Seite 1-4 - Ketzerbachtal

9 Amtsblatt der Gemeinde Ketzerbachtal • Aktuelle Informationen finden Sie unter: www.ketzerbachtal.de
Ketzerbachtaler
Gemeindeblatt
mit den Ortsteilen: Abend, Bodenbach, Gallschütz, Gruna, Höfgen, Karcha, Klessig, Kreißa, Leippen, Lösten, Mutzschwitz, Neubodenbach,
Noßlitz, Oberstößwitz, Pinnewitz, Priesen, Raußlitz, Rhäsa, Rüsseina, Saultitz, Schänitz, Schrebitz, Stahna, Starbach, Wolkau, Zetta, Ziegenhain
Jahrgang 20 Ausgabe: 7/2013 erscheint am: 15.07.2013
Schulanfänger 2013
Kita „Sonnenschein“ Ziegenhain:
Name
Arndt, Lara-Joy
Gahr, Bianca
Heeren, Lilli
Preiß, Nele
Schmidt, Marleen
Krüger, Fritz
Nikolai, Finn
Kita „Regenbogen“ Rhäsa:
Höchst, Lena-Sophie
Kobel, Helen
Schulze, Vanessa
Stiller, Lena
Krause, Lennart
Krause, Patrice
Najman, Sebastian
von Wenckstern, Christian
Weigner, Jannik
Mechelk, Finn
aus anderen Einrichtungen:
Landes, Alma-Louise
Weber, Marius
Wohnort
Pinnewitz
Oberstößwitz
Schrebitz
Mutzschwitz
Schrebitz
Schänitz
Graupzig
Raußlitz
Rhäsa
Schrebitz
Starbach
Rhäsa
Rhäsa
Oberstößwitz
Wolkau
Starbach
Grunau
Starbach
Klessig
Schulanfänger in der Grundschule Raußlitz gesamt: 19
Klassenlehrerin: Frau Strauß
6 Kinder, die derzeit eine unserer
Kindertageseinrichtungen
besuchen, werden in andere
Schulen eingeschult.
Öffnungszeiten der Gemeindeverwaltung
und des Einwohnermeldeamtes
Montag
Dienstag
Mittwoch
Donnerstag
Freitag
Wichtige Informationen:
09:00 – 11:00 Uhr
09:00 – 11:00 Uhr und
13:00 – 18:00 Uhr
geschlossen
09:00 – 11:00 Uhr und
13:00 – 15:30 Uhr
09:00 – 11:00 Uhr
Sprechzeiten des Bürgermeisters nach
Vereinbarung
Telefon: 035246 8500
Fax: 035246 85011
E-Mail: gemeinde@
ketzerbachtal.de
Internet: www.ketzerbachtal.de
Anmeldung zur Fäkalienabfuhr:
Fa. Bergzog Kanalreinigungs GmbH
OT Goselitz, Gutsweg 2
04720 Zschaitz – Ottewig
Telefon: 034324 22088
Havarieanmeldung Trinkwasser:
Telefon: 035246 5150
außerhalb
der Dienstzeit: 0171 3776017
Neue Störungsnummer
für Erdgas:
Enso Telefon: 0351 50178880
Annahmeschluss der
Jeder schöne Augenblick ist eine Perle, die wir auf die Kette unseres Lebens
fädeln. Und jeder glitzernde Glücksmoment, den wir genießen, macht unsere
Kette ein kleines bisschen kostbarer.
Jochen Mariss, (*1955), Autor und Fotograf
nächsten Ausgabe: 05.08.2013
Erscheinungstermin
der nächsten Ausgabe: 15.08.2013

Ketzerbachtaler Gemeindeblatt Seite 2 15. Juli 2013
Öffentliche Bekanntmachungen der
Gemeindeverwaltung
Gefasste Beschlüsse des Technischen
Ausschusses in seiner Sitzung am 13.06.2013:
Der Technische Ausschuss der Gemeinde Ketzerbachtal erteilt das
gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag für die Errichtung einer
Einfriedung für das Flurstück Nr. 41/1 der Gemarkung Rüsseina.
Beschluss-Nr. 61-24/13
Abstimmungsergebnis:5 Ja-Stimmen, - einstimmig -
Der Technische Ausschuss der Gemeinde Ketzerbachtal erteilt das
gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag für den Neubau eines
Einfamilienwohnhauses auf dem Flurstück Nr. 62 der Gemarkung
Pinnewitz.
Beschluss-Nr. 62-24/13
Abstimmungsergebnis:5 Ja-Stimmen, - einstimmig -
Der Technische Ausschuss der Gemeinde Ketzerbachtal beschließt
von der Firma Garten- und Kommunaltechnik Henschel & Ziegs OHG
aus Petersberg einen Rasentraktor Typ ISEKI SXG 323 HL für den
Bauhof zum geprüften Angebotspreis von 13.980,00 EUR brutto zu
erwerben.
Beschluss-Nr. 63-24/13
Abstimmungsergebnis:5 Ja-Stimmen, - einstimmig -
Der Technische Ausschuss der Gemeinde Ketzerbachtal beschließt
von der Firma Simonis Automobile GmbH Elsterwerda einen Transporter
Citroen Berlingo Kastenwagen L2 HDI 90 Niveau B (Langversion)
mit AHK für den Bauhof zum geprüften Angebotspreis von 11.900,00
EUR brutto zu erwerben.
Beschluss-Nr. 64-24/13
Abstimmungsergebnis:5 Ja-Stimmen, - einstimmig -
Der Technische Ausschuss der Gemeinde Ketzerbachtal erteilt das
gemeindliche Einvernehmen zur Bauvoranfrage zum Umbau der
Scheune auf dem Flurstück Nr. 141/4 der Gemarkung Starbach zum
Wohnhaus.
Beschluss-Nr. 65-24/13
Abstimmungsergebnis:5 Ja-Stimmen, - einstimmig -
Der Technische Ausschuss der Gemeinde Ketzerbachtal erteilt das
gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag für den Neubau eines
Nebengebäudes (bestehend aus 2 abgeschlossenen und 3 offenen
Pkw-Garagen) auf dem Flurstück Nr. 88/1 der Gemarkung Leippen.
Beschluss-Nr. 66-24/13
Abstimmungsergebnis:5 Ja-Stimmen, - einstimmig -
Gefasste Beschlüsse des Gemeinderates in
seiner Sitzung am 04.07.2013:
Der Gemeinderat der Gemeinde Ketzerbachtal lehnt den Planentwurf
des Regionalplanes der Region Chemnitz und der Festlegung des
Untersuchungsrahmens der Umweltprüfung einschließlich des
Umfangs und Detaillierungsgrades des Umweltberichts zur Raumordnung
und Landesplanung des Freistaates Sachsen (Landesplanungsgesetz
- SächsLPIG) mit Stand 05/2013 ab.
Aufgrund der Nähe zum Naturschutzgebiet „Muldental bei Nossen“
und zur Vermeidung von Störungen historischer Sichtbeziehungen
werden Bedenken bezüglich der in der regionalen Windenergieplanung
ausgewiesenen Potentialfläche westlich der Ortslagen Praterschütz,
Stahna, Starbach und Bodenbach angemeldet.
Beschluss-Nr. 430-45/13
Abstimmungsergebnis:11 Ja-Stimmen, - einstimmig -
Der Gemeinderat der Gemeinde Ketzerbachtal bestellt aus seiner Mitte
namentlich nachfolgende Streitvertreter und deren Stellvertreter zur
Aufnahme in die öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Eingliederung.
Streitvertreter 1. Herr Grübler Stellvertreter: 1. Herr Lantzsch
2. Herr Reinhardt-Weik 2. Herr Najman
Beschluss-Nr. 431-45/13
Abstimmungsergebnis:11 Ja-Stimmen, - einstimmig -
Der Gemeinderat der Gemeinde Ketzerbachtal beschließt, zur Überarbeitung
und Fertigstellung der Eröffnungsbilanz der Gemeinde Ketzerbachtal
und der Gemeinde Leuben-Schleinitz, das Unternehmen B & P
Gesellschaft für kommunale Beratung GmbH entsprechend dem
Angebot vom 31. Mai 2013 auf der Grundlage eines Rahmenvertrages
ohne Abnahmeverpflichtung mit einer bilanzpositionsbezogenen
Beauftragung von Einzelleistungen bis zu einem maximalen Gesamthonorar
Brutto von 25.892,02 € zu beauftragen. Gleichzeitig erfolgt die
Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen beim Produkt
111201 - Konto 44315000 in Höhe von 16.500,00 €
Beschluss-Nr. 432-45/13
Abstimmungsergebnis:11 Ja-Stimmen, - einstimmig -
Der Gemeinderat der Gemeinde Ketzerbachtal stimmt der Veräußerung
einer noch zu vermessenden Teilfläche des Flurstückes 27/1 der
Gemarkung Niedergruna mit einer Größe von ca. 340 m 2 zum Kaufangebot
von 4.080,00 € zu. Die Kosten der Beurkundung und der
Vermessung sind vom Käufer zu tragen. Der Bürgermeister wird
ermächtigt, den notariellen Kaufvertrag abzuschließen.
Beschluss-Nr. 433-45/13
Abstimmungsergebnis:11 Ja-Stimmen, - einstimmig -
Der Gemeinderat der Gemeinde Ketzerbachtal beschließt, dass ein
gemeindliches Vorkaufsrecht nach §§ 24 ff BauGB für das Flurstück
154 der Gemarkung Pinnewitz nicht besteht.
Beschluss-Nr. 434-45/13
Abstimmungsergebnis:11 Ja-Stimmen, - einstimmig -
Der Gemeinderat der Gemeinde Ketzerbachtal beschließt, dass ein
gemeindliches Vorkaufsrecht nach §§ 24 ff BauGB für das Flurstück 23
der Gemarkung Zetta nicht besteht.
Beschluss-Nr. 435-45/13
Abstimmungsergebnis:11 Ja-Stimmen, - einstimmig -
Der Gemeinderat der Gemeinde Ketzerbachtal beschließt, dass ein
gemeindliches Vorkaufsrecht nach §§ 24 ff BauGB für das Flurstück 24
der Gemarkung Karcha nicht besteht.
Beschluss-Nr. 436-44/13
Abstimmungsergebnis:11 Ja-Stimmen, - einstimmig -
Der Gemeinderat der Gemeinde Ketzerbachtal beschließt, dass ein
gemeindliches Vorkaufsrecht nach §§ 24 ff BauGB für die Flurstücke
53 a und 53 c der Gemarkung Noßlitz nicht besteht.
Beschluss-Nr. 437-44/13
Abstimmungsergebnis:11 Ja-Stimmen, - einstimmig -
Neufestsetzung der Elternbeiträge
in Kindertageseinrichtungen
Entsprechend § 4 Abs 2 der Satzung zur 2. Änderung der Satzung über
die Erhebung von Elternbeiträgen und weiteren Entgelten für die
Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in der
Tagespflege (Elternbeitragssatzung für Kindereinrichtungen und
Tagespflege) der Gemeinde Ketzerbachtal vom 13.07.2012 und im
Sinne des § 15 Abs 2 SächsKitaG werden die Elternbeiträge ab dem
01.08.2013 entsprechend der ermittelten durchschnittlichen Betriebskosten
von Kindereinrichtungen in der Gemeinde Ketzerbachtal neu
festgesetzt.
Die Bekanntmachung der Betriebskosten nach § 14 Abs. 2 SächsKitaG
im Gemeindeblatt ist erfolgt.
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15. Juli 2013 Seite 3 Ketzerbachtaler Gemeindeblatt
Stand : 01.08.2013
Schulhort - Grundschule
Betreuungszeit Familie/ Alleinerziehende
eheähnliche Gemeinschaft
1. Kind 2. Kind 1. Kind 2. Kind
6 Stunden 44,15 € 26,45 € 39,70 € 23,80 €
5 Stunden 38,85 € 23,30 € 34,95 € 20,95 €
Ab dem 3. Kind besteht Beitragsfreiheit!
Kindergarten (in der Regel ab 3 Jahre in gemischten Gruppen bis
Schuleintritt)
Betreuungszeit Familie/ Alleinerziehende
eheähnliche Gemeinschaft
1. Kind 2. Kind 1. Kind 2. Kind
11 Stunden 101,25 € 60,75 € 91,10 € 54,65 €
10 Stunden 92,05 € 55,20 € 82,85 € 49,70 €
9 Stunden 82,85 € 49,70 € 74,55 € 44,70 €
6 Stunden 55,20 € 33,10 € 49,65 € 29,75 €
4,5 Stunden 41,40 € 24,80 € 37,25 € 22,35 €
Ab dem 3. Kind besteht Beitragsfreiheit!
Hochwasser - wann hört es endlich auf!
Unsere Gemeinde wurde nun mittlerweile nach dem Juni-Hochwasser
erneut am 09.06. und am 21.06. von Starkniederschlägen heimgesucht.
Den hiervon betroffenen Grundstückseigentümern konnte Hilfestellung
in Form von materieller Unterstützung sowie mittels Technik
gegeben werden. Unser Dank gilt wiederum all den Kameraden der
Feuerwehren sowie all den anderen freiwilligen Helfern.
Nach bisherigem Stand waren von diesen Ereignissen
- 5 Firmen
- 13 Wohngebäude
- und unzählige Keller, Höfe, Gärten, Wiese
im Ketzerbachtal betroffen.
Darüber hinaus sind Schäden an kommunalen Brücken und Ufermauern
zu verzeichnen.
Das Thema des Hochwasserschutzes wurde durch diese Ereignisse
wiederum in den Fokus gerückt. Die Gemeinde arbeitet hierzu an einer
Hochwasserrisikomanagementplanung und wird unter Einbeziehung
der Landwirtschaftsbetriebe die bestehenden Rückhalteanlagen
instandsetzen und ertüchtigen.
Hinweis des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Oberes Elbtal:
Die Container mit den Bauabfällen werden letztmalig am 31. August
von den beauftragten Containerdiensten abgeholt. Bis zu diesem
Termin ist auch eine gebührenfreie Abgabe auf den Anlagen bzw. der
Deponie Lockwitz möglich. Danach kann eine Bauabfallentsorgung nur
noch auf eigenen Kosten erfolgen.
Kinderkrippe (bis zur Vollendung des 3. Lebensjahres in reiner
Krippengruppe)
Betreuungszeit Familie/ Alleinerziehende
eheähnliche Gemeinschaft
1. Kind 2. Kind 1. Kind 2. Kind
11 Stunden 199,85 € 119,90 € 179,90 € 107,90 €
10 Stunden 181,70 € 109,00 € 163,55 € 98,10 €
9 Stunden 163,55 € 98,10 € 147,20 € 88,30 €
6 Stunden 109,00 € 65,40 € 98,10 € 58,85 €
4,5 Stunden 81,75 € 49,05 € 73,60 € 44,15 €
Ab dem 3. Kind besteht Beitragsfreiheit!
Mitteilung der Gemeindeverwaltung
Betriebskosten in den Kindertageseinrichtungen
Steigende Betriebskosten (Personal- und Sachkosten) sind die Ursache für die Neufestsetzung der Elternbeiträge
in unseren Kindertageseinrichtungen 2013. (Beträge in Euro)
2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012
Krippe 774,59 738,71 738,23 730,52 759,31 763,21 777,73 807,80 817,77
Kindergarten 357,50 340,95 340,72 337,16 350,45 352,25 358,95 372,83 377,43
Hort 209,14 166,21 166,11 164,37 170,84 206,07 209,98 218,11 220,80
Kindergarten
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Ketzerbachtaler Gemeindeblatt Seite 4 15. Juli 2013
Informationen zum Bau von Kleinkläranlagen
(KKA)
Gemeinde Ketzerbachtal
Grundstücke, die bis 2015 eine vollbiologische KKA
benötigen: 574
Bis Juli 2013 wurden folgenden Anlagen neu errichtet:
- Neubau KKA: 138
- Nachrüstung KKA: 16
- Neubau abflusslose Sickergrube: 1
155 (27 %)
Verfahrensablauf für den Bau einer vollbiologischen Kleinkläranlage
(KKA):
- Angebote einholen für eine vollbiologische KKA
- Antragstellung zur Erteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis
(Antrag auf Gewässerbenutzung) beim Aufgabenträger (Gemeinde)
(bei Indirekteinleitern ergeht eine Entwässerungsgenehmigung
durch den Aufgabenträger;
bei Direkteinleitern erhält man die wasserrechtliche Erlaubnis durch
die Untere Wasserbehörde)
- Bau vollbiologische KKA bzw. Nachrüstsatz
- Abschluss Wartungsvertrag mit einer Fachfirma
- Mitteilung Fertigstellung Bau der KKA bei der Gemeinde
- Abnahme der vollbiologischen KKA durch die Gemeinde
- Antragstellung auf Gewährung und Auszahlung des Zuschusses für
den Bau einer KKA bei der Gemeinde
- Weiterleitung Auszahlungsantrag an die Sächsische Aufbaubank
Förderbank durch die Gemeinde
Beizufügen sind dem Antrag zur Erteilung einer wasserrechtlichen
Erlaubnis:
• Flurkarte
• Grundstücksentwässerungsplan
• möglichst Prospekt der vollbiologischen Kleinkläranlage
• Allgemeine bauaufsichtliche Zulassung (DIBT) der KKA
öffentliche Ausschreibungen der Gemeinde
Leuben-Schleinitz
Die Gemeinde Leuben-Schleinitz schreibt folgende Grundstücke
öffentlich zum Verkauf aus:
- Anschrift:
Leuben, Kirchberg 5
- Flurstück: 55 der Gemarkung
Leuben
- Größe des Grundstückes:
340 m 2
- Wohngrundstück teilsaniert
mit 3 Wohnungen
- derzeit vermietet:
2 Wohnungen
- ermittelter Verkehrswert: 88.000,00 €
- Anschrift:
Leuben, Hanno-Günther-Straße 7
- Flurstück 106g der Gemarkung Eulitz
- Größe des Grundstückes: 1.550 m 2
- Wohngrundstück teilsaniert mit 4 Wohnungen
- derzeit vermietet: 3 Wohnungen
- ermittelter Verkehrswert: 62.000,00 €
Kaufangebote können schriftlich bis zum 16.08.2013 bei der
Gemeindeverwaltung Ketzerbachtal, Raußlitz, Rittergut 1, 01623
Ketzerbachtal, eingereicht werden.
neue Straße - „altes Problem“
Bodenbach-Rhäsa
Ziegenhain-Graupzig
Beizufügen sind dem Antrag auf Gewährung und Auszahlung des
Zuschusses:
• Rechnung mit Zahlungsnachweisen (Kontoauszüge)
• Wartungsvertrag (Kopie)
• Wasserrechtliche Erlaubnis oder Entwässerungsgenehmigung
(vollständige Kopie)
• Inbetriebnahmeprotokoll der Fachfirma
Mit der Unterschrift auf dem Auszahlungsantrag erfolgt die Anerkennung
von Nebenbestimmungen (z.B. ordnungsgemäßer Betrieb und
Wartung der Anlage).
Das Landratsamt weist darauf hin, dass die Umrüstung möglichst
zeitnah durchzuführen ist, da der 31.12.2015 einen absoluten
Endtermin darstellt. Die Unteren Wasserbehörden sind verpflichtet,
dafür zu sorgen, dass alle vorhandenen Abwasseranlagen in der
gesetzlich vorgeschriebenen Frist angepasst werden.
Formulare für den Antrag auf Gewässerbenutzung finden Sie im
Internet unter www.kreis-meissen.org.
Über Fördermöglichkeiten können Sie sich gern unter
www.sab.sachsen.de oder auf der Gemeindeverwaltung/Bauamt
informieren.
Neue Straßen und dennoch die alten Probleme
Aufgrund eingegangener Bürgeranfragen möchten wir erklären, dass
die an den Kreisstraßen in Neubodenbach sowie zwischen Ziegenhain
und Höfgen festzustellende Bildung von "Teichlandschaften" außerhalb
der Zuständigkeit der Gemeinde liegt.
Dieser Sachverhalt ist sowohl im Hinblick auf die Verkehrssicherheit
sowie die Dauerhaftigkeit der Straßen als problematisch anzusehen.
Die Gemeinde hat sich speziell im Fall Neubodenbach hierzu bereits
vermittelnd eingeschalten und appelliert dringend an den Landkreis,
als Träger der Straßenbaulast dieser beiden Kreisstraßen, und die von
der Vernässung betroffenen Grundstückseigentümer gemeinsam an
der Problemlösung zu arbeiten.
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