Bericht zur Weiterentwicklung der Integrationspolitik des Bundes

Inhaltsverzeichnis
1 Ausgangslage und Vorgehen 5
2 Parlamentarischer Auftrag 6
2.1 Motion Schiesser (06.3445) "Integration als gesellschaftliche und
staatliche Kernaufgabe" 6
2.2 Motion SP-Fraktion (06.3765) „Aktionsplan Integration“ 7
2.3 Weitere parlamentarische Vorstösse 8
2.4 Laufende Vorhaben 9
3 Die Schweizerische Migrations- und Integrationspolitik im europäischen
Kontext 13
3.1 Schweizerische Migrationspolitik 13
3.2 Die schweizerische Integrationspolitik im europäischen Vergleich 15
4 Ist-Zustand der Integrationspolitik des Bundes in Zusammenarbeit mit
den Kantonen und den Gemeinden 20
4.1 Ziele der Integrationspolitik 20
4.2 Integration als ausländerrechtliches Erfordernis 21
4.3 Staatliche Integrationsförderung 24
4.3.1 Integrationsförderung in den Regelstrukturen 24
4.3.2 Spezifische Integrationsförderung 26
5 Möglichkeiten und Grenzen integrationsrechtlicher Regelung durch den
Bund 30
5.1 Möglichkeiten und Einschränkungen im Bereich ausländerrechtlicher
Erfordernisse 30
5.2 Möglichkeiten und Einschränkungen im Bereich der
Integrationsförderung durch den Bund (föderalistische
Kompetenzordnung) 31
5.3 Möglichkeiten und Grenzen der staatlichen Eingriffskompetenz 32
5.4 Stellungnahme des Bundesrates zur Forderung nach einem
Integrationsgesetz 34
6 Handlungsbedarf auf Bundesebene 35
6.1 Aufnahme von Integrationsartikeln in die Rechtsgrundlagen der
Regelstrukturen im Rahmen einer Gesamtvorlage 37
6.2 Entwicklung von Massnahmen im Bereich der spezifischen
Integrationsförderung 40
6.2.1 Kantonale Integrationsprogramme 41
6.2.2 Erstinformation 43
6.2.3 Finanzielle Auswirkungen 45
6.2.4 Vorgehen Weiterentwicklung spezifische Integrationsförderung 46
6.3 Verstärkung des Diskriminierungsschutzes 46
6.4 Mitwirkung des Bundes am Integrationsdialog 49
7 Fazit 49
4