Sona Oktober 2013.indd - Gemeinde Schöfweg

Vom Spitzenplatz zum Fast-Schlusslicht
bei der Wahlbeteiligung
Nachlese zur Landtags- und Bezirkstagswahl und
zu den Volksentscheiden
Konnten die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Schöfweg
bei den beiden vorausgegangenen Landtags- und Bezirkstagswahlen
in 2003 und 2008 noch die beste Wahlbeteiligung im
Landkreis FRG aufweisen, so erwiesen sich die Wahlberechtigten
diesmal als träge und wohl auch uninteressiert. Mit nur 54,2
% war es die viertschwächste Wahlbeteiligung aller Gemeinden
im Landkreis FRG (2003: 59,8 %; 2008: 63,5 %). Insgesamt waren
1.040 Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Schöfweg für
den Landtag wahlberechtigt, jedoch nur 564 nahmen ihr Wahlrecht
in Anspruch. 215 Wähler (= 20,7 %) entschieden sich für
die Briefwahl, 349 (= 33,5 %) für die Direktwahl an der Urne.
Sechs Erststimmen und 15 Zweitstimmen mussten als ungültig
ausgesondert werden. Ähnlich verhält sich das Zählergebnis bei
den Bezirkstagswahlen. Wenngleich sicherlich viele interessierte
Gemeindebürger sich im Internet über die Einzelergebnisse
informiert haben werden, soll doch eine Nachlese zum Gemeinde-Wahlergebnis
in den „Sonnenwald-Nachrichten“ erfolgen.
Dem CSU-Direktkandidaten Helmut Brunner gaben 224 Wähler
ihre Stimme, was 40,1 % entspricht. Damit verfehlte er das
Spitzenergebnis 2003 in Schöfweg mit 55,3 % deutlich, konnte
sich jedoch gegenüber 2008 (31,3 %) wiederum steigern. Hatte
die CSU in Schöfweg als Partei in 2008 noch 58,1 % (= 375
Wählerstimmen) − begründet durch die damalige Kandidatur
von Helga Weinberger (= 348 Wählerstimmen) auf der Liste –
aufzuweisen, so rutschte sie nun auf 46,5 % (= 255 Wählerstimmen)
Zustimmung ab. Im Jahre 2008 hatten Helga Weinberger
die 23.109 Gesamtstimmen nicht gereicht, da die CSU insgesamt
zu schwach abgeschnitten hatte. Bei dieser Wahl schaffte der
Mauther Bürgermeister Max Gibis mit 22.389 als einer von zwei
CSU-Politikern in Niederbayern über die Liste den Sprung ins
Maximilianeum. Das beste CSU-Wahlergebnis in Schöfweg mit
49,6 % für 277 Stimmen erzielte der Freyunger Bürgermeister
Dr. Olaf Heinrich als Direktkandidat für den Bezirkstag, wo er
schon bisher vertreten war.
Als zweite Kraft − nicht nur in Schöfweg, sondern auch im gesamten
Stimmkreis REG / FRG hier knapp vor der SPD − haben
sich die Freien Wähler mit 22,0 % (= 121 Wählerstimmen)
etabliert. Ihr Direktkandidat Alexander Muthmann hatte noch
2008 in Schöfweg mit 44,9 % sein Landkreis-Spitzenergebnis
erzielt, musste sich aber nun mit 31,9 % (= 178 Wählerstimmen)
begnügen. Hochburg der Freien Wähler in FRG ist nun Perlesreut,
wo Muthmann selbst auf 46,8 % kam, die Freien Wähler
respektable 41,3 % erzielten. So ist Alexander Muthmann der
Wiedereinzug in den Bayerischen Landtag mit 19.754 Stimmen,
dem drittbesten Ergebnis der Freien Wähler in Niederbayern,
geglückt. Dem Bezirkstags-Direktkandidaten der Freien Wähler,
dem stellv. Landrat von Regen, Heinrich Schmidt, gaben 85
Schöfweger Wähler (= 15,2 %) ihre Stimme. Auch er vertritt unsere
Region künftig im Bezirkstag.
Was wie ein großer Wahlerfolg „verkauft“ werden könnte, nämlich
die „rote Laterne“ von 2008 im Landkreis abzugeben und
2013 sogar seine Wählerstimmen mehr als zu verdoppeln, erweist
sich bei genauer Betrachtung der absoluten Stimmenzahlen
weniger euphorisch. 2008 hatten nur 35 Wahlberechtigte
der SPD in Schöfweg ihre Stimme gegeben,
diesmal waren es immerhin 75, was 13,7 % entspricht.
Dem Direktkandidaten Robert Sommer
blieben nur 60 Stimmen (= 10,8 %). 86 Wähler
(15,4 %) wollten die rührige Teisnacher Bürgermeisterin
Rita Röhrl erneut im Bezirkstag sehen.
Im gesamten Stimmkreis REG / FRG kam
die SPD-Spitzenkandidatin auf sehr gute 30,3 %
Erststimmen. Ihre Popularität im Landkreis Regen
verhalf somit der SPD zu einem gesicherten
zweiten Rang bei den Bezirkstagswahl-Zweitstimmen
mit 29,1 % gegenüber schwachen 13,3
% bei der Landtagswahl, noch hinter den 14,7 %
der Freien Wähler.
2008 hatten noch 52 Wählerinnen und Wähler (= 8,1 %) Hermann
Bittmann als Direktkandidaten der Republikaner ihre
Stimme gegeben, diesmal musste er sich mit 5,0 % (= 28 Stimmen)
begnügen. Ein etwas besseres Ergebnis mit 35 Stimmen
(= 6,3 %) erzielte Bittmann für den Bezirkstag. Nur 12 (= 2,2
%) Wahlberechtigte konnten sich mit den „REP’s“ als Partei
anfreunden. Der „Grüne“ Stefan Salomon bekam 14 (= 2,5 %)
Stimmen, seine Partei mit 17 (= 3,1 %) nur unwesentlich mehr.
Ähnlich sieht es bei der Bayernpartei aus, nämlich 16 Stimmen
(= 2,9 %) Zustimmung für den Direktkandidaten Hans Kapfer
und 13 Stimmen (2,4 %) für die Partei. Jeweils elf Erststimmen
(= 2,0 %) verbuchten der NPD-Kandidat Otto Freimuth bzw. der
Linke-Kandidat Boris Stetzuhn, während 15 Zweitstimmen (=
2,7 %) für die NPD und 12 (= 2,2 %) für die Partei Die Linke
gezählt wurden. Trotz aufwändiger Werbung gaben nur fünf
Wahlberechtigte dem FDP-Kandidaten Gerhard Drexler ihre
Stimme, für seine FDP waren es immerhin elf (= 2,0 %). Für
den ÖDP-Kandidaten Hans-Peter Kirmis entschieden sich fünf
(= 0,9 %), für seine ÖDP immerhin 8 (= 1,4 %). Dem Piraten
Otto Pittner vertrauten sich nur 6 (= 1,0 %) an, seiner Partei jedoch
10 (= 1,8 %).
Man kann über die Sinnhaftigkeit der durch die fünf Volksentscheide
in die Verfassung des Freistaats Bayern aufgenommenen
Staatsziele durchaus geteilter Meinung sein, ob sich daraus
irgendwelche konkreten Folgerungen ergeben. Tatsache ist jedoch,
dass Beschlüsse des Landtags auf Änderung der Verfassung
dem Volk zur Entscheidung vorgelegt werden müssen. Im
Prinzip hat eine überaus große Mehrheit der Schöfweger Wähler
zugestimmt, wenngleich die offensichtlich hohe Zahl der ungültigen
Stimmen dem etwas unübersichtlichen Verfahren geschuldet
ist. Es fällt auf, dass sich die meisten Wähler gegen die
Verpflichtung der Staatsregierung zur Information des Landtags
in Angelegenheiten der EU (VE 3) ausgesprochen und auch der
„Schuldenbremse“ beim Finanzgebaren (VE 4) weniger Bedeutung
beigemessen haben. Die größte Zustimmung erfuhren die
Förderung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Stadt und Land
(VE 1) sowie die angemessene Finanzausstattung der Gemeinden
(VE 5). Auch die Förderung des Ehrenamtes (VE 2) wurde
als wichtiges Staatsziel anerkannt.
gez. Christian W. Meier, Wahlvorsteher