Deutsch (PDF) - Center for Security Studies (CSS) - ETH Zürich

Chronologie
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01.02.2005
Arbeitsbesuch von Aussenministerin Calmy-Rey in Brüssel
Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, Vorsteherin des EDA, reist nach Brüssel
und trifft dort Javier Solana, den Generalsekretär des Rates der EU und
Hohen Vertreter für die Gemeinsame Aussen- und Sicherheitspolitik (GASP),
sowie Benita Ferrero-Waldner, die EU-Kommissarin für Aussenbeziehungen
und Nachbarschaftspolitik. Calmy-Rey bespricht mit Solana die Situation im
Nahen Osten, die Genfer Initiative sowie die Folgen der Flutkatastrophe in
Südostasien. Im Mittelpunkt des Treffens mit Ferrero-Waldner stehen die Bilateralen
II und die Modalitäten für den zukünftigen Beitrag der Schweiz an
die wirtschaftliche und soziale Kohäsion der erweiterten EU.
02.02.2005
Botschaft zum Protokoll zum Europäischen Übereinkommen
zur Bekämpfung des Terrorismus
Der Bundesrat verabschiedet die Botschaft betreffend das Protokoll zum
Europäischen Übereinkommen zur Bekämpfung des Terrorismus. Das Protokoll
erweitert die Liste der als «terroristisch», nicht als «politisch» geltenden
Delikte. Mit dem Protokoll wird das Europäische Übereinkommen zur Bekämpfung
des Terrorismus aus dem Jahr 1977 aktualisiert.
02.02.2005
Helikopter-Einsatz für die Eufor
Der Bundesrat beschliesst, für den Friedensförderungseinsatz der «European
Union Force» (Eufor) in Bosnien-Herzegowina (Operation Althea) ein
schweizerisches Helikopterdetachement zur Verfügung zu stellen. Da der Einsatz
zum Selbstschutz bewaffnet erfolgt und länger als drei Wochen dauert,
muss er von der Bundesversammlung in der Sommersession genehmigt werden
und wird voraussichtlich ab Juni 2005 erfolgen.
03.02.2005 bis 08.02.2005
Bundesrätin Calmy-Rey im Nahen Osten
Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, Vorsteherin des EDA, reist in die besetzten
palästinensischen Gebiete und nach Israel. Ziel der Reise ist, die neuste
Entwicklung in der Region einschliesslich der Vorbereitung des Gaza-Rückzugsplanes
zu diskutieren. Die ersten drei Tage verbringt Calmy-Rey im palä-
BULLETIN 2006 ZUR SCHWEIZERISCHEN SICHERHEITSPOLITIK