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� � � � N� E W � P U� B L� I C � M A� N A� G E M� E N� T . � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � PIBS NR.178/6.2003 Der Fahrplan stimmt Mit dem Projekt New Public Management geht es zügig voran. Die Verantwortli- chen rechnen mit einer Umsetzung ab dem 1. Januar 2005. Markus Obergfell, einer der Fachprojektleiter für New Public Management (NPM), zeigt sich zufrieden mit dem bisherigen Verlauf des Projekts. «Am 1. Januar 2005 können wir mit der Umsetzung von NPM beginnen», erklärt er. Der überarbeitete Fahrplan für die Reform der Verwaltung von BASEL-STADT stimme bis jetzt, sagt Obergfell. Der Grosse Rates entschied nämlich am 4. Dezember 2002, NPM frühestens auf Anfang 2005 einzuführen und nicht wie früher vorgesehen bereits Anfang 2004. Der erste NPM-Pfeiler, die Produktdefinition, ist in fast allen Departementen bis Ende Juni abgeschlossen. «Die letzten Dienststellen haben die Produktdefinition in Angriff genommen.» Vorläufig nicht in den NPM-Prozess einbezogen werden die Gerichte. Am zweiten NPM-Pfeiler, der Kostenrechnung, wird mit Hochdruck gearbeitet. Eine Nullnummer des Budgets 2004 gemäss den Grundsätzen von NPM wird bis im September vorliegen (siehe Seite 11). Der dritte Pfeiler beinhaltet das Steuerungsmodell. Dieses bildet die Grundlage für eine gesetzliche Regelung der Kompetenzverteilung zwischen dem Grossen Rat und dem Regierungsrat. Hierzu wird zurzeit die Parlamentsvorlage (Ratschlag) an den Grossen Rat ausgearbeitet. In die Ausarbeitung des Steuerungsmodells ist die Reformkommission II einbezogen, die im Dezember 2002 vom Grossen Rat für diese Aufgabe eingerichtet wurde. «Dieser Weg des frühen Dialogs mit dem Regierungsrat ist etwas Neues», sagt Obergfell. «Die Chance ist deshalb gross, dass ein Konsens zwischen Regierung und Parlament rasch gefunden wird und unser Terminplan eingehalten werden kann.» Momentan ist ein Dialog im Gange, in dem 10 � � � � � � � � die regierungsrätliche Delegation und die 15-köpfige Reformkommission II des Grossen Rates (vorgestellt im pibs vom Februar 2003) das weitere Vorgehen besprechen. Dieser Dialog zwischen Regierung und Parlament soll bis zu den Sommerferien abgeschlossen sein. «Im Oktober 2003 könnte diese Parlamentsvorlage ausgearbeitet sein», sagt Markus Obergfell. Im besten Fall könnte also das Parlament noch dieses Jahr über das neue Gesetz befinden. Allerdings ist es durchaus möglich, dass das Parlament einen anderen Terminplan umsetzt. Auch ein Referendum mit anschliessender Kehrichtverbrennung Fr. ............................. Verkehrskontrolle Fr. ....................... Verkehrsbetriebe Fr. ...................... Spital Fr. ........ Volksabstimmung ist für Markus Obergfell denkbar, da bestimmte Gruppen Widerstand gegen NPM angemeldet haben. Doch der Projektleiter ist überzeugt, dass sowohl für einen veränderten Terminplan als auch für eine Volksabstimmung im Jahre 2004 genügend Spielraum vorhanden ist. Spätestens im Dezember 2004 müsste der Grosse Rat das Budget 2005 nach den Grundsätzen von NPM beschlossen haben, wenn die Umsetzung ab 1. Januar 2005 erfolgen soll. Museum Fr. ......... Strassenunterhalt Fr. ....................... Lufthygiene Fr. .............. Stadtgärtnerei Fr. .................. TEXT: PIBS
� � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � Schule Fr. ........ Dienstleistung mit Preisschild Bis jetzt werden die finanziellen Mittel von BASEL-STADT relativ detailliert pro Organisationseinheit aufgelistet. Wer zum Beispiel wissen will, wie viel das Gleichstellungsbüro kostet, kann im Budget die Aufwendungen für Personalaufwand, Sachaufwand und anderes nachlesen. Die Wirkungen und Leistungen des Gleichstellungsbüros sind jedoch nicht transparent in Verbindung zu den Kosten dargestellt. Mit New Public Management (NPM) soll dies anders werden. «Die staatlichen Dienstleistungen erhalten neu ein Preisschild», sagt Christoph Tschumi, Leiter Denkmalschutz Fr. ................... Strassenbeleuchtung Fr. ............................ Rechnungswesen / Controlling im Finanzdepartement und verantwortlich für die Einführung der Kostenrechnung im Rahmen von NPM. Neu werde ersichtlich, wie viel ein Produkt von BASEL-STADT kostet. In einem Budget nach den Grundsätzen von NPM stehen die Kosten der Produktgruppe «Gleichstellungsförderung», und gleichzeitig wird aufgezeigt, welche Leistungen und Wirkungen damit verbunden sind. «So wird bei der Verteilung der Mittel eine inhaltliche Diskussion möglich. Man weiss, was man für die gesprochenen Mittel bekommt oder auf was man verzichtet, wenn die notwendigen Mittel nicht gesprochen werden», erklärt Tschumi. Die Kostenrechnung ist eine wichtige Stütze für den NPM-Prozess (siehe Seite 10). Deshalb arbeitet der Kanton gegenwärtig mit Hochdruck daran, die Kosten für die einzelnen Leistungen (Produkte) festzulegen. Mittels Schulungen sind in einer ersten Phase die Dienststellenleiter und die Finanzverantwortlichen auf die Kostenrechnung vorbereitet worden. Wie Christoph Tschumi erläutert, wurden vorgängig Standards und Empfehlungen für die Kostenrechnung erarbeitet. Um erste Erfahrungen mit der Kostenrechnung sammeln zu können und eine Basis für kommende Planungsprozesse zu haben, wird bis im September 2003 eine so genannte «Nullnummer» des Budgets 2004 erarbeitet. Zugleich erscheint natürlich das Budget 2004 in seiner bisherigen Form. «Das Budgetbuch nach NPM wird voraussichtlich nicht weniger dick. Aber es hat weniger Zahlen und dafür mehr Text, weil zu jeder Produktgruppe die Leistung und die Wirkung angegeben wird», erklärt Christoph Tschumi. Bei der Entwicklung der Kostenrechnung hat man sich bisher an die vorgesehenen � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � Mit NPM erhalten die staatlichen Dienstleis- tungen ein Preisschild. Momentan rechnet der Kanton aus, wie viel die Produkte von BASEL-STADT kosten. � � � � � � � � � � � � Termine gehalten. «Wir sind gut auf Kurs. Die Kostenrechnungskonzepte sind zu 90 Prozent realisiert», sagt Tschumi. Eine Gefahr besteht darin, dass die Verantwortlichen ihre Berechnungen oft zu genau machen wollten. «Wir gehen vom Grundsatz aus, dass bei der Informationsbeschaffung Aufwand und Nutzen übereinstimmen sollten», erklärt der Projektleiter. In jedem Departement gibt es einen Verantwortlichen für die Kostenrechnung und einen Verantwortlichen für den NPM-Prozess. Dass diese eng zusammenarbeiten, versteht sich von selbst: Gemeinsam soll das Ziel einer erfolgreichen und zweckmässigen Einführung von NPM erreicht werden. TEXT: ROLF ZENKLUSEN BILD: HANSPETER JUNDT Sagen Sie uns Ihre Meinung zu diesem Beitrag: www.pibs.ch 11 PIBS NR.178/6.2003
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