Award-Text - Agenda 21 in MÃ¼nchen

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4 Partnerschaft und Konsultationsprozeß • einem Bürgerforum, getragen von der Münchner Volkshochschule. Es bildete eine offene Diskussionsplattform und diente der Einbeziehung neu hinzukommender Interessenten, • einem Beirat mit Mitgliedern aus allen gesellschaftlichen Kreisen, der der Münchner Agenda Gesicht und Stimme gab. Der Beirat erarbeitete die "1. Münchner Erklärung zur Agenda 21“, • einem Agenda- Büro, das als zentrale Koordinationsstelle den Gesamtprozeß organisiert, plant und dokumentiert und • einem Lenkungskreis aus Vertretern aller oben genannten Gremien, der die Kommunikation der Gremien gewährte und Richtungsentscheidungen traf. Mit dieser Arbeitsstruktur im ”Forum Zukunftsfähiges München” wurde Neuland betreten. Es fand bundesweit Beachtung und hat viele Kommunen zur Nachahmung angeregt. 2. Umsetzungsphase (ab Mitte 1998) Nach dem formalen Ende der Konsultationsphase wurden die Arbeitsstrukturen des "Forums Zukunftsfähiges München" den Erfordernissen der neuen Phase angepaßt. Das "Netzwerk" (siehe Anhang 2) besteht aus dem aktiven Kern der Fachforen, des Beirats und des Bürgerforums sowie Vertretern der Stadtverwaltung. Es ist Beratungs- und Steuerungsorgan. Hier werden neue Strategien vereinbart. III. Problemanalyse Verfahren partizipativer Entscheidungsfindung wurden sorgfältig eingeübt: Gleich zu Beginn wurde die Arbeitsstruktur der Münchner Agenda in einem Vorbereitungskreis von 30-40 Aktivisten aus Stadtverwaltung und Bürgerschaft vereinbart. Damit war das Fundament für vertrauensvolle Zusammenarbeit gelegt. Problemfelder wurden in folgender Weise identifiziert: Stadtratsbeschlüsse, Ergebnisse der Initiativ- Arbeitskreise der Münchner Volkshochschule, Aussagen der ”Perspektive München” und der gemeinsamen Arbeitskreise der Fachbehörden sowie die Agenda 21- Dokumente von Rio waren die Grundlage für die Auswahl der Schwerpunkte durch den Vorbereitungskreis. Wie bereits erwähnt, wurden für die Behandlung der Themenkomplexe vier "Fachforen" eingerichtet. Jedes Forum verfügte über ein zweiköpfiges Leitungsteam für die Moderation der Verhandlungen und die Koordination der Sachfragen. Die Verringerung des gesellschaftlichen Energie- und Stoffdurchsatzes in Zeit und Raum war der gemeinsame Bezugspunkt aller Foren. Die Dringlichkeit der Einzelthemen wurde von den Fachforen abgeschätzt. Bundes- und landespolitische Gesetzgebung und Zuständigkeiten beschränken die Möglichkeiten und Mittel, die den lokalen Agenda- Akteuren zur Verwirklichung ihrer hochgesteckten Ziele zur Verfügung stehen. Gleicher Zugang zu Informationen, selbstbestimmtes Arbeiten, Nachvollziehbarkeit der Ergebnisse, Konfliktbearbeitung, Hinterfragen von Methoden und Einschätzungen, Zielorientierung und Erfolgskontrolle waren die wichtigsten Arbeitsmethoden, die immer wieder formuliert und geübt wurden. Lokale Agenda 21 München 11
4 Partnerschaft und Konsultationsprozeß IV. Bürgerbeteiligung Allein während der Konsultationsphase (1995-1997) waren über 250 Personen aus den unterschiedlichsten gesellschaftlichen Kreisen in den Beratungsgremien (Bürgerforum, Fachforen, Beirat) kontinuierlich einbezogen. Mindestens ebenso viele Bürger waren über weitere Zusammenhänge eingebunden: 1. Münchner Volkshochschule (MVHS) Bürgerbeteiligung im Umwelt-, Stadtentwicklungs- und Planungsbereich gehört spätestens seit den 70er Jahren zu den Schwerpunkten der MVHS. Aus diesem Zusammenhang entstand im Frühjahr 1994 die "Agenda 21-Initiative", unterstützt von Personen aus etwa 30 Organisationen und Unternehmen. Nach Gründung des "Forums Zukunftsfähiges München" im Sommer 1995 arbeiteten die Initiatoren in den Fachforen und im Bürgerforum weiter. Derzeit trifft sich das Bürgerforum alle 2 Monate zum Erfahrungsaustausch mit Vertretern der Agenda- Projekte und hört Fachreferenten. Um Sachkenntnis für den Agenda-Prozeß weiter zu entwickeln, bietet die MVHS darüber hinaus spezielle Qualifizierungsprogramme an. 2. Die vier Fachforen Während der Konsultationsphase hatten die Fachforen einen festen Teilnehmerkreis. Die Beteiligten repräsentierten einen Querschnitt der wichtigsten gesellschaftlichen Interessenlagen. Bei den über ein Jahr verteilten periodischen Treffen wurden über 40 Projekte entwickelt und vereinbart. Viele dieser Projekte richten sich an einflußarme Zielgruppen, beispielsweise: Zielgr.: Arbeitslose → Projekt "Beschäftigung durch Klimaschutz" Zielgr.: Langzeitarbeitslose, Frührentner → Projekt "Agentur für bürgerschaftliches Engagement / Nachbarschaftsbörse" Zielgr.: Ethnische Minderheiten → Projekt "EINE WELT-Haus" Zielgr.: Schulkinder → Schulprojekt Agenda 21 Zielgr.: Kinder und Jugendliche → Projekt "Aktionskiste Agenda 21" 3. Beirat Der Oberbürgermeister fragte 50 Persönlichkeiten nach ihrer Bereitschaft zur ehrenamtlichen Übernahme der zweijährigen Beratungstätigkeit. 44 von ihnen erklärten dazu ihre Bereitschaft. Der 3. Bürgermeister und 4 Referenten nahmen regelmäßig teil. Der Beirat tagte 9 mal und bot Gelegenheit, die Fortschritte des Agenda- Prozesses zu diskutieren und Empfehlungen auszusprechen. Aus diesem Gedankenaustausch entstand die Erklärung zur nachhaltigen Entwicklung in München. Die Beiratsmitglieder sollten die Ideen der Agenda 21 in ihre Institutionen hineintragen, und dies ist auch in gewissem Umfang geschehen. 4. Agenda - Aktivitäten auf Stadtteilebene In München haben sich in vier Stadtteilen (Pasing/Aubing, Berg-am-Laim, Untergiesing und Haidhausen/Au) Agenda 21- Initiativen gebildet. Dort entwickeln Stadtteilgruppen und engagierte Einzelpersonen Initiativen für ihr unmittelbares Wohnumfeld (Gebrauchtwarentausch, Photovoltaikanlage im kirchlichen Zentrum, Sonnenkraftwerk Haidhausen, Führer Stadtteildienstleistungen, Kneipenticket...). Diese Aktivitäten sind hervorragende Beispiele für selbstorganisiertes bürgerschaftliches Engagement. In Freimann hat der Bezirksausschuß mit der "Perspektivenwerkstatt Freimann" im März 1999 selbst die Initiative für eine partizipative Stadtteilentwicklung ergriffen. 12 Lokale Agenda 21 München
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