Wegleitung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV (WEL)

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1.3 Zuständigkeit bei Personen in einem Heim oder
Spital
1.3.1 Grundsatz
1310.01 Der Aufenthalt in einem Heim, einem Spital oder einer
Anstalt und die behördliche oder vormundschaftliche Anordnung,
eine mündige oder entmündigte Person in Familienpflege
zu geben, begründen keine neue Zuständigkeit.
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Für nicht getrennt lebende Ehegatten (vgl. Rz 3141.01
und 3141.02) vergleiche Kapitel 1.2.2.
1310.02 Der Kanton, in dem die Person ihren Wohnsitz vor der
neuen Unterbringung hatte, bleibt weiterhin zuständig.
Dies gilt auch dann, wenn die Person am Ort des Heimes,
Spitals usw. einen neuen Wohnsitz begründet.
1310.03 Befindet sich der Ort der neuen Unterbringung im Ausland,
geht der EL-Anspruch unter, sobald der Aufenthalt
im Ausland länger als die in den Kapiteln 2.3.3 und 2.3.4
genannte Frist dauert.
1310.04 Tritt eine Person direkt aus dem Ausland in ein Heim,
Spital oder eine Anstalt in der Schweiz ein, oder wird sie
direkt aus dem Ausland in Familienpflege in der Schweiz
gegeben, kann ein EL-Anspruch nur entstehen, wenn sie
in der Schweiz Wohnsitz hat. In diesen Fällen ist in Abweichung
zu Rz 1310.02 der Aufenthaltskanton für die
Festsetzung und Auszahlung der EL zuständig.
1310.05 Ist zwischen zwei Kantonen strittig, ob ein Heim- oder
Spitalaufenthalt vorliegt, findet Rz 1500.01 sinngemäss
Anwendung.
1310.06 In solchen Fällen hat die EL-Stelle des bisherigen Wohnsitzkantons
provisorisch eine EL auszuzahlen. Im Übrigen
findet Rz 1500.02 sinngemäss Anwendung.
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Art. 21 Abs. 1 zweiter Satz ELG