Deutsch (PDF) - Center for Security Studies (CSS) - ETH Zürich
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Chronologie<br />
04.03.2005<br />
Schweizer Beitrag an IWF-Fonds für Notfallkredite bei Naturkatastrophen<br />
Der Bundesrat beschliesst, einen Beitrag von 2 Millionen US-Dollar an einen<br />
Spezialfonds des Internationalen Währungsfonds (IWF) zu leisten. Ziel<br />
dieses Fonds ist die Verbilligung von Zinsen für so genannte Notfallkredite.<br />
Diese Notfallkredite unterstützen Länder, die von Naturkatastrophen heimgesucht<br />
werden, bei der Aufrechterhaltung beziehungsweise der Wiederherstellung<br />
der makroökonomischen Stabilität. Der Beitrag der Schweiz ist von<br />
den eidgenössischen Räten noch zu bewilligen.<br />
07.03.2005 bis 14.03.2005<br />
Parlament genehmigt Helikoptereinsatz zugunsten der Eu<strong>for</strong><br />
National- und Ständerat befürworten mit 95 zu 57 beziehungsweise mit<br />
40 zu 1 Stimmen den Einsatz von Armeehelikoptern im Rahmen der European<br />
Union Force (Eu<strong>for</strong>) und genehmigen den Beschluss des Bundesrats vom<br />
2. Februar 2005, der EU-geführten Peace Support Operation in Bosnien-Herzegowina<br />
(Operation Althea) ein schweizerisches Helikopterdetachement zur<br />
Verfügung zu stellen. Zu dem bereits bewilligten Einsatz von maximal zwanzig<br />
Armeeangehörigen in Bosnien-Herzegowina kommen nun drei Piloten,<br />
drei Mechaniker und ein Stabsoffizier hinzu. Zum Einsatz kommen dabei<br />
zwei Transporthelikopter Cougar der Schweizer Luftwaffe. Während im Nationalrat<br />
links-grüne Stimmen den Armee-Einsatz in Bosnien-Herzegowina<br />
mit dem Argument ablehnen, Friedenspolitik mit zivilen Mitteln betreiben<br />
zu wollen, wehren sich SVP-Vertreter grundsätzlich gegen Einsätze der Armee<br />
im Ausland.<br />
10.03.2005<br />
Bundespräsident Schmid an Madrider Konferenz<br />
Bundespräsident Samuel Schmid nimmt in Madrid zusammen mit zahlreichen<br />
Staats- und Regierungschefs, Ministern und Experten an der Schlussveranstaltung<br />
der Internationalen Konferenz über Demokratie, Terrorismus<br />
und Sicherheit teil. Veranstalter des Gipfels ist der «Klub von Madrid», eine<br />
private Organisation von 55 ehemaligen Staats- und Regierungschefs unter<br />
dem Präsidium des früheren brasilianischen Staatschefs Fernando Henrique<br />
Cardoso. Ziel der Konferenz ist, Erfahrungen und Empfehlungen zur Ver-<br />
BULLETIN 2006 ZUR SCHWEIZERISCHEN SICHERHEITSPOLITIK
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