Wegleitung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV (WEL)

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3.1.4.2 Ehepaare, bei denen mindestens ein Ehegatte
in einem Heim oder Spital lebt
3142.01 Die jährliche EL von nicht getrennt lebenden (vgl.
Rz 3141.01 und 3141.02) Ehegatten, bei denen mindestens
einer dauernd oder längere Zeit in einem Heim oder
Spital lebt, wird für jeden Ehegatten nach den folgenden
Bestimmungen gesondert berechnet (vgl. die Berechnungsbeispiele
in Anhang 5.2 und 5.3). Für den Fall, dass
der Ehegatte zu Hause mit Kindern zusammenlebt, die
einen Anspruch auf eine Kinderrente begründen, vergleiche
Rz 3133.05. Für die Auszahlung vergleiche
Rz 4220.04.
3142.02 Ergibt die Berechnung bei einem Ehegatten einen Einnahmenüberschuss,
dann darf beim anderen Ehegatten
nichts davon als Einnahme angerechnet werden.
3142.03 Die anerkannten Ausgaben werden in der EL-Berechnung
desjenigen Ehegatten berücksichtigt, den sie betreffen.
3142.04 Betrifft eine Ausgabe beide Ehegatten, so wird sie je zur
Hälfte in den beiden Berechnungen berücksichtigt. Dies
trifft auf folgende Ausgaben zu:
– geleistete familienrechtliche Unterhaltsbeiträge;
– Gebäudeunterhaltskosten und Hypothekarzinsen, falls
beide Ehegatten im Heim oder Spital leben. Wenn der
Ehegatte zu Hause nicht in der Liegenschaft wohnt,
welche einem von beiden gehört, dann werden die
Kosten ebenfalls hälftig aufgeteilt.
3142.05 Der zu Hause lebende Ehegatte gilt für die Berücksichtigung
des Betrages für den allgemeinen Lebensbedarf
und für die Mietzinsausgaben als alleinstehend.
3142.06 Die anrechenbaren Einnahmen (einschliesslich des Vermögensverzehrs)
der beiden Ehegatten werden grundsätzlich
zusammengezählt. Der Totalbetrag wird anschliessend
halbiert. Jedem Ehegatten wird in seiner Berechnung
die Hälfte als Einnahme angerechnet.