Deutsch (PDF) - Center for Security Studies (CSS) - ETH Zürich

Chronologie
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land und Slowenien an der Übung. Auf Schweizer Seite beteiligen sich vier
F/A-18 und zwei Super-Puma-Helikopter an der Übung, während der auch
Mittel der elektronischen Kriegsführung eingesetzt werden. Die F/A-18 starten
und landen jeweils in Dübendorf.
30.05.2005
Der Vorsitzende des Nato-Militärausschusses besucht Korpskommandant
Keckeis
Korpskommandant Christophe Keckeis, Chef der Schweizer Armee, empfängt
den deutschen General Harald Kujat, den Vorsitzenden des Militärausschusses
der Nato. General Kujat wird von der Armeeführung über die neuen
Entwicklungen bei der Transformation der Schweizer Armee informiert. Zudem
stehen Fachgespräche zu Themen der internationalen Zusammenarbeit
und der Partnerschaft für den Frieden auf dem Programm.
01.06.2005
Die Niederlande lehnen die EU-Verfassung ab
Die Niederländer lehnen in einer Volksabstimmung die EU-Verfassung
deutlich ab. Bei einer Wahlbeteiligung von 62,8 Prozent sprechen sich knapp
62 Prozent der Stimmbeteiligten gegen das geplante europäische Grundgesetz
aus. Der niederländische Ministerpräsident Jan Peter Balkenende zeigt sich
vom Abstimmungsresultat enttäuscht. Der Volksentscheid ist nach niederländischem
Recht nicht bindend, doch sagen alle wichtigen Fraktionen zu, ihn
bei der kommenden Parlamentsabstimmung zu respektieren.
05.06.2005
Stimmvolk nimmt die Assoziierung der Schweiz an die Abkommen
von Schengen und Dublin an
Die Schweizer Stimmberechtigten nehmen die Assoziierung der Schweiz
an die Abkommen von Schengen und Dublin mit 54,6 Prozent Ja-Stimmen an.
Die Stimmbeteiligung liegt bei knapp 56 Prozent. Alle Westschweizer Kantone
sowie Zürich, Bern, Solothurn, Zug und beide Basel stimmen für das Abkommen;
bei der Verteilung der Ja- und Nein-Stimmen macht sich ein Stadt-Land-
Graben bemerkbar. Bundespräsident Samuel Schmid und Bundesrätin Micheline
Calmy-Rey, Vorsteherin des EDA, zeigen sich mit dem Resultat zufrieden.
Der Bundesrat verstehe das Ja als Bestätigung der Schweizer Europapolitik und
insbesondere des bilateralen Weges, erklärt Schmid vor den Medien und ver-
BULLETIN 2006 ZUR SCHWEIZERISCHEN SICHERHEITSPOLITIK