Bericht zur Weiterentwicklung der Integrationspolitik des Bundes

Die Integrationspolitik misst sowohl im Bereich des „Forderns“ wie des „Förderns“
der beruflichen Integration einen grossen Stellenwert zu und trägt damit zur Sicherstellung
des Wohlstands bei: Von Ausländerinnen und Ausländern wird erwartet,
dass sie am Wirtschaftsleben teilnehmen (siehe Kap. 4.2). In der Integrationsförderung
wird Priorität auf den Bereich Arbeit gelegt, mit dem Ziel, dass Ausländerinnen
und Ausländer ihre Fähigkeiten entwickeln und ihren Lebensunterhalt selber bestreiten
können.
Gewährung von Schutz für Verfolgte: Die Schweiz anerkennt Personen als Flüchtlinge,
die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen
ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen
Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt
sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden.
Im Jahr 2009 haben 16 005 Personen in der Schweiz ein Asylgesuch gestellt. Die
wichtigsten Herkunftsländer waren Eritrea, Somalia, Irak, Serbien, Kosovo, Sri
Lanka und Nigeria. Von den 17 326 Asylgesuchen, die im Jahr 2009 erstinstanzlich
behandelt wurden, erhielten 2622 Personen Asyl. Dies entspricht einer Anerkennungsquote
von 16.3 Prozent.
Personen, deren Weg- oder Ausweisung nicht möglich, nicht zulässig oder nicht
zumutbar ist, werden vorläufig aufgenommen (Art. 83 AuG). Im Jahr 2009 wurde
3385 Personen eine vorläufige Aufnahme gewährt; 668 Personen wurden als vorläufig
aufgenommene Flüchtlinge anerkannt.
Anerkannte Flüchtlinge sowie vorläufig aufgenommene Personen bleiben längerfristig
in der Schweiz und sollen sich deshalb auch in der Schweiz integrieren. Der Staat
unterstützt sie dabei, indem für diese Personengruppe ausdrücklich Integrationsmittel
investiert werden (siehe Kap. 4.3).
Sowohl als Arbeitskräfte eingereiste Personen wie auch Flüchtlinge und vorläufig
aufgenommene Personen können unter gewissen Bedingungen ihre Familien nachziehen,
weshalb neben der Einreise mit Erwerbstätigkeit der Familiennachzug mit
über 30 Prozent den wichtigsten Einwanderungsgrund darstellt.
Sicherheit für Einheimische und Zugewanderte: Die Integrationspolitik strebt als
Hauptziel das friedliche Zusammenleben der einheimischen und ausländischen
Wohnbevölkerung an. Grundlage dazu legen die Werte der Bundesverfassung und
gegenseitige Achtung und Toleranz. Eine Gesellschaft, die alle Mitglieder am wirtschaftlichen,
sozialen und kulturellen Leben teilhaben lässt, ist stabil und bietet
Sicherheit.
Zu einer konsequenten Migrationspolitik gehört auch, dass Personen, denen nicht
aus humanitären oder wirtschaftlichen Gründen Aufenthalt gewährt wird, das Land
wieder verlassen müssen. 2009 sind insgesamt 1577 Personen mit einer Rückkehrhilfe
des Bundes ausgereist. Zur Durchsetzung der Rückreise- und Ausreisepflicht
von Ausländerinnen und Ausländern wurden 2008 2544 Haftanordnungen verfügt.
In 83 Prozent der Fälle führte die Haft zu einem erfolgreichen Vollzug der Wegweisung.
4928 Personen sind behördlich kontrolliert auf dem Luftweg aus der Schweiz
ausgereist. 45,5 Prozent der kontrollierten Ausreisen entfielen auf Personen aus dem
Asylbereich und 54,5 Prozent auf Personen aus dem Bereich des AuG. 2009 verfügte
das BFM 7942 Einreisesperren.
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