es
bis zum Beginn der Amtsperiode vollenden würden;
c) Personen, die zur Zeit der Aufstellung der Vorschlagsliste
nicht in der Gemeinde wohnen;
d) Personen, die aus gesundheitlichen Gründen zu dem Amt
nicht geeignet sind;
e) Personen, die in Vermögensverfall geraten sind.
Personen, die nach § 34 GVG aus beruflichen Gründen nicht zu
dem Amt eines Schöffen berufen werden sollen:
a) der Bundespräsident;
b) die Mitglieder der Bundesregierung oder einer Landesregierung;
c) Beamte, die jederzeit einstweilig in den Warte- oder Ruhestand
versetzt werden können;
d) Richter und Beamte der Staatsanwaltschaft, Notare und
Rechtsanwälte;
e) gerichtliche Vollstreckungsbeamte, Polizeivollzugsbeamte,
Bedienstete des Strafvollzugs sowie hauptamtliche Bewährungs-
und Gerichtshelfer;
f) Religionsdiener und Mitglieder solcher religiösen Vereinigungen,
die satzungsgemäß zum gemeinsamen Leben verpflichtet
sind;
g) Personen, die als ehrenamtliche Richter in der Strafrechtspflege
in zwei aufeinander folgenden Amtsperioden tätig gewesen
sind, von denen die letzte Amtsperiode zum Zeitpunkt
der Aufstellung der Vorschlagslisten noch andauert.
Mike Donner
Hauptamtsleiter
Amtliche Bekanntmachungen
der Gemeinde Bockstadt
Satzung
über die Freiwillige Feuerwehr
der Gemeinde Bockstadt
Aufgrund der §§ 19 Abs. 1, § 20 Abs. 2 und 21 der Thüringer
Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung
- ThürKO -) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28.
Januar 2003 (GVBI. S. 41) zuletzt geändert durch Artikel 5 des
Gesetzes vom 23. Dezember 2005 (GVBI. S. 446) in Verbindung
mit § 10 Abs. 1 des Thüringer Gesetz über den Brandschutz,
die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz
(Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetz - ThürBKG -)
in der Fassung der Bekanntmachung vom 5. Februar 2008 (GV-
BI. S. 22) hat der Gemeinderat der Gemeinde Bockstadt am 9.
April 2008 folgende Feuerwehrsatzung beschlossen:
Öffentliche Bekanntmachung
des Ortes, des Zeitpunktes und der Dauer der
Auslegung der Vorschlagsliste der Stadt Eisfeld
zur Wahl der Schöffen
Die Gemeinden stellen im Wahljahr für die Schöffen des Amtsgerichts
und des Landgerichts einheitliche Vorschlagslisten auf
(§ 36 Abs. 1 und § 77 Abs. 1 des Gerichtsverfassungsgesetzes
- GVG). Die Vorschlagslisten der Stadt Eisfeld und der Gemeinde
Bockstadt wurde am 29.05.2008 für die Stadt Eisfeld durch
den Stadtrat und am 19.05.2008 für die Gemeinde Bockstadt
durch den Gemeinderat bestätigt. Die Vorschlagslisten sind für
die Dauer einer Woche zu jedermanns Einsicht aufzulegen.
Die Auslegung für die Stadt Eisfeld und die Gemeinde Bockstadt
erfolgt vom 9. - 15. Juni 2008 im Raum der Meldestelle
der Stadtverwaltung Eisfeld, Marktstraße 2, 98673 Eisfeld.
§ 1
Organisation, Bezeichnung
(1) Die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Bockstadt ist als öffentliche
Feuerwehr (§§ 8 Abs. 1 und 9 Abs. 1 und 2 ThürBKG)
eine gemeindliche Einrichtung (§ 10 Abs. 3 ThürBKG). Sie führt
die Bezeichnung
„Freiwillige Feuerwehr” Bockstadt-Herbartswind.
(2) Sie steht unter der Gesamtleitung des Ortsbrandmeisters.
(3) Zur Gewinnung der notwendigen Anzahl von Feuerwehrangehörigen
bedienen sie sich der Unterstützung der Feuerwehrvereine.
§ 2
Aufgaben der Freiwilligen Feuerwehr
(1) Die Aufgaben der Freiwilligen Feuerwehr umfasst den abwehrenden
Brandschutz, die technische Unfallhilfe sowie die
Hilfeleistung bei anderen Vorkommnissen im Sinne der
§§ 1 und 9 ThürBKG, ferner die Sicherheitswache nach
§ 34 ThürBKG.

Eisfelder Amtsblatt - 6 - Nr. 05/08
(2) Zur Erfüllung ihrer Aufgaben hat die Freiwillige Feuerwehr
die aktiven Feuerwehrangehörigen nach den geltenden Feuerwehrdienstvorschriften
und sonstigen einschlägigen Vorschriften
aus- und fortzubilden.
§ 3
Gliederung der Freiwilligen Feuerwehr
(1) Die Freiwillige Feuerwehr Bockstadt-Herbartswind gliedert
sich in folgende Abteilungen:
a) Einsatzabteilung
b) Alters- und Ehrenabteilung
c) Jugendabteilung.
(2) Die Einsatzabteilung gliedert sich in die Löschgruppen Bockstadt
und Herbartswind. Die Leitung der Löschgruppen obliegt
jeweils einem Löschgruppenführer.
Dieser wird durch den Ortsbrandmeister im Benehmen mit der
Löschgruppe bestimmt.
§ 4
Persönliche Schutzausrüstung, Anzeigepflichten
bei Schäden
(1) Die Feuerwehrangehörigen haben die empfangene persönliche
Schutzausrüstung pfleglich zu behandeln und nach dem
Ausscheiden aus dem Feuerwehrdienst zurückzugeben. Für
verloren gegangene oder durch außerdienstlichen Gebrauch
beschädigte oder unbrauchbar gewordene Teile der Ausrüstung
kann die Gemeinde Bockstadt Ersatz verlangen.
(2) Die Feuerwehrangehörigen haben dem Ortsbrandmeister
unverzüglich anzuzeigen
- im Dienst erlittene Körper- und Sachschäden;
- Verluste oder Schäden an der persönlichen oder sonstigen
Ausrüstung
Soweit Ansprüche für oder gegen die Gemeinde in Frage kommen,
hat der Empfänger der Anzeige nach Abs. 1 die Meldung
an den Bürgermeister weiterzuleiten.
§ 5
Aufnahme in die Einsatzabteilung der Freiwilligen
Feuerwehr
(1) Die Einsatzabteilung setzt sich zusammen aus den aktiven
Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr. In die Einsatzabteilung
können Personen mit besonderen Fähigkeiten und Kenntnissen
zur Beratung der Freiwilligen Feuerwehr (Fachberater) aufgenommen
werden.
(2) Als aktive Feuerwehrangehörige können in der Regel nur
Personen aufgenommen werden, die ihren Wohnsitz in der Gemeinde
Bockstadt haben (Einwohner) oder regelmäßig für
Einsätze in der Gemeinde Bockstadt zur Verfügung stehen. Sie
müssen den Anforderungen des Feuerwehrdienstes geistig und
körperlich gewachsen sein und das 16. Lebensjahr vollendet
haben; sie dürfen das 60. Lebensjahr nicht überschritten haben.
Soweit es zur Erfüllung der Aufgaben der Gemeinde nach § 3
ThürBKG erforderlich ist, kann auf Antrag des Feuerwehrangehörigen
die Ausübung des Feuerwehrdienstes in der Einsatzabteilung
bis zur Vollendung des 65. Lebensjahres durch den
Bürgermeister zugelassen werden, die erforderliche geistige
und körperliche Einsatzfähigkeit ist in diesem Fall jährlich durch
ein ärztliches Attest nachzuweisen. (§ 13 ThürBKG)
(3) Die Aufnahme in die Freiwillige Feuerwehr ist schriftlich
beim Ortsbrandmeister zu beantragen. Minderjährige haben mit
dem Aufnahmeantrag die schriftliche Zustimmungserklärung ihrer
gesetzlichen Vertreter vorzulegen.
(4) Über den Aufnahmeantrag entscheidet die Wehrführung.
Durch den Hausarzt ist ein entsprechendes Gesundheitszeugnis
zu erstellen, oder bei Bedarf eine amtsärztliche Untersuchung
durchzuführen.
(5) Die Aufnahme in die Freiwillige Feuerwehr erfolgt unter Überreichung
des Feuerwehrausweises sowie der Satzung und durch
Handschlag. Dabei ist der Feuerwehrangehörige durch Unterschriftsleislung
auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Aufgaben,
die sich aus den gesetzlichen Bestimmungen dieser Satzung sowie
den Dienstanweisungen ergeben, zu verpflichten.
§ 6
Beendigung der Angehörigkeit zur Einsatzabteilung
(1) Die Zugehörigkeit zur Einsatzabteilung endet mit
a) der Vollendung des 60. Lebensjahres, soweit es zur E
rfüllung der Aufgaben der Gemeinde nach § 3 ThürBKG
erforderlich ist, kann auf Antrag des Feuerwehrangehörigen
die Ausübung des Feuerwehrdienstes in der Einsatzabteilung
bis zur Vollendung des 65. Lebensjahres durch den
Bürgermeister zugelassen werden, die erforderliche geistige
und körperliche Einsatzfähigkeit ist in diesem Fall jährlich
durch ein ärztliches Attest nachzuweisen. (§ 13 ThürBKG)
b) dem Austritt,
c) dem Ausschluss.
(2) Der Austritt muss schriftlich gegenüber dem Ortsbrandmeister
erklärt werden.
(3) Der Bürgermeister kann einen Angehörigen der Einsatzabteilung
aus wichtigem Grund - nach Anhörung der Wehrführung
durch schriftlichen, mit Begründung und Rechtsmittelbelehrung
versehenen Bescheid aus der Freiwilligen Feuerwehr ausschließen.
Wichtiger Grund ist insbesondere das mehrfache unentschuldigte
Fernbleiben vom Einsatz und/oder bei angesetzten
Übungen.
§ 7
Rechte und Pflichten der Angehörigen der Einsatzabteilung
(1) Die Angehörigen der Einsatzabteilung haben das Recht zur
Wahl des Ortsbrandmeisters und seines Stellvertreters.
(2) Die Angehörigen der Einsatzabteilung haben die in § 2 bezeichneten
Aufgaben nach Anweisung des Ortsbrandmeisters
oder der sonst zuständigen Vorgesetzten gewissenhaft durchzuführen.
Sie haben insbesondere
a) die für den Dienst geltenden Vorschriften und Weisungen
(Dienstvorschriften, Ausbildungsvorschriften, Unfallverhütungsvorschriften)
sowie Anweisung des Ortsbrandmeisters
oder der sonst zuständigen Vorgesetzten zu befolgen,
b) bei Alarm sofort zu erscheinen und den für den Alarmfall
geltenden Anweisungen und Vorschriften Folge zu leisten,
c) am Unterricht, an Übungen und sonstigen dienstlichen Veranstaltungen
teilzunehmen.
(3) Neu aufgenommene Feuerwehrangehörige dürfen vor Abschluss
der feuerwehrtechnischen Ausbildung (Grundausbildung)
nur in Zusammenwirken mit ausgebildeten und erfahrenen
aktiven Feuerwehrangehörigen eingesetzt werden.
(4) Abs. 2 und 3 gilt nicht für die Fachberater im Sinne des § 5
Abs. 1 Satz 2.
(5) Für Tätigkeiten im Feuerwehrdienst außerhalb des Gemeindegebietes
gelten die Vorschriften des Thüringer Reisekostenrechts
entsprechend.
§ 8
Ordnungsmaßnahmen
Verletzt ein Angehöriger der Einsatzabteilung seine Dienstpflicht,
so kann der Ortsbrandmeister ihm
a) eine Ermahnung,
b) einen mündlichen Verweis
aussprechen.
Die Ermahnung wird unter vier Augen ausgesprochen. Vor dem
Verweis ist dem Betroffenen Gelegenheit zur schriftlichen oder
mündlichen Stellungnahme zu geben.
§ 9
Alters- und Ehrenabteilung
(1) ln die Alters- und Ehrenabteilung wird unter Überlassung der
Dienstkleidung (Tuchuniform) übernommen, wer wegen Erreichen
des Alters i. S. d. § 6 Abs. 1 a der Satzung, dauernder
Dienstunfähigkeit oder aus sonstigen wichtigen Gründen aus
der Einsatzabteilung ausscheidet.
(2) Die Zugehörigkeit zur Alters- und Ehrenabteilung endet
a) durch Austritt, der schriftlich gegenüber dem Ortsbrandmeister
erklärt werden muss,
b) durch Ausschluss (§ 6 Abs. 3 Satz 1 gilt entsprechend).
§ 10
Jugendabteilung
(1) Die Jugendabteilung der Freiwilligen Feuerwehr Bockstadt-
Herbartswind führt den Namen „Jugendfeuerwehr Bockstadt-
Herbartswind”.
(2) Die Jugendfeuerwehr Bockstadt-Herbartswind ist der freiwillige
Zusammenschluss von Jugendlichen im Alter vom vollendeten
6. Lebensjahr bis zum vollendeten 16. Lebensjahr. Sie
gestalten ihr Jugendleben als selbstständige Abteilung der Freiwilligen
Feuerwehr. Als Bestandteil der Freiwilligen Feuerwehr
untersteht die Jugendfeuerwehr der fachlichen Aufsicht und der
Betreuung durch den Ortsbrandmeister, der sich dazu des Jugendfeuerwehrwartes
bedient.
§ 11
Ortsbrandmeister und stellvertretender Ortsbrandmeister
(1) Der Ortsbrandmeister wird von den Angehörigen der
Einsatzabteilung auf die Dauer von fünf Jahren gewählt.

Eisfelder Amtsblatt - 7 - Nr. 05/08
(2) Die Wahl findet anlässlich der gemeinsamen Hauptversammlung
der Freiwilligen Feuerwehren Bockstadt-Herbartswind
(§ 14) statt.
(3) Gewählt werden kann nur, wer der Einsatzabteilung der
Freiwilligen Feuerwehr Bockstadt-Herbartswind angehört, die
erforderlichen Lehrgänge besucht und das 60. Lebensjahr noch
nicht vollendet hat.
(4) Der Ortsbrandmeister wird zum Ehrenbeamten auf Zeit der
Gemeinde Bockstadt ernannt. Er ist verantwortlich für die Einsatzbereitschaft
der Freiwilligen Feuerwehr Bockstadt-Herbartswind
und die Ausbildung ihrer Angehörigen.
Er hat für die ordnungsgemäße Ausrüstung sowie für die Instandhaltung
der Einrichtungen und Anlagen der Brandbekämpfung
zu sorgen und den Gemeinderat in allen Fragen des
Brandschutzes zu beraten.
Bei der Erfüllung dieser Aufgaben hat ihn der stellvertretende
Ortsbrandmeister zu unterstützen.
(5) Der stellvertretende Ortsbrandmeister hat den Ortsbrandmeister
bei Verhinderung zu vertreten.
Er wird von den Angehörigen der Einsatzabteilung auf die Dauer
von fünf Jahren gewählt. Die Wahl findet nach Möglichkeit in
der gleichen Versammlung statt, in der der Ortsbrandmeister
gewählt wird. Anderenfalls hat der Gemeinderat nach Ablauf
der Wahlzeit oder einem sonstigen Freiwerden der Stelle so
rechtzeitig eine Versammlung der Angehörigen der Einsatzabteilung
einzuberufen, dass binnen 2 Monaten nach Freiwerden
der Stelle die Wahl eines stellvertretenden Ortsbrandmeisters
stattfinden kann. Der stellvertretende Ortsbrandmeister wird
zum Ehrenbeamten auf Zeit der Gemeinde Bockstadt ernannt.
(6) Der Ortsbrandmeister und sein Stellvertreter können ihre
Ämter bis zur Vollendung des 60. Lebensjahres ausüben. Nach
Vollendung des 60. Lebensjahres sind sie durch den Gemeinderat
zu verabschieden. Soweit es zur Erfüllung der Aufgaben
der Gemeinde nach § 3 ThürBKG erforderlich ist, kann auf ihren
Antrag des Feuerwehrangehörigen die Ausübung der Ämter bis
zur Vollendung des 65. Lebensjahres durch den Bürgermeister
zugelassen werden, die erforderliche geistige und körperliche
Einsatzfähigkeit ist in diesem Fall jährlich durch ein ärztliches
Attest nachzuweisen. (§ 13 ThürBKG).
§ 12
Jahreshauptversammlung
(1) Unter Vorsitz des Ortsbrandmeisters findet jährlich eine
Hauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Bockstadt-Herbartswind
statt.
Bei dieser Versammlung hat der Ortsbrandmeister einen Bericht
über das abgelaufene Jahr zu erstatten.
(2) Die Jahreshauptversammlung wird vom Ortsbrandmeister
einberufen. Sie ist einzuberufen, wenn diese mindestens ein
Drittel der Mitglieder der Einsatzabteilung schriftlich unter Angabe
von Gründen verlangt. In diesem Fall ist sie innerhalb von
zwei Wochen durchzuführen.
(3) Zeitpunkt, Ort und Tagesordnung jeder Jahreshauptversammlung
werden mindestens eine Woche vor dem Tag der
Versammlung jedem Mitglied persönlich zugesandt, zu gesandt.
Werden auf der Jahreshauptversammlung Wahlen nach § 16
durchgeführt, ist der Termin vier Wochen vor dem Tag der Versammlung
bekannt zu machen.
(4) Stimmberechtigt in der Jahreshauptversammlung sind die
Angehörigen der Einsatzabteilung. Die Versammlung ist beschlussfähig,
wenn mindestens die Hälfte der Mitglieder der
Einsatzabteilung anwesend ist.
Bei Beschlussunfähigkeit ist eine zweite Versammlung nach
Ablauf einer Woche einzuberufen, die ohne Rücksicht auf die
Zahl der anwesenden Angehörigen der Einsatzabteilung beschlussfähig
ist.
Beschlüsse der Jahreshauptversammlung werden mit einfacher
Stimmmehrheit gefasst. Die Jahreshauptversammlung beschließt
auf entsprechenden Antrag im Einzelfall darüber, ob eine
Abstimmung erfolgen soll.
§ 13
Wahlen des Ortsbrandmeisters und des stellvertretenden
Ortsbrandmeisters
(1) Die Wahlen des Ortsbrandmeisters und des stellvertretenden
Ortsbrandmeisters erfolgen in der Regel in der Jahreshauptversammlung.
Soweit die Wahlen auf der Jahreshauptversammlung nicht
möglich sind, ist eine gesonderte Versammlung einzuberufen.
Zeitpunkt und Ort dieser Versammlung werden mindestens vier
Wochen vor dem Tag der Versammlung, jedem Angehörigen
der Einsatzabteilung durch schriftliche Einladung mitgeteilt.
(2) Die Wahlen werden von einem Wahlleiter geleitet, den die
jeweilige Versammlung bestimmt.
(3) Wahlberechtigt für die Wahl des Ortsbrandmeisters und seines
Stellvertreter sind die Mitglieder der Einsatzabteilung.
(4) Die Bewerber für das Amt des Ortsbrandmeisters haben zur
Wahl den erfolgreichen Abschluss der Ausbildung zum Gruppenführer
nach der Thüringer Feuerwehrorganisationsverordnung
nachzuweisen. Weitere notwendige Qualifizierungen sind
innerhalb von 24 Monaten nachzuholen.
(5) Wahlvorschläge sind dem Bürgermeister mindestens drei
Wochen vor dem Tag der Versammlung schriftlich anzuzeigen.
(6) Die Wahlen zum Ortsbrandmeister und seinem Stellvertreter
werden in geheimer Abstimmung durchgeführt. Zur Wahl müssen
mindestens zwei Drittel der wahlberechtigten Mitglieder der
Einsatzabteilung anwesend sein. Gewählt ist, wer mehr als die
Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhält. Stimmenthaltungen
und leere Stimmzettel sind ungültig. Ist die Mehrheit der
abgegebenen Stimmen ungültig, so ist der Wahlgang zu wiederholen.
Ist die Mehrheit der abgegebenen Stimmen gültig und
erhält keiner der Bewerber mehr als die Hälfte der abgegebenen
gültigen Stimmen, so tritt Stichwahl unter den beiden Bewerbern
mit den höchsten Stimmzahlen ein, bei der gewählt ist,
wer die meisten Stimmen erhält. Bei Stimmengleichheit in der
Stichwahl entscheidet das Los. Die Versammlung kann nach jedem
erfolglosen Wahlgang beschließen, die Wahl abzubrechen
und in derselben oder einer weiteren hierfür einberufenen Sitzung
eine erneute Wahl durchzuführen.
(7) Über sämtliche Wahlen ist eine Niederschrift anzufertigen.
Die Niederschrift zur Wahl des Ortsbrandmeisters und seines
Stellvertreters ist innerhalb einer Woche nach der Wahl dem
Bürgermeister zur Vorlage an den Gemeinderat zu übergeben.
§ 14
Feuerwehrvereinigungen
Die Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr können sich zu privatrechtlichen
Vereinigungen oder Verbänden zusammenschließen.
Die Gemeinde Bockstadt wird Vereinigungen der Feuerwehrangehörigen
auf Gemeindeebene fördern und im Rahmen
ihrer Möglichkeiten finanziell unterstützen.
§ 15
Inkrafttreten
(1) Diese Satzung tritt am Tag nach der öffentlichen Bekanntmachung
in Kraft.
(2) Gleichzeitig wird die bisherige Satzung über die Freiwilligen
Feuerwehr der Gemeinde Bockstadt vom 20.05.1998 und die 1.
Änderungssatzung zur Satzung über die Freiwilligen Feuerwehr
der Gemeinde Bockstadt vom 22.05.2003 aufgehoben.
Bockstadt, 22. Mai 2008
gez. Sven Gregor - Siegel -
Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung
des Ortes, des Zeitpunktes und der Dauer
der Auslegung der Vorschlagsliste der Gemeinde
Bockstadt zur Wahl der Schöffen
Die Gemeinden stellen im Wahljahr für die Schöffen des Amtsgerichts
und des Landgerichts einheitliche Vorschlagslisten auf
(§ 36 Abs. 1 und § 77 Abs. 1 des Gerichtsverfassungsgesetzes
-GVG). Die Vorschlagslisten der Stadt Eisfeld und der Gemeinde
Bockstadt wurde am 29.05.2008 für die Stadt Eisfeld durch
den Stadtrat und am 19.05.2008 für die Gemeinde Bockstadt
durch den Gemeinderat bestätigt.
Die Vorschlagslisten sind für die Dauer einer Woche zu jedermanns
Einsicht aufzulegen.
Die Auslegung für die Stadt Eisfeld und die Gemeinde Bockstadt
erfolgt vom 9.-15. Juni 2008 im Raum der Meldestelle der
Stadtverwaltung Eisfeld, Marktstraße 2, 98673 Eisfeld.
Gegen die Vorschlagsliste kann binnen einer Woche, gerechnet
vom Ende der Auflegungsfrist, schriftlich oder zu Protokoll mit
der Begründung Einspruch erhoben werden, dass in die Vorschlagsliste
Personen aufgenommen sind, die nach § 32 GVG
nicht aufgenommen werden durften oder nach den §§ 33 und
34 GVG nicht aufgenommen werden sollten.

Eisfelder Amtsblatt - 8 - Nr. 05/08
Hinweis:
Personen, die nach § 33 GVG aus persönlichen Gründen nicht
zum Schöffenamt berufen werden sollen:
a) Personen, die bei Beginn der Amtsperiode das 25. Lebensjahr
noch nicht vollendet haben würden;
b) Personen, die das 70. Lebensjahr vollendet haben oder es
bis zum Beginn der Amtsperiode vollenden würden;
c) Personen, die zur Zeit der Aufstellung der Vorschlagsliste
nicht in der Gemeinde wohnen;
d) Personen, die aus gesundheitlichen Gründen zu dem Amt
nicht geeignet sind;
e) Personen, die in Vermögensverfall geraten sind.
Personen, die nach § 34 GVG aus beruflichen Gründen nicht zu
dem Amt eines Schöffen berufen werden sollen:
a) der Bundespräsident;
b) die Mitglieder der Bundesregierung oder einer Landesregierung;
c) Beamte, die jederzeit einstweilig in den Warte- oder Ruhestand
versetzt werden können;
d) Richter und Beamte der Staatsanwaltschaft, Notare und
Rechtsanwälte;
e) gerichtliche Vollstreckungsbeamte, Polizeivollzugsbeamte,
Bedienstete des Strafvollzugs sowie hauptamtliche Bewährungs-
und Gerichtshelfer;
f) Religionsdiener und Mitglieder solcher religiösen Vereinigungen,
die satzungsgemäß zum gemeinsamen Leben verpflichtet
sind;
g) Personen, die als ehrenamtliche Richter in der Strafrechtspflege
in zwei aufeinander folgenden Amtsperioden tätig gewesen
sind, von denen die letzte Amtsperiode zum Zeitpunkt
der Aufstellung der Vorschlagslisten noch andauert.
Mike Donner
Hauptamtsleiter
Ende des amtlichen Teiles
Informationen aus dem Rathaus
Geburtstagsglückwünsche
am 01.06. Frau Lore Dreßel zum 79. Geburtstag
OT Hirschendorf
am 01.06. Frau Maria Lützelberger zum 79. Geburtstag
am 03.06. Frau Rose-Marie Friedrich zum 77. Geburtstag
am 03.06. Frau Wally Voigt zum 83. Geburtstag
OT Hirschendorf
am 04.06. Herrn Hans Koch zum 79. Geburtstag
OT Hirschendorf
am 05.06. Herrn Arno Bauer zum 87. Geburtstag
OT Hirschendorf
am 05.06. Herrn Walter Buggle zum 77. Geburtstag
am 07.06. Frau Gertrud Heßler zum 82. Geburtstag
am 08.06. Herrn Erich Boegel zum 78. Geburtstag
am 09.06. Frau Käthe Dentel zum 77. Geburtstag
am 09.06. Frau Elfriede Seiffert zum 83. Geburtstag
am 09.06. Herrn Willy Triebel zum 86. Geburtstag
am 12.06. Frau Hildegard Kühl zum 88. Geburtstag
am 14.06. Frau Regina Feldmann zum 84. Geburtstag
am 14.06. Frau Gunda Götz zum 76. Geburtstag
am 15.06. Frau Helene Kieser zum 86. Geburtstag
am 15.06. Herrn Willi Sabrowski zum 80. Geburtstag
am 16.06. Herrn Gerhard Heß zum 81. Geburtstag
am 16.06. Frau Lieselotte Ludwig zum 84. Geburtstag
am 17.06. Frau Klara Bennor zum 90. Geburtstag
OT Waffenrod/Hinterrod
am 17.06. Frau Gertrud Krapick zum 75. Geburtstag
am 18.06. Herrn Walter Hörnlein zum 84. Geburtstag
am 20.06. Herrn Winfried Kempf zum 80. Geburtstag
OT Harras
am 20.06. Herrn Helmut Neumann zum 82. Geburtstag
am 21.06. Frau Gerda Brünner zum 75. Geburtstag
am 23.06. Frau Ingeburg Ziehn zum 78. Geburtstag
am 24.06. Frau Helga Luther zum 78. Geburtstag
am 26.06. Herrn Herbert Büchling zum 84. Geburtstag
am 28.06. Herrn Hans Dittrich zum 79. Geburtstag
am 28.06. Herrn Otto Lenz zum 80. Geburtstag
am 30.06. Frau Ida Neundorf zum 94. Geburtstag
am 30.06. Frau Gertrud Vogt zum 87. Geburtstag
OT Waffenrod/Hinterrod
Veranstaltungen
Endlich ist es wieder soweit ...
Backhausfest in Hirschendorf vom 06. Juni - 08. Juni 2008
Freitag, 06.06.2008
19.00 Uhr -
19.45 Uhr Konzert in der St. Lorenz-Kirche zu Hirschendorf
gestaltet vom Mandolinenorchester Eisfeld Eintritt
frei! Spenden für die Erhaltung unserer Kirche
werden gerne entgegengenommen
anschließend Großes „Anbacken” am NEUEN Backhaus mit
Nachtwanderung für Klein und Groß ...
Samstag, 07.06.2008
ab 17.00 Uhr raucht der Backofen
ab 20.00 Uhr Tanz und Stimmung mit der Band “Ohne Filter”
im Festzelt - Eintritt 3,50 EUR
Sonntag, 08.06.2008
ab 14.00 Uhr musikalische Unterhaltung mit den “Wachberg-
Musikanten” aus Merbelsrod - Eintritt frei!
dazwischen
Spiele für die Kinder
Tombola
Reiten mit den Pferden vom „Sternenhof”
Fahren mit dem Feuerwehrauto
Für das leibliche Wohl wird sowohl am Backofen wie auch am
Rost und am Kuchenbuffet gesorgt.
All unsere Einwohner sowie Gäste sind herzlich willkommen.
Wir freuen uns auf Ihren Besuch.
Es lädt ein:
Der Feuerwehrverein Hirschendorf e. V.
Nächster Redaktionsschluß:
Freitag, den 20.06.2008
Nächster Erscheinungstermin:
Freitag, den 04.07.2008
Impressum: Amtsblatt der Stadt Eisfeld
Herausgeber: Gemeinde Bockstadt und die Stadt Eisfeld
Verlag und Druck:
Verlag + Druck Linus Wittich GmbH
In den Folgen 43, 98704 Langewiesen
Tel. 0 36 77 / 20 50 - 0, Fax 0 36 77 / 20 50 - 21
Verantwortlich für amtlichen und nichtamtlichen Teil:
Stadtverwaltung Eisfeld, 98673 Eisfeld, Marktstraße 2,
Tel.: 03686/3902-0, Fax: 03686/3902-44
E-Mail: stadtverwaltung@stadt-eisfeld.de
Verantwortlich für den Anzeigenteil: Andreas Barschtipan – Erreichbar unter der
Anschrift des Verlages.Für die Richtigkeit der Anzeigen übernimmt der Verlag
keine Gewähr. Vom Verlag gestellte Anzeigenmotive dürfen nicht anderweitig
verwendet werden. Für Anzeigenveröffentlichungen und Fremdbeilagen gelten
unsere allgemeinen und zusätzlichen Geschäftsbedingungen und die z.Zt. gültige
Anzeigenpreisliste. Vom Kunden vorgegebene HKS-Farben bzw. Sonderfarben
werden von uns aus 4-c Farben gemischt. Dabei können Farbabweichungen auftreten,
genauso wie bei unterschiedlicher Papierbeschaffenheit. Deshalb können
wir für eine genaue Farbwiedergabe keine Garantie übernehmen. Diesbezügliche
Beanstandungen verpflichten uns zu keiner Ersatzleistung.
Verlagsleiter: Mirko Reise
Erscheinungsweise:
monatlich, kostenlos an alle Haushaltungen im Verbreitungsgebiet: Im Bedarfsfall
können Sie Einzelstücke zum Preis von 2,50 2 (inkl. Porto und 7% MWSt.) beim
Verlag bestellen.

Eisfelder Amtsblatt - 9 - Nr. 05/08
Veranstaltungskalender
Datum Ort Zeit Veranstaltung
Mai
31.05.2008 Eisfeld, Spielplatz Wiesenstraße 14.00 Eröffnung des Spielplatzes
31.05.2008 Eisfeld Museum 19.00 5. Regionale Museumsnacht mit vielen
Events und Überraschungen für Klein und
Groß
Juni
01.06.2008 Sin(t)flut 13.00 Eröffnung des Spiel-, Lern- und
Waffenrod/Hinterrod
Erlebnisgartens Mystika mit buntem
Programm
Eintritt frei!
06. - 08.06.2008 Hirschendorf 1. Backhausfest am neuen Backhaus
13.06.2008 Eisfeld Dreifaltigkeitskirche 20.00 Konzert mit Jörg Becker, Berlin, Cembalo
14.06.2008 Harras - Manus Dance-Studio Tag der offenen Tür
21./22.06.2008 Eisfeld Sportplatz Sportfest des SV 03 Eisfeld
22.06.2008 Waffenrod Wanderhüttenfest
Juli
04.07.2008 Eisfeld Dreifaltigkeitskirche 18.00 Musikalische Darbietung der WEFA Eisfeld
04. - 06.07.2008 Waffenrod
Freizeit- und Vergnügungspark
Sin(t)flut
summer racing days
05.07.2008 Eisfeld, Boulodrom an der Herrenmühle Französische Nacht
06.07.2008 “Statt-Treff” Eisfeld 14.00 1. Kulturtag Thüringens
Bibliothek
Hans Fallada: Leben u. Werk
Leben und Werk Falladas werden
vorgestellt unter besonderer
Berücksichtigung seines Briefwechsels.
Fallada weilte zur Erholung kurze Zeit in
Eisfeld.
11.07.2008 Eisfeld Dreifaltigkeitskirche 18.00 Konzert Posaunenchor Eisfeld
18.07.2008 Eisfeld Dreifaltigkeitskirche 18.00 Konzert Christoph Rosenbaum, Dessau,
Tenor und Gabriele Kürschner, Eisfeld,
Orgel
25.07.2008 Eisfeld Dreifaltigkeitskirche 18.00 Konzert Ingmar Escher, Wiesenfeld, Cello
und Gabriele Kürschner, Eisfeld, Orgel
August
03.08.08 Gerätehaus Feuerwehr Harras 10.00 Tag der offenen Tür der Feeuerwehr Harras
und des Feuerwehrvereins Harras e.V.
14. - 17.08.2008 Waffenrod, Freizeit- und
Vergnügungspark
Internationales Festival “Woodstock for
Sin(t)flut
ever”
29.08.2008 Eisfeld Dreifaltigkeitskirche 20.00 Konzert mit Begegnungen (Kirchgemeinde
und 4 Vereine)
30.- 31.08.2008 Eisfeld Reitgelände Vielseitigkeitsturnier des Eisfelder
Reitvereins e. V.
September
05. - 07.09.2008 Eisfeld
Schießstand am Volkshaus
1. Treffen der Freunde der Miniaturkanonen
06.09.2008 Eisfeld, Boulodrom an der Herrenmühle Boule Stadt- und Vereinsmeisterschaften
13.09.2008 Eisfeld
Volkshaus 20.00 Oldie-Party des CCE e. V.
14.09.2008 Waffenrod 10.00 Backofenfest

Eisfelder Amtsblatt - 10 - Nr. 05/08
14.09.2008 Eisfeld
Museum15.00
Tag des offenen Denkmals
Thema “Vergangenheit aufgedeckt -
Archäologie und Bauforschung”
Eröffnung Sonderausstellung geplant
Eisfeld
Dreifaltigkeitskirche 17.00 Festkonzert in der Dreifaltigkeitskirche zum
Tag des offenen Denkmals
26.09.2008 Eisfeld Dreifaltigkeitskirche 20.00 Konzert Potsdamer Turmbläser
20.09.2008 Eisfeld
Schlosssaal 20.00 Schlossfest des Lions-Club Eisfeld
27.09.2008
28.09.2008 Waldhotel Hubertus 10.00 Hubertusfest
27.09.2008
28.09.2008 Eisfeld, Aula der Regelschule Südthüringer Pilzausstellung
Oktober
04. - 05.10.2008 Eisfeld
Vereinsgelände “Am Eichberg” 9.00 - 18.00 Vereinsausstellung des Vogelzuchtvereins
1973 Eisfeld
04.10.2008 Eisfeld, Aula der Regelschule 19.00 Thüringisch-Fränkischer Abend mit der
Partnergemeinde Ahorn
10. - 25.10.2008 Eisfeld Theateraufführungen des Theater- und
Volkshaus Heimatverein Eisfeld e. V.
Aufführungen: 10., 11., 17., 18., 24.
und 25.10. jeweils 20.00 Uhr;
12.10. um 15.00 Uhr und
19.10. um 18.00 Uhr
22.10.2008 Eisfeld Pfarrhaus
Justus-Jonas-Saal 19.30 Vortrag von Thomas Schwämmlein:
“Wetzsteine - ein Sonneberger
Exportschlager des frühen Mittelalters”
31.10.2008 Eisfeld Dreifaltigkeitskirche 19.00 Konzert Don Kosaken Chor
November
02.11.2008 Eisfeld Bahnhof Festveranstaltung 150 Jahre Werratalbahn
mit dem Heimat-, Musik- und
Trachtenverein und dem 1. Eisfelder
Oldtimerclub
07.11.2008 Eisfeld Schlosssaal 20.00 Kabarettabend der Freien Wähler mit
Manfred Reich
12.11.2008 Ort wird noch bekannt gegeben 19.30 Vortrag von Katharina Witter über Herzögin
Albertine v. Sachsen-Hildburghausen und
Eisfeld
15.11.2008 Eisfeld
Volkshaus 20.11 Büttenabend des CCE e. V. Eisfeld
30.11.2008 Eisfeld, Schlosssaal Weihnachtskonzert des
Mandolinenorchesters
Dezember
07.12.2008 Eisfeld 14.00 4. Weihnachtsfeier für die Eisfelder
Volkshaus
Senioren der Stadt Eisfeld und Ortsteile
14.12.2008 Eisfeld Schlosssaal 15.00 Weihnachtsmärchen
14.12.2008 Eisfeld Schlosssaal 19.30 Weihnachtliches Liedersingen mit dem
Gemischten Chor Eisfeld und dem
Männerchor Sachsenbrunn
25.12.2008 Eisfeld
Volkshaus 20.00 Weihnachtstanz des CCE e. V. Eisfeld
Änderungen wie immer vorbehalten!

Eisfelder Amtsblatt - 11 - Nr. 05/08
Vereine
Die Schüler, Lehrer und Erzieherinnen
der Grundschule Eisfeld
Kuhschwanzfest
Das 400. Kuhschwanzfest fand statt - bei herrlichem Sonnenschein
- Dank an “Klärchen” und dem Kuhschwanzfestkomitee!
Alle Gäste, Alt und Jung, fanden dieses Fest wunderbar und
kommen gern auch nächstes Jahr.
Der Wachaufzug mit allem, was dazu gehörte - zum Jubiläum
an neuer Stelle - war eine reine Augenweide.
Auch der historische Markt - dieses Mal erweitert vom Kirchplatz
bis zum “Triebelshof” fand Anklang bei Groß und Klein.
Der Jubiläumsumzug zeugte von Ideenreichtum aller Teilnehmer
und fand großen Anklang bei den zahlreichen Zuschauern.
Zum 425. Kuhschwanzfest wird es vielen von uns kaum vergönnt
sein, wieder mit feiern zu können, deshalb war es schön,
dass wir dieses mit erleben durften!
Allen Organisatoren nochmals herzlichen Dank.
E. Trier im Namen des Steudacher Frauenstammtisches
Gemeinsamer Unterricht
Kindereinrichtungen / Schule /
Jugend
Staatliche Grundschule Eisfeld
„Also lautet der Beschluss, dass der Mensch was lernen
muss!”
So heißt es bei Wilhelm Busch und somit öffnete die Grundschule
Eisfeld am Samstag, dem 19.04.2008, für alle interessierten
Eltern, Großeltern und Geschwister die Türen, um einen
Einblick hinter die Kulissen des Schullebens am Vormittag zu
geben.
Viele waren gekommen und pünktlich um 9 Uhr begann der gut
besuchte Unterricht. In den Stammgruppen der Klassen 1/2
wurde gemeinsam der Frühling mit allen Sinnen entdeckt.
Fleißig halfen die Gäste an den Frühlingsstationen mit. Es wurde
gerechnet, gemalt, geschrieben, gerätselt, gebastelt und gekostet.
Am Ende konnten die Schüler ihr Wissen am Computer
testen.
In den 3. Klassen entführten die Kinder ihre Eltern ins Internet
und zeigten erworbene Kenntnisse am Computer. Danach wurde
alles in einem Fragebogen über ihre Heimatstadt Eisfeld angewandt.
Weiterhin standen der richtige Umgang mit Geld und
das Lösen von Sachaufgaben im Mittelpunkt eines selbst gestalteten
Euro-Buches der Klasse 3.
In den 4. Klassen konnten Schüler und Gäste gemeinsam ihre
Englischkenntnisse auffrischen oder neuer Vokabeln zum Thema:
„English Breakfast” bzw. „The seasons of the year” erlernen.
Alle horchten auf, als gegen 10 Uhr Feueralarm gegeben wurde.
Der Sammelplatz war die Aula der Grund- und Regelschule,
wo bereits die Bühne fein herausgeputzt für ein Unterhaltungsprogramm
mit „Max und Moritz” auf die Kinderwartete. Mit einem
bunten Programm, Liedern und Spielen zum Leben der
Lausbuben überraschte die Schulleiterin Frau Wagner alle im
Saal. Gemeinsam wurden die bekannten Streiche durch Wettspiele
zum Leben erweckt, denn zum 400. Kuhschwanzfestumzug
werden alle Schüler in Anlehnung eines Umzugsbildes aus
dem Jahre 1932 selbst verkleidet die 7 Streiche von Wilhelm
Busch gestalten. Nach diesem abwechslungsreichen Vormittag
freute sich jeder über die deftigen Rostbratwürste oder leckeren
Wiener vor dem Abschied ins wohlverdiente Wochenende.
Allen mitwirkenden Eltern und Schülern hat dieser besondere
Schultag viel Freude bereitet.
Unserem gemeinsamen Schulförderverein möchten wir für die
Finanzierung des Showprogramms ganz herzlich danken.
Ein großes Dankeschön für ihre Hilfsbereitschaft beim Organisieren
und Ausgeben der Speisen und Getränke sagen wir den
Vatis von Daniela und Corinna Böhm, Kevin Zeitz, Louis Hanft
und Lillian Zellmer. Ein Dank für die schon jahrelange tolle Unterstützung
geht an die Muttis von Antonia Fleischhauer, Marcel
Götz, Denise, Kennet, Jannis und Niko Heidemann und Erik
Forkel. Für den reibungslosen Getränkeverkauf möchten wir
hiermit den Eltern von Rebecca und Darius Lippmann danken,
die der Schule immer helfend zur Seite stehen. Dank auch der
Mutti von Franz-Hagen Amthor, die den Tag in Bildern festhielt.
Fleißige Muttis
Fleißige Vatis

Eisfelder Amtsblatt - 12 - Nr. 05/08
Neues aus dem AWO-Kindergarten
Eine kleine Zeit vor der Walpurgisnacht gab es in unseren 101-
jährigen, altehrwürdigen Kindergartengemäuern viele Aktivitäten.
Viele Eltern, Kinder und Erzieher bastelten Hexenfestdinge und
schmückten damit die Räume des Hauses.
Das Hexenfest stand unmittelbar bevor und alle fieberten dem
Tag entgegen.
Tolle Hexenstationen sorgten für Spannung.
Aber wie würde sich das Wetter gestalten?
Kurz vor Beginn des Hexenspektakels gab es noch einen kräftigen
Regenguss am Nachmittag.
Alle großen und kleinen Hexen und Hexenmeister trockneten
die Möbel und Gegenstände in Windeseile.
Dann haben alle Hexenzauber gewirkt und es wurde ein sonniger
unterhaltsamer Hexennachmittag bis in die frühen Abendstunden.
Viele Gäste waren gekommen und freuten sich über das Kinderprogramm
unter Leitung von Katrin Kiesewetter.
Vielen Dank für die Mühen und Dank an alle Erwachsenen des
Hauses sowie für die große Hilfe vieler Eltern, Großeltern, Tanten
und viele mehr.
Die Versorgung mit Hexenbowle, andere Getränke und eine
Erbsen-Hexensuppe mit Hexenfingern war voll gewährleistet.
Wir bedanken uns bei Sven Griebel für die kostenlose Bereitstellung
der Suppenbehälter und bei der Fa. Meier GbR für die
Versorgung mit Hexengeschirr sowie bei Martin Bock für die
Hexenkessel-Leihgabe.
Beim Lagerfeuer waren besonders die Papas begeisterte Knüppelbrotbäcker.
Jeder hatte sein eigenes kleines Hexenfeuer am großen Feuer.
Das geschah alles unter aktiver Aufsicht von unserem Mike
Donner und der Feuerwehrmänner mit Feuerwehrauto.
Vielen Dank für die ständige Hilfe und Bereitschaft.
Ein Großereignis folgt dem anderen.
Das Kuhschwanzfest stand auch schon vor der Tür und lange
rätselten Eltern und Erzieher: Welche Anzugsordnung soll es
sein und wo nehmen wir die Kleidung her?
Die Rettung für die Erwachsenen kam in Person von Grete
Englert. Wir wurden von ihr und ihrem Team super eingekleidet.
Allen Beteiligten sagen wir ein großes Dankeschön.
Besonderer Dank gilt Hans Löhner und seiner Familie für die
tatkräftige Unterstützung beim Schmücken des Eisenbahnwagens
und für das Ermöglichen, dass unsere Kinder im Wagen
am Umzug teilnehmen durften. Ein herzliches Dankeschön an
Carmen Riede. Sie organisierte den Wagenschmuck, den uns
Marktkauf Sonneberg auslieh, und sie bastelte viele, viele Blüten
zur weitere Dekoration des Umzugwagens. Auch war sie
aktiv beim Abdekorieren mit Silke beteiligt.
Es war ein langer Umzug und der Weg war weit. Für uns alle
war es ein wunderschöner Tag - 400 Jahre Kuhschwanzfest.
Im letzten Amtsblatt informierten wir über unsere Renovierungsarbeiten
in einem Garderobenraum.
Jetzt hat eine Wand einen so genannten “Fotobaum” mit vielen
Erscheinungen aus der Natur erhalten.
Das Riesengemälde stammt aus der Künstlerhand von Manuela
Graupner mit zeitweiser Unterstützung von Oma Karin.
Alle sind begeistert und wir bedanken uns sehr herzlich für die
große Mühe und den Zeitaufwand.
Danke sagen möchten wir
- allen treuen Elternstammtisch-Teilnehmern für alle tollen
Ideen und die Aktivitäten bei der Umsetzung derselben.
- Rosi Kühne für die vielen Utensilien die wir sehr gut gebrauchen
können.
- Unserem Bäcker Braun für die Köstlichkeiten und
- Familie Trexler für die Spielplatzbereicherung sowie
- Allen namentlich nicht genannten Helfern und Sponsoren.
Wir wünschen allen Kindern und Angehörigen sowie allen Lesen
eine sonnige Sommerzeit.
Unseren Schulanfängern wünschen wir viele interessante Erlebnisse
und Aktionen in der verbleibenden Kindergartenzeit sowie
viel Freude zum Zuckertütenfest.
Euer AWO-Team des
Kindergartens Eisfeld
Lobenstein-Stiftung

Eisfelder Amtsblatt - 13 - Nr. 05/08
- Inline-Skater-Kurs für Anfänger und für Profis
- und vieles mehr
Mutige Kinder sind zu einer Nacht im „1000-Sterne-HoteI” mit
Schlafsack und Isomatte eingeladen. Auch Spiel, Spaß und
Überraschungen kommen nicht zu kurz.
Nähere Infos und Anmeldungen:
„Grüne Schule grenzenlos” Zethau, Tel. 037320/8017-0,
www.gruene-schule-grenzenlos.de oder Kinder-Disco Freiberg,
Tel. 03731/215689, www.ki-di.de
Sonstiges
Internationaler Museumstag am 18. Mai 2008
Der Internationale Museumstag war ein für das Eisfelder Museum,
an der Besucherzahl gemessen, erfolgreicher Tag. Geboten
wurde ein umfangreiches Programm.
Grafikerin und Porzellan-Designerin Bettina Thieme aus Gräfenthal,
die bereits zum zweiten Mal im Museum zu Gast war,
präsentierte ihre Exponate, gab Erläuterungen zum Thema Porzellan
und führte ihr Kunsthandwerk vor.
Neben der ständigen Ausstellung des Museums hatten die Besucher
die Möglichkeit, die Sonderausstellung zum 400. Jubiläum
des Kuhschwanzfestes letztmalig zu besichtigen. Die
Ausstellung wurde von den Mitgliedern des Festkomitees initiiert
und war über die gesamte Laufzeit von großem Besucherzuspruch
geprägt. Auf diesem Wege bedanken sich die Mitarbeiter
des Museums für das große Engagement bei Herrn Hans
Gauß und den vielen ehrenamtlichen Helfern des Festkomitees.
Ab 14 Uhr wurde in den Räumen der Sonderausstellung Kaffee
und Kuchen geboten. Die musikalische Begleitung übernahm
das Mandolinenorchester Eisfeld mit leichten und beschwingten
Melodien. Es herrschte eine Art „Kaffeehaus-Atmosphäre“, die
sich viele Besucher zu wiederholen wünschten.
Ein herzliches Dankeschön an alle, die dazu beitrugen, dass
der Internationale Museumstag im Eisfelder Museum zu einem
angenehmen Erlebnis sowohl für die Besucher als auch für die
Mitarbeiter wurde.
Unser Dank gilt folgenden Mitwirkenden:
Frau Bettina Thieme aus Gräfenthal
Mandolinenorchester Eisfeld
Renate und Hans Gauß
Klaus Pfrenger
Steffen Joost und Sohn
Rolf Schildknecht
Christine Schädel
Kati Michel
Karin Trebschuh
Stefania Heß
Christine Pfrenger
Die Mitarbeiter des Museums
Regina Schwesinger und Uschi Heinz
Erlebnisreiche Tage im Ferienlager
Vom 20.07.-02.08.2008 hat die „Grüne Schule grenzenlos” in
Zethau noch freie Plätze im Ferienlager. Kinder im Alter von 7
bis 14 Jahren sind eingeladen, zwei erlebnisreiche Wochen im
Erzgebirge zu verbringen. Auf dem Programm stehen u. a.
- Abenteuer-Rallye, Lagerfeuer
- Kino, Disco
- Fußball, Tischtennis
- Besuch verschiedener Erlebnisbäder
- Besuch eines Bauernhofes
- Brot und Pizza backen
- Traktor fahren, Basteln
- Bowling, Minigolf
- Sternwarte Drebach
- Sommerrodelbahn
- Falkenschau Augustusburg
Recht & Rat - Nachbarrecht
Streit zwischen Nachbarn ist Alltag, sei es wegen der Hausordnung
oder wegen der Lautstärke von der Stereoanlage. Aber
auch wer ins Eigenheim zieht, ist nicht vor Ärger gefeit.
Anspruch auf einen Zaun
Wenn z. B. spielende Kinder oder Haustiere ständig in den
fremden Garten hinüberlaufen und dort womöglich Schaden anrichten,
hat der Nachbar das gesetzlich verankerte Recht, dass
der Andere auf eigene Kosten sein Grundstück einzäunen
muss.
Grenzabstand beachten!
Ganz exakt im Gesetz ist der so genannte Grenzabstand für
Bäume, Sträucher oder Hecken geregelt. Hält man die Vorschrift
nicht ein, hat ein Nachbar 5 Jahre Zeit zum Überlegen,
ob er dagegen etwas unternehmen will, z. B. klagen. Beispielsweise
muss bei der Anpflanzung von Bäumen - gemessen ab
der Mitte des Stammes - ein Abstand von bis zu 4 m zur Grundstücksgrenze
eingehalten werden. Bei Sträuchern ist es lediglich
ein halber bis ein Meter. Und auch bei Hecken kommt es
ganz auf die Größe an: Bei einer Hecke bis zu 2 m Höhe muss
der Mindestabstand z. B. einen halben Meter betragen.

Eisfelder Amtsblatt - 14 - Nr. 05/08
Laub von Nachbars Garten
Das Laub von überhängenden Bäumen muss man selbst zusammenkehren.
Die Gerichte sehen Herbstlaub in der Regel als
übliche und zumutbare Immission. Schließlich habe man auch
den Vorteil, in einer „grünen” Gegend zu wohnen. Kosten für die
Laubbeseitigung aus dem Garten, dem Gartenteich oder der
Dachrinne kann man dem Nachbarn deshalb grundsätzlich
nicht in Rechnung stellen. Dies ist nur bei besonders starken
Beeinträchtigungen möglich. Wenn Laub, Kiefernadeln und -
zapfen die Dachrinne oder Abflussrohre gleich mehrmals verstopfen,
kann der betroffene Nachbar einen Ausgleich in Geld
verlangen, entschied bereits der Bundesgerichtshof. Auch die
Pflicht des Nachbarn, einen Baum mit viel Laub zurückzuschneiden,
besteht nur in extremen Ausnahmefällen, etwa
wenn die Äste sehr weit auf das Nachbargrundstück hinüberragen.
Hammerschlag und Leiterrecht
Krach gibt es unter Nachbarn gelegentlich auch wegen des
Hammerschlags und Leiterrechts. Man muss dulden, dass der
Nachbar das ihm fremde Grundstück betritt, wenn er nur so z.
B. die Wand seines Hauses ausbessern oder streichen kann.
Gegenseitige Rücksichtnahme ist hier oft im Interesse beider
Seiten. Nicht jeder Ärger muss vor Gericht entschieden werden.
Unser Rat: Oftmals sind die Fronten zwischen Nachbarn so verhärtet,
dass eine Vermittlung nur schwer möglich ist. Hierbei besteht
die Möglichkeit, über Schiedskommissionen eine außergerichtliche
Einigung herbeizuführen. Sobald die Streitigkeiten vor
Gericht landen, kann die Angelegenheit mit erheblichen Kosten
verbunden sein, was letztlich keinem nutzt.
(Mitgeteilt von den Rechtsanwälten Meli & Nassauer, Immanuel-Kant-Platz
3, 98646 Hildburghausen, Tel.-Nr.: 03685-
409470)
Kurioses und Interessantes
1. „Eisfelder Zeitung” vom 24.11.1896: „Pöllwitz. Auf einem
hiesigen Gehöft bei Zeulenroda wurden jüngst 12 Gänse
gestohlen. Eine Gans ließen die Diebe zurück und hingen
ihr einen Zettel um den Hals, auf dem zu lesen war >Vermehre
Dich gut, übers Jahr kommen wir wiederWeslo