Deutsch (PDF) - Center for Security Studies (CSS) - ETH Zürich

Chronologie
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Operationen und an Einsätzen zur Unterstützung humanitärer Hilfeleistungen
beteiligt. Der Bundesrat kommt im Bericht zum Schluss, dass sich die Beteiligung
an der Partnerschaft bewährt habe.
29.03.2005 bis 30.03.2005
Justizminister Christoph Blocher in den USA
Bundesrat Christoph Blocher, Vorsteher des Eidgenössischen Justiz- und
Polizeidepartements (EJPD), reist in Begleitung des Direktors des Bundesamtes
für Justiz, Heinrich Koller, sowie des Direktors des Bundesamtes für
Polizei, Jean-Luc Vez, in die Vereinigten Staaten. In Washington, D.C. trifft
er sich mit dem amerikanischen Justizminister Alberto Gonzales sowie mit
FBI-Direktor Robert Mueller zu Arbeitsgesprächen. Den Schwerpunkt des
Gesprächs mit Justizminister Gonzales bildet die bilaterale Zusammenarbeit
in der Terrorismusbekämpfung. Die beiden Minister sind sich einig, dass die
entsprechenden Anstrengungen aufrechterhalten werden müssen, und dass
die bestehenden Instrumente zu verfeinern und zu optimieren sind. Mit Mueller
spricht Blocher über die kriminalpolizeiliche Zusammenarbeit. Beide
Amtsträger wollen die Zusammenarbeit zwischen den Polizeibehörden beider
Staaten fortsetzen.
29.03.2005 bis 31.03.2005
Bundesrätin Calmy-Rey in der Türkei
Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, Vorsteherin des EDA, weilt zu einem
offiziellen Arbeitsbesuch in der Türkei, wo sie vom türkischen Aussen- und
Vizepremierminister Abdullah Gül zu offiziellen Gesprächen empfangen wird.
Im Mittelpunkt der Gespräche stehen die bilateralen Beziehungen und die jeweilige
EU-Politik der Schweiz und der Türkei sowie regionale und globale
Fragen. Ferner steht ein Höflichkeitsbesuch beim Präsidenten der türkischen
Republik, Ahmet Necdet Sezer, auf dem Programm. Am zweiten Tag besucht
die Aussenministerin den Südosten des Landes. In Diyarbakir trifft sie sich
mit Vertretern der Zentral- und Lokalverwaltung sowie mit Repräsentantinnen
und Repräsentanten verschiedener Nichtregierungsorganisationen. Am selben
Abend reist Calmy-Rey nach Istanbul, wo sie am Tag später vor der Schweizerischen
Handelskammer in der Türkei einen Vortrag über die Stellung der
Schweiz in Europa und die bilateralen Beziehungen zur Türkei hält.
BULLETIN 2006 ZUR SCHWEIZERISCHEN SICHERHEITSPOLITIK