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Deutsch (PDF) - Center for Security Studies (CSS) - ETH Zürich

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Chronologie<br />

271<br />

24.10.2005<br />

Österreich, <strong>Deutsch</strong>land, Liechtenstein und die Schweiz treffen<br />

sich zu Gesprächen<br />

Auf Einladung des österreichischen Bundespräsidenten Heinz Fischer findet<br />

in Salzburg ein Vierländertreffen mit dem deutschen Bundespräsidenten<br />

Horst Köhler, Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein sowie Bundespräsident<br />

Samuel Schmid statt. Gesprächsthemen sind die innenpolitische Lage in den<br />

vier Ländern, Angelegenheiten der europäischen Integration, die Lage im Nahen<br />

und Mittleren Osten sowie der Kampf gegen den Terrorismus.<br />

25.10.2005<br />

Wirtschaftsminister Deiss in Rom<br />

Bundesrat Joseph Deiss, Vorsteher des EVD, trifft in Rom den Vizeministerpräsidenten<br />

und Aussenminister Gianfranco Fini, den Handels- und<br />

Industrieminister Claudio Scajola sowie den Minister für europäische Angelegenheiten,<br />

Giorgio La Malfa. Im Zentrum der Gespräche stehen die bilateralen<br />

Wirtschaftsbeziehungen, insbesondere Fragen der Elektrizitätswirtschaft<br />

und der energiepolitischen Zusammenarbeit. Weitere Punkte sind Themen der<br />

Weltwirtschaft, der Stand der Verhandlungen in der Dauha-Runde, die Aussichten<br />

für das im kommenden Dezember geplante WTO-Ministertreffen in<br />

Hongkong und Fragen der europäischen Integration.<br />

25.10.2005 bis 27.10.2005<br />

Gemeinsame Fliegerabwehrübung der Schweiz und Frankreichs<br />

Die Schweizer Armee und die französischen Streitkräfte führen in den Kantonen<br />

Luzern, Aargau und Solothurn eine gemeinsame Fliegerabwehrübung<br />

durch. Die Fliegerabwehrübung Chess hat zum Ziel, die Interoperabilität der<br />

schweizerischen Fliegerabwehr zu erweitern.<br />

26.10.2005<br />

Europapolitische Klausur des Bundesrats<br />

Der Bundesrat nimmt in einer Klausur eine europapolitische Standortbestimmung<br />

vor. Er beschliesst, das sistierte Beitrittsgesuch in Brüssel nicht zurückzuziehen.<br />

Der bilaterale Weg wird als erfolgreiche Interessenpolitik der<br />

Schweiz bekräftigt. Weiter definiert der Bundesrat den EU-Beitritt nicht länger<br />

als «strategisches Ziel», sondern als «längerfristige Option». Die Absicht<br />

BULLETIN 2006 ZUR SCHWEIZERISCHEN SICHERHEITSPOLITIK

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