Das Magazin - Mitteilungsblatt

Mit �
www.friseur-liedtke.de
Burggasse 6 · 91207 Lauf
09123/2786
OHNE TERMIN
WEIL FRISEUR NICHT
GLEICH FRISEUR IST
weiteren Anstieg der Kreisumlage. Bei
der Abwasserbeseitigung zeigt die
Gebührenerhöhung 2011 Wirkung.
Mittelfristig ist mit einer deutlichen
Verbesserung des Kostendeckungsgrades
zu rechnen, um den gesetzlichen
Vorgaben des Kommunalabgabengesetzes
Rechnung zu tragen. Die
Auslieferung der Feuerwehrfahrzeuge
wird voraussichtlich erst 2012 erfolgen.
Die energetische Sanierung der
Hans-Simon-Halle am Mittelbügweg
11 konnte trotz verschiedener unvorhersehbarer
Kosten wegen des Bauens
im Bestand, durch Einsparungen
in anderen Gewerken mit dem vom
Architekten geschätzten Kostenvolumen
abgeschlossen werden.
Für 2012 sind keine größeren Ausgaben
für die Hans-Simon-Halle
vorgesehen. 2012 muss aber die
Flutlicht-Feldbeleuchtung von A- und
B-Platz grundlegend saniert werden.
Im Jahr 2012 wird auch das Hallenbad
wieder Gegenstand von Sanierungsarbeiten
sein. Die begonnenen
Instandsetzungsarbeiten werden in
den WC-Anlagen bei den Umkleiden,
im Behinderten-WC neben dem Umkleideflur
und in den Kellerräumen
fortgesetzt. Das Haus für Kinder und
Jugend in Behringersdorf wird entsprechend
dem bekannten Finanzbedarf
im Haushalt 2012 fortgeschrieben.
Investitionen im Straßen- und Kanalbau
runden die Investitionstätigkeit
2012 ab. Am Bauhof ist ein VW-
Transporter altersbedingt zu ersetzen.
Auch die gemeindeeigene Straßenkehrmaschine
hat nach 14 Jahren
und 9000 Betriebsstunden die Grenze
des wirtschaftlichen Betriebs erreicht
und muss ersetzt werden. Die Erweiterung
der Bücherei Schwaig wird mit
ca. 200000 Euro veranschlagt werden.
Der Rainwiesenweg wird im Rahmen
des Straßenbauprogramms neu hergestellt.
Eine Kreditaufnahme ist im
Haushalt 2012 nicht erforderlich. Die
Pro-Kopf-Verschuldung tendiert gegen
Null Euro.
Die Rücklagen sind Ende 2011 entsprechend
den kassenwirksamen
Investitionen von 16,391 Mio. Euro
auf 12,85 Mio. Euro (Stand Mitte
16 Januar 2012
Neues aus dem Gemeinderat
November 2011) gesunken. Es kann
aufgrund der außerordentlichen Zah-
lungseingänge im 4. Quartal 2011
jedoch damit gerechnet werden, dass
die Zuführung aus der Gewerbesteuermehreinnahme
die ursprünglich
geplante Rücklagenentnahme von
über 8 Mio. Euro deutlich verringern
wird.
Der Haushaltsausgleich 2012 und
die dauernde finanzielle Leistungsfähigkeit
der Gemeinde sind nach
den derzeit bekannten voraussichtlichen
Einnahmen und Ausgaben
gesichert. Eine Anpassung der im
landesweiten Vergleich langjährig
deutlich unterdurchschnittlichen
Realsteuerhebesätze zur Sicherung
stabiler Einnahmen erscheint 2012
nicht erforderlich. Die mittelfristige
Finanzplanung stellt sich positiv dar,
sofern die wichtigsten steuerlichen
Einnahmen als Garanten einer auch
künftig guten Finanzlage der Gemeinde
Schwaig konstant bleiben.
Kulturprogramm 2012
Aus der Jugend-, Kultur- und
Sportausschusssitzung vom
24.11.2011
Nach der Abwicklung des Kulturprogrammes
2011, in dem die bei der
Bevölkerung auf großes Interesse
gestoßenen 4. Schwaiger Kulturtage
unter dem Motto „Bella Italia“ integriert
waren, steht nun die Planung
für das Kulturprogramm 2012 an.
Im September 1992 wurde im
Rahmen einer Festwoche das renovierte
Schwaiger Schloss und der
umliegende neugestaltete Bereich
mit Bücherei und Schlosshof der
Öffentlichkeit übergeben. In diesem
Zusammenhang wurde auch der
Startschuss für das Schwaiger Kulturprogramm
abgegeben. Seit diesem
Zeitpunkt dient der Schwaiger
Schlossbereich mit Schloss, Gemeindebücherei,
Weiterbildungszentrum
der Volkshochschule und kleiner
Scheune als kulturelles Zentrum der
Gemeinde für Begegnungen in allen
kulturellen Bereichen.
Rückblickend auf diese Zeit kann die
Gemeinde Schwaig bei Nürnberg mit
Stolz 20 Jahre Schwaiger Kulturprogramm,
20 Jahre Gemeindebücherei
und 20 Jahre Schlossfest feiern. Aus
diesem Grund sollen in der Zeit von
September bis Dezember 2012 Veranstaltungen
unter dem Motto „20
Jahre Schwaiger Kulturprogramm“
angeboten werden. Beginnend mit
dem Schlossfest vom 7. bis 9. September,
wird unter Einbeziehung
aller Schwaiger Kulturträger, wie
zum Beispiel der Chorgemeinschaft
Schwaig und des Schossgeister Kammerorchesters,
ein entsprechendes
Programm gestaltet werden. Darin
sollen auch Veranstaltungen aus
dem Einweihungsprogramm von
1992 aufgenommen werden.
Einen weiteren Höhepunkt in diesem
Programmabschnitt werden die
bereits zum 7. Mal stattfindenden
„Schwaiger Guitar Nights“ bilden.
Hier werden wieder virtuose Gitarristen
der verschiedenen Genres in
Schwaig „Gitarre Pur“ mit all ihren
vielfarbigen Klangmöglichkeiten und
Facetten präsentieren.
Den Abschluss der Veranstaltungsreihe
„20 Jahre Schwaiger Kulturprogramm“
werden die Chorgemeinschaft
Schwaig mit einem Konzert
im Dezember und das Schlossgeister
Kammerorchester mit einem Silvesterkonzert
gestalten.
Verlegung von Leerrohren für
die Telekommunikation beim
Ausbau des Rainwiesenweges
Aus der Bau- und Umweltausschusssitzung
vom 22.11.2011
Zum Ausbau des Rainwiesenweges
hat die Deutsche Telekom mitgeteilt,
dass der Ausbau eines Leerrohnetzes
mit Speed-Pipe-Rohren für eine
spätere schnelle Internetversorgung
nicht mehr oberste Priorität genießt
und daher für den Rainwiesenweg
nicht mehr vorgesehen ist. Die Telekom
würde lediglich noch das Material
zur Verfügung stellen, wenn die
Gemeinde die Rohrgräben erstellt,
die Leerrohre verlegt und alle Nebenarbeiten
ausführt.
Der Bau- und Umweltausschuss hat
hierzu beschlossen, entsprechend
dem Angebot der Deutschen Telekom
vorzugehen und die Verlegung der
Speed-Pipe-Leerrohre im Rahmen des
Ausbaus des Rainwiesenweges in eigener
Regie vornehmen. Unabhängig
hiervon sollen außerdem auf beiden
Seiten des Rainwiesenweges jeweils
ein zusätzliches, gemeindeeigenes
Leerrohr verlegt werden.
Basisuntersuchung des Wasserwirtschaftsamtes
Nürnberg zum
Hochwasserschutz
Aus der Bau- und Umweltausschusssitzung
vom 22.11.2011
Der Freistaat Bayern hat in den
vergangenen Jahren den Handlungsbedarf
hinsichtlich des Hochwasserschutzes
an den Gewässern I.
und II. Ordnung untersucht. Ziel war
hierbei, flächendeckend gefährdete
Siedlungsbereiche zu erfassen und
mögliche Hochwasserschutzmaßnahmen
zu prüfen. Der Freistaat Bayern
ist zum Hochwasserschutz an diesen
Gewässern verpflichtet, wenn das
Wohl der Allgemeinheit dies erfordert
und die Finanzierung gesichert ist.
Die Gemeinden haben sich an den
Kosten in der Regel mit 50 % zu
beteiligen.
In Schwaig wurde der Ortsteil Malmsbach
untersucht. Die Kosten für die
erforderlichen Maßnahmen (Errichtung
eines Deiches, Anpassung der
Schlossgrabenstraße, Erstellung einer
Binnenentwässerung) wurden einschließlich
des Grunderwerbes auf
950000 Euro geschätzt.
Aufgrund der Vielzahl der Maßnahmen
erfolgte eine bayernweit einheitlich
standardisierte Priorisierung der
Maßnahmen, um die vorhandenen
Haushaltsmittel zielgerichtet einsetzen
zu können. Kriterien für die
Einteilung waren im Wesentlichen
das Verhältnis zwischen Schadenspotenzial
und Investitionskosten einer
möglichen Schutzmaßnahme. Mit
einer Umsetzung für Vorhaben der
Prioritätsklasse 4 und 5 ist kurzfristig
nicht zu rechnen. Der untersuchte
Bereich in Schwaig ist in der Prioritätsklasse
4 eingestuft.
Der Ausschuss hat vom Sachstand
Kenntnis genommen.
Erneuerung der Rannaleitung in
der Norisstraße
Aus der Bau- und Umweltausschusssitzung
vom 22.11.2011
Die N-ERGIE beabsichtigt, die rund
100 Jahre alte Rannaleitung in der
Norisstraße, zwischen der Schürstabstraße
und der Westseite des in Bau
befindlichen „Haus für Kinder und
Jugendliche“, auf einer Länge von ca.
270 Meter zu erneuern.
Der erste Bauabschnitt entlang des
„Hauses für Kinder und Jugendliche“
bis zum Anwesen Norisstraße 13 ist
für März/April 2012 mit einer Bauzeit
von 8 Wochen geplant. Der zweite
Bauabschnitt zwischen Norisstraße
13 und der Schürstabstraße ist im
September/Oktober 2012 mit einer
Bauzeit von 5 Wochen vorgesehen.
Zur Unterrichtung der betroffenen
Anwohner soll Anfang 2012 eine Informationsveranstaltung
stattfinden.
Der Ausschuss hat vom Sachstand
Kenntnis genommen.
Erhalt von 3 Eichen auf dem
Grundstück Rainwiesenweg 12
Aus der Bau- und Umweltausschusssitzung
vom 22.11.2011
Mit Anträgen der Fraktion Bündnis
90/Die Grünen und einer Anwohnerin
des Rainwiesenweges auf Erhalt
von 3 Eichen auf dem Grundstück
Rainwiesenweg 12 hatte sich der
Bau- und Umweltausschuss in seiner
Sitzung am 22.11.2011 zu befassen.
Auf der Grundlage der bisher bereits
erfolgten Sachbehandlung in Bezug
auf die Errichtung von 18 Wohneinheiten
auf dem Grundstück Rainwiesenweg
12, hier insbesondere des
erteilten Einvernehmens durch die
Gemeinde und der Baugenehmigung
durch die Bauordnungsbehörde
beim Landratsamt Nürnberger Land,
sah der Ausschuss keine rechtlich
vertretbaren, ermessensfehlerfreien
Möglichkeiten zur Unterschutzstellung
der 3 Eichen. Die Gemeinde
würde im Übrigen in einem solchen
Fall für daraus resultierende Schäden
voll haften.
Im Vorfeld hatte sich hierzu auch
bereits die Untere Naturschutzbehörde
beim Landratsamt Nürnberger
Land mit den Eichen befasst und
festgestellt, dass diese nicht die
gesetzlichen Voraussetzungen nach
dem Bundesnaturschutzgesetz für
eine Unterschutzstellung als Naturdenkmal
erfüllen. Deren besonderer
Schutz müsste aus wissenschaftlichen,
naturgeschichtlichen oder
landeskundlichen Gründen oder
wegen ihrer Seltenheit, Eigenart oder
Schönheit erforderlich sein. Diese
Kriterien sind hier nach erfolgter
naturschutzfachlicher Beurteilung
eindeutig nicht gegeben.